Mit seinem Urteil in der Rechtssache Google Spain hat der EuGH im Jahr 2014 unter großem Aufsehen einen datenschutzrechtlichen Löschungsanspruch gegen Suchmaschinenbetreiber eingeführt und darüber hinaus wegweisendes zum Anwendungsbereich europäischen Datenschutzrechts bestimmt.
Diese Arbeit stellt die Rechtsauffassung des EuGH im Fall Google Spain dar und analysiert darüber hinaus die sich aus dem Urteil ergebenden grundrechtlichen Spannungslagen unter Einbeziehung des Schrifttums. Überblicksartig werden zudem die Folgen des Urteils aufgezeigt.
Inhaltsverzeichnis
- A. Einleitung
- B. Das Urteil des EuGH vom 13.5.2014 – C-131/12
- I. Sachverhalt
- II. Vorlagefragen und Entscheidung des EuGH
- 1. Googles Verantwortung für die im Suchindex geführten Einträge
- a) Sachlicher Anwendungsbereich der Richtlinie 95/46/EG
- b) Verantwortlichkeit von Google
- 2. Der räumliche Anwendungsbereich der Richtlinie 95/46/EG
- 3. Haben Privatpersonen ein Recht auf Löschung ihrer Daten aus dem Suchindex? („Recht auf Vergessenwerden“)
- III. Abweichende Ansichten der Verfahrensbeteiligten
- C. Grundrechtliche Spannungslage
- I. Datenschutz und Informationsfreiheit
- II. Abwägung des EuGH und Kritik der Literatur
- 1. Formalien
- 2. Abwägungskriterien zu unkonkret
- 3. Löschungsanspruch ineffektiv
- III. Müssen weitere Grundrechtspositionen in die Abwägung einbezogen werden?
- 1. Die Grundrechte von Äußerndem und Intermediär
- 2. Kritik für die Nichtbeachtung
- 3. Stellungnahme
- 1. Das allgemeine Persönlichkeitsrecht und die zeitliche Dimension
- IV. Entscheidungslinie der nationalen Rechtsprechung
- a) Die Lebach-Entscheidungen des BVerfG
- b) Von Online-Archiv I bis Apollonia
- 2. Die „Spickmich“-Entscheidung des BGH: Im Spannungsfeld von Datenschutz und Persönlichkeitsrecht
- D. Folgen des Urteils
- I. Googles Umgang mit den Vorgaben
- 1. Antragsformular
- 2. Der Lösch-Beirat und dessen Vorschläge
- 3. Der Ablauf einer Löschung
- 4. Statistik über die Löschungen
- 5. Kritik
- II. Anwendungsbereich der Datenschutzrichtlinie
- III. Neue Lösungsansätze für das Lösch-Verfahren
- IV. Das „Recht auf Vergessenwerden“ in der Datenschutzgrundverordnung
- E. Fazit
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die Seminararbeit befasst sich mit dem Recht auf Vergessenwerden im Kontext des Google-Urteils des EuGH vom 13. Mai 2014. Sie analysiert die Entscheidung des EuGH und untersucht die Folgen für den Datenschutz und die Informationsfreiheit. Die Arbeit beleuchtet die Spannungsfelder zwischen Datenschutz und Persönlichkeitsrecht sowie die Herausforderungen, die sich aus dem Urteil für Suchmaschinenbetreiber ergeben.
- Das Recht auf Vergessenwerden und seine Bedeutung für den Datenschutz
- Die Entscheidung des EuGH im Google-Fall und ihre Auswirkungen
- Die Spannungslage zwischen Datenschutz und Informationsfreiheit
- Die Folgen des Urteils für Suchmaschinenbetreiber und die Umsetzung des Rechts auf Vergessenwerden
- Die Rolle des allgemeinen Persönlichkeitsrechts im Kontext des Rechts auf Vergessenwerden
Zusammenfassung der Kapitel
Die Einleitung führt in die Thematik des Rechts auf Vergessenwerden ein und skizziert die Relevanz des Google-Urteils des EuGH. Kapitel B analysiert das Urteil des EuGH, einschließlich des Sachverhalts, der Vorlagefragen und der Entscheidung des Gerichts. Dabei werden die Verantwortlichkeit von Google und der räumliche Anwendungsbereich der Datenschutzrichtlinie beleuchtet. Kapitel C befasst sich mit der grundrechtlichen Spannungslage zwischen Datenschutz und Informationsfreiheit und untersucht die Abwägung des EuGH sowie die Kritik der Literatur. Kapitel D analysiert die Folgen des Urteils für Google, einschließlich des Umgangs mit Löschungsanträgen und der Kritik an den Verfahren. Schließlich werden in Kapitel E die Ergebnisse der Arbeit zusammengefasst und ein Fazit gezogen.
Schlüsselwörter
Die Seminararbeit konzentriert sich auf die Themen Datenschutz, Informationsfreiheit, Recht auf Vergessenwerden, Google-Urteil, EuGH, Persönlichkeitsrecht, Suchmaschinen, Datenschutzgrundverordnung, Abwägung, Kritik, Folgen, Umsetzung.
- Arbeit zitieren
- Niklas Vogt (Autor:in), 2016, Das Recht auf Vergessenwerden nach dem Google-Urteil des EuGH vom 13.5.2014 und die Folgen, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/343094
