Warum hält sich die EU im Syrienkonflikt militärisch zurück?


Essay, 2013
6 Seiten, Note: 2,0
Anonym

Leseprobe

Vor über 2 Jahren brach der arabische Frühling in Nord Afrika und in etlichen Staaten des Nahen Osten aus und mit ihm viele Protest- und Revolutionsbewegungen. Darunter auch die Revolution in Syrien, die immer noch andauert. Während in den übrigen arabischen Ländern langsam wieder Ruhe und Frieden eingekehrt ist, kontinuieren die gewaltsamen Konflikte in Syrien. Hier bekämpfen sich die beiden intransigenten Fronten nach wie vor mit aller Brutalität und leider sterben dort mehr Zivilisten, als bewaffnete Männer. Laut UN Berichten gab es bereits 20 Massaker mit 70 000 Toten1. Syrien befindet sich am Vorabend der zweiten Unabhängigkeit. Doch bis dahin ist es noch ein langer und beschwerlicher Weg. Denn die Regierung wird nicht ohne Gegenwehr kapitulieren und bei der Realisierung ihrer Vorhaben nicht vor weiteren Morden an ihrem eigenen Volk zurückschrecken. In der EU wird ständig darüber diskutiert, ob man die Oppositionellen Kämpfer mit Waffenlieferungen unterstützen soll, oder nicht. Die syrische Bevölkerung hofft auf einen baldigen Regierungswechsel und das baldige Einkehren von Frieden in ihr Land. Gleichzeitig warnt Baschar al-Assad, der syrische Staatspräsident, andere Ländern davor zu intervenieren. „Wer in Syrien Chaos schüre, könne sich selbst damit infizieren“, drohte er im russischen Fernsehen im Mai 2012. Bei diesen schrecklichen Nachrichten stellt sich die Frage: warum greift niemand in den Syrienkonflikt ein?

Die Revolution in Syrien ging von einer reinen Oppositionsbewegung der Eliten in eine Massenbewegung über. Auslöser hierfür waren die Verhaftung und Ermordung von Jungen im Grundschulalter, die Parolen des arabischen Frühlings an Hauswände schrieben. Die inadäquat brutale Reaktion der Regierung, auf die Forderung nach Entlassung der Inhaftierten von Seiten der Eltern, bewegte das syrische Volk dazu auf die Straße zu gehen und gegen die Ungerechtigkeit, die ihnen wiederfährt zu protestieren. Die Regierung schlug die friedvollen Demonstrationen mit scharfer Munition nieder und viele Oppositionelle wurden inhaftiert und gefoltert. Daraufhin bewaffneten sich die Regimegegner die Differenzen eskalierte zu einem brutalen Bürgerkrieg, in dem beide Seiten schwerste Verbrechen gegen die Menschlichkeit begehen2. Die Vereinten Nationen haben bereits zahlreiche Haftbefehle gegen das Regime, sowie gegen die Regimegegner erlassen. Das rücksichtslose Morden währt allerding unbeeinflusst fort. Sollten hier vielleicht nicht andere Staatenbündnisse eingreifen? Eine weitere Situation, wie sie aus dem NATO-Einsatz in Libyen resultierte, refüsieren Russland und China vehement und setzten bei dieser Frage vermehrt ihr Veto-Recht ein. Die EU könnte die letzte helfende Instanz sein, doch auch hier verhärten sich die Fronten und es gibt keine einstimmige Abstimmung zum Thema Waffenlieferung an Syrien.

Bei der Münchener Sicherheitskonferenz insistierte der syrische Oppositionschef Ahmed Moaz al Khatib gegenüber der Weltgemeinschaft, auf eine Intervention im Syrienkonflikt. Ihm zufolge gehe das Regime mit eminenter Brutalität gegen das Volk vor und sei im Besitz verbotener Waffen. Falls das Regime nicht auf friedliche Weise beseitigt werden könne, bittet er die internationale Gemeinschaft die Flugzeuge und Waffen der syrischen Armee zu zerstören3.

Das derzeitige Waffenembargo hat noch Gültigkeit bis Ende Mai, sofern es nicht einstimmig von allen 27-EU Regierungen verlängert wird4. Die Diskussionen dauern schon seit einigen Wochen an und bis jetzt wurde noch keine Einigung zu diesem Thema erzielt. Die meisten EU Staaten lehnen diesen Schritt aus Furcht vor einer internationalen Eskalation des Konflikts ab. Angela Merkel befürchtet, dass mit einer Aufhebung des Waffenembargos, das Baath-Regime ebenfalls mehr Waffen akquirieren könnte und es dadurch zu einem Aufrüsten zwischen Regime und Oppositionellen kommen könnte5. Der deutsche Außenminister Guido Westerwelle will dafür plädieren, die Wirtschafts- und Finanzsanktionen in befreiten Gebieten zu lockern und somit die Bevölkerung zu unterstützen. Er vertritt die Auffassung, dass man den Oppositionellen helfen sollte die von ihnen kontrollierten Gebiete wieder aufzubauen. Zu diesem Zwecke sollte man Güter zum Aufbau der Infrastruktur, wie Wasser-, Strom- und Gesundheitsversorgung liefern6. Mit Gewissheit lässt sich lediglich sagen, dass mit einer Lockerung des Waffenembargos keine schnelle Lösung des Konfliktes erzielt werden kann.

Eine andere Auffassung vertreten Großbritannien und Frankreich. Frankreichs Präsident, Francois Holland verkündete auf einem EU-Gipfel, dass er par force die syrischen Rebellen mit Waffen unterstützen möchte, da alle Perspektiven eine politische Lösung zu finden zerstört wurden und man nun Verantwortung übernehmen und das syrische Volk bei seiner Befreiung unterstützen müsse7. Frankreichs Außenminister Laurent Fabius geht davon aus, dass ein militärisches Ungleichgewicht zwischen den Rebellen und al-Assad herrscht, da Russland und Iran die Regierungstruppen mit schweren Waffen ausstattet. Die französische Regierung hat die Hoffnung an eine friedliche Einigung aufgegeben und will deshalb Waffen an die Freie Syrische Armee liefern und dies Notfalls auch im Alleingang8.

Der gleichen Meinung ist der Premierminister des Vereinten Königreichs, David Cameron. Er avisiert gegenüber der EU einer Waffenlieferung nach Syrien autark von europäischen Entscheidungen. „Großbritannien sei ein unabhängiges Land und könne eine unabhängige Außenpolitik führen“. Er hofft dennoch auf eine Einung der EU zugunsten einer Waffenlieferung, damit Großbritannien nicht von der EU-Direktive abweichen müsse9.

Bei einer neorealistischen Reflexion dieser Situation ist erkennbar, dass jeder Staat seine eigenen Interessen verfolgen und daher allgemeingültige, internationale Arrangements schwierig zu statuieren sind10.

Einen genauen Grund, weshalb sich die EU noch nicht militärisch in den Syrienkonflikt eingegriffen hat gibt es nicht.

[...]


1 Die Zeit, 23.02.2013

2 Tagesschau, 23.02.2013

3 Tagesschau, 02.02.2013

4 Tagesschau, 23.03.2013

5 Tagesschau, 15.03.2013

6 Tagesschau, 23.03.2013

7 Tagesschau, 13.03.2013

8 Die Zeit, 15.03.2013

9 Die Zeit, 13.03.2013

10 Casebook internationale Politik

Ende der Leseprobe aus 6 Seiten

Details

Titel
Warum hält sich die EU im Syrienkonflikt militärisch zurück?
Hochschule
Zeppelin University Friedrichshafen
Note
2,0
Jahr
2013
Seiten
6
Katalognummer
V285722
ISBN (eBook)
9783656859024
ISBN (Buch)
9783656859031
Dateigröße
445 KB
Sprache
Deutsch
Schlagworte
warum, syrienkonflikt
Arbeit zitieren
Anonym, 2013, Warum hält sich die EU im Syrienkonflikt militärisch zurück?, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/285722

Kommentare

  • Noch keine Kommentare.
Im eBook lesen
Titel: Warum hält sich die EU im Syrienkonflikt militärisch zurück?


Ihre Arbeit hochladen

Ihre Hausarbeit / Abschlussarbeit:

- Publikation als eBook und Buch
- Hohes Honorar auf die Verkäufe
- Für Sie komplett kostenlos – mit ISBN
- Es dauert nur 5 Minuten
- Jede Arbeit findet Leser

Kostenlos Autor werden