Diese Arbeit betrachtet die Europäische Verteidigungsagentur (EDA - European Defence Agency) aus der Perspektive europäischer Integrationstheorien und geht der Frage nach, ob die EDA zu einer Supranationaliserung der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik (GSVP) der EU beitragen kann.
Die Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP) ist im 21. Jahrhundert ein immer wichtiger werdendes Politikfeld der Europäischen Union. Die globale sicherheitspolitische Lage erfordert, ja erzwingt sogar, eine gesamteuropäische Strategie zum Schutz der EU-Bürgerinnen und EU-Bürger. Letztendlich dient sie aber auch der Herstellung und dem Erhalt des Friedens in der Welt. Die einzelnen EU-Staaten, selbst die größten unter Ihnen wie Deutschland oder Frankreich, sind alleine kaum mehr in der Lage den vielfältigen Bedrohungen durch staatliche und nichtstaatliche Akteure zu begegnen und ein ausreichendes internationales Konfliktmanagement durchzuführen.
Nach dem Wegfall der Ost–West Blockkonfrontation gegen Ende des 20. Jahrhunderts hat sich die weltpolitische Landschaft stark verändert, ist aber leider keineswegs eine friedlichere geworden. Vielfältige neuartige Bedrohungen haben sich entwickelt und machen die sicherheitspolitische Lage unübersichtlich. Sei es die latente Terrorgefahr durch Extremisten, die zunehmende Piraterie auf den für Europa wichtigen Handelswegen oder die Bedrohung durch atomare Rüstung von Staaten des nahen Ostens und Asien. Zusätzlich treten auch immer wieder Konflikte an den Randzonen der Union auf. Nennenswert sind hier beispielsweise die Konflikte im ehemaligen Jugoslawien in den frühen 1990er Jahren, in Moldawien oder aber auch der jüngste Vorfall des Abschusses eines türkischen Kampfflugzeuges durch Syrien.
Die Europäische Union als grundsätzlich großer internationaler Machtfaktor muss in der Lage sein, diesen Bedrohungen adäquat entgegen treten zu können. In einer globalisierten Welt kann es sich die Europäische Staatengemeinschaft heute nicht mehr leisten kein funktionierendes Konfliktmanagement zu haben. Das haben die maßgeblichen politischen Akteure in Europa auch erkannt und setzten Schritte, um neben einer gemeinsamen Außenpolitik auch im internationalen Krisenmanagement einen Beitrag leisten zu können.
Inhaltsverzeichnis
Einleitung
Thema
1. Entwicklungsgeschichte der GSVP seit 1990
2. Die Gründung der Europäischen Verteidigungsagentur
3. Organisation und Aufgaben der EDA
4. Integrationstheoretische Betrachtung
Zusammenfassung
Quellen
Zielsetzung & Themen
Die Arbeit untersucht, ob die Europäische Verteidigungsagentur (EDA) eine supranationale Integration der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik der EU vorantreiben kann oder ob sie primär als intergouvernementales Instrument der Mitgliedsstaaten fungiert. Im Zentrum steht die Analyse der institutionellen Ausrichtung der Agentur im Kontext der europäischen Integrationstheorie.
- Entwicklung der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP) seit 1990
- Entstehungsgeschichte und struktureller Aufbau der Europäischen Verteidigungsagentur
- Integrationstheoretische Einordnung der EDA als supranationales vs. intergouvernementales Element
- Einfluss nationaler Interessen und der Rüstungsindustrie auf die europäische Verteidigungszusammenarbeit
- Zukunftsperspektiven durch die Ständige Strukturierte Zusammenarbeit (SSZ)
Auszug aus dem Buch
3. Organisation und Aufgaben der EDA
Wie o. e. wurde die Europäische Verteidigungsagentur am 12. Juli 2004 durch den Rat gegründet um „[…]den Rat und die Mitgliedsstaaten in ihren Bemühungen um die Verbesserung der Verteidigungsfähigkeiten der EU im Bereich der Krisenbewältigung zu unterstützen und die ESVP, wie sie sich gegenwärtig darstellt und in Zukunft entwickelt, dauerhaft zu unterstützen.“ Damit ist die EDA vom Agenturtypus her, den Unionsagenturen zuzuordnen, also jenen Agenturen die durch den Rat ins Leben gerufen werden. Die Organisation der EDA gestaltet sich derzeit so:
Der Lenkungsausschuss (Steering Board) besteht aus den Verteidigungsministern der EU-Mitgliedsstaaten und ist das zentrale Entscheidungsorgan der EDA. Diesem steht die Hohe Vertreterin der Union für Außen- und Sicherheitspolitik, Catherine Ashton, vor. Die Entscheidungsfindung im Lenkungsausschuss findet, nicht nach dem Einstimmigkeitsprinzip statt. Es genügt eine 2/3 Mehrheit der beteiligten Stimmen. Der Exekutivdirektor bzw. die Exekutivdirektorin führt die operativen Geschäfte der Agentur und ist dem Lenkungsausschuss verantwortlich.
Zusammenfassung der Kapitel
Einleitung: Die Einleitung beleuchtet die sicherheitspolitische Lage in Europa nach dem Ende des Ost-West-Konflikts und die Notwendigkeit einer europäischen Strategie für das Krisenmanagement.
Thema: Hier wird die Forschungsfrage definiert, ob die EDA zu einer Supranationalisierung der EU-Außen- und Sicherheitspolitik beitragen kann.
1. Entwicklungsgeschichte der GSVP seit 1990: Dieses Kapitel zeichnet die Entwicklung von den Verträgen von Maastricht und Amsterdam bis zum Vertrag von Lissabon nach.
2. Die Gründung der Europäischen Verteidigungsagentur: Der Abschnitt skizziert die langwierigen Verhandlungen zwischen den Mitgliedsstaaten und die Etablierung der EDA im Jahr 2004.
3. Organisation und Aufgaben der EDA: Eine detaillierte Darstellung des organisatorischen Aufbaus, der Führungsstruktur und der vier Hauptaufgabenfelder der Agentur.
4. Integrationstheoretische Betrachtung: Eine Analyse, welche die EDA anhand von Integrationstheorien einordnet und als weitgehend intergouvernemental geprägt bewertet.
Zusammenfassung: Fazit der Arbeit, welches das Ergebnis bekräftigt, dass die EDA derzeit intergouvernemental ausgerichtet ist, jedoch durch die Ständige Strukturierte Zusammenarbeit Potential für zukünftige Integration besitzt.
Quellen: Auflistung der verwendeten Fachliteratur und Online-Ressourcen.
Schlüsselwörter
Europäische Verteidigungsagentur, EDA, GSVP, GASP, Sicherheitspolitik, Verteidigungspolitik, Intergouvernementalismus, Supranationalität, Europäische Union, Verteidigungsfähigkeiten, Krisenmanagement, Rüstungszusammenarbeit, Ständige Strukturierte Zusammenarbeit, Europäische Integration, Lenkungsausschuss
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser wissenschaftlichen Arbeit?
Die Arbeit analysiert die Europäische Verteidigungsagentur (EDA) und ihre Rolle im Rahmen der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) der Europäischen Union.
Was sind die zentralen Themenfelder der Untersuchung?
Die Arbeit behandelt die historische Entwicklung der GSVP, die Entstehung und Struktur der EDA sowie die theoretische Einordnung ihrer Arbeitsweise in das europäische Integrationsmodell.
Welches primäre Ziel verfolgt die Arbeit?
Ziel ist es zu klären, ob die EDA eine supranationale Integration der europäischen Verteidigungspolitik fördert oder ob sie lediglich ein intergouvernementales Instrument der Mitgliedsstaaten bleibt.
Welche wissenschaftliche Methode wird angewendet?
Die Autorin stützt sich auf eine theoretische Auseinandersetzung mit Ansätzen der europäischen Integration sowie eine Auswertung einschlägiger Primär- und Sekundärliteratur zu EU-Verwaltungsstrukturen.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in die historische Aufarbeitung der GSVP-Verträge, die Beschreibung der organisatorischen Aufgaben der EDA sowie die anschließende integrationstheoretische Analyse.
Welche Schlüsselbegriffe charakterisieren die Arbeit?
Wichtige Begriffe sind unter anderem GSVP, EDA, Intergouvernementalismus, Supranationalität und Ständige Strukturierte Zusammenarbeit.
Welche Rolle spielen die Mitgliedsstaaten bei der EDA?
Die Mitgliedsstaaten behalten durch ihre Verteidigungsminister im Lenkungsausschuss und ihre nationalen Interessen bei der Rüstungsbeschaffung einen maßgeblichen Einfluss auf die Agentur.
Welchen Einfluss hat der Vertrag von Lissabon auf die EDA?
Der Vertrag von Lissabon ermöglicht durch die "Ständige Strukturierte Zusammenarbeit" eine mögliche neue Qualität der Kooperation, die als Grundstein für eine stärkere supranationale Koordination dienen könnte.
Was ist das Hauptergebnis der theoretischen Analyse?
Die Arbeit kommt zu dem Schluss, dass die EDA gegenwärtig primär intergouvernemental organisiert ist, da die Mitgliedsstaaten ihre Souveränität in Verteidigungsfragen nur ungern abgeben.
Wer leitet die EDA und welche Bedeutung hat dies?
Die Hohe Vertreterin der Union für Außen- und Sicherheitspolitik hat den Vorsitz im Lenkungsausschuss inne, was als ein Beispiel für einen supranationalen Einfluss innerhalb einer sonst eher intergouvernementalen Struktur gewertet wird.
- Quote paper
- Erik Gornik (Author), 2012, Die Europäische Verteidigungsagentur EVA. Agentur der Mitgliedsstaaten oder Förderin einer Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik (GASP)?, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/336276
