Handelt es sich bei Indien um eine defekte Demokratie? Dieser Frage geht die Arbeit nach, indem sie das Modell der „Embedded Democracy“ Wolfgang Merkels auf das politische System des indischen Subkontinents anwendet.
Nicht nur die indische Bevölkerung schmückt sich gerne damit, die „größte Demokratie der Welt“ zu sein, auch Politikwissenschaftler benutzen dieses Attribut gerne, sobald es um die politischen Verhältnisse in Indien geht. Dass Indien diesen Titel nicht gänzlich zu Unrecht trägt, bezeugen unter anderem „der geordnete Machtwechsel“, „die reibungslose Machtübergabe“ und ein regional vielfältig ausgeprägtes Parteiensystem, das wechselnde Koalitionen vor allem auf Gliedstaatenebene ermöglicht.
So stellte Atul Kohli in „The Succes of India’s Democracy“ 2001 bereits fest: „After more than five decades of periodic elections in which all political offices are contested, and in which all adults are qualified to vote, there is little doubt that democracy in India has taken root.“
Seitdem sind drei weitere Wahlen (2004, 2009, 2014) ohne drastische demokratiegefährdende Entwicklungen vonstattengegangen und auch Christian Wagner bescheinigt: „Auf der Grundlage einer minimalistischen Definition von Demokratie, die einen regelmäßigen und mit friedlichen Mitteln ausgetragenen Wettbewerb um politische Ämter, die politische Partizipation der Bevölkerung auf der Grundlage freier und geheimer Wahlen gestattet und liberale Grundrechte wie Pressefreiheit, Versammlungsfreiheit u.ä. gewährt, zeigen sich die Erfolge der Demokratie in Indien.“
Dieser angesprochene demokratische Minimalismus deutet bereits an, dass es vielfältige Defizite der Demokratie in Indien gibt, die sich nicht zuletzt in Indiens enttäuschender Positionierung auf dem Transparency International Korruptionsindex 2013 widerspiegeln. Auf diesem belegt Indien lediglich Platz 94.
Wagner beobachtet auch eine Disbalance der indischen Gewaltenteilung, welche durch eine zu schwache Legislative und eine zu starke Exekutive ausgeprägt ist und des Weiteren diagnostiziert er eine dürftige Umsetzung politischer Entscheidungen durch den Staatsapparat. Die eigene Vorteilssuche spielt bei den indischen Amtsträgern immer noch eine bedeutsame Rolle.
Inhaltsverzeichnis
1. EINLEITUNG
2. WOLFGANG MERKELS MODELL DER EMBEDDED DEMOCRACY
2.1. DIE TEILREGIME WAHLEN UND POLITISCHE PARTIZIPATION
2.2. DAS TEILREGIME DER BÜRGERLICHEN FREIHEITSRECHTE
2.3. DAS TEILREGIME DER GEWALTENTEILUNG UND DER HORIZONTALEN VERANTWORTLICHKEIT
2.4. DAS TEILREGIME DER EFFEKTIVEN REGIERUNGSGEWALT
3. DAS POLITISCHE SYSTEM INDIENS
3.1. WAHLEN UND POLITISCHE PARTIZIPATIONSRECHTE IN INDIEN
3.2. BÜRGERLICHE FREIHEITSRECHTE IN INDIEN
3.3. GEWALTEN UND EFFEKTIVE REGIERUNGSGEWALT IN INDIEN
4. TYPEN DEFEKTER DEMOKRATIE NACH MERKEL
5. SCHLUSSBETRACHTUNG: EINE ILLIBERALE DEMOKRATIE?
Zielsetzung & Themen
Diese Arbeit untersucht, ob Indien im Zeitraum zwischen 2004 und 2014 als defekte Demokratie eingestuft werden kann. Unter Anwendung des Modells der „embedded democracy“ von Wolfgang Merkel analysiert der Autor kritisch, ob omnipräsente Korruption, institutionelle Defizite der Gewaltenteilung und Menschenrechtsverletzungen die demokratische Grundlogik des Landes so weit untergraben haben, dass eine Kategorisierung als exklusive, illiberale, delegative oder Enklavendemokratie gerechtfertigt ist.
- Analyse des Modells der „embedded democracy“ nach Wolfgang Merkel.
- Untersuchung der Qualität des indischen Wahlregimes und der politischen Partizipation.
- Bewertung der bürgerlichen Freiheitsrechte und der Situation von Minderheiten.
- Kritische Analyse der Gewaltenteilung und der Effektivität der Regierungsgewalt.
- Diskussion von Korruption als systemischem Hemmnis für die indische Demokratie.
Auszug aus dem Buch
1. Einleitung
Nicht nur die indische Bevölkerung schmückt sich gerne damit, die „größte Demokratie der Welt“ zu sein, auch Politikwissenschaftler benutzen dieses Attribut gerne, sobald es um die politischen Verhältnisse in Indien geht. Dass Indien diesen Titel nicht gänzlich zu Unrecht trägt, bezeugen unter anderem „der geordnete Machtwechsel“, „die reibungslose Machtübergabe“ und ein regional vielfältig ausgeprägtes Parteiensystem, das wechselnde Koalitionen vor allem auf Gliedstaatenebene ermöglicht. So stellte Atul Kohli in „The Succes of India’s Democracy“ 2001 bereits fest: „After more than five decades of periodic elections in which all political offices are contested, and in which all adults are qualified to vote, there is little doubt that democracy in India has taken root.“
Seit dem sind drei weitere Wahlen (2004, 2009, 2014) ohne drastische demokratiegefährdende Entwicklungen vonstattengegangen und auch Christian Wagner bescheinigt: „Auf der Grundlage einer minimalistischen Definition von Demokratie, die einen regelmäßigen und mit friedlichen Mitteln ausgetragenen Wettbewerb um politische Ämter, die politische Partizipation der Bevölkerung auf der Grundlage freier und geheimer Wahlen gestattet und liberale Grundrechte wie Pressefreiheit, Versammlungsfreiheit u.ä. gewährt, zeigen sich die Erfolge der Demokratie in Indien.“
Dieser angesprochene demokratische Minimalismus deutet bereits an, dass es vielfältige Defizite der Demokratie in Indien gibt, die sich nicht zuletzt in Indiens enttäuschender Positionierung auf dem Transparency International Korruptionsindex 2013 widerspiegeln. Auf diesem belegt Indien lediglich Platz 94.
Wagner beobachtet auch eine Disbalance der indischen Gewaltenteilung, welche durch eine zu schwache Legislative und eine zu starke Exekutive ausgeprägt ist und des Weiteren diagnostiziert er eine dürftige Umsetzung politischer Entscheidungen durch den Staatsapparat. Die eigene Vorteilssuche spielt bei den indischen Amtsträgern immer noch eine bedeutsame Rolle.
Zusammenfassung der Kapitel
1. EINLEITUNG: Die Einleitung führt in die Problematik ein, ob Indiens Status als „größte Demokratie der Welt“ angesichts vielfältiger Defizite – wie Korruption und einer Disbalance der Gewalten – noch haltbar ist.
2. WOLFGANG MERKELS MODELL DER EMBEDDED DEMOCRACY: Dieses Kapitel erläutert das theoretische Bezugssystem der Arbeit und definiert die fünf Teilregime einer rechtsstaatlichen Demokratie nach Wolfgang Merkel.
2.1. DIE TEILREGIME WAHLEN UND POLITISCHE PARTIZIPATION: Der Abschnitt erläutert die Bedeutung von Wahlen als Ausdruck der Volkssouveränität und die Rolle der politischen Partizipation in Merkels Modell.
2.2. DAS TEILREGIME DER BÜRGERLICHEN FREIHEITSRECHTE: Hier wird die Funktion bürgerlicher Freiheitsrechte als wesentlicher Bestandteil der Rechtsstaatdimension zur Begrenzung der Herrschaftsausübung dargelegt.
2.3. DAS TEILREGIME DER GEWALTENTEILUNG UND DER HORIZONTALEN VERANTWORTLICHKEIT: Dieser Teil beschreibt die Notwendigkeit eines Netzwerks autonomer Institutionen zur gegenseitigen Kontrolle der Staatsgewalten.
2.4. DAS TEILREGIME DER EFFEKTIVEN REGIERUNGSGEWALT: Hier wird erläutert, dass demokratisch gewählte Repräsentanten die tatsächliche Macht innehaben müssen, frei von nicht demokratisch legitimierten Akteuren.
3. DAS POLITISCHE SYSTEM INDIENS: Dieses Hauptkapitel wendet das theoretische Modell von Merkel auf die indischen Realitäten zwischen 2004 und 2014 an.
3.1. WAHLEN UND POLITISCHE PARTIZIPATIONSRECHTE IN INDIEN: Das Kapitel analysiert die Stabilität und Legitimität der indischen Wahlen trotz informeller Mängel und Korruptionsproblemen.
3.2. BÜRGERLICHE FREIHEITSRECHTE IN INDIEN: Hier werden die Einschränkungen der Pressefreiheit, die religiösen Konflikte und die schwierige Lage von Minderheiten und Frauen untersucht.
3.3. GEWALTEN UND EFFEKTIVE REGIERUNGSGEWALT IN INDIEN: Dieser Abschnitt analysiert die Machtasymmetrie zwischen Exekutive und Legislative sowie die Überlastung und Korruptionsanfälligkeit der Judikative.
4. TYPEN DEFEKTER DEMOKRATIE NACH MERKEL: Das Kapitel stellt die von Merkel identifizierten Typen defekter Demokratien vor, um die theoretische Basis für die Schlussfolgerung zu schaffen.
5. SCHLUSSBETRACHTUNG: EINE ILLIBERALE DEMOKRATIE?: Die Arbeit resümiert, dass Indien aufgrund der gravierenden Defizite in der Rechtsstaatdimension und der Freiheitsrechte als illiberale Demokratie kategorisiert werden muss.
Schlüsselwörter
Indien, Demokratie, Wolfgang Merkel, Embedded Democracy, Defekte Demokratie, Korruption, Gewaltenteilung, Menschenrechte, Illiberale Demokratie, Wahlregime, Politische Partizipation, Rechtsstaat, Judikative, Diskriminierung, Transformation.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit untersucht die Qualität der indischen Demokratie im Zeitraum von 2004 bis 2014 anhand von Wolfgang Merkels Modell der „embedded democracy“.
Was sind die zentralen Themenfelder?
Die zentralen Themen sind das indische Wahlregime, bürgerliche Freiheitsrechte, die Gewaltenteilung, das Problem der Korruption und die Effektivität der staatlichen Institutionen.
Was ist das primäre Ziel der Untersuchung?
Das Ziel ist die Beantwortung der Forschungsfrage, ob Indien aufgrund zahlreicher Defizite in den vergangenen zehn Jahren als defekte Demokratie eingeordnet werden muss.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Die Arbeit nutzt eine systemtheoretische Analyse, indem sie Indiens politisches System anhand der Parameter von Wolfgang Merkels Transformationsforschung bewertet.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Der Hauptteil analysiert die Praxis der Wahlen, die Situation der Freiheitsrechte, das Zusammenspiel der Gewalten und die Auswirkungen von Korruption in Indien.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Wichtige Begriffe sind Demokratiedefizite, illiberale Demokratie, Korruption, Rechtsstaatlichkeit und politische Partizipation.
Wie bewertet der Autor die Rolle des indischen Volkes?
Der Autor sieht das Volk als „demokratischen Regulator“, der durch Wahlen, wie etwa 2004 und 2014, in der Lage ist, Fehlentwicklungen zu korrigieren.
Zu welcher Schlussfolgerung kommt die Arbeit?
Die Arbeit kommt zu dem Ergebnis, dass das indische System als defekte bzw. illiberale Demokratie kategorisiert werden muss, da der Schutz der Freiheitsrechte nur lückenhaft gewährleistet ist.
- Quote paper
- Erik Sabas (Author), 2014, Indien zwischen 2004 und 2014. Eine defekte Demokratie?, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/310170
