Großbritannien und das Problem der deutschen Wiedervereinigung 1980 - 1990

Inhaltsverzeichnis

1 Einleitung

2 Überblick über die Entwicklung von 1945 bis 1990

3 Schwerpunkte britischer Sicherheitspolitik
3.1 Politische Macht Deutschlands
3.2 DDR als Mitglied der NATO

4 Deutschlands wirtschaftliche Dominanz

5 Britische Reaktion auf den Mauerfall

6 Angst vor dem „Vierten Reich“

7 Das Ridley-Interview
7.1 Währungsunion, Europäische Kommission und Hitler
7.2 Reaktionen auf das Interview
7.3 Die Reaktionen in der Bevölkerung

8 Das Chequers-Seminar
8.1 Nationalcharakter und Veränderung der Deutschen
8.2 Bewertung, Kritik und Auswertung

9 Thatchers Beziehung zu Deutschland
9.1 Kohl und die deutsche Regierung in den Augen der Briten

10 Die Haltung der britischen Bevölkerung zur Wiedervereinigung
10.1 Das Deutschlandbild britischer Kinder und Jugendlicher

11 Die Wiedervereinigung in den Medien

12 Die Wiedervereinigung im Rückblick

13 Schlussbetrachtung

14 Anhang

15 Bibliographie

1. Einleitung

In der Debatte um die deutsche Wiedervereinigung spielte Großbritannien^[1] eine entscheidende Rolle. Dies lässt sich nicht alleine auf seinen Status als Siegermacht des Zweiten Weltkrieges zurückführen, sondern auch auf seine sehr europa- und deutschlandkritische Haltung. Auch innerhalb der britischen Politik gewann die deutsche Frage an Brisanz: sie forderte nicht nur das britische Selbstverständnis heraus, sondern war mit ein Grund für den Rücktritt dreier Minister und trug zudem zum Sturz Margaret Thatchers bei.

Im Folgenden steht die Frage nach der Haltung GBs zur deutschen Einheit im Mittelpunkt, wodurch diese beeinflusst wurde und wie die deutschen Entwicklungen aus britischer Sicht bewertet wurden.

Im Vergleich zu anderen Staaten hat sich GB in den Jahren 1980 bis 1990 nur sehr zurückhaltend zur Wiedervereinigung geäußert. Auch wenn die deutsche Frage in GB sehr kontrovers diskutiert und die Entwicklung mit großer Sorge beobachtet wurde, gibt es von Seiten GBs kaum eine eindeutige Stellungnahme. Obwohl ein geeintes Deutschland offiziell begrüßt wurde, waren die kritischen Stimmen jedoch stets lauter. Daher möchte ich mich in der Betrachtung des britischen Problems mit der Wiedervereinigung auf die Stellungnahmen einzelner Regierungsmitglieder, wie das Ridley-Interview und das Chequers Memorandum, sowie einige Pressestimmen stützen. Zusätzlich halte ich das Meinungsbild der Bevölkerung für einen weiteren aufschlussreichen Indikator.

Im Folgenden möchte ich zudem die verschiedenen Aspekte analysieren, die die unterschiedlichen Stellungnahmen zur deutschen Frage maßgeblich beeinflusst haben. Dazu gehören unter anderem Deutschlands politische und ökonomische Macht, aber auch sein Funktion innerhalb der euro-päischen Sicherheitspolitik. Eine nicht zu unterschätzende Rolle bei der Bewertung der deutschen Frage spielte aber auch seine national-sozialistische Vergangenheit.

2. Überblick über die Entwicklung von 1945 bis 1990

Die Zeit, nach der Vierteilung Deutschlands kann man grob in drei Ab-schnitte unterteilen. Der erste reicht etwa bis 1973. Bis dahin vertrat die Bundesrepublik einen Alleinvertretungsanspruch, den GB akzeptierte, um die bilaterale Beziehung nicht zu gefährden, da Westdeutschland aus sicherheitspolitischen und ökonomischen Aspekten eine wesentlich wichtigere Rolle spielte, als der Osten Deutschlands. Zur DDR pflegten die Briten dagegen kaum Kontakte.^[2] Der zweite Zeitabschnitt begann am 9. Februar mit dem Abschluss des Grundlagenvertrags zwischen der BRD und der DDR. Mit diesem Datum setzten auch die Verhandlungen zwischen GB und der DDR ein. Die wirtschaftlichen, kulturellen und wissenschaftlichen Möglichkeiten dieser Kooperation wurden jedoch nicht voll ausgeschöpft.^[3]

Die deutsch-britische Beziehung war überwiegend durch die Rechte und Pflichten GBs als Siegermacht des zweiten Weltkriegs geprägt^[4], die ihre Aufgaben als Schutzmacht und späterer Bündnispartner sahen.^[5] Grundlage dieser Beziehung war der Deutschlandvertrag vom 23. Oktober 1954, der die Beziehung zwischen der Bundesrepublik Deutschland und den drei westlichen Siegermächten regelte (Artikel 7, Absatz 2):

Bis zum Abschluß der friedensvertraglichen Regelung werden die Unterzeichner- staaten zusammenwirken, um mit friedlichen Mitteln ihr gemeinsames Ziel zu verwirklichen: Ein wiedervereinigtes Deutschland, das eine freiheitlich-demokratische Verfassung, ähnlich wie die der Bundes-republik, besitzt und das in die europäische Gemeinschaft integriert ist.^[6]

Das sich die Beziehung zwischen den beiden Ländern nie intensivierte, mag daran gelegen haben, dass

Deutschland [...] aus britischer Sicht immer auch Teil eines spannungsgeladenen Kontinents [war], dem sich GB zwar nie richtig zurechnete, den es aber aufgrund seines Anspruches als Welt- und Hegemonialmacht in einer machtpolitischen Balance halten musste. So spiegelte sich Großbritanniens Verhältnis zu Deutschland in dem zu Europa wieder.^[7]

Nach dem nach zweiten Weltkrieg galt die Sowjetunion als größte Gefahr,^[8] daher stand GB einer Neutralisation Deutschlands extrem kritisch gegen-überstand.^[9] Um einer Ausweitung des Einflussbereiches Richtung Westen von Seiten der Sowjetunion vorzubeugen, strebte die britische Regierung eine Einbindung der 1949 gegründeten BRD in die westliche Staatenwelt sowie eine Wahrung des territorialen und politischen Status quo an. Davon versprachen sie sich auf lange Sicht eine Stabilisierung des europäischen Gleichgewichtes.^[10] Formal gesehen war die deutsche Wiedervereinigung jedoch immer Ziel der britischen Außenpolitik gewesen.^[11]

Jedoch äußerte sich GB deutlich gegen eine bedingungslose deutsche Einheit. Ein Deutschlandvertrag war immer schon Bestandteil ihrer Vorraus-setzungen gewesen. In einem deutsch-britischen Kommuniqués ließen sie sich sogar auf die (im Nachhinein sehr umstrittene) Formulierung ein: „Es wird keinen dauerhaften Frieden in Europa geben, solange das deutsche Volk wider seinen Willen geteilt bleibt.“^[12]

Die britische Verteidigungspolitik dagegen beruhte seit Mitte der 50er Jahre auf Kooperationen mit der BRD innerhalb der NATO.^[13] Daran wird GBs Streben deutlich, die Verteidigungspolitik, die für ihr stark ausgeprägtes Sicherheitsdenken von großer Bedeutung war, im Rahmen eines westlichen Bündnisses zu gestalten.^[14]

3. Schwerpunkte britischer Sicherheitspolitik

Großbritanniens wesentliches Interesse bezog sich auf die europäische Sicherheit daher traf die deutsche Frage auch den „Zentralnerv britischer Sicherheitspolitik“.^[15] Obwohl die Briten sich „aus Tradition zur deutschen Wiedervereinigung bekannten“^[16], stand immer wieder die Befürchtung im Mittelpunkt der Betrachtungen, dass sie sich zu einem sicherheitspoliti-schen Alptraum entwickeln würde und Deutschland innerhalb Europas noch stärker an Einfluss gewinnen könne und dies für weitere Unsicherheit und Instabilität sorgen würde.^[17] Aus der Sicht der Briten konnten zu rasche politische und wirtschaftliche Veränderungen, aber auch ein zu starkes deutsches Nationalgefühl, in Kombination mit dem Zusammenbruch des sowjetischen Imperiums und dem Ende des Kalten Krieges zu einer „glücklichen Destabilisierung“^[18] führen.

Bedingung für eine Wiedervereinigung war also aus britischer Sicht, dass die Sicherheit der europäischen Nachbarn nicht aufs Spiel gesetzt würde und dass sich Deutschland der „europäischen Balance“ anpasste.^[19]

Anfang 1989 schien das deutsch-britische Verhältnis noch in Ordnung zu sein, obwohl es bereits zuvor kritische Stimmen gegen eine deutsche Wiedervereinigung gegeben hatte. Doch das Königswintertreffen vom 12. März zeigte, dass die Beziehungen in den vorangegangenen Wochen gelitten hatte. Es wurde deutlich, dass aus britischer Sicht der bestehende Ost-West-Konflikt die Existenz der NATO gerechtfertigt hatte und dass die Angst vor einem neutralen Deutschland nicht nur die Politiker, sondern ganz GB beschäftigte. Als weiterer Konfliktpunkt entwickelte sich, dass GB weiter an der Atlantik-Charta festhielt, die sich gegen eine „Entamerikanisierung“ der deutschen Außenpolitik aber für eine „Verwestlichung der deutschen Ostpolitik“ aussprach.^[20]

Nur vier Wochen nach der Königswinter-Konferenz hielt Christopher Mallaby, der britischer Botschafter, in Bonn einen Vortrag zum Thema „Der britische Standpunkt zur europäischen Sicherheit und zur deutschen Frage“. Dabei betonte er die damalige gute deutsch-britische Beziehung und verdeutlichte die, für die britische Sicherheitspolitik typische,^[21] unauf-lösliche Verknüpfung der NATO, der europäischen Sicherheit und der deutschen Frage. Nachdem jedoch deutlich wurde, dass die britischen Vorschläge in Deutschland auf Ablehnung stießen, startete GB eine große anti-deutsche Pressekampagne. Thatchers Ziel war es, zu vermitteln, dass Deutschland ein unsicherer Bündnispartner sei. Die Kernaussage aller Pressemitteilungen aus der Downing Street war also: „Den Deutschen in der Bundesrepublik sei das nationale Hemd näher als die NATO-Jacke“^[22]

Als Gorbatschow Deutschland volle Souveränität aussprach, reagierte GB sehr überrascht. Eine noch größere Überraschung war für sie jedoch Deutschlands Bereitschaft, sowjetischen Soldaten in der SU Wohnungen zu bauen und ihre Truppen bis 1995 im Land zu dulden. Auch wenn dies nie so direkt ausgesprochen wurde, so wurden doch Vergleiche mit dem Rapollo-Vertrag von 1922 und dem Hitler-Stalin-Pakt von 1939 gezogen.^[23] Thatcher ging darüber hinaus davon aus, dass die Sowjetunion für ihre Zustimmung eine Gegenleistung erwartete, wie z.B. eine gesamtdeutsche Regierung, die links der Mitte anzusetzen wäre oder, dass sich Deutschland neutral verhalte und sich gegen nukleare Waffen ausspricht.^[24]

Besonders skeptisch regierte die britische Regierung auch auf die Versuche Delors und Mitterands, die deutsche Einheit als „Katalysator der euro-päischen Integration“ zu verwenden. Auch Thatcher ging es darum, in der deutschen Frage an Kontrolle zu gewinnen, doch für sie stand die Einbettung Deutschlands in den Nordatlantikpakt im Vordergrund. Damit unterscheid sie sich ganz wesentlich von ihren europäischen Amts-kollegen.^[25]

Auch Kohls Forderungen auf dem NATO-Gipfel im Juli 1990, die NATO von einem militärischen in ein politisches Bündnis umzugestalten, löste wider-sprüchliche Reaktionen aus.^[26] Während es so schien, dass die Amerikaner den deutschen Vorschlag unterstützten, so kritisierten die Briten das Verhalten Kohls und deklarierten es als anmaßend. „Chancellor Kohl must however accept, that Germany will never be treated in exactly the same way as other European states.”^[27] Aber auch „ der Ton der deutschen Außen-politik sei mit der zunehmend erfolgreicheren Deutschlandpolitik immer rechthaberischer geworden.“^[28]

Gerade die von den Briten nie aus dem Auge verlorene Bedrohung durch die Sowjetunion, die „ihr[e] zugewiesene Rolle als Herrscher im Bereich des Bösen“^[29] spielte, rechtfertigte die Existenz der NATO.^[30] Lord Ismay, mili-tärischer Chefberater Churchills und erster britischer Generalsekretär fasste die Aufgabe der Nato folgendermaßen zusammen: to keep the Americans in, to keep the Russians out, and to keep the Germans down.“^[31]

Daher war auch von vorneherein deutlich, dass sich GB auf keine Verschiebung der Oder-Neiße-Grenze einlassen würde. Immer wieder erinnerte Margaret Thatcher in diesem Zusammenhang an die Schlussakten von Helsinki vom 1. August 1975, die die Unverletzbarkeit der existierenden Grenzen garantierte.^[32] Aufgrund der deutschen Ostorientierung, die unter anderem aus Kohls Zögern, bezüglich der Anerkennung der Oder-Neiße-Linie geschlossen wurde, sei Deutschland daher „eher eine destabili-sierende als eine stabilisierende Kraft im europäischen Gefüge.“^[33]

Lord Callingham of Cardiff eröffnete im Januar 1990 im House of Lords eine Debatte über die deutsche Einheit. Er stellte fest, dass durch den Kalte Krieg die deutsche Frage lange Zeit nicht gestellt wurde, nun aber sehr real/ akut sei. Er sah in der deutschen Wiedervereinigung eine unaufhaltsame Entwicklung, die Deutschland zum einflussreichsten Staat Europas machen würde.^[34]

3.1 Politische Macht Deutschlands

Den Briten war bewusst, dass Deutschland nach 1945 seinen macht-politischen Höhepunkt erreicht hatte und durch seine Größe und seinen Wohlstand respekteinflößend wirkte. Obwohl an einer Westintegration der Deutschen in keiner Weise gezweifelt wurde, bestanden große Zweifel bezüglich der Wiedervereinigung: Sowohl die qualitativen, als auch die quantitativen politischen Errungenschaften sowie die bewährte födera-listische Verfassung und die politische und wirtschaftliche Elite hinterließen auf der Inseln den Eindruck einer mühelosen europäischen Vorherr-schaft.^[35] Im Wesentlichen sah die britische Regierung eine Gefahr darin, dass sich Deutschland aus der NATO zurückziehen könne, da eine neutrale deutsche Position das gesamte Westbündnis gefährden könne. Damit verbunden, gewann auch der Konflikt über die Modernisierung der Kurzstreckenwaffen an Bedeutung.^[36] Auch in ihren Memoiren bringt Margaret Thatcher ihre Sorge zur Wiedervereinigung zum Ausdruck:

Es ist doch wahrscheinlich, daß Deutschland in einem [föderativen Europa] die Führungsrolle einnehmen würde, denn ein wiedervereinigtes Deutschland ist schlichtweg viel zu groß und zu mächtig, als daß es nur einer von vielen Mitstreitern auf dem europäischen Spielfeld wäre.^[37]

Der Artikel „One Germany?“, der am 17.5.1989 im Economist erschien, beleuchtete zudem das Problem der deutschen militärischen Macht und Stärke:

[A reunited Germany] would have 660000 men under arms, more than twice Britain’s armed forces and the largest military power in Western Europe. It might well think it odd, given such power and wealth, not to have its own nuclear deterrent. A lunatic fringe might develop a powerful interest in the millions of less fortunate Germans in parts of the Soviet Union or of Poland, a country which East Germans tend to disdain. And so on.^[38]

Als Konsequenzen einer deutschen Wiedervereinigung und der dadurch entsehenden Machtposition befürchtete die britische Regierung eine weitere internationale Destabilisierung und eine Einschränkung der politischen Handlungsfreiheit.^[39] Damit einher ging die Angst, der absoluten Isolation und „Marginalisierung” GBs^[40], zwischen den drei großen Machtblöcken des dritten Jahrtausends: Amerika, Japan und Deutschland. Das Vereinigte Königreich wäre damit automatisch „zweitklassig“.^[41] Für das Selbstver-ständnis der Briten war jedoch die Tatsache, dass es sich bei Deutschland um Japan um besiegte Gegner des zweiten Weltkrieges handelte, am schlimmsten.^[42] Ein weiterer Faktor, der nicht unterschätzt werden sollte, ist die Schwierigkeit GBs mit dem eigenen Machtverlust und dem enormen Veränderungen innerhalb Deutschlands klar zu kommen. Es war sehr daran interessiert, die Fronten „zweiter Weltkriegsgewinner“ und „zweiter Welt-kriegsverlierer“ aufrechtzuhalten.^[43]

Daher strebte Thatcher eine Einbettung Deutschlands in die EG an, um die politische Macht zu begrenzen. Das dies auf wirtschaftlicher Ebene nicht möglich war, bedauerte sie sehr.^[44] Dennoch war GB bestrebt, die Aufgabenbereiche der Deutschen auch im wirtschaftspolitischen Bereich einzuschränken.^[45] George R. Urban schrieb in seinem Tagebuch:

The Prime Minster is extremely reluctant to see Germany assume a role other than that of a divided country, still controlled by the post-war- arrangements. […] There is no question that if the Germans were reunited they would, once again, dominate the whole of Europe.^[46]

[...]

^[1] Im Folgenden wird Großbritannien durch GB abgekürzt.

^[2] vgl. Himmler, Macht und Mittelmaß, S. 62

^[3] vgl. ebd, Foschepoth, Vereinigtes Königreich und deutsche Einheit, S. 711

^[4] vgl. Alter, The German Question, S. 132; Rotfeld, Stützle, Germany and Europe, S.110

^[5] Himmler, Macht und Mittelmaß, S. 55, vgl. Foschpoth, Vereinigtes Königreich und die deutsche Einheit, S.705

^[6] Himmler, Macht und Mittelmaß, S. 56; Auwärtiges Amt, Aussenpolitik der Bundesrepublik Deutschland: Dokumente von 1949 bis 1994, Herausgegeben aus Anlaß des 125. Jubiläums des Auswärtigen Amts, Köln 1995, S. 214; vgl. Birke, Deutschland und Großbritannien, S. 280

^[7] Himmler, macht und Mittelmaß, S. 56

^[8] Das wird besonders in der Verhandlungsform auf der Potsdamer Konferenz deutlich, auf der Die Sowjetunion und die Amerikaner ohne Großbritannien verhandelten und die Briten lediglich Einspruch erheben durften.

^[9] Vgl. Himmler, Macht und Mittelmaß, S. 57; Foschepoth, Vereinigtes Königrecht und die deutsche Einheit, S. 709

^[10] Himmler, Macht und Mittelmaß, S. 58

^[11] vgl. ebd.; Bullard, Die britische Haltung, S. 34

^[12] Himmler, Macht und Mittelmaß, S. 58, Besonders umstritten war die Frage, ob die deutsche Wiedervereinigung einen dauerhaften Frieden in Europa garantieren würde. Vgl. dazu Bullard, in: Becker, Wiedervereinigung in Mitteleuropa, S. 34

^[13] vgl. Kackisch, Diplomatie hinter Schlagzeilen, S. 132

^[14] Himmler, Macht und Mittelmaß, S. 59

^[15] Bullard, Die britische Haltung, S. 34

^[16] Thatcher, Downing Street No. 10, S. 1097

^[17] Birke, Deutschland und Großbritannien, S. 279

^[18] Bullard, in: Becker, Wiedervereinigung in Mitteleuropa, S. 36

^[19] Birke, Deutschland und Großbritannien, S. 281f

^[20] Königswinter-Konferenz, S. 84

^[21] Königswinter-Konferenz, S. 84; vgl. Mallaby, Der britische Standpunkt zur europäischen Sicherheit und zur deutschen Frage, S.5

^[22] Königswinter-Konferenz, S. 85

^[23] Heydemann, Partner oder Konkurrent?, S. 205

^[24] vgl. List, Zerrbild Deutschland, S. 28, vgl. Daily Telegraph, 29. Mai 1989, S.1

^[25] Volle, Großbritannien, Deutschland und die EG der Zukunft, S. 172 f

^[26] List, Zerrbild Deutschland, S. 29, vgl. Times, 7. Juli 1990, S. 13 „Bonn has taken over the driving-seat“

^[27] List, Zerrbild Deutschland, S. 21, S. 31; vgl. Times, 7. Juli 1990, S.13; Davy, Großbrtannien und die deutsche Frage, S. 21, S. 143

^[28] List, Zerrbild Deutschland, S. 32

^[29] Heydemann, Partner oder Konkurrent, S. 205, Keeping the Germans on a leash, in: Intependent 12.6.1989

^[30] List, Zerrbild Deutschland, S. 29; Keeping the Germans on a leash, in: Intependent 12.6.1989

^[31] Heydemann, Partner oder Konkurrent?, S. 205, Intependent 12.6.1989 Leitartikel mit der Überschrift „Keeping the Germans on a leash“; vgl. Glaeßner, Don’t trust the Germans?.; Anmerkungen zum Deutschlandbild in der britischen Presse, in: Deutschland-Archiv, 22, 1989, Heft 9, S. 1027 - 1034

^[32] Thatcher, Downing Street No. 10, S. 1099, vgl. Alter, The German Question, S. 129

^[33] Thatcher, Downing Street No. 10, S. 1095

^[34] Birke, Deutschland und Großbritannien, S. 279

^[35] Vgl. The Economist, 29. September 1990, S. 11; The Times, 3. Oktober 1990, S. 15, List, Zerrbild Deutschland, S. 30f; Rohe, Schmidt, Pogge von Strandmann, Deutschland – Großbritannien – Europa; Volle, Großbritannien, Deutschland und die EG der Zukunft, S. 173

^[37] Thatcher, Downing Street No. 10, S. 1095

^[38] One Germany?, in: The Economist, 17.5.1989

^[39] Heydemann, Partner oder Konkurrent?, S. 212

^[40] List, Zerrbild Deutschland, S. 33

^[41] Heydemann, Partner oder Konkurrent?, S. 208

^[42] ebd. S. 208; Zitat: “The future for Britain”, in: The Sunday Times, 19.11.1989

^[43] Jarausch, The rush to German Unity, S. 30

^[44] List, Zerrbild Deutschland, S. 33, vgl. The Times, 3. Oktober 1990, S. 5

^[45] List, Zerrbild Deutschland, S. 34

^[46] Alter, The German Question, S. 133, Zitat aus dem Tagebuch von George R. Urban, veröffentlicht in The Times, 23. Sept 1996, S.16; vgl. Urban, Diplomacy and Disillusion at the Court of Margaret Thatcher, S. 83, S. 104 f, S. 124