Die Kommunalstrukturen Brandenburgs

Inhaltsverzeichnis

1 Einleitung.

2 Sozioökonomische und räumliche Entwicklung nach 1990
2.1 Wirtschaft
2.2 Bevölkerung
2.3 Räumliche Disparitäten und das Leitbild der Dezentralen Konzentration

3 Entwicklung der brandenburgischen Kommunalstrukturen
3.1 Grundlagen für die kommunale Selbstverwaltung in Brandenburg
3.2 Die Ämterbildung (Gemeindeverwaltungsreform)
3.3 Die Kreisgebietsreform
3.4 Die brandenburgische Kommunalverfassung
3.5 Gemeindestrukturreform

4 Fazit

Literatur

1 Einleitung

Seit der Wende haben sich in den fünf Neuen Bundesländern unterschiedliche Kommunale Strukturen entwickelt. Teils wurde auf Erfahrungen der Alten Bundesländer oder noch früherer Verwaltungssysteme (z.B. Preußen) zurückgegriffen, teils wurden neue, eigenständige Wege beschritten. Vor allem in Brandenburg wurden sehr eigenständige Lösungen gefunden, wobei Ansätze aus verschiedenen Ländern kombiniert wurden. Die Entwicklung der brandenburgischen Kommunalstrukturen ist jedoch nur zu verstehen, wenn man auch die sozioökonomische und raumstrukturelle Situation Brandenburgs betrachtet. Die Art, wie kommunale Selbstverwaltung umgesetzt wurde und wird, kann dann als Antwort auf die im Land herrschenden Bedingungen verstanden werden. In dieser Arbeit möchte ich die Entwicklung der brandenburgischen Kommunalstrukturen vor dem Hintergrund der speziellen sozialen, wirtschaftlichen und raumstrukturellen Situation in Brandenburg darstellen. Den Schwerpunkt bilden dabei die kommunalen Gebietsreformen und Organisationsmodelle (Ämter, Großgemeinden, Groß-Landkreise), weil sie als spezifisch brandenburgische Antwort auf die hiesigen Probleme verstanden werden können. Die brandenburgische Kommunalverfassung wird nur überblicksartig vorgestellt, die Debatte um die Funktionalreform wird nicht dargestellt. Zunächst gehe ich auf die wirtschaftliche und demographische Situation in Brandenburg sowie die bestehenden räumlichen Disparitäten und das Leitbild der Dezentralen Konzentration ein. Dann folgt eine chronologische Darstellung der Entwicklung der brandenburgischen Kommunalstrukturen, wobei immer wieder auf vorher gemachte Aussagen zur verwiesen wird.

2 Sozioökonomische und räumliche Entwicklung nach 1990

2.1 Wirtschaft

Die deutsche Wiedervereinigung fiel zeitlich mit einem tief greifenden, weltweiten Strukturwandel der Wirtschaft zusammen, in dem die traditionelle Industrieproduktion an Bedeutung verlor und Dienstleistungen sowie technologieintensive Produktion an Bedeutung gewannen. Brandenburg hatte damit zur Zeit seiner Neugründung schlechte Startbedingungen, denn seine Wirtschaft war von Industrie und Landwirtschaft dominiert (Beschäftigte in Landwirtschaft und produzierendem Gewerbe: 15,3% bzw. 36,2%). In der Industrie dominierten Großbetriebe. Die wichtigsten Branchen waren Maschinen- und Fahrzeugbau, Chemieindustrie, Elektrotechnik, Leichtindustrie, Lebensmittel und Metallurgie. Eine große Bedeutung besaß außerdem der Braunkohlentagebau und die daran anknüpfende Energiewirtschaft, die vom Strukturwandel besonders hart getroffen wurde. Für Industrie und Landwirtschaft war das Wegbrechen des osteuropäischen Absatzmarktes nach der Wende problematisch (Büchner/Franzke 1999 S. 103 ff.). Die Arbeitslosigkeit stieg als Folge des wirtschaftlichen Umbruchs auf 15,1% im Jahr 1995 (LUA 1996 S. 53) und liegt heute bei 18,6% (BA 2003). Trotz massiver Anstrengungen ist die wirtschaftliche Struktur Brandenburgs auch heute noch nicht mit der erfolgreicher Wirtschaftsregionen vergleichbar, vor allem hochwertige Dienstleistungen und hochtechnologie- und wissensbasierte Produktion sind im Vergleich zu Gesamtdeutschland noch unterrepräsentiert (vgl. MUNR 1998 S. 206 ff.; Stat. B. 2002 S. 92). Das Bruttoinlandsprodukt stieg jedoch – wie in den anderen Neuen Bundesländern auch – im Lauf der 90er Jahre deutlich an. Allein von 1996 auf 1997 erhöhte es sich von 67,9 Mrd. DM auf 74,1 Mrd. DM, 46,3% mehr als 1991. Heute liegt das BIP bei 42,3 Mrd. € (LDS 2002a S. 407). Davon erwirtschaftet der primäre Sektor 1,1 Mrd. €, der sekundäre Sektor 10,5 Mrd. € und der tertiäre Sektor 27,8 Mrd. €. Was das BIP pro Einwohner angeht nimmt Brandenburg mit 16.110 € immerhin eine Spitzenposition unter den Neuen Bundesländern ein (LDS 2002a S. 406 f.). Problematisch ist jedoch das Steueraufkommen der Kommunen wie des Landes: Wie in den anderen Neuen Bundesländern werden nicht 2/3 der öffentlichen Aufgaben (wie in den Alten Bundesländern) sondern nur rund 1/4 durch Steuern finanziert. Damit ist Brandenburg noch stark auf Transferleistungen angewiesen (Büchner/Franzke 1999 103-105). Zudem nahmen die Steuereinnahmen wie auch die Gesamteinnahmen der Gemeinden und Gemeindeverbände nach Ende der 90er Jahre sogar ab: 2000 lagen die Steuereinnahmen bei ca. 849Mio. € und die Gesamteinnahmen bei 5 Mrd. €, 2001 lagen sie nur noch bei 757 Mio. bzw. 4,7 Mrd. € (LDS 2002a S. 425).

2.2 Bevölkerung

Brandenburg ist das einzige der Neuen Bundesländer, dessen Bevölkerung von 1990 bis heute zugenommen hat (siehe Grafik 1): Hatte Brandenburg 1991 noch 2.553.402 Einwohner, waren es 2001 etwa 40.000 mehr. Diese Entwicklung ist einzig der nach der Wende einsetzenden Umlandwanderung aus Berlin geschuldet. Die natürlichen Salden sind konstant negativ, wobei das Minimum 1993 bei -16.047 lag. Heute liegt der natürliche Saldo bei ungefähr -8.000. Der Sterbeüberschuss von 1990 bis heute beläuft sich auf insgesamt über 130.000 Personen (LDS 2002b S. 24). Die ursprünglich günstige Altersstruktur verschiebt sich kontinuierlich. Abbildung 2 zeigt die Verschiebung der

Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten

Alterspyramide. Die räumlichen Salden waren bis ende der 90er Jahre durch die anhaltende Umlandwanderung aus Berlin positiv, doch auch hier zeichnet sich ein Wandel ins negative ab (a. s. O.). Die Bevölkerungsdichte ist mit 86 EW/qkm sehr niedrig (Vergleich Gesamtdeutschland: 228 EW/qkm; LUA 1996 S. 47). Insgesamt ist die demographische Situation Brandenburgs weniger problematisch als in anderen Neuen Bundesländern. Besondere Probleme bringt aber die ungleiche Verteilung von Bevölkerung und wirtschaftlicher Aktivität.

2.3 Räumliche Disparitäten und das Leitbild der Dezentralen Konzentration

Zwischen dem näheren Umland von Berlin und den peripheren, ländlichen Regionen Brandenburgs bestehen massive Unterschiede hinsichtlich demographischer und wirtschaftlicher Verhältnisse. Während Wohn- Gewerbe- und Handelssuburbanisierung aus Berlin nach 1990 eine günstige Entwicklung im Berliner Umland antrieben, herrschen in zentrumsfernen Räumen schlechtere Bedingungen. Für die beiden genannten Raumtypen wurden die Bezeichnungen „engerer Verfelchtungsraum“ und „äußerer Entwicklungsraum“ geprägt (siehe Abbildung 4). Die Abbildungen 3 sowie 5 und 6 verdeutlichen die unterschiedliche demographische Entwicklung in beiden Räumen. Der engere Verflechtungsraum macht lediglich 15% der Landesfläche Brandenburgs aus, beherbergt aber 31% der Einwohner (LUA 1994 S. 27). Auch hinsichtlich wirtschaftlicher Indikatoren lässt sich ein deutliches Zentrum-Peripherie-Gefälle feststellen: Arbeitslosigkeit, Baulandpreise, Gewerbean- und Abmeldungen, Investitionen zeigen, dass sich wirtschaftliche Aktivität hauptsächlich im engeren Verflechtungsraum konzentriert (vgl. LUA 1999). Allerdings gibt es auch im äußeren Verflechtungsraum erfolgreiche Industriestandorte wie das Beispiel Schwedt/Oder (Petrochemie und Papier) belegt. Es ist offensichtlich, dass Gemeinden im äußeren Entwicklungsraum unter wesentlichschwierigeren Bedingungen agieren müssen als Gemeinden im engeren Verflechtungsraum.

Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten

[...]