Herausforderungen für die deutsche Außen- und Sicherheitspolitik, Bundeswehr und Reserve

Humanitäre Auslandseinsätze der Bundeswehr 2004-2014


Bachelorarbeit, 2015

47 Seiten, Note: 2,0

Anonym


Leseprobe

Inhaltsverzeichnis

Abkürzungsverzeichnis

Abbildungsverzeichnis

1. Einleitung
1.1 Einführung in die Thematik
1.2 Methodik, Fragestellung und Forschungsstand

2. Diplomacy und das Ende der Bipolarität in den internationalen Beziehungen
2.1 Kissinger’s Diplomacy und die New World Order
2.2 Das Ende der Bipolarität
2.3 Das akademische Dilemma: Sicherheitspolitik vs. Friedens- und Konfliktforschung

3. Humanitäre Einsätze als außenpolitisches Instrument
3.1 Definition: Humanitäre Einsätze, Außenpolitik
3.1.1 Humanitäre Einsätze seit Gründung der Bundeswehr
3.1.2 Neue Humanitäre Engagements: Beobachtereinsätze
3.2 Abgrenzung zur militärischen Intervention
3.3 Mandatierung und rechtliche Grundlagen
3.4 Entwicklungszusammenarbeit als Konfliktprävention bei humanitären Einsätzen

4 Die humanitären Einsätze 2004- 2014 der Bundeswehr im Detail
4.1 Laufende und abgeschlossene Humanitäre Einsätze 2004-
4.2 Strategiewechsel der Außenpolitik und neue Herausforderungen für die Bundeswehr

5. Die Bedeutung von Fachkräften: CIMIC und Reserve bei Auslandseinsätzen
5.1 Reserve
5.2. CIMIC/ZMZ
5.3 Konzeption der Einbindung dieser Konzepte auf dem Prüfstand
5.4 Perspektiven CIMIC und Reserve für Humanitäre Einsätze

6. Ausblick und Risiken humanitärer Einsätze im Rahmen der
Transformation der BW

7. Fazit

Literaturverzeichnis

Abkürzungsverzeichnis

Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten

Abbildungsverzeichnis

Tabelle 1: Laufende und abgeschlossene Humanitäre Einsätze 2004-2014,

1. Einleitung

1.1 Einführung in die Thematik

Die Militärsoziologie, -geschichte und auch die internationalen Beziehungen verzeichnen mit dem Fall des Eisernen Vorhanges 1990 einen Umbruch in der Konfliktdynamik. Gab es früher zwei Blöcke, Ost und West respektive NATO und Warschauer Pakt, zerfielen diese bipolaren Strukturen und viele regionale, lokale und territoriale Konflikte entstanden. Die Bundeswehr sieht sich vor allem auch seit 9/11 der Herausforderung gegenüber eine Transformation von konventioneller Streitkraft zu einer Einsatz- und Interventionsarmee zu werden. Dieser Wandel zeigt sich in der inneren Führung, der Häufigkeit von Einsätzen und nicht zuletzt in Struktur und Equipment, um diesem Wandel der Geostrategie und Dynamik gerecht zu werden. Die Risiken humanitärer Interventionen müssen insbesondere im Hinblick auf Spoiler und durch aufgelöste Verträge free agents überdacht werden, so dass dich in puncto force protection auch eine klare Trennlinie bei vielen humanitären Einsätzen zu militärischen Interventionen schwer erkennen lässt. Darüber hinaus gewinnt die Zusammenarbeit mit Nicht-Regierungsorganisationen und Humanitären Hilfsorganisationen an Gewicht, da diese darauf abzielen durch nachhaltige Entwicklung und Hilfeleistung ihren Beitrag zu Frieden und Entwicklung zu gewährleisten. Diese Genese der Außen- und Entwicklungspolitik ist jedoch ein relatives Novum, da es doch Humanitäre Einsätze im Rahmen der Katastrophenhilfe seit Anfang der 60er Jahre gibt. Diese reine Katastrophenhilfe hat sich jedoch seit dem Fall des Eisernen Vorhangs zu einem breiteren Aufgabenspektrum gewandelt. Denn, wenn man sich umblickt, muss man feststellen, dass unsere Nachbarschaft zu einem Krisenbogen gewachsen ist, vom Norden Afrikas bis in den Nahen Osten. Die Bundeswehr wird, zur Prävention eingesetzt, Wahlen zu beobachten, Naturkatastrophen zu bekämpfen, Infrastruktur aufzubauen, Kriegsparteien zu trennen, Pufferzonen zu überwachen, einheimische Streitkräfte zu unterstützen oder aufzubauen.

Gerade für die Bundesrepublik Deutschland und die Bundeswehr bedeutet ein Wandel der Geopolitik und -strategie auch einen Wandel der gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik der EU und NATO. Bedingt durch den Mauerfall und vor allem durch die Erfahrung von Einsätzen in den 90ern, zieht die Bundeswehr Lehren, derer sie mit einem noch andauernden Reformationsprozess von einer konventionellen Streitkraft zu einer Einsatz und Interventionsarmee gerecht zu werden versucht. Da sich auch durch die Federführung der EU im Zuge gemeinsamer und vernetzter Sicherheits- und Außenpolitik eine Änderung der Einsatzspektren ergibt, soll dieser erläutert werden.

Im Folgenden soll der theoretische Ansatz der Arbeit dargestellt werden:

Hier setzt Henry Kissingers Werk „Diplomacy“ an, welches der realistischen Schule der internationalen Beziehungen zuzuordnen ist, an. Insbesondere der Part des Buches, der nach dem Kalten Krieg den Begriff der New World Order besetzt, drückt aus, wie Menschenrechte, ökonomische Stabilität und Sicherheitsbewusstsein an Bedeutung für das militärische und geostrategische Denken gewinnen. Supranationale Zusammenarbeit und Kooperation von Staaten auf humanitärer Ebene waren ebenfalls Ziele, die das genannte Werk als wichtig erachtete, dabei jedoch aufgrund der Anlehnung an die realistische Schule die Notwendigkeit von Militärkräften gegeben sieht, da es Fraktionen gibt, die ihre Interessen mit Waffengewalt durchsetzen wollen.

Es zeigen sich auch innerhalb Deutschlands verschiedene Ansätze in der akademischen Forschung. Während die Bundeswehr eher dem realistischen Ansatz folgt und das Thema Sicherheitspolitik erfolgt, zeigt die andere Strömung in Richtung Friedens- und Konfliktforschung. Diese beiden Strömungen, des ansonsten vernachlässigten Themas akademischer Leitfragen, zeigen die unterschiedlichen Denkansätze der politikwissenschaftlichen Debatte um die Ausrichtung der Bundeswehr und deren Auslandseinsätze.

1.2 Methodik, Fragestellung und Forschungsstand

Der methodische Ansatz und die Fragestellung der Arbeit setzen an diesem Punkt an. Die Fragestellung:

Wie äußert sich der strategische Wechsel der Außen- und Sicherheitspolitik in den humanitären Auslandseinsätzen der Bundeswehr? Welchen Einfluss hat er auf Reserve und Zivil-militärische Zusammenarbeit?

soll dabei versuchen eine Lücke im Forschungsstand zu schließen. Der Forschungsstand zu diesem Thema in Deutschland ist in der Fachliteratur gänzlich unterbewertet und wird der Bedeutung dieser Einsätze nicht gerecht. Bedingt, bzw. forciert dadurch ist das komplette Fehlen dieser Thematik im öffentlichen Diskurs und den Medien. Es handelt sich hierbei um eine vernachlässigte Forschung mit Nischencharakter, die auf Augenhöhe mit der vergleichsweise gut vorhandenen Literatur zu militärischen Einsätzen gehandelt werden könnte und müsste. Der öffentliche Diskurs um diese Einsätze und die Forderung der Politik weltweit mehr Engagement zu zeigen bedeutet für die Außenpolitik und die Bundeswehr einen Wechsel der Strategie. Diese strategisch geleitete Transformation sorgt im genannten Diskurs eine besonders angefachte Debatte, welche das Thema der Arbeit sehr aktuell macht.

Die Gliederung der Arbeit umfasst den folgenden Aufbau:

Nach der Einleitung wird, um dem Leser einen Überblick zu geben, zuerst der theoretische Hintergrund des zuvor genannten Werkes dargelegt und Begriffe definiert. Im darauf folgenden, dritten Kapitel sollen die Humanitären Einsätze dargestellt werden anhand ihrer Beauftragung, rechtliche Grundlagen, und der sicherheitspolitische, sowie außenpolitische Herausforderung.

Es zeigt sich eine Globalisierungsdynamik der Priorität von regionalen Konflikten und regionalen Gruppierungen, die den Frieden und die Entwicklung stören oder gar Kriege forcieren. Durch humanitäre Einsätze versucht man ihnen den Rekrutierungsboden abzugraben und betroffene Staaten und Regionen durch Demokratie und wirtschaftliche Entwicklung zu fördern. Die deutsche Außenpolitik versucht mit der Bundeswehr als Mittel zur humanitären Entwicklung und/oder force protection von humanitären Helfern dort anzusetzen, um auch im Heimatland Sicherheit zu erreichen.

Das vierte Kapitel zeigt in einer Tabelle eine Übersicht der Einsätze und ihrer Mandatierung und Aufträge. Dort wird ersichtlich, welche vielfältigen Aufgaben ein humanitärer Einsatz darstellt und welche Herausforderungen sich für die Streitkraft dabei stellen. Hierbei soll schwerpunktmäßig auch auf die Zusammenarbeit mit anderen Kräften in multilateralen Vereinigungen, die Zusammenarbeit mit anderen humanitären Organisationen und auch die Zusammenarbeit mit deutschen Entwicklungskräften dargestellt werden, da diese in den letzten Jahren an Bedeutung gewonnen haben. Gleichermaßen soll der Wandel zu einer vernetzten Außen- und Sicherheitspolitik in der EU dargestellt werden, bzw. die Teilnahme von Deutschland an multilateralen Einsätzen.

Im Zuge dieser Zusammenarbeit wird sich das fünfte Kapitel mit dem Thema CIMIC/ZMZ und Reserve beschäftigen, die bei humanitären Einsätzen aufgrund ihres privatwirtschaftlichen erworbenen Fachwissens eine sehr große Rolle spielen. Deren noch unzureichende Einbindung soll gezeigt werden und es soll Kritik an diesem Konzept geübt werden, da auch die Bundeswehr und die Entwicklungspolitik Fachkräfte braucht um einen Auftrag erfolgreich durchführen zu können. Dieser Fachkräftemangel und die hohen Ausbildungszeiten in Kombination mit fehlender Personal(weiter)Entwicklung sind eines der grundlegenden Probleme deutscher Sicherheitspolitik und humanitärer Einsätze, die den Wandel schwierig gestalten.

Das letzte Kapitel zeigt den Ausblick und Risiken des Strategiewechsels und der Transformation der Bundeswehr im Hinblick auf Auslandseinsätze. Dieses Kapitel soll dann wieder den Schulterschluss zu den militärischen Einsätzen der Herausforderung einer vernetzten Außen- und Sicherheitspolitik, um das Thema in das „große Ganze“ den Kampf für Entwicklung und gegen Terrorismus einzuordnen. Es wird deutlich machen, dass sich im Zuge des Zieles mehr Verantwortung zu übernehmen gleichzeitig zur Transformation der Bundeswehr auch die Herausforderungen wachsen.

Im Fazit der Arbeit werden dann die Ergebnisse zusammengefasst und komprimiert dargestellt und eine Einordnung in die sicherheitspolitische Debatte und universitäre Forschung stattfinden.

2. Diplomacy und das Ende der Bipolarität in den internationalen Beziehungen

Das folgende Kapitel soll sich mit Henry Kissingers Werk „Diplomacy“ als grundlegende Literatur der Arbeit beschäftigen. Dabei soll insbesondere auf die letzten Kapitel des Buches eingegangen werden, die sich zeitlich mit dem Ende des Kalten Krieges und der Zeit danach beschäftigen.

Beginnend mit Kapitel 29 Detente and its discontents, soll es insbesondere um Kapitel 31 gehen: New World Order reconsidered. Betrachten wir das Erscheinungsjahr des Werkes, nämlich 1994, so ist klar, dass der Mauerfall und Desert Storm/Shield als größte Events der IB Anfang der 90er bereits stattgefunden haben und Kissinger diese in sein Werk miteinbezogen haben muss.

Des Weiteren wird dieses Kapitel mit einem Blick auf das Ende der Bipolarität schließen und dies als Wendepunkt in den internationalen Beziehungen klassifizieren. Dieser Wendepunkt ist einer von zwei Wendepunkten, die das Einsatzspektrum, die Außenpolitik und die Sicherheitspolitik von Staaten, NGO’s und supranationalen Organisationen grundlegend verändern wird. Bezugnehmend auf das Thema dieser Arbeit wird anhand dieses Wendepunktes dargelegt werden, dass die humanitären Engagements in Häufigkeit und Intensität zugenommen haben und auch einen Strategiewechsel erforderten, der bis heute noch nicht vollständig abgeschlossen ist.

Nicht ganz unbeachtet sollen die akademischen Richtungen für humanitäre Einsätze in den IB betrachtet werden, da in Deutschland dort zwei gegensätzliche Ansätze in der Forschung und Lehre herrschen.

2.1 Kissinger’s Diplomacy und die New World Order

Der in Deutschland geborene, sehr bekannte Politikwissenschaftler und als langjähriger Außenminister und nationaler Sicherheitsberater der USA bekannt gewordene Henry Alfred Kissinger ist aus den internationalen Beziehungen und vor allem der US-Außenbeziehungen und ihrer Diplomatie kaum wegzudenken. Sein 1994 erschienenes Werk Diplomacy dient in erster Linie dieser Arbeit dem Aspekt der Darstellung der New World Ordner unter amerikanischer Führung nach dem Kalten Krieg, deren internationale Veränderungen „(…)will be a novel experience and a major departure from the isolation of the last century(…). Equally the other major players are facing difficulties in adjusting to the emerging world order “(Kissinger 1993: 24).

Kissinger deutet hier an, dass nach dem Mauerfall die internationalen Beziehungen im Umbruch sind und sich alle Staaten darauf einstellen müssen. Durch die New World Order präzisiert Kissinger diese Probleme, die auch die humanitären Einsätze betreffen, da diese der Förderung von Entwicklung, Demokratie und Wirtschaft stärken. War es 1918 Präsident Wilson, so legte doch knapp 80 Jahre später sein indirekter Nachfolger Bill Clinton mit seinem Vokabular dar, wie das erste Jahrzehnt des 21. Jh. international beginnen könnte:

„(…) our overriding purpose must be to expand and strengthen the world’s community of market-based democracies. (…) Now we seek to enlarge the circle of nations that live under those free institutions, (…). “ (Kissinger 1994: 805).

Clinton zustimmend, jedoch gleichzeitig konstatierend führt Kissinger auch an, dass die Erfolge dieser Außenpolitik nicht sofort sichtbar sind. (vgl. Kissinger: 806) Es ist festzuhalten, dass es für die internationalen Beziehungen jedoch wesentliche Kernpunkte gibt, die bereits 1994 abzusehen waren und auch so eingetreten sind. Zum einen, das Peacekeeping als gemeinsames, internationales Ziel (vgl. Kissinger 1994: 809, das Aufstreben von neuen Wirtschaften und Demokratie(formen) in den Schwellenländern (vgl. Kissinger 1994: 809) und die weitere Zusammenarbeit von Staaten – konträr zur Isolationspolitik der Kalten Kriegs Ära (vgl. Kissinger 1994: 811). Außenpolitik muss hier ansetzen und den richtigen Balanceakt zwischen Geopolitischen Konsequenzen und Gefahr zu laufen, dominant auftretend, eine Abwendung der Verbündeten versehentlich zu erreichen. (vgl. Kissinger 1994: 816).

Diese Gefahr könne durch policy-changing der NATO abgewendet werden. Eine Adaption der neuen gegebenen Umstände würde bedeuten, dass die NATO eine Gemeinschaft für kollektiven Frieden wird, was jedoch nur über die Osterweiterung und Kooperation mit der ehemaligen UDSSR und ihren Satellitenstaaten stattfinden kann (vgl. Kissinger 1994: 824). Diese (noch nicht beendete) Reise der NATO ist einer der Grundsteine für humanitäre Einsätze und der damit verbundenen neuen Herausforderungen für die Bundeswehr, die Kissinger in seinem Buch erläutert. Durch neue Werte und neue Ziele in der NATO-policy ist auch ein Wandel der deutschen und europäischen Sicherheitspolitik zu beobachten, die entweder direkt oder indirekt auch die Bundeswehr und ihre humanitären Einsätze betrifft.

Beschleunigt durch die 1994 noch nicht absehbare Wende im September 2001, denn die dramatischen Terroranschläge in New York vom 11. September 2001 wurden in den Wochen und Monaten danach als Beginn einer neuen Epoche, als Einschnitt mit historischen Dimensionen wahrgenommen (vgl. Hippler 2004: o.S.), kam es zu einer erneuten drastischen Wende in den internationalen Beziehungen, die eine veränderte Einsatzstruktur für die Streitkräfte der NATO mit sich brachte. Die inflationäre Benutzung der Vokabel „Schurkenstaaten“ und das Aufkeimen einer Allianz gegen den Terror. Die Invasionen 2002 und 2003 in Afghanistan und dem Irak führten zu UN und NATO Mandaten, aber auch zu failed states (vgl. Hippler 2004.: o.S.), die humanitäre Hilfe erforderlich machten.

2.2 Das Ende der Bipolarität

Der kalte Krieg, als unmittelbares Resultat des zweiten Weltkrieges, war ein Konflikt zwischen den Westmächten unter Führung der USA und dem Ostblock unter Führung der ehemaligen Sowjetunion, der von 1947 bis 1989 einen Großteil des zwanzigsten Jahrhunderts ausmachte und dessen Nachwirkungen bis heute noch spürbar sind. Diese Nachwirkungen bilden sich in der Struktur von Streitkräften im Allgemeinen und in den Einsatzprofilen im Besonderen dabei deutlich ab.

Die internationalen Beziehungen und auch andere akademische Forschungsgebiete fokussierten sich während dieser Zeit verstärkt auf diesen Konflikt, dessen Synonym auch als Ost-West-Konflikt bekannt ist. Die Begrifflichkeit als des Kalter Krieg, welche sich diskursiv rasch weltweit durchsetzen konnte, war von Anfang an ein Ausdruck der Überzeugung, dass dies ein Konflikt sei, der sich nur darin von einem „richtigen“ heißen Krieg unterscheide, dass noch nicht mit regulären Truppen aufeinander geschossen werde. Man kann sich wohl am ehesten darauf einigen, dass er in erster Linie eine Auseinandersetzung zwischen zwei unvereinbar erscheinenden Weltanschauungen mit jeweils konkurrierenden Gesellschaftsentwürfen war. (vgl. Stöver 2008: 1). Dieser Krieg zeichnete sich dadurch aus, dass es innerhalb von Stunden zu einem heißen Krieg mit Milliarden Toten werden konnte, da beide Blöcke nukleare Hochrüstung betrieben und jederzeit ein unbegrenzter Atomkrieg mit Vernichtung von einem großen Teil der Menschheit entstehen konnte. (vgl. Stöver 2008: 1). Beispiele für die fragile und instabile wirtschaftliche Lage sind die Kubakrise 1962 gewesen, die die Welt an den Rand eines Atomkriegs brachte, sowie der 26. September 1983 und im Nachgang das NATO Manöver Able Archer 83, bei denen ein Fehlalarm bzw. ein simuliertes Angriffsmanöver beinahe einen atomaren Zweitschlag provoziert hätten.[1]

Waren diese Beinahe-Eskalationen und das atomare Abschreckungspotential typisch für diesen Konflikt, ist jedoch noch ein für diese Arbeit äußerst bedeutsamer Aspekt zu beachten, der ebenso als typisch bezeichnend werden kann. Es wurden trotz der Ablehnung von direkten Konflikten diverse Stellvertreterkrieger in dritte Welt Ländern geführt. Die beiden bedeutendsten dieser Stellvertreterkriege sind der Vietnamkrieg (heiße Phase 1965-1973) auf Seiten der USA und die Afghanistan Invasion (1979-1989) auf der sowjetischen Seite (vgl. Stöver 2008: 2 und vgl. Gibbs 2006: 291).

Diese Stellvertreterkriege und Interventionen sorgten dafür, dass die Länder, die an den Kriegen auf ihrem Gebiet beteiligt waren heute die Ziele von humanitären Einsätzen sind. Als Beispiel sei hier Afghanistan eingeführt, dass nun nach 12 jähriger Mandatierung als ISAF NATO Einsatz vermehrt als humanitärer Einsatz geführt würd, dessen Name Resolute Support (auf Deutsch: entschlossene Unterstützung) lautet und dessen Ziel als humanitär betrachtet werden kann. Dessen Konsequenzen jedoch auf die finanzielle Unterstützung der USA während der sowjetischen Invasion zurückzuführen sind.

Maßgeblich mit dem Ende des Kalten Krieges hörte die Blockbildung auf, was jedoch nicht zu einem abrupten Stopp von Konflikten führte, denn es wurde deutlich, dass der Kalte Krieg die lokalen und ethnischen Probleme nur unterdrückt hat. So ist seitdem eine vermehrte Anzahl von regionalen und innerstaatlichen Konflikten zu beobachten, die sehr blutig geführt wurden. Der jugoslawische Bürgerkrieg 1991-1995 und sowie der ruandische Genozid 1994 können hier als Beispiel herangezogen werden. (vgl. Lambach 2010:o.S.). So kam es seit 1990 zu einer hohen Anzahl von failed states, die aufgrund dieser Konflikte entstanden. (vgl. Lambach 2010: o.S.).

Ebenso die Anschläge auf das World Trade Center und das Pentagon zeigten, dass die Politik der kommenden Jahrzehnte primär mit dem Kampf gegen den Terrorismus und der Hilfe für gescheiterte Länder beschäftigt sein würde. (vgl. Hippler 2006: 3 und vgl. Rauch 2006: 9).

Es sind eben diese Konflikte und failed states, die zu einer Zunahme von humanitären Einsätzen geführt haben und einen Strategiewechsel erforderlich gemacht haben.

In der akademischen Forschung sind diese failed states und regionalen/innerstaatlichen Konflikte als Forschungsgegenstand in den Fokus geraten. Aber auch die UN und ihre MDG (Millennium Development Goals)[2] versuchen dieser neuen geopolitischen Lage Herr zu werden.

2.3 Das akademische Dilemma: Sicherheitspolitik vs. Friedens- und Konfliktforschung

Die akademische Forschung zum Thema der Auslandseinsätze zeigte in den Jahren nach dem Kalten Krieg auch einen großen Wandel. Diese Forschung lässt sich prinzipiell vereinfachend in zwei Gebiete teilen. Zum einen ist es die sicherheitspolitische Forschung und zum anderen die Friedens- und Konfliktforschung als Oberbegriffe dieser beiden Richtungen.

Diese beiden Richtungen betrachten das Thema Militär aus zwei Richtungen. Die Friedens- und Konfliktforschung als Teildisziplin der IB betrachtet innerstaatliche und zwischenstaatliche, politische Konflikte. Sie befasst sich mit dem Charakter von internationalen Konflikten, sowie der möglichen Ursachen, Verläufe und Lösungen.

Gerade aufgrund von Massenvernichtungswaffen, der Zunahme terroristischer Gewalt, dem Verschwimmen von (Landes-)Grenzen und des technologischen Fortschritts ist es Ziel der Friedens- und Konfliktforschung die Herstellung von Frieden zu sichern (vgl. Imbusch/Zoll 2004: 18). Dadurch grenzt sie sich

„von der klassischen Disziplin der internationalen Beziehungen und Sicherheitsforschung insofern ab, als das sie über die Analyse dieser Beziehungen und der Bedingungen von (weitestgehend militärischer) Sicherheit hinaus den Wert Frieden über andere Interessen stellt“ (Imbusch/Zoll 2004:18).

Diesen Anspruch von Imbusch/Zoll 2004 könnte man auch hier weiterverwenden und man erkennt das Hauptinteresse dieser Forschung. Betrachtet man die Emanzipation von der Sicherheitspolitik, so ist der Hauptunterschied das vorrangige Ziel. Denn die Sicherheitspolitik stellt als direkter Ausläufer der Außenpolitik alle Überlegungen, Planungen und Rechtsprozesse von organisatorischen Einheiten auf (sub-)staatlicher und Ebene bezüglich der Friedenserhaltung, Konfliktverhütung, Krisenbewältigung und Kriegsführung zwischen und gegenüber staatlichen, staatsähnlichen und nichtstaatlichen Akteuren dar. Wir erkennen also einen Unterschied im Erkenntnisinteresse und im Ultimativziel.

Diese Richtung ist in den deutschen Sozialwissenschaften relativ selten anzutreffen, jedoch in der US-amerikanischen Forschung nicht wegzudenken, denn dort hat dieser Begriff auch seit 2001 erneut Fahrt aufgenommen. Die politisch eher links orientierte sozialwissenschaftliche Forschung vermied diese Forschungsrichtung, um nicht als Militarist stigmatisiert zu werden (vgl. Gareis/Klein 2010:10). Ja viel mehr war/ist man besser an Instituten der Bundeswehr aufgehoben, wenn man dieses Interessengebiet verfolgen wollte, da an staatlichen Universitäten und Instituten kaum mehr karrierehemmendere Themen gefunden werden konnten. (vgl. Gareis/Klein 2010:10).

Diese Einstellungen haben sich jedoch seit dem Fall der Mauer und auch seit 9/11 drastisch verändert, da das Erkenntnisinteresse nun auch aufgrund schon dargelegter Gründe ein anderes ist, als während dem kalten Krieg. Die Forschung in der Sicherheitspolitik kann also somit als relativ jung betrachtet werden, denn

„Die strikte Bindung an die Landesverteidigung als entscheidende Legitimationsgrundlage für die Streitkräfte wurde durch die Notwendigkeit von Auslandseinsätzen in der ganzen Welt abgelöst. (…)Die Übersichtlichkeit und klar Ordnung der Aufgabenerfüllung in verschiedenen Teilstreitkräften und Truppengattungen wurde Schritt für Schritt in komplexe, teilstreitkraftübergreifende Interoperabilitätsstrukturen überführt, die von jedem Einzelnen ein Denken in umfassenden Zusammenhängen erfordert.“ (Gareis/Klein 2010: 12).

Man erkennt anhand dieses Zitates, dass die Genese von Sicherheitspolitik in Deutschland noch im Aufbau und der Expansion ist. Allerdings lässt sich sagen, dass die Forschung sich insoweit annähert, dass eine akademisch-wettstreitartige Koexistenz der beiden Richtungen in Deutschland herrscht. Betrachten wir die Ziele deutscher Sicherheitspolitik, die sich an einem erweiterten Begriff von Sicherheit orientieren, der nicht nur durch Militär gewährleistet werden kann, sondern eine breite Palette von vorbeugenden Maßnahmen wie Diplomatie und Maßnahmen von Wirtschaft, Entwicklungshilfe, aber auch durch soziale und humanitäre Maßnahmen. (vgl. Gareis/Klein 2010: 98) Die Sicherheit kann demnach „als Zustand der Abwesenheit einerseits von Gefahren für Leben, Freiheit und Wohlfahrt der Bürger sowie andererseits von Bedrohungen für das Wertesystem, die politische Ordnung und schließlich den Fortbestand des Staates betrachtet werden.“ (Gareis 2006: 20).

Dieses Sicherheitsverständnis zeigt, dass auch die Friedens- und Konfliktforschung diese Ziele betrachtet und verfolgt, jedoch letztlich als Ziel den Frieden und Entwicklung hat, während die andere Richtung als Primärziel die Sicherheit verfolgt. Diese vielleicht sehr salopp formulierte Zieldefinition zeigt jedoch ein neues Verständnis von Militär und seinen Einsätzen, sowie deren Bedeutung für die Weltgemeinschaft.

Die zuvor definierte Palette von Maßnahmen zeigt, dass die humanitären Einsätze der Bundeswehr immer wichtiger werden und sollen deshalb im nächsten Kapitel dargestellt werden. Dabei wird ihre Stellung im außenpolitischen Gefüge dargestellt werden und die Veränderung dieser Einsätze von Gründung der Bundeswehr bis heute kurz umrissen werden.

3. Humanitäre Einsätze als außenpolitisches Instrument

Nachdem wir im ersten Kapitel nun die theoretischen Grundzüge rundum die neue Weltordnung nach dem Ost-West Konflikt dargelegt haben, soll im nun begonnenen Kapitel konkret auf humanitäre Einsätze eingegangen werden. Am Anfang wird eine Begriffsdefinition stattfinden, die versucht präzise die jeweiligen benutzen Begriffe zu erklären. Im Anschluss werden alle Einsätze der Bundeswehr in Art und Weise ihres Inhalts dargelegt werden.

Die relativ neuen Beobachtereinsätze werden dabei auch einen großen Teil des Kapitels einnehmen, die im Kontext der humanitären Einsätze von den militärischen Einsätzen abgegrenzt werden müssen, damit die Begrifflichkeit und Vokabeln für den Rest des Thema unmissverständlich dargestellt ist.

Ein weiterer wichtiger Aspekt sind insbesondere die rechtlichen Grundlagen von diesen Einsätzen, da verschiedene Auftragsgeber verschiedene juristische Ansätze verfolgen, wobei jedoch mit Stand August 2015[3] in Deutschland de jure der Parlamentsvorbehalt für Auslandseinsätze gilt, der jedoch de facto im Zuge der GSAP und des EU Rechts das Parlament in eine Zustimmungszwangslage bringen kann. Auch dieser Aspekt soll erfasst und erläutert werden.

Im Zuge der Erwähnung von fremden Auftraggebern darf eine Erwähnung der GSAP und GSVP nicht ausgelassen werden. Aber auch Entwicklungszusammenarbeit soll eine Erwähnung finden. Diese kann durch das BMVG beauftragt werden oder durch fremde Ressorts wie das BMZ, so dass die Bundeswehr als „humanitärer Dienstleister“ zur Verfügung stehen kann.

3.1 Definition: Humanitäre Einsätze, Außenpolitik

Humanitäre Interventionen sind häufig Einsätze durch militärische Kräfte, die verschiedene Ziele verfolgen können. Je nach Forschungsrichtung lassen dich verschiedene Definitionen für diese Interventionen finden. Als Beispiel wird die von Moore 2007 in von Bredow 2015 genannte Definition dargestellt:

„Humanitarian Interventions means action by international actors across national boundaries including the use of military force, taken with the objective of relieving severe and widespread human suffering and violations of human rights within states where local authorities are unwilling or unable to do so“

Als Vergleich wollen wir Münkler/Malowitz 2008 heranziehen, die den militärischen Interventionscharakter stark betonen:

„Eine humanitäre Intervention ist eine militärische Maßnahme, die von einem Staat oder einer Gruppe von Statten mit oder ohne Ermächtigung des Sicherheitsrates der UN auf dem Territorium eines anderen Staates ohne dessen Ersuchen durchgeführt wird, um Menschen beliebiger Staatsangehörigkeit vor massenhaften und gravierenden Menschenrechtsverletzungen oder den Auswirkungen herbeigeführter oder geduldeter humanitärer Notlagen zu schützen.“ (Münkler/Malowitz 2008: 8)

Während die erste Definition auch langfristige Ziele zeigt und auch Einsätze impliziert, die Notlagen durch Katastrophen mit Folgen des Versagens lokaler Kräfte bedeuten würden, vereinfacht die zweite Definition sehr und zeigt verstärkt auf den militärischen Anteil. Doch wird diese zweite Definition der Breite des Einsatzspektrums nicht gerecht, denn im Zuge der Teilnahme an State Building Maßnahmen fallen auch Wahlbeobachtungsmissionen und Friedensbeobachtungsmissionen an.

Dieser mannigfaltigen Anzahl und Breite an o.g. Einsätzen soll in den folgenden Kapiteln Rechnung getragen werden.

Über die Einsätze hinaus ist in den letzten Jahren vermehrt eine (erneute) Genese der Bedeutung von Außenpolitik zu beobachten. Zu beachten ist hierbei, dass Akteure nicht mehr in blauem und rotem Block (NATO und Warschauer Pakt) denken, sondern jeder für sich eine Politik des Äußeren verfolgt, die in Teilen jedoch mit anderen befreundeten Staaten übereinstimmen kann. „Klassischerweise bilden Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik die Trias der wichtigsten Politikfelder, auf denen sich Staaten in Beziehung zu ihrer Umwelt, bezeichnet als das Internationale System, setzen.“ (Gareis 2006: 15).

Der Begriff der Außenpolitik umfasst dabei alle Handlungen, Willensabsichten und -erklärungen eines Staates, deren Ziel es ist, die Beziehungen des Staates zu anderen Staaten, Staatenbünden, Inter- oder Supranationalen Organisationen zu beeinflussen und zu regeln. (vgl. Schmidt 2004: 60). Hierbei ist zu beachten, dass das Eigeninteresse im Vordergrund stehen kann, jedoch sind auch altruistische Handlungen bekannt.

In den letzten Jahren ist GSAP, also die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik, ein bedeutendes Thema der EU und deren Mitgliedsstaaten geworden, denn nach Art. 24 EU-Vertrag dient die GASP der Umsetzung der Ziele, die in Art. 21 EU-Vertrag festgelegt sind.[4] Die Ziele sind:

- a) ihre Werte, ihre grundlegenden Interessen, ihre Sicherheit, ihre Unabhängigkeit und ihre Unversehrtheit zu wahren;
- b) Demokratie, Rechtsstaatlichkeit, die Menschenrechte und die Grundsätze des Völkerrechts zu festigen und zu fördern;
- c) nach Maßgabe der Ziele und Grundsätze der Charta der Vereinten Nationen sowie der Prinzipien der Schlussakte von Helsinki und der Ziele der Charta von Paris, einschließlich derjenigen, die die Außengrenzen betreffen, den Frieden zu erhalten, Konflikte zu verhüten und die internationale Sicherheit zu stärken;
- d) die nachhaltige Entwicklung in Bezug auf Wirtschaft, Gesellschaft und Umwelt in den Entwicklungsländern zu fördern mit dem vorrangigen Ziel, die Armut zu beseitigen;
- e) die Integration aller Länder in die Weltwirtschaft zu fördern, unter anderem auch durch den schrittweisen Abbau internationaler Handelshemmnisse;
- f) zur Entwicklung von internationalen Maßnahmen zur Erhaltung und Verbesserung der Qualität der Umwelt und der nachhaltigen Bewirtschaftung der weltweiten natürlichen Ressourcen beizutragen, um eine nachhaltige Entwicklung sicherzustellen;
- g) den Völkern, Ländern und Regionen, die von Naturkatastrophen oder von vom Menschen verursachten Katastrophen betroffen sind, zu helfen; und
- h) eine Weltordnung zu fördern, die auf einer verstärkten multilateralen Zusammenarbeit und einer verantwortungsvollen Weltordnungspolitik beruht. (Art 21 Abs. 2 EU-Vertrag)

Diese im EU-Vertrag genannten Ziele sind es, die auch die Grundlage für die multilateralen humanitären Einsätze bilden und deren Zielsetzung erklären. In Zusammenhang mit der Sicherheitspolitik und Friedens- und Konfliktforschung zeigt sich ein neues (Sicherheits-)Verständnis der EU im geopolitischen Geschehen und der Verantwortung in einer Blockstaaten freien (neuen) Welt(Ordnung). Die Umsetzung dieser Politik zeigt sich durch humanitäre Engagements, Kreditvergabe, aber auch durch Kompetenzbündelung in EU-Battlegroups und der Teilnahme an UN und NATO Einsätzen. Gerade auch durch Europäische Sicherheitsstrategie (ESS), GSAP, GSVP wird ein neues Verantwortungsbewusstsein deutlich (vgl. Heidenkampf 2010: 220).

Die genannten EUBG‘s und die ESS sollen auch im weiteren Verlauf dieses Kapitels eine Rolle im Zuge der Entwicklungszusammenarbeit und der Beauftragung spielen.

3.1.1 Humanitäre Einsätze seit Gründung der Bundeswehr

Montag, 29. Februar 1960: Während sich in Deutschland das Land an der Faschingszeit erfreute, passierte im Norden Afrikas eine schreckliche Katastrophe. In Agadir, welches als Begriff eng mit deutscher Militärgeschichte verknüpft ist, fand ein Erdbeben statt, welches mehrere tausend Tote und Verletzte hervorbrachte. (vgl. Rauch 2006: 47). Nahezu die komplette Stadt wurde ausgelöscht. Marokko, gerade im Umbruch aufgrund seiner Unabhängigkeitsbestrebungen von den Kolonialherren, konnte der Auswirkungen nicht Herr werden und rief die NATO, speziell USA, Frankreich und Deutschland, um Hilfe an. Bereits am 03. März sind die ersten Soldaten und das Material vor Ort, also innerhalb von 96 Stunden. Unter Teilnahme von Lufttransport der Luftwaffe und Einheiten des Sanitätsdienstes wird humanitäre Hilfe geleistet, die erste Bewährungsprobe wurde gemeistert. (vgl. Hammerich/Schlaffer 2010: 311). Auch wenn sich hier schon große Schwierigkeiten in der personellen Ausstattungen, insbesondere beim Sanitätspersonal zeigten, da diese im privaten Sektor finanziell und beruflich besser ausgestattet wurden. (vgl. Hammerich/Schlaffer 2010: 312).

Diese Erdbebenhilfe unter Einbindung von Luftwaffe und Sanität ist etwas, was sich als Paradedisziplin der Bundeswehr herausstellen sollte und in der Zeit von 1960 bis heute häufig stattfand (vgl. Hammerich/Schlaffer 2010: 311). Als unmittelbares Ergebnis und im Nachgang dieses Einsatzes fand 1961 die Gründung des BMZ im Zuge der Neugründung der OECD statt, die sich für humanitäre Entwicklung stattmacht. Das BMZ sollte in der Bundesregierung bis heute die wirtschaftliche und Entwicklungszusammenarbeit koordinieren. Die Jahre 1960/1961 können also als „Start“ für das Erstarken von Entwicklungszusammenarbeit gesehen werden, aber auch für den Start von über 150 humanitären Einsätzen unserer Bundeswehr, deren vollständige Aufzählung aus Platzgründen nicht stattfinden kann, als Beispiel seien jedoch einige genannt:

- Januar 1965: Beteiligung an einer großen internationalen Hilfsaktion in Algerien. Zwei Lufttransportgeschwader mit zwölf Flugzeugen bilden eine Luftbrücke.
- August 1976: Katastrophenhilfe im italienischen Erdbebengebiet Friaul.
- November 1980: Katastrophenhilfe im italienischen Erdbebengebiet Mater Domini
- November 1984: Flugzeuge der Luftwaffe fliegen Versorgungsgüter in die Hungergebiete in Äthiopien.
- 1988–1989: Transportflüge im Rahmen der UNTAG-Mission in Namibia.
- Juni 1990: Erdbebenhilfe im Iran –40 Sanitätsoffiziere und Sanitätssoldaten werden in das Erdbebengebiet verlegt.

Es ist zu erkennen, dass die Bundeswehr bei jedem schweren Erdbeben und vielen Hungersnöten bis 1990 mit Sanität und Lufttransport sofort zur Verfügung stand.

1990: Mission erfüllt, Bündnis überflüssig? Mit dem Ende des Ost-West Konfliktes löste sich die größte wahrgenommene Bedrohung für die NATO auf. (vgl. von Bredow 2015: 224 und vgl. Rauch 2006: 88). Diese weggefallene militärisch-politische Bedrohung leitete jedoch ein neues Kapitel für die NATO ein, das neue Akzente der Sicherheitspolitik in vier Bereichen setzte:

„(…)der Ausweitung und Erweiterung nach Mittel- und Osteuropa, der Europäisierung der Atlantischen Allianz, der Bereitschaft, als Mandat Nehmer der UN bzw. der OSZE aufzutreten und schließlich der Bereitschaft, notfalls auch ohne UN-Mandat zu intervenieren.“ (Varwick 2008:4 2).

[...]


[1] Als vertiefende Lektüre dazu empfehlenswert: Peter Scoblic, U.S. vs. Them: Conservatism in the Age of Nuclear Terror, New York 2009, Penguin Group

[2] Diese sind zur weiteren Lektüre unter http://www.un.org/millenniumgoals/ abrufbar

[3] Der bei Kommandoeinsätzen des KSK unter amerikanischer Führung teilweise oder erst nach dem Einsatz stattfindet, zur weiteren Lektüre sei empfohlen: Georg Axer: Das „Kommando Spezialkräfte“ zwischen Geheimschutzinteresse und Parlamentsvorbehalt. In: Zeitschrift für Rechtspolitik (ZRP). Jg. 40, Nr. 3, 2007

[4] Zu deren genauen Wortlaut, siehe dort

Ende der Leseprobe aus 47 Seiten

Details

Titel
Herausforderungen für die deutsche Außen- und Sicherheitspolitik, Bundeswehr und Reserve
Untertitel
Humanitäre Auslandseinsätze der Bundeswehr 2004-2014
Hochschule
Universität Duisburg-Essen
Note
2,0
Jahr
2015
Seiten
47
Katalognummer
V309148
ISBN (eBook)
9783668073944
ISBN (Buch)
9783668073951
Dateigröße
504 KB
Sprache
Deutsch
Schlagworte
Bundeswehr, GSVP, GSAP, Sicherheitspolitik, Auslandseinsätze, Humanitäre Missionen, Europäische Union, Reserve, Cimic, Verteidigungspoltik
Arbeit zitieren
Anonym, 2015, Herausforderungen für die deutsche Außen- und Sicherheitspolitik, Bundeswehr und Reserve, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/309148

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