Seit der Wende haben sich in den fünf Neuen Bundesländern unterschiedliche Kommunale
Strukturen entwickelt. Teils wurde auf Erfahrungen der Alten Bundesländer oder
noch früherer Verwaltungssysteme (z.B. Preußen) zurückgegriffen, teils wurden neue,
eigenständige Wege beschritten. Vor allem in Brandenburg wurden sehr eigenständige
Lösungen gefunden, wobei Ansätze aus verschiedenen Ländern kombiniert wurden. Die
Entwicklung der brandenburgischen Kommunalstrukturen ist jedoch nur zu verstehen,
wenn man auch die sozioökonomische und raumstrukturelle Situation Brandenburgs
betrachtet. Die Art, wie kommunale Selbstverwaltung umgesetzt wurde und wird, kann
dann als Antwort auf die im Land herrschenden Bedingungen verstanden werden. In
dieser Arbeit möchte ich die Entwicklung der brandenburgischen Kommunalstrukturen
vor dem Hintergrund der speziellen sozialen, wirtschaftlichen und raumstrukturellen
Situation in Brandenburg darstellen. Den Schwerpunkt bilden dabei die kommunalen
Gebietsreformen und Organisationsmodelle (Ämter, Großgemeinden, Groß-
Landkreise), weil sie als spezifisch brandenburgische Antwort auf die hiesigen Probleme
verstanden werden können. Die brandenburgische Kommunalverfassung wird nur
überblicksartig vorgestellt, die Debatte um die Funktionalreform wird nicht dargestellt.
Zunächst gehe ich auf die wirtschaftliche und demographische Situation in Brandenburg
sowie die bestehenden räumlichen Disparitäten und das Leitbild der Dezentralen Konzentration
ein. Dann folgt eine chronologische Darstellung der Entwicklung der brandenburgischen
Kommunalstrukturen, wobei immer wieder auf vorher gemachte Aussagen
zur verwiesen wird.
Inhaltsverzeichnis
1 Einleitung
2 Sozioökonomische und räumliche Entwicklung nach 1990
2.1 Wirtschaft
2.2 Bevölkerung
2.3 Räumliche Disparitäten und das Leitbild der Dezentralen Konzentration
3 Entwicklung der brandenburgischen Kommunalstrukturen
3.1 Grundlagen für die kommunale Selbstverwaltung in Brandenburg
3.2 Die Ämterbildung (Gemeindeverwaltungsreform)
3.3 Die Kreisgebietsreform
3.4 Die brandenburgische Kommunalverfassung
3.5 Gemeindestrukturreform
4 Fazit
Zielsetzung und thematische Schwerpunkte
Die Arbeit analysiert die Entwicklung der brandenburgischen Kommunalstrukturen nach 1990 unter Berücksichtigung der spezifischen sozioökonomischen und raumstrukturellen Rahmenbedingungen des Bundeslandes, um aufzuzeigen, wie diese Strukturen als administrative Antwort auf regionale Herausforderungen zu verstehen sind.
- Sozioökonomische Situation in Brandenburg nach der Wiedervereinigung
- Räumliche Disparitäten und das Konzept der Dezentralen Konzentration
- Kommunale Gebietsreformen und Organisationsmodelle (Ämter, Landkreise)
- Grundzüge der brandenburgischen Kommunalverfassung
- Herausforderungen und Debatten der Gemeindestrukturreform
Auszug aus dem Buch
3.2 Die Ämterbildung (Gemeindeverwaltungsreform)
Wie jedoch in 2 bereits deutlich gemacht wurde, waren die raumstrukturellen Voraussetzungen für starke Kommunen in den Anfangsjahren eher schlecht: Vielen Gemeinden fehlten die Ressourcen um eine leistungsfähige Verwaltung aufzubauen: Von den ursprünglich etwa 1800 kreisangehörigen Gemeinden in Brandenburg hatten 95% weniger als 5000 und sogar zwei Drittel weniger als 500 Einwohner. Aus den Erfahrungen der Alten Bundesländer mit Gemeindegebietsreformen in den 70er Jahren stammt der Wert von 5000 Einwohnern als Mindesteinwohnerzahl für eine effektive Kommunalverwaltung. Die große Zahl von Kleinstgemeinden in Brandenburg stellte also ein Hemmnis dar, zu dessen Überwindung es bis heute heftige Kontroversen gibt. Die Schaffung von gemeinsamen Großgemeinden, die notfalls durch zwangsweise Zusammenlegung von Gemeinden zu erreichen gewesen wäre, wurde 1991 verworfen.
Unter anderem sprachen folgende Gründe dagegen: Die demokratische Partizipation der Bürger würde eingeschränkt, wenn Entscheidungen nur noch von einem größeren Kommunalparlament getroffen würden, das zur lokalen Ebene der einzelnen Gemeindeteile keinen Bezug mehr habe. Zudem würden die Wege der Bürger zur Verwaltung drastisch länger. Gerade in den sehr dünn besiedelten peripheren Regionen Brandenburgs könne dies zu einem großen Problem werden. Schließlich sei durch den Verlust von Gemeindenamen auch die Identifikation der Bürger mit ihrem Wohnort gefährdet (vgl. HENKEL 1994). Man entschied sich in Brandenburg gegen eine Gemeindegebietsreform zu Gunsten einer Gemeindeverwaltungsreform und damit zur Gründung von Ämtern: Mindestens fünf Gemeinden sollten jeweils, unter Beibehaltung ihrer politischen Souveränität, ihre Verwaltungen zusammenlegen.
Zusammenfassung der Kapitel
1 Einleitung: Diese Einleitung führt in die historische Ausgangslage der fünf Neuen Bundesländer ein und skizziert das Ziel der Arbeit, die brandenburgischen Kommunalstrukturen als Antwort auf die sozioökonomische Situation darzustellen.
2 Sozioökonomische und räumliche Entwicklung nach 1990: Das Kapitel beschreibt den wirtschaftlichen Strukturwandel, die demografischen Herausforderungen durch Umlandwanderung sowie das Konzept der dezentralen Konzentration zur Bewältigung räumlicher Disparitäten.
3 Entwicklung der brandenburgischen Kommunalstrukturen: Hier werden die gesetzlichen Grundlagen, die Gründung von Ämtern, die Kreisgebietsreform sowie die spezifische Kommunalverfassung detailliert analysiert und die Gemeindestrukturreform diskutiert.
4 Fazit: Das Fazit resümiert, dass die kleinteilige Struktur nach 1990 massive Reformen erforderte, wobei die Stärkung der Kreise und die Ämterbildung als wesentliche, wenn auch teils umstrittene Antworten auf die schwierige Lage fungierten.
Schlüsselwörter
Brandenburg, Kommunalstrukturen, Selbstverwaltung, Ämterbildung, Kreisgebietsreform, Gemeindestrukturreform, Dezentrale Konzentration, Demografie, Wirtschaft, Verwaltungsreform, Raumordnung, Disparitäten, Kommunalverfassung, Gebietsreform, Verwaltungsaufbau.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit behandelt die spezifische Entwicklung und Anpassung der kommunalen Verwaltungsstrukturen im Land Brandenburg nach der deutschen Wiedervereinigung im Jahr 1990.
Was sind die zentralen Themenfelder?
Im Fokus stehen die wirtschaftliche und demografische Ausgangslage, räumliche Disparitäten, die Ämterbildung, die Kreisgebietsreform sowie die rechtlichen Grundlagen der Kommunalverfassung.
Was ist das primäre Ziel der Untersuchung?
Das Ziel ist es, die Entwicklung der brandenburgischen Kommunalstrukturen als administrative Antwort auf die besonderen sozialen, wirtschaftlichen und raumstrukturellen Bedingungen des Landes zu analysieren.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Die Arbeit nutzt eine politikwissenschaftliche und verwaltungswissenschaftliche Analyse, die historische Entwicklungslinien und rechtliche Rahmenbedingungen chronologisch darstellt und in den Kontext der Raumordnung stellt.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in die Analyse der wirtschaftlichen Lage, die Bildung von Ämtern zur Ressourcenbündelung, die Kreisgebietsneugliederung sowie die Ausgestaltung der brandenburgischen Kommunalverfassung.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Wichtige Begriffe sind insbesondere Kommunalstrukturen, Dezentrale Konzentration, Gebietsreform, Ämterbildung und Selbstverwaltung.
Warum lehnte Brandenburg 1991 die Schaffung von Großgemeinden ab?
Man fürchtete den Verlust demokratischer Partizipation, längere Wege zur Verwaltung für die Bürger sowie einen Verlust der lokalen Identität durch die Aufgabe von Gemeindenamen.
Welches Prinzip verfolgen die sogenannten "Tortenstückkreise"?
Die Landkreise wurden so zugeschnitten, dass sie mit einer Seite an Berlin grenzen und bis in die Peripherie reichen, um einen Ausgleich der räumlichen Disparitäten zwischen dem wirtschaftlich starken Umland und dem schwächeren Hinterland zu ermöglichen.
- Arbeit zitieren
- Felix Müller (Autor:in), 2003, Die Kommunalstrukturen Brandenburgs, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/27510