Gem. den §§ 8 bis 10 des StAG können Ausländer die deutsche Staatsangehörigkeit erwerben, also eingebürgert werden, wenn sie bestimmte dem Gesetz entsprechende Tatbestandsmerkmale erfüllen. Um den Einbürgerungsvorgang effizient und rechtmäßig durchführen zu können, erfordert es ein Formular, in dem die wichtigsten Voraussetzungen abgefragt werden können. In der Vergangenheit gab es mehrere Novellierungen des StAG, zuletzt am 5. Februar 2009. Durch die gesetzlichen Anpassungen erforderte es ebenso eine Anpassung der Formulare.
Nach einer mehrjährigen Verwendung des aktuellen Formulars traten Verbesserungswünsche auf, die nun in einem neuen Formular eingearbeitet wurden. Dafür wurden die Einbürgerungsanträge mehrerer Städte in der Bundesrepublik Deutschland (u.a. Bamberg, Dortmund, Göttingen) aus verschiedenen Bundesländern gesichtet und wesentliche bzw. wichtige Punkte zu dem veralteten Formular hinzugefügt, aber ebenso wurden auch unnötige Punkte aus dem Formular entfernt.
Das Hauptaugenmerk dieser Belegarbeit ist nicht das Kommentieren der einzelnen Paragrafen, sondern sie soll viel mehr die Notwendigkeit der aufgrund der rechtlichen Regelungen gestellten Fragen im Fragebogen aufzeigen. Eine solche Anpassung ist ein typischer praktischer Verwaltungsfall, da im Laufe der Zeit Gesetze angepasst werden und daraufhin Formulare, die zur sachgemäßen Bearbeitung notwendig sind, ebenso angepasst werden müssen, um eine rechtmäßige und zügige Bearbeitung gewährleisten zu können.
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- Der Antrag
- Allgemeines
- Der Fragebogen zum Antrag auf Einbürgerung gem. § 10 Abs. 1 StAG
- Achtjähriger rechtmäßiger gewöhnlicher Aufenthalt im Deutschland
- Handlungsfähigkeit gem. § 80 AufenthG bzw. gesetzlich vertreten
- Bekenntnis zur FDGO
- Unbefristetes Aufenthaltsrecht
- Sicherung des Lebensunterhaltes für sich und die unterhaltsberechtigten Familienangehörigen
- Aufgabe bzw. Verlust der bisherigen Staatsangehörigkeiten
- Keine Verurteilung aufgrund einer rechtswidrigen Tat
- Ausreichende Kenntnisse der deutschen Sprache
- Kenntnisse über die Rechts- und Gesellschaftsordnung und der Lebensverhältnisse in Deutschland
- Der Fragebogen zum Antrag auf Einbürgerung gem. § 10 Abs. 2 StAG
- Der Fragebogen zum Antrag auf Einbürgerung gem. § 8 Abs. 1 StAG
- Der Fragebogen zum Antrag auf Einbürgerung gem. § 9 StAG
- Fazit
- Literaturverzeichnis
- Abkürzungsverzeichnis
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die Belegarbeit befasst sich mit der Neugestaltung des Einbürgerungsantrags unter Berücksichtigung der rechtlichen Bestimmungen mit dem Ziel der Effizienzsteigerung. Sie analysiert die Notwendigkeit der im Fragebogen gestellten Fragen und zeigt die Anpassungen auf, die aufgrund der rechtlichen Regelungen erforderlich sind. Die Arbeit beleuchtet die einzelnen Tatbestände des Einbürgerungsrechts und deren Umsetzung im Fragebogen.
- Rechtliche Rahmenbedingungen der Einbürgerung
- Anpassung des Einbürgerungsantrags an die aktuellen rechtlichen Vorgaben
- Effizienzsteigerung durch Optimierung des Fragebogens
- Notwendigkeit der gestellten Fragen im Fragebogen
- Praktische Relevanz der Anpassung von Formularen im Verwaltungsalltag
Zusammenfassung der Kapitel
Die Einleitung erläutert die Notwendigkeit der Neugestaltung des Einbürgerungsantrags aufgrund der Anpassungen im StAG und der Verbesserungswünsche, die im Laufe der Zeit aufgekommen sind. Sie betont die Bedeutung der rechtlichen Regelungen und die Notwendigkeit, diese im Fragebogen abzubilden.
Der Abschnitt "Der Antrag" beschreibt die einzelnen Bestandteile des Einbürgerungsantrags, darunter das Merkblatt "Informationen zum Einbürgerungsantrag" und den Fragebogen zu den persönlichen Verhältnissen des Einbürgerungsbewerbers. Die Neugestaltung des Fragebogens zielt auf eine schnellere Bearbeitung und eine höhere Übersichtlichkeit ab.
Der Abschnitt "Der Fragebogen zum Antrag auf Einbürgerung gem. § 10 Abs. 1 StAG" analysiert die einzelnen Tatbestände des § 10 Abs. 1 StAG und deren Umsetzung im Fragebogen. Es werden die Anforderungen an den rechtmäßigen und dauerhaften Aufenthalt, die Handlungsfähigkeit, das Bekenntnis zur FDGO, das unbefristete Aufenthaltsrecht, die Sicherung des Lebensunterhalts, die Aufgabe der bisherigen Staatsangehörigkeiten, die fehlende Verurteilung aufgrund einer rechtswidrigen Tat, die ausreichenden Kenntnisse der deutschen Sprache und die Kenntnisse über die Rechts- und Gesellschaftsordnung Deutschlands beleuchtet.
Schlüsselwörter
Die Schlüsselwörter und Schwerpunktthemen des Textes umfassen die Einbürgerung, den Einbürgerungsantrag, das StAG, die rechtlichen Bestimmungen, die Effizienzsteigerung, den Fragebogen, die Tatbestände des Einbürgerungsrechts, die Handlungsfähigkeit, das Bekenntnis zur FDGO, das unbefristete Aufenthaltsrecht, die Sicherung des Lebensunterhalts, die Aufgabe der bisherigen Staatsangehörigkeiten, die fehlende Verurteilung aufgrund einer rechtswidrigen Tat, die ausreichenden Kenntnisse der deutschen Sprache und die Kenntnisse über die Rechts- und Gesellschaftsordnung Deutschlands.
- Arbeit zitieren
- Maximilian Feistel (Autor:in), 2014, Neugestaltung des Einbürgerungsantrags mithilfe der rechtlichen Bestimmungen mit dem Ziel der Effizienzsteigerung, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/294405
