Kaum einem Ereignis in der jüngeren bundesdeutschen Parteiengeschichte wurde – sowohl von der Öffentlichkeit als auch den Beteiligten selbst – mit solch einer großen (An-) Spannung entgegengefiebert wie der Verkündung des Ergebnisses im bis dato einmaligen SPD-Mitgliederentscheid über den neuerlichen Eintritt in eine Große Koalition mit den Unionsparteien. Am Nachmittag des 14. Dezember 2013 war es so weit: Eine von vielen nicht für möglich gehaltene, überraschend klare Mehrheit von 75,96 Prozent aller SPD-Mitglieder votierte mit „Ja“ – bei annähernd 78 Prozent Wahlbeteiligung. Ganze 83 Tage nach der Wahl zum 18. Deutschen Bundestag war der Weg für die Bildung der dritten Regierung Merkel endlich frei, und die Wiederwahl der Kanzlerin nebst Vereidigung ihres Kabinetts am 17. Dezember nur mehr Formsache.
Dass die Bundesrepublik nun zum dritten Mal in ihrer Geschichte von einer Großen Koalition regiert wird, stellt einen willkommenen Anlass dar, um eine vergleichende Rückschau auf die ersten beiden Bündnisse jener Art zu halten, die noch immer als demokratischer Sonder- bzw. Ausnahmefall gelten.
Das konkrete Anliegen der vorliegenden Arbeit ist es, mithilfe einer analytischen Betrachtung von Entstehung, Arbeitsweise und Ergebnissen der „historischen“ Großen Koalitionen Schlussfolgerungen für die gegenwärtige zu ziehen. Was bedeuten die erste und zweite Große Koalition also für die dritte – und was bedeuten sie nicht?
Inhaltsverzeichnis
1 Einleitung
1.1 Problemstellung
1.2 Aufbau
1.3 Forschungsstand
2 Zum Begriff der „Großen Koalition“
3 Erste Große Koalition (1966-1969)
3.1 Ausgangslage und Entstehung
3.2 Koalitionsverlauf und -ende
3.3 Auswirkungen und Folgen
4 Zweite Große Koalition (2005-2009)
4.1 Ausgangslage und Entstehung
4.2 Koalitionsverlauf und -ende
4.3 Auswirkungen und Folgen
5 Vergleich
5.1 Gemeinsamkeiten
5.2 Unterschiede
5.3 Schlussfolgerungen für die dritte Große Koalition
6 Schlussbetrachtung
6.1 Fazit
6.2 Ausblick
Zielsetzung und thematische Schwerpunkte
Die vorliegende Arbeit verfolgt das Ziel, durch eine analytische Betrachtung von Entstehung, Arbeitsweise und Ergebnissen der bisherigen Großen Koalitionen auf Bundesebene fundierte Schlussfolgerungen für die gegenwärtige dritte Große Koalition zu ziehen, um zu klären, was die historischen Bündnisse für die aktuelle Konstellation bedeuten und wo die Unterschiede liegen.
- Historische Aufarbeitung der ersten Großen Koalition (1966-1969)
- Analyse der zweiten Großen Koalition (2005-2009) unter Angela Merkel
- Vergleichende Untersuchung von Gemeinsamkeiten und Unterschieden
- Erörterung der Auswirkungen auf das Parteien- und Regierungssystem
- Ableitung von Erkenntnissen für das aktuelle Regierungsbündnis
Auszug aus dem Buch
3.1 Ausgangslage und Entstehung
Es ist sicherlich nicht übertrieben zu behaupten, dass „der Entschluss von CDU, CSU und SPD im Herbst 1966 zur Bildung einer gemeinsamen Bundesregierung [...] eine Zäsur in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland [markiert]“16, und dennoch brach die erste Große Koalition nicht aus heiterem Himmel über das Land herein.
Im Grunde stellte die SPD bereits auf ihrem außerordentlichen Parteitag im November 1959 die entscheidenden Weichen auf dem Weg in die politische Mitte und vollzog mit dem „Godesberger Programm“ einen Kurswechsel, der durch das weitgehende Kappen marxistischer Wurzeln sowie das Bekenntnis zur Sozialen Marktwirtschaft neue Wählerschichten erschließen und die Partei für „die Bereitschaft zur Übernahme der Regierungsverantwortung“17 qualifizieren sollte. Praktisch machte sich dies unter anderem durch einen neuen, in „bestimmten Fragen [...] kooperativen Oppositionsstil“18 bemerkbar. Auch wenn bis zur tatsächlichen Regierungsbeteiligung noch einige Jahre vergehen sollten, ließ die Anerkennung der Regierungsfähigkeit der Sozialdemokraten erstaunlicherweise nicht mehr lange auf sich warten. Schon im Jahre 1961 gab es angesichts der als schwierig empfundenen außenpolitischen Lage zwischenzeitlich fraktionsübergreifend Stimmen, die sich für das Bilden einer Allparteienregierung aussprachen.
Zusammenfassung der Kapitel
1 Einleitung: Stellt die Problemstellung, den Aufbau und den Forschungsstand zur Thematik der Großen Koalitionen dar.
2 Zum Begriff der „Großen Koalition“: Definiert den Begriff kritisch und erläutert den Sonderstatus der Bundesrepublik bezüglich informeller Großer Koalitionen.
3 Erste Große Koalition (1966-1969): Analysiert chronologisch die Entstehung, den Verlauf, das Ende und die Folgen des ersten schwarz-roten Bündnisses.
4 Zweite Große Koalition (2005-2009): Untersucht die Bedingungen, den Regierungsstil und die Bilanz unter der ersten Regierung Merkel.
5 Vergleich: Arbeitet die Gemeinsamkeiten und Unterschiede der ersten beiden Koalitionen heraus und leitet Schlüsse für die dritte Große Koalition ab.
6 Schlussbetrachtung: Führt die Ergebnisse kompakt zusammen und gibt einen Ausblick auf offene Fragestellungen für künftige Untersuchungen.
Schlüsselwörter
Große Koalition, Bundesrepublik Deutschland, CDU, SPD, Regierungsbildung, Koalitionsausschuss, Politikverflechtung, Parteiensystem, Strukturreformen, Regierungsverantwortung, Opposition, politischer Kompromiss, Koalitionsvertrag, Regierungsstabilität, politische Mitte.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit untersucht die Geschichte und die Auswirkungen der Großen Koalitionen auf Bundesebene, insbesondere durch einen detaillierten Vergleich der Regierungsbündnisse von 1966-1969 und 2005-2009.
Was sind die zentralen Themenfelder?
Die zentralen Themen umfassen die Entstehungsgeschichte, die Arbeitsweise, die Auswirkungen auf das Parteiensystem sowie die Gründe für das Zustandekommen und das Ende dieser Regierungsformen.
Was ist das primäre Ziel oder die Forschungsfrage?
Das Ziel ist es, mithilfe einer analytischen Betrachtung der historischen Großen Koalitionen Lehren für die dritte Große Koalition unter Angela Merkel abzuleiten und zu klären, was die ersten beiden Bündnisse für das aktuelle bedeuten.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Es wird eine vergleichende, analytische Betrachtung angewandt, die auf einer fundierten Auswertung historischer Darstellungen, politologischer Studien und offizieller Quellen basiert.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in eine detaillierte Analyse der ersten Großen Koalition (1966-1969) und der zweiten (2005-2009), gefolgt von einem Vergleich ihrer Gemeinsamkeiten und Unterschiede.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Wichtige Begriffe sind unter anderem Große Koalition, Regierungsbildung, Koalitionsausschuss, Parteiensystem und politische Stabilität.
Warum wird die erste Große Koalition als „Scharnier“ bezeichnet?
Sie gilt als Scharnier, da sie den Übergang von den bürgerlichen Regierungen der Nachkriegszeit hin zu den späteren sozialliberalen Koalitionen ermöglichte und die parlamentarische Demokratie festigte.
Welche Rolle spielte der „Kreßbronner Kreis“?
Er wurde ab Herbst 1967 als eine Art informeller Koalitionsausschuss institutionalisiert, um das Krisenmanagement zwischen den Koalitionspartnern CDU/CSU und SPD zu bewältigen.
Inwiefern unterscheidet sich die Entstehung der zweiten Großen Koalition?
Während die erste Koalition 1966 von langer Hand geplant und angestrebt war, entstand die Neuauflage 2005 aus einer Notlage heraus, da keine andere parlamentarische Mehrheit möglich war.
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- Frank Bodenschatz (Author), 2014, Ein Vergleich der Großen Koalitionen auf Bundesebene. Was erste und zweite Große Koalition für die dritte (nicht) bedeuten, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/304021