Der Einfluss des Phänomens Spoiling auf die Osloer Friedensprozesse im israelisch-palästinensischen Konflikt


Hausarbeit (Hauptseminar), 2013

30 Seiten, Note: 1,0

Anonym


Leseprobe

Inhaltsverzeichnis

1. Einleitung
1.1 Fragestellung / Arbeitshypothese / Vorgehensweise
1.2 Fallauswahl
1.3 Forschungsstand

2. Theoretische Grundlage
2.1 Definition Spoiler / Spoiling
2.2 Historie: von 1948 bis zur 2. Intifada
2.3 Die Osloer Friedensprozesse

3. Spoiling während der Osloer Friedensverhandlungen
3.1 Spoiling durch die Hamas
3.2 Spoiling durch Jigal Amir

4. Analyse des Einflusses des Spoilings auf die Osloer Friedensprozesse
4.1 Einfluss durch den Mord an Rabin
4.2 Einfluss durch die Hamas

5. Konklusion und Ausblick

6. Literaturverzeichnis

1. Einleitung

1.1  Fragestellung / Arbeitshypothese / Vorgehensweise

In dieser Hausarbeit im Rahmen des Seminars „Ursachen für Konflikte und Staatszerfall“ beschäftige ich mich mit folgender Frage:

Wie beeinflusste das Phänomen Spoiling die Osloer Friedensprozesse im israelisch-palästinensischen Konflikt?

Einerseits gebieten aktuelle Entwicklungen eine akademische Beschäftigung mit dem Thema:

„20 Jahre nach Beginn des Prozesses und 19 Jahre nachdem Rabin, Peres und Arafat mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichnet wurden, verhandeln Israelis und Palästinenser über dieselben Konfliktpunkte wie damals.“[1]

Andererseits gibt es bisher kaum Veröffentlichungen, vor allem nicht aus Deutschland, zum Thema Spoiler, explizit nicht in Bezug auf den israelisch-palästinensischen Konflikt. Es bedarf also einer wissenschaftlichen Aufarbeitung.

Im August 2013 begannen Vorbereitungen auf einen wiederholten Friedens-prozess zwischen Israel und Palästina. Erste Vorbereitungsgespräche wurden in Washington D.C. geführt. In den Hauptverhandlungen sollte es eigentlich um eine Grenzfestlegung gehen – also einen Schritt hin zur Zwei-Staaten-Lösung. Israel hatte als Demonstration guten Willens 26 palästinensische Langzeit-häftlinge freigelassen.  Jedoch wurden sämtliche Bemühungen noch vor dem Start der richtigen Verhandlungen vor Ort gestört. So wurde auf israelischer Seite trotz des anstehenden Beginns der Verhandlungen der Bau von weiteren Siedlungshäusern in Ost-Jerusalem und im Westjordanland genehmigt. Siedlungsbau war einer der Hauptgründe, warum die Verhandlungen vor drei Jahren zu Erliegen kamen.

Spoiling und Spoiler sind ein in der Politikwissenschaft begrifflich und als Untersuchungsgegenstand ein relativ neues Thema. Unter Spoiling ist grob folgendes zu verstehen:

„ […] the activities of any actors who are opposed to peaceful settlement for whatever reason. These actors are either within or (usually) outside the ‘peace process’, and who use violence or other means to disrupt the process in pursuit of their aims. […] Finally, spoiling includes actors who are geographically external to the conflict but who support internal spoilers and spoiling tactics: ethnic or national diaspora groups, states, political allies, multinational corporations, or any others who might benefit from violent conflict or holding out.”[2]

Sind Spoiler mit ihrem Vorhaben, den Friedensprozess zu stören oder zu verhindern, erfolgreich, sind die Folgen für die involvierte Bevölkerung dramatisch und erschweren drastisch den weiteren Umgang mit dem Konflikt für internationale und nationale AkteurInnen.

Ich gehe davon aus, dass das Phänomen Spoiling erheblichen Einfluss auf den Verlauf der Friedensprozesse hatte.[3] Ich werde diese Hypothese in dieser Arbeit anhand von zwei Spoiling-Fällen untersuchen. Auf israelischer Seite untersuche ich folgenden Fall:

„Nabil Shaath (Funktionär der PLO, ehemaliger Außenminister und Friedensdelegierter, Anm. d. Verfasserin) hegt keine Zweifel: Mit dem Mord an Israels einstigem Ministerpräsidenten Jitzhak Rabin starb auch der Friedensprozess. […] Auch Jossi Beilin, ehemals israelischer Außenminister und der ‚Architekt von Oslo‘, glaubt, dass bis zum damals festgelegten Stichtag 4. Mai 1999 ein Friedensabkommen zwischen Israel und den Palästinensern unterzeichnet worden wäre, hätte nicht der jüdische Extremist Igal Amir seinen mörderischen Plan gegen Rabin umsetzen können.“[4]

auch auf palästinensischer Seite gab es Störungsaktionen gegen den Osloer Friedensprozess durch die radikal-islamische Hamas:

„By resorting to violence, the Palestinians contributed tothe breakdown of trust without which no political progress is possible.”[5]

Spoiling durch die Hamas wird in dieser Arbeit mehr Raum einnehmen. Zum einen liegt das an der deutlich breiteren Quellenlage, zum anderen fand das Spoiling durch die Hamas über mehrere Jahre auf sehr vielschichtige Art und Weise statt, wohingegen das Spoiling durch israelische Extremisten sich in dieser Arbeit auf einen Mordanschlag beschränkt.

Aufgrund des Forschungsbedarfes und der aktuellen Entwicklungen, werde ich mich in dieser Arbeit mit dem Phänomen Spoiling in Bezug auf Friedensprozesse im israelisch-palästinensischen Konflikt beschäftigen. Die Arbeit gliedert sich in eine ausführlichere Besprechung des aktuellen Forschungsstandes, einer Darlegung der theoretischen Grundlagen, inklusive der nötigen Definitionen und Einordnungen und einem kurzen Abriss relevanter historischer Daten. Schließlich werde ich das Phänomen Spoiling anhand zweier Beispiele aus dem israelisch-palästinensischen Konflikt erläutern. Ich wähle hierbei je ein Beispiel von Spoiling auf palästinensischer sowie auf israelischer Seite. Auf die Analyse des Einflusses der vorgestellten Spoiling-Aktionen folgt dann die Konklusion.

1.2 Fallauswahl

In dieser Arbeit untersuche ich zum einen Spoiling durch die Hamas[6], zum anderen Spoiling von Seiten des israelischen Extremismus. In beiden Fällen richtet sich das Spoiling gegen die Osloer Friedensprozesse, steht also in einem ähnlichen historischen und politischen Kontext.

In den Entwicklungen nach Ende des Kalten Krieges bis zu Beginn der zweiten Intifada zählen zwei Ereignisse zu den Schlüsselmomenten: die Einsicht beider Konfliktparteien, sich sowohl an den Madrider wie auch an den Osloer Verhandlungen zu beteiligen sowie die Wahl Rabins zum Ministerpräsidenten im Jahr 1992:

„Doch bereits nach kurzer Zeit erschütterten terroristische Anschläge radikaler Palästinenser und jüdischer Siedler das fragile Gefüge der israelisch-palästinensischen Beziehungen. 1994 erschoss der jüdische Arzt Baruch Goldstein 29 Palästinenser während des Gebets am Grab der Patriarchen in Hebron. Im November 1995 wurde der israelische Ministerpräsident  Rabin von einem jüdischen Extremisten während einer Friedensdemonstration in Tel Aviv erschossen. Eine ganze Serie von Bombenattentaten palästinensischer Terroristen in den Jahren 1995 und 1996 kostete viele israelische Zivilisten das Leben.“[7]

Durch die Auswahl eines palästinensischen und eines israelischen Falles, eines Falles des Spoilings durch eine Gruppe und eines Falles des Spoilings durch eine Einzelperson und Spoiling sowohl von islamischer wie auch von jüdischer Seite nähert sich die anschließende Analyse einem umfassenden Bild.

1.3  Forschungsstand

Seit dem Misslingen der Osloer Friedensprozesse beschäftigen sich WissenschaftlerInnen diverser Fachgebiete damit, was zum Scheitern der Verhandlungen geführt haben könnte. Es lassen sich diverse Faktoren identifizieren, doch vor allem das Phänomen Spoiling wurde bislang nicht ausreichend untersucht, sowohl in Bezug auf Oslo I und Oslo II als auch ganz generell:

„This is a relatively unexplored area. In the light of protracted and sometimes flawed peace processes which sometimes regress into renewed violence in a variety of cases spanning many years, and the ability of (often relatively small) groups to disrupt conflict settlement, it demands greater attention.”[8]

Zwar gibt es diverse Veröffentlichungen[9] sowohl aus dem englischsprachigen Raum wie aus Deutschland zum Nahost-Konflikt, zum Scheitern von Friedensverhandlungen und auch zu den Osloer Friedensverhandlungen. Zu der Rolle, die Spoiler in diesen Verhandlungen, speziell in den Osloer Prozessen einnehmen, gibt es allerdings, kaum Veröffentlichungen am wenigsten aus Deutschland. Dies macht die Relevanz dieser Arbeit deutlich. Weitere Forschungsfelder behandle ich in Kapitel 5 in Konklusion und Ausblick.

2. Theoretische Grundlage

2.1 Definition Spoiler / Spoiling

Im Folgenden beziehe ich mich vor allem auf die Definitionen von Newman / Richmond und Stedman.

“The term ‘spoiler’ has emerged in recent years as a short-hand for academic and policy analysts to categorize those opposed to a negotiated political settlement within war-torn societies. The term itself was coined in the late 1990s by Stephen Stedman to give form to the range of actors within civil wars who sought to resist and undermine negotiated settlements.”[10]

Stedman gibt keine detaillierte Definition an, stattdessen liegt sein Augenmerk auf der Bekämpfung von Spoilern, dem sogenannten Spoiler Management. Er erläutert lediglich, Spoiler seien Begleiterscheinungen von Friedensprozessen. Wo Konflikte entstehen, sind nicht immer alle beteiligten Parteien an einer friedlichen Lösung interessiert[11], sodass diese, häufig durch Gewalt, gestört werden.

Für eine umfassendere Betrachtung des Spoilings ziehe ich deswegen noch die Einführung von Newman und Richmond in deren Buch „Challenges to Peacebuilding“ ein. Die Autoren definieren:

„ […] the phenomena of ‚spoilers‘ and ‚spoiling‘: groups and tactics that actively seek to hinder, delay, or undermine conflict settlement through a variety of means and for a variety of motives.“[12]

Deutlich wird, dass die Autoren zwischen AkteurInnen (Spoiler) und Phänomen (Spoiling) unterscheiden. Newman und Richmond führen an, dass die Einordnung von Gruppen oder AkteurInnen als Spoiler durchaus normativ geprägt ist. Ebenso müsse man bedenken, dass Konflikte wie auch Friedensbemühungen durch politische Haltungen und Agendas beeinflusst werden. Nicht jeder Konflikt kann durch Friedensverhandlungen gelöst werden, nicht alle beteiligten AkteurInnen sehen die im Konzept Friedensverhandlung inbegriffenen Werte als legitim an:

„[…] the reasons why some people try to resist peace settlements and maintain campaigns of violence are varied, complex and often context-specific.“[13]

Friedensprozesse zielen idealerweise auf die Etablierung demokratischer Ordnungen, eine Grundgewährleistung an Freiheit und die Einbindung der Wirtschaft in das globale Marktsystem ab. Desweiteren gilt es im Kontext westlicher, demokratischer Kultur, im Frieden Menschenrechte zu schützen und Rechtsstaatlichkeit zu etablieren:

„[…] include constitutional agreements, demobilization, demilitarization, resettlement and return of refugees, democratization processes, human rights safeguards, the rule of law, and the free market. The emphasis on these different components may vary from settlement to settlement, […]”[14]

Es ist ein westlich-normatives Konzept, und hat folglich Auswirkungen auf die Betrachtung von Spoilern und den Umgang mit diesen.[15] Newman und Richmond führen treffend an, dass der Begriff „Spoiler“ nicht dazu führen darf, dass Normen, Werte und Ziele eines Friedensprozesses als universell angesehen werden und jedeR AkteurIn oder Gruppe, die diese Normen, Werte und Ziele nicht anerkennt, als Spoiler zu identifizieren.[16] Hinzu kommt, dass gerade in Konfliktsituationen AkteurInnen radikalisiert werden und einer friedlichen Lösung nach westlichen Werten eventuell noch kritischer gegenüberstehen, als vor Beginn des Friedensprozesses. Sie mögen ihr Einwirken als völlig legitim betrachten.

Stedman beleuchtet in Abstufungen in der Definition von  Spoilern. Grundsätzlich unterscheiden sich Spoiler in ihren Zielen und ihren Kosten-Nutzen-Kalkulationen: Manche Spoiler haben „limited goals“, andere „all-or-nothing terms“[17]. In seiner Typologie differenziert er zwischen „limited“, „greedy“ und „total“ Spoiler[18]. Dabei sind die „total“ Spoiler der radikalste Typus. „Total“ Spoiler charakterisieren sich durch das Streben nach totaler Anerkennung und Macht.[19] Die „limited“ Spoiler haben keine weitreichenden Ziele und geben sich zum Beispiel auch mit einer Teilhabe an Macht zufrieden. Der Typus „greedy“ zeichnet sich durch anfangs mäßige Ziele aus, die im Verlauf erweitert oder verringert werden. Die Verortung der Spoiler ist signifikant für deren weitere Entwicklung und mögliche Umpositionierungen auf dem Spoiler-Spektrum (Limited/greedy/total).

[...]


[1] Kaul, Susanne (2013): Viele Worte, doch kein Fortschritt, taz.dietageszeitung, 13. September 2013, Seite 7

[2] Newman Richmond Seite 102 Artikel

[3] Selbstverständlich führten diverse Faktoren zum Scheitern der Verhandlungen. Da eine detaillierte Auflistung und Diskussion dessen aber den Rahmen des Themas sprengen würde und auch nicht dienlich für die Beantwortung der Forschungsfrage wäre, seien diese Aspekte außen vor gelassen.

[4] Kaul, Susanne (2013), Seite 7

[5] Shlaim, Avi: The Rise and Fall of the Oslo Peace Process, in: International Relations of the Middle East, Louise Fawcette, Oxford University Press, Oxford/New York, 2009, Seite 254 – 271, hier: Seite 269

[6] Die Hamas wurde 1987 von Scheich Ahamad Yassin und seinen Vertrauten – Mitglieder der palästinensischen Muslimbruderschaft – gegründet. Die Bewegung sollte eine religiöse Alternative zu den säkular-nationalistischen Befreiungsbewegungen, primär jedoch zu der Fatah bieten. Die Hamas hält den Widerstandskampf gegen Israel als Besatzungsmacht für legitim und erhebt ihn in Form des Djihad zur Pflicht eines/r jeden/r MuslimIn. Einen ausführlichen Überblick über die Entstehung und Entwicklung der Hamas bieten folgende Werke: Croitoru, Joseph (2007): Hamas – Der islamische Kampf um Palästina, Lizenzausgabe für die Bundeszentrale für politische Bildung, Bonn // Baumgarten, Helga (2006): Hamas – Der politische Islam in Palästina, Diederichs München

[7] Baumgart-Ochse (2006), Seite 25

[8] Newman, Edward; Richmond, Oliver (2006): Obstacles to peace processes: Understanding spoiling, in: Dieselben (Hrsg.) Challenges to Peacebuilding, Managing Spoilers during conflict resolution, United Nations University Press Tokyo, Seite 1 – 20, hier Seite 3

[9] Beispielsweise: Jaeger, Kinan; Tophoven, Rolf (2011): Der Nahost-Konflikt, Dokumente, Kommentare, Meinungen, Bundeszentrale für politische Bildung Bonn // Primor, Avi (2000): Europa, Israel und der Nahe Osten, Droste Verlag Düsseldorf // Seliktar, Ofira (2009): Doomed to failure? The politics and intelligence of the Oslo peace process, Praeger Security International

[10] Cochrane, Feargal (2008): Ending wars, Polity Press Cambridge, Seite 108 f.

[11] Stedman, Stephen John (1997): Spoiler Problems in Peace Processes, in International Security (22), Seite 5 – 53, hier: Seite 7

[12] Newman, Richmond (2006) Seite 1

[13] Cochrane (2008), Seite 103

[14] Newman, Richmond (2006), Seite 5

[15] Newman, Richmond (2006), Seite 3

[16] Newman, Richmond (2006), Seite 5

[17] Stedman (1997), Seite 6 f.

[18] Stedman (1997), Seite 8

[19] Stedman (1997), Seite 10 f.

Ende der Leseprobe aus 30 Seiten

Details

Titel
Der Einfluss des Phänomens Spoiling auf die Osloer Friedensprozesse im israelisch-palästinensischen Konflikt
Hochschule
Johann Wolfgang Goethe-Universität Frankfurt am Main  (Politikwissenschaft)
Veranstaltung
Ursachen für Konflikte und Staatszerfall
Note
1,0
Jahr
2013
Seiten
30
Katalognummer
V271580
ISBN (eBook)
9783656635970
ISBN (Buch)
9783656635918
Dateigröße
505 KB
Sprache
Deutsch
Schlagworte
einfluss, phänomens, spoiling, osloer, friedensprozesse, konflikt
Arbeit zitieren
Anonym, 2013, Der Einfluss des Phänomens Spoiling auf die Osloer Friedensprozesse im israelisch-palästinensischen Konflikt, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/271580

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