Das Beamtenverhältnis als Dienst- und Treueverhältnis bringt die Pflicht zur Verfassungstreue als einen der Grundsätze des Berufsbeamtentums hervor. Demnach wird eine Amtsführung im Sinne der freiheitlich demokratischen Grundordnung gefordert, was Loyalität, Gesetzestreue und die Distanzierung von Gruppen, die die Verfassung angreifen oder abschaffen wollen, mit sich bringt. Die Pflicht zur Verfassungstreue ist weiterhin Voraussetzung für die Übernahme des öffentlichen Amtes.
In dieser Arbeit wird zunächst die historische Entwicklung der Verfassungstreue dargestellt, um einen Einblick in die Gründe für die Herausarbeitung der Verfassungstreue im Berufsbeamtentum zu erhalten. Im weiteren Verlauf wird die Pflicht zur Verfassungstreue als eine der wichtigsten staatspolitischen Pflichten im Beamtenverhältnis erklärt und mögliche Verstöße und deren Folgen gegen die Verfassungstreuepflicht erläutert. Im darauffolgenden Fazit soll die Frage beantwortet werden, ob die Verfassungstreuepflicht als Grundsatz des Berufsbeamtentums kritisch zu sehen ist.
Inhaltsverzeichnis
- I. Einleitung
- II. Historische Entwicklung der Verfassungstreue im öffentlichen Dienst
- 1. Grundsatzentscheidung des Bundesverfassungsgerichts
- 2. Weimarer Republik
- 3. Das Dritte Reich
- 4. Die Gründerjahre der Bundesrepublik Deutschland
- III. Die Verfassungstreue
- 1. Das Dienst- und Treueverhältnis des Beamtentums
- 2. Begriff der Verfassungstreue
- a. Die politische Treuepflicht
- b. Die Neutralitätspflicht
- 3. Verstöße gegen die Verfassungstreue und ihre Folgen
- IV. Überprüfung der Verfassungstreue
- V. Kritik und Fazit
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die Arbeit befasst sich mit der historischen Entwicklung der Verfassungstreue im Berufsbeamtentum und ihrer Bedeutung als einem der Grundsätze des Berufsbeamtentums. Sie analysiert die Pflicht zur Verfassungstreue im Kontext des Beamtenverhältnisses als Dienst- und Treueverhältnis und erläutert die damit verbundenen Pflichten, mögliche Verstöße und deren Folgen. Darüber hinaus wird die Frage untersucht, ob die Verfassungstreuepflicht als Grundsatz des Berufsbeamtentums kritisch zu sehen ist.
- Historische Entwicklung der Verfassungstreue im Berufsbeamtentum
- Verfassungstreue als Grundsatz des Berufsbeamtentums
- Pflichten im Zusammenhang mit der Verfassungstreue
- Verstöße gegen die Verfassungstreue und ihre Folgen
- Kritik und Diskussion der Verfassungstreuepflicht
Zusammenfassung der Kapitel
Die Einleitung führt in das Thema der Verfassungstreue im Berufsbeamtentum ein und stellt die Relevanz der Thematik für das deutsche Rechtssystem heraus. Das zweite Kapitel analysiert die historische Entwicklung der Verfassungstreue im Berufsbeamtentum, beginnend mit der Grundsatzentscheidung des Bundesverfassungsgerichts von 1975. Es beleuchtet die Situation während der Weimarer Republik, des Dritten Reichs und der Gründerjahre der Bundesrepublik Deutschland. Das dritte Kapitel befasst sich mit der Verfassungstreue im Kontext des Dienst- und Treueverhältnisses des Beamtentums und definiert den Begriff der Verfassungstreue im Detail. Es werden die politischen Treuepflicht und die Neutralitätspflicht als Teil der Verfassungstreuepflicht näher betrachtet.
Schlüsselwörter
Verfassungstreue, Berufsbeamtentum, Dienst- und Treueverhältnis, politische Treuepflicht, Neutralitätspflicht, Verstöße, Folgen, historische Entwicklung, Weimarer Republik, Drittes Reich, Bundesrepublik Deutschland.
- Arbeit zitieren
- Janna Reker (Autor:in), 2016, Verfassungstreue im öffentlichen Dienst, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/352915
