Leseprobe
Rezension
Universität Essen-Duisburg, Standort Duisburg
Proseminar: Einführung in das politische System der Bundesrepublik Deutschland
Prof. Dr. Dr. Karl-Rudolf Korte
SoSe 2004
Rezensent: Sebastian Filipowski, 2. Semester Sozialwissenschaften/POS
Matrikelnummer: 2102074
Kontakt: sebastian.filipowski@t-online.de, 0172/1305107
Duisburg, 28.05.2004
Pötzsch, Horst: Die deutsche Demokratie (aus der Reihe: ZeitBilder),
Bundeszentrale für politische Bildung (Hrsg.), 3. aktualisierte Auflage, Bonn 2003, 144 Seiten, € 2,00.
„Wenn du dich nicht entscheidest, verlasse ich dich! – Deine Demokratie.“, so das Zitat, welches den Buchrücken dieser Broschüre der Bundeszentrale für politische Bildung ziert. Die Demokratie ist eine der wichtigsten Säulen unserer Gesellschaft und schon das Grundgesetz sagt in Artikel 20 (1), dass ‚die Bundesrepublik Deutschland ein demokratischer ... Bundesstaat’ ist. Doch was ist Demokratie eigentlich? Diese Frage stellt Pötzsch gleich zu Beginn seiner Broschüre.
Wenn das Wort „Demokratie“ von der griechischen in die deutsche Sprache übersetzt wird, so bedeutet es „Volksherrschaft“ oder „Herrschaft der Vielen“. Doch diese Übersetzung ist unpräzise und in Zeiten der Massendemokratie nicht mehr richtig, denn das Volk regiert nicht direkt. Es überträgt die Macht auf Repräsentanten, so dass die Herrschaft vom Volke nur indirekt ausgeübt wird. Dies bestätigt auch der zweite Absatz des Artikels 20 des Grundgesetzes: Er besagt, dass ‚alle Staatsgewalt vom Volke ausgeht.’ „Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtssprechung ausgeübt.“ Wie diese Staatsgewalt aussehen kann, versucht Pötzsch auf neutraler und sachlicher Ebene vorzustellen, ohne ein politisches Statement abzugeben.
Nach einer kurzen Einführung in die Geschichte der deutschen Demokratie, die Entstehung des Grundgesetzes und die Klärung einiger Inhalte, widmet sich der Autor den Grundrechten eines jeden Bürgers: „Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schätzen ist die Verpflichtung aller staatlichen Gewalt“, so lautet Artikel 1 (1) des deutschen Grundgesetzes. Bis Artikel 19 werden weitere Grundrechte aufgezählt, die die Grundlage der Wertordnung der Bundesrepublik Deutschland bilden. Anschließend zählt der Autor die Garantien der Grundrechte auf oder nennt Rechte und Pflichten eines jeden Bürgers. Den Schwerpunkt seiner Einleitung legt Pötzsch aber auf die Erklärung des Bundesstaats. Dazu gehört eine Diskussion, was für oder gegen einen Bundesstaat spricht, wie die Grundsätze einer bundesstaatlichen Ordnung aussehen oder wie sich Steuern und Aufgaben verteilen.
In vielen Ländern, wie zum Beispiel den USA oder Frankreich, umfasst der Begriff „Demokratie“ auch die Begriffe „Rechtsstaat“ und „Verfassungsstaat“. Nicht so in Deutschland, denn hier wird der Begriff „Rechtsstaat“ gesondert definiert und um die Komponente „Sozialstaat“ erweitert: Das staatliche Handeln ist an das Gesetz gebunden, ebenso verpflichtet sich der Staat zum sozialen Handeln. Daher ist die Bundesrepublik Deutschland ein „Sozialer Rechtsstaat“, dessen Unterschiede und Feinheiten Pötzsch grob anreißt.
Horst Pötzschs Broschüre ist in sieben Unterpunkte gegliedert. Nach der Erklärung der „Grundlagen“ widmet er sich der ‚Politischen Beteiligung’. Er beschreibt die Grundsätze einer Wahl, das Wahlsystem und die verschiedenen Arten einer Wahl von der Bundestagswahl über die Landtagswahl bis hin zur Gemeindewahl. Dabei nutzt der Autor viele Grafiken zur Darstellung von Sachverhalten. Allgemein kann gesagt werden, dass die Lektüre zahlreiche Illustrationen aufweist, was ihr den Charakter eines Lehrbuchs verleiht.
Auch bei seiner Erklärung der Wahl verwendet Pötzsch viele Bilder. So nutzt er zum Beispiel eine komplette Doppelseite, um Wahlkampagnen der verschiedenen Bundestagsparteien seit 1949 zu zeigen. Diese „Zeitreise“ lässt Pötzsch aber unkommentiert, so dass sich jeder Leser selbst ein Urteil zum Wandel der Wahlwerbung bilden kann. Auch bei anderen Bildunterschriften verzichtet Pötzsch weitestgehend auf Kommentare und liefert nur nötige Informationen, die das Verständnis erleichtern sollen.
Weitere Akteure, die politisch handeln und von Pötzsch näher betrachtet werden, sind Parteien, Interessensverbände, Kirchen, Bürgerinitiativen und Massenmedien. Auch hier nennt der Autor Rahmenbedingungen für das Handeln dieser Akteure, erklärt die Art und Weise des Handelns und gibt knappe Kritik zu einigen Akteuren ab, die allerdings allgemein gehalten und sachlich distanziert präsentiert wird.
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