Die Konferenz für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (KSZE) im Sommer 1975 war der Höhepunkt der Entspannungsphase zwischen West und Ost. Nach Jahren der Abgrenzung und der Konflikte (Berlin-Krise 1948; Korea-Krieg 1950-1952) zwischen den Supermächten begann im Laufe der sechziger Jahre, zunächst noch zögerlich, die schrittweise Annäherung der Systeme. Besonders der Mauerbau 1961 sowie die Kuba-Krise im Herbst 1962, und mit ihr die mögliche Gefahr eines Atomkrieges, brachten einen deutlichen Umschwung im Verhältnis zwischen Ost und West, vor allem aber im Verhältnis zwischen den Vereinigten Staaten von Amerika (USA) und der Union der Sozialistischen Sowjetrepubliken (UdSSR). Das Risiko einer Eskalation der Politik des Kalten Krieges zeigte sich als zu hoch und beide Seiten waren sich einig, dass eine vermehrte Kommunikation unausweichlich geworden war. Dies geschah zunächst vor allem im Ost-West-Verhältnis in Bezug auf die „deutsche Frage“. Die Verträge der Bundesrepublik Deutschland (BRD) mit Moskau und Warschau 1970, mit Prag 1973, das Vier-Mächte-Abkommen über Westberlin 1971, sowie der deutsch-deutsche Grundlagenvertrag 1972 waren erste Anstöße zur Normalisierung und Aussöhnung mit dem Osten. Zudem ebneten sie den Weg für multilaterale Gespräche, die seit 1972 in Form der KSZE-Konferenz in Helsinki (deshalb oft auch als Helsinki-Konferenz erwähnt) Gestalt annahmen. Die KSZE entwickelte sich zu einem Prozess, der auch durch die gewaltsame Zerschlagung des „Prager Frühlings“ in der Tschechoslowakischen Sozialistischen Republik (CSSR) 1968 nicht unterbrochen wurde. Im Gegenteil, er bekam enorme Bedeutung für die künftige Entwicklung in Europa und hatte auch Anteil zur Einheit Deutschlands. Die Bedeutung des Prozesses wurde1990 auf dem Pariser Gipfeltreffen mit der Institutionalisierung der KSZE und 1994 in Budapest mit der Umbenennung zur Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) noch verstärkt. Doch wie entwickelte sich der KSZE-Prozess bis zur Bildung der OSZE und was waren die wesentlichen Punkte der Schlussakte? Welche Wirkungen hatte die Menschenrechtsakte, speziell für die ehemaligen Ostblockstaaten? Und welche Rolle und Aufgaben hat die OSZE in der heutigen Weltpolitik? Auf diese zentralen Fragen soll im Folgenden eingegangen und mögliche Antworten geliefert werden.
Inhaltsverzeichnis
1. Fragestellung
2. Forschungsstand
3. Analyse des Themas
3.1 Die Entstehung der KSZE bis hin zur OSZE
3.2 Die Menschenrechtsakte von Helsinki und ihre Folgewirkungen
3.3 Die OSZE von Heute
4. Ergebnis und Ausblick
Zielsetzung und thematische Schwerpunkte
Die vorliegende Arbeit untersucht die historische Entwicklung des KSZE-Prozesses von seinen Anfängen in der Entspannungsphase des Kalten Krieges bis hin zur Institutionalisierung als OSZE. Dabei wird analysiert, wie die Schlussakte von Helsinki die politische Landschaft Europas prägte und welche Rolle insbesondere die Menschenrechtsbestimmungen für Bürgerrechtsbewegungen im Ostblock spielten.
- Historische Ursprünge und diplomatische Vorbereitung der KSZE
- Die Struktur und Bedeutung der Schlussakte von Helsinki
- Einfluss des KSZE-Prozesses auf die Menschenrechtsbewegungen in Osteuropa
- Die Transformation der KSZE in die heutige OSZE
- Die Rolle der OSZE als Akteur in der modernen Weltpolitik
Auszug aus dem Buch
3.1 Die Entstehung der KSZE bis hin zur OSZE
Bei der Aufnahme der ersten Vorbereitungsgespräche zur Konferenz für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa am 22. November 1972 in Dipoli nahe Helsinki, hatte wahrscheinlich keiner der Beteiligten gedacht, dass diese Konferenz einen für Europa wichtigen Prozess auslösen würde. Doch bevor es zu dieser Entwicklung kam war es ein langer Weg. Kurioser Weise ging die Initiative zu einer europäischen Sicherheitskonferenz von sowjetischer Seite aus. Die ersten Pläne gehen zurück bis in die dreißiger Jahre. Die UdSSR brachte 1935 die Idee zu einer solchen Konferenz in den Völkerbund ein. Damals ging es ihr allerdings noch darum, die internationale Isolierung zu durchbrechen, um einer erneuten Gefahr eines Weltkrieges aus dem Weg zu gehen. Der Vorschlag scheiterte aber lediglich mit einem Entwurf eines Abkommens. Erst auf der Genfer Konferenz vom 18. bis 23. Juli 1955 stand die Sicherheit Europas wieder auf der Tagesordnung der vier ehemaligen Alliierten des Zweiten Weltkrieges. Denn in der Zwischenzeit hatte die Gründung der Nordatlantischen Verteidigungsorganisation (NATO) im April 1949 auf westlicher und des Warschauer Paktes im Mai 1955 auf östlicher Seite den „Eisernen Vorhang“ zum Fallen gebracht und den Kalten Krieg erneut verschärfte. Und auch die Berlin-Blockade 1948 bis 1949, sowie die Niederschlagung des Volksaufstandes am 17. Juni 1953 in der DDR durch sowjetische Panzer war ein Zeichen für die Unsicherheit, die in Europa herrschte.
Zusammenfassung der Kapitel
1. Fragestellung: Das Kapitel erläutert den historischen Kontext der Entspannungsphase zwischen Ost und West und leitet die Forschungsfrage bezüglich der Bedeutung des KSZE-Prozesses ab.
2. Forschungsstand: Hier wird der Überblick über die wissenschaftliche Literatur zum KSZE- und OSZE-Prozess gegeben, wobei besonders die Unterschiede zwischen westlicher und (ehemaliger) DDR-Forschung hervorgehoben werden.
3. Analyse des Themas: Dieser Hauptteil gliedert sich in die Genese des Prozesses, die Auswirkungen der Menschenrechtsbestimmungen auf osteuropäische Bewegungen sowie die moderne Rolle der OSZE.
4. Ergebnis und Ausblick: Das Kapitel reflektiert die historische Bedeutung des KSZE-Prozesses für die friedliche Überwindung des Ost-West-Konflikts und stellt offene Fragen für die zukünftige Forschung.
Schlüsselwörter
KSZE, OSZE, Kalter Krieg, Entspannungspolitik, Helsinki-Schlussakte, Menschenrechte, Ost-West-Konflikt, Bürgerrechtsbewegungen, Sicherheitspolitik, Diplomatie, Warschauer Pakt, NATO, Charta von Paris, Demokratisierung, Konfliktprävention
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit behandelt die Entstehung, den Verlauf und die langfristigen Auswirkungen der Konferenz für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (KSZE) sowie deren spätere Umwandlung in die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE).
Welche zentralen Themenfelder werden bearbeitet?
Die thematischen Schwerpunkte liegen auf der diplomatischen Geschichte des Kalten Krieges, der Rolle der Menschenrechtsakte innerhalb der Schlussakte von Helsinki und der heutigen sicherheitspolitischen Funktion der OSZE.
Was ist das primäre Ziel der Untersuchung?
Ziel ist es, die Entwicklung der KSZE von einer Konferenz zu einem dauerhaften Prozess zu analysieren und aufzuzeigen, welchen Anteil dieser Prozess an der politischen Wende in Europa hatte.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Es handelt sich um eine historische Analyse, die auf einer Auswertung von Fachliteratur sowie Dokumenten zur Geschichte des KSZE-Prozesses basiert.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Der Hauptteil analysiert detailliert die Vorbereitungsphase, die inhaltliche Struktur der Schlussakte (die sogenannten "Körbe"), die Impulswirkung auf osteuropäische Bürgerrechtsbewegungen und die aktuellen Aufgaben der OSZE.
Welche Schlüsselbegriffe charakterisieren die Publikation?
Wesentliche Begriffe sind KSZE, OSZE, Menschenrechte, Schlussakte von Helsinki, Entspannungspolitik und europäische Sicherheit.
Welchen Einfluss hatten die Menschenrechtsbestimmungen konkret auf die DDR?
Die Bestimmungen lieferten den DDR-Bürgern neue Argumente und Legitimationen, um die Einhaltung von Menschen- und Bürgerrechten, insbesondere die Reise- und Ausreisefreiheit, gegenüber dem SED-Regime einzufordern.
Warum war das Belgrader Folgetreffen von 1977 für den Prozess problematisch?
Das Treffen war negativ durch gegenseitige Vorwürfe über Menschenrechtsverletzungen geprägt, wobei die Sowjetunion sich auf das Prinzip der Nichteinmischung berief, was zu einem ergebnislosen Verlauf führte.
- Arbeit zitieren
- Hubert Woita (Autor:in), 2007, KSZE. Die Konferenz für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/333832
