Im Folgenden soll versucht werden die Forschungsfrage: „War die Humanitäre Intervention der NATO in den Kosovo-Konflikt ein legitimer Eingriff?“ zu beantworten. Zunächst soll näher auf die Theorie des Solidarismus nach Nicholas J. Wheeler eingegangen werden, bevor in einem nächsten Schritt näher auf die Definition und Bedingungen von Humanitären Interventionen eingegangen werden soll. Anschließend erfolgen eine kurze Darstellung der Situation im Kosovo vor der Intervention sowie ein kurzer Überblick über die Operation Allied Forces. In einem letzten Schritt soll dann eine Analyse der Motive und Gründe der NATO, unter Berücksichtigung der Theorie nach Wheeler und der Erfüllung der Kriterien einer Humanitären Intervention angestellt werden. Hier sollen auch das Verhalten der UN und des Sicherheitsrates sowie die tatsächlich aufgeführten Gründe der NATO hinzugezogen werden.
Der Eingriff der NATO durch die Operation „Alllied Force“ am 24. März 1999 in den Kosovo-Konflikt, der gleichzeitig einen der ersten Einsätze der NATO mit militärischen Waffen darstellte, löste weltweit Diskussionen über die Legitimität dieser Humanitären Intervention aus.
Begründet durch die Gefahr einer bevorstehenden humanitären Katastrophe und ethnischen Säuberungen sorgte der Einsatz weltweit für Kritik. Denn es fehlte das notwendige Mandat durch den Sicherheitsrat der Vereinten Nationen. Des Weiteren kam es im Kosovo selbst zu immensen Schäden, zivilen Opfern und nach Beendigung des NATO-Einsatzes zu einer Vertreibung der Minderheiten durch die albanische Bevölkerung. Hinzu kommt, dass Humanitäre Interventionen bis dato allgemein als umstritten galten, verlangt Artikel 2 der UN-Charta doch prinzipiell eine friedliche Beilegung von internationalen Auseinandersetzungen. Zwar werden Menschrechtverletzungen immer häufiger als Bedrohung für den Weltfrieden interpretiert, was militärisches Handeln nach Artikel 39 der UN-Charta möglich macht, doch unterliegt die Frage nach der Legitimität einer Humanitären Intervention stets einem großen Interpretationsspielraum.
Ein Ansatz innerhalb der politischen Theorie das Verhalten von Akteuren und Staaten in Bezug auf Humanitäre Interventionen zu erklären ist der Solidarismus nach Nicholas J. Wheeler, welcher sich innerhalb der ‚Englischen Schule‘ bewegt.
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
2. Wheelers Theorie des Solidarismus
3. Humanitäre Interventionen
3.1 Definition
3.2 Kriterien
4. Die NATO- Intervention
4.1 Situation im Kosovo vor der Intervention
4.2 Operation Allied Force
5. Analyse – Ein legitimer Fall ?
6. Fazit
Zielsetzung und thematische Schwerpunkte
Diese Arbeit untersucht die Legitimität des NATO-Eingriffs im Kosovo-Konflikt 1999 auf Basis der Theorie des Solidarismus nach Nicholas J. Wheeler sowie völkerrechtlicher Kriterien für humanitäre Interventionen.
- Analyse der Theorie des Solidarismus nach Nicholas J. Wheeler.
- Definition und Kriterien humanitärer Interventionen.
- Untersuchung der Vorgeschichte und Durchführung der Operation Allied Force.
- Bewertung der Legitimität der NATO-Intervention unter humanitären und völkerrechtlichen Aspekten.
Auszug aus dem Buch
2. Wheelers Theorie des Solidarismus
Nicholas J. Wheeler versucht in seinem Werk „Saving Strangers – Humanitarian Intervention in International Society“(2000) den Rahmen einer legitimen Humanitären Intervention abzuleiten.
Die traditionelle Englische Schule welche maßgeblich auf Hedley Bull zurückgeht, setzt sich hauptsächlich mit der Frage des Verhältnisses von Souveränität und Menschenrechten in den internationalen Beziehungen auseinander, welche gleichzeitig eine Frage nach den normativen Grundlagen der internationalen Gesellschaft stellt (vgl. Buzan 2004: 7f.). Innerhalb der Englischen Schule lassen sich zwei Strömungen unterscheiden, welche unterschiedliche Antworten auf die Frage nach dem Fundament der internationalen Gesellschaft liefern. Pluralisten betrachten staatliche Souveränität als mit Abstand wichtigste Norm und der Staat ist Träger prinzipieller Rechte und Pflichten (vgl. Scheipers 2006: 24). Zwar sei die Einhaltung von Menschenrechten wünschenswert, jedoch halten sie dies für schwierig. Denn nach Argumentation der Pluralisten erscheint es unmöglich, dass Staaten Übereinstimmung finden können, die über ein Minimum an Ethik hinausgeht (vgl. Wheeler 2000: 11). Solidaristen hingegen argumentieren, dass beide Bereiche, Souveränität und Menschenrechte oder auch Ordnung und Gerechtigkeit, in wechselseitiger Abhängigkeit stehen (vgl. Wheeler 2000: 11).
´Solidarismus` bedeutet bei Wheeler zunächst die Frage nach der Existenz von genügend Solidarität in der internationalen Gesellschaft, um Recht durchzusetzen. Ausgehend von der normativen Annahme, dass die internationale Gesellschaft prinzipiell in der Lage ist Recht durchzusetzen, bedeutet ´Solidarismus` damit den moralischen Anspruch einer Pflicht des Schutzes von Menschenrechten (vgl. Linklater/Suganami 2006: 71 ff). Der Solidarismus nach Wheeler stellt die Opfer von Menschenrechtsverletzungen in den Fokus der theoretischen Ausrichtung (vgl. Wheeler 2000: 38). Durch diesen Wechsel von der Motivation eines Staates hin zu den Opfern der Gewalt eines Staates, verändert sich der Aspekt der Bedeutung der Motive die zu einer Intervention führen (vgl. Wheeler 2000: 38).
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung: Einführung in die Problematik der NATO-Intervention im Kosovo 1999 und Formulierung der Forschungsfrage nach der Legitimität des Eingriffs.
2. Wheelers Theorie des Solidarismus: Vorstellung des theoretischen Rahmens, der den Schutz universeller Menschenrechte über das Prinzip der staatlichen Souveränität stellt.
3. Humanitäre Interventionen: Definition des Begriffs der humanitären Intervention und Herleitung konkreter Kriterien zur Bestimmung ihrer Legitimität.
4. Die NATO- Intervention: Überblick über die historische Situation im Kosovo sowie den Verlauf und die Hintergründe der Operation Allied Force.
5. Analyse – Ein legitimer Fall ?: Anwendung der theoretischen Kriterien auf den Kosovo-Einsatz sowie kritische Reflexion der völkerrechtlichen und humanitären Argumente.
6. Fazit: Zusammenfassende Beantwortung der Forschungsfrage, differenziert nach humanitärer und völkerrechtlicher Perspektive.
Schlüsselwörter
Humanitäre Intervention, Kosovo-Konflikt, NATO, Operation Allied Force, Solidarismus, Nicholas J. Wheeler, Menschenrechte, Völkerrecht, Souveränität, Legitimität, Sicherheitsrat, Vereinte Nationen, Intervention, Militäreinsatz, Kriegsfolgen.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser wissenschaftlichen Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit untersucht, ob die militärische Intervention der NATO im Kosovo-Konflikt 1999 als legitim betrachtet werden kann.
Was sind die zentralen Themenfelder der Untersuchung?
Zentrale Themen sind die Theorie des Solidarismus nach Nicholas J. Wheeler, das Konzept humanitärer Interventionen sowie die völkerrechtlichen Rahmenbedingungen und die Praxis des NATO-Einsatzes.
Welches primäre Ziel oder welche Forschungsfrage verfolgt die Arbeit?
Das primäre Ziel ist es, die Forschungsfrage „War die Humanitäre Intervention der NATO in den Kosovo-Konflikt ein legitimer Eingriff?“ anhand des theoretischen Solidarismus-Rahmens zu beantworten.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Die Autorin nutzt eine theoretisch-analytische Methode, bei der die Kriterien einer humanitären Intervention auf den spezifischen historischen Fall des Kosovo-Einsatzes angewendet werden.
Welche Inhalte werden im Hauptteil behandelt?
Der Hauptteil umfasst eine theoretische Fundierung, eine historische Aufarbeitung der Konfliktlage, eine Beschreibung des NATO-Einsatzes und eine abschließende Analyse der moralischen und rechtlichen Legitimitätskriterien.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Die Arbeit lässt sich durch Begriffe wie Humanitäre Intervention, NATO, Kosovo-Konflikt, Legitimität, Völkerrecht und Solidarismus beschreiben.
Wie bewertet die Autorin die Rolle des UN-Sicherheitsrates?
Die Autorin stellt fest, dass der Sicherheitsrat durch das Vetorecht Russlands blockiert war und die NATO somit ohne explizites UN-Mandat handelte, was die völkerrechtliche Bewertung erschwert.
Was besagt die Theorie des Solidarismus im Kontext dieser Arbeit?
Der Solidarismus argumentiert, dass Staaten moralisch verpflichtet sind, Menschenrechte auch über Staatsgrenzen hinweg zu schützen, wenn Zivilisten massiver Gewalt ausgesetzt sind.
Zu welchem Schluss kommt die Autorin im Fazit?
Die Autorin kommt zu dem Schluss, dass der Einsatz aus humanitärer Sicht bejaht werden kann, während die völkerrechtliche Bewertung aufgrund des fehlenden UN-Mandats differenzierter ausfällt.
Warum wird der Begriff „supreme emergency“ im Text erwähnt?
Dieser Begriff wird genutzt, um außergewöhnliche Situationen zu beschreiben, in denen Regierungen zum Schutz von Menschenleben gezwungen sein könnten, das Verbot der Gefährdung von Zivilisten zu überschreiten.
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- Franziska Wegener (Author), 2016, Die humanitäre Intervention im Kosovo. Eine gerechte Intervention?, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/323300
