Die Europäische Union nimmt einen immer größeren Stellenwert sowohl in der Politik als auch im Alltag ein. Zahlreiche Politikfelder in Deutschland sind von ihr geprägt und befassen sich fast nur noch mit Anweisungen und Rechtsverordnungen aus Brüssel. Es ist deutlich zu erkennen, dass Deutschland sich der Europäisierung nicht verschließen kann. Der fortschreitende Prozess der Europäisierung stellt vor allem die deutschen Bundesländer auf eine harte Bewährungsprobe, denn europäisches Recht muss sorgfältig in nationales Recht umgewandelt werden und auch Programme, die auf der europäischen Ebene verabschiedet werden, müssen implementiert werden. Der Anteil der Referate in den Landesverwaltungen, welche sich mit europäischen Themen beschäftigen, ist im Laufe der vergangenen Jahre auf 50,1 Prozent angestiegen und im Durchschnitt werden schon 11 Prozent der Personalkapazitäten hierfür aufgewendet .
Die Eingrenzung des Themas und vor allem ein aktueller Bezug gestalten sich schwierig, da der Prozess der Integration und der Europäisierung noch lange nicht abgeschlossen ist, und es somit nur möglich ist eine Momentaufnahme des Themas wiederzugeben.
In meiner Hausarbeit möchte ich versuchen, den hohen Stellenwert der Europaarbeit der Bundesländer herauszuarbeiten, indem ich zuallererst in einem Theorieteil den Vorgang der Europäisierung genauer beleuchte. Ebenso möchte ich auch auf die erlittenen Kompetenzbeschneidungen der Länder eingehen und aufzeigen welche rechtlichen Möglichkeiten und Befugnisse die deutschen Länder heutzutage haben, um ihre Europaarbeit zu verwirklichen. Weiterhin möchte ich auch die einzelnen Gremien und Institutionen vorstellen, in welchen sich die Länder auf der europäischen Ebene beteiligen. Der Schwerpunkt meiner Hausarbeit ist dann der Vergleich der beiden Bundesländer Nordrhein-Westfahlen und Thüringen. Ich möchte sowohl auf die Gemeinsamkeiten in ihrer Arbeit auf der europäischen Ebene eingehen, als auch auf die sich ergebenden Unterschiede. Zum Schluss möchte ich in einem Fazit die relevanten Ergebnisse kurz zusammenfassen und auch einen Ausblick in die nahe Zukunft geben.
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
2. Der theoretische Ablauf der Europäisierung
3. Das Dilemma der Länder und die daraus resultierenden Konsequenzen
3.1. Die Auswirkungen der europäischen Integration der BRD auf die Bundesländer
3.2. Die neue gesetzlich abgesicherte Mitwirkung der Bundesländer in der EU
4. Die europäischen Gremien und Organisationen der Bundesländer
5. Vergleich der beiden Bundesländer Nordrhein-Westfahlen und Thüringen
5.1.Nordrhein-Westfahlen
5.2. Thüringen
6.Fazit
Zielsetzung & Themen
Diese Arbeit analysiert den wachsenden Stellenwert der Europaarbeit der deutschen Bundesländer im Zuge der fortschreitenden Europäisierung. Ziel ist es, die rechtlichen Möglichkeiten und institutionellen Rahmenbedingungen der Länder auf europäischer Ebene zu beleuchten und deren praktische Umsetzung anhand eines Vergleichs zwischen den Bundesländern Nordrhein-Westfalen und Thüringen aufzuzeigen.
- Theoretische Grundlagen des Europäisierungsprozesses (Misfit-Ansatz)
- Kompetenzverschiebungen durch die europäische Integration
- Institutionelle Mitwirkungsrechte und Gremien der Länder auf EU-Ebene
- Vergleichende Analyse der Europa-Strategien in NRW und Thüringen
Auszug aus dem Buch
5.1 Nordrhein-Westfahlen
Das größte Bundesland Deutschlands engagierte sich von Beginn an für eine entsprechende Mitwirkung am europäischen Integrationsprozess, weil es durch das Ruhrgebiet eine wirtschaftlich sehr leistungsfähige Region ist, und viele Bestimmungen und Verordnungen aus Brüssel es somit direkt betreffen. Durch die Größe des Landes und den entsprechenden Verwaltungsapparat ist NRW besser als andere Länder in der Lage gezielte Vorschläge, bezüglich der Europäischen Union, im Bundesrat vorzubringen und nimmt somit eine Vorreiter- und Lenkerrolle im Reigen der Bundesländer ein. NRW besitzt ein eigenes Europaministerium, welches zum Anweisungsbereich der Staatskanzlei gehört, und dadurch auch letztendlich dem Ministerpräsidenten Wolfram Kuschke persönlich unterstellt ist. Seit 1990 verfügt NRW über einen Europaausschuss des Landtages, in welchem europapolitische Anfragen behandelt werden. Die Landesvertretung in Brüssel wurde 1986 eröffnet und zählt inzwischen mit 25 Mitarbeitern, neben der Landesvertretung Bayerns, zu den personell am besten besetzten Vertretungen. Sie verfügt über sechs Referate (Referat EU1 – Referat EU6), welche mit verschiedenen Aufgaben betraut sind. Wichtige Aufgaben hierbei sind zum Beispiel die Einflussnahme auf die Entstehung von Rechtsnormen, eine ständige Informationsbeschaffung für die Landesregierung und die Beteiligung an Förderprogrammen. Ein weiterer Schwerpunkt ist die Imagewerbung für NRW, sowie eine enge Zusammenarbeit mit den Landesvertretern im AdR. Die Tätigkeit im AdR hat für NRW deutlichen Vorrang vor anderen europäischen Gremien wie der VRE oder dem KGRE, denn der Ausschuss der Regionen dient als Forum für den Aufbau von Kontakten.
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung: Einführung in die wachsende Bedeutung europäischer Themen für die Landespolitik und Darlegung der Zielsetzung der Arbeit.
2. Der theoretische Ablauf der Europäisierung: Erläuterung der Europäisierung unter Verwendung des "Misfit"-Theorieansatzes von Börzel und Risse.
3. Das Dilemma der Länder und die daraus resultierenden Konsequenzen: Diskussion der Kompetenzbeschneidungen durch die EU und die rechtlichen Reaktionen der Länder.
3.1. Die Auswirkungen der europäischen Integration der BRD auf die Bundesländer: Analyse der Aushöhlung von Länderkompetenzen durch sekundäres Gemeinschaftsrecht.
3.2. Die neue gesetzlich abgesicherte Mitwirkung der Bundesländer in der EU: Beschreibung der Stärkung der Länder durch das Subsidiaritätsprinzip und den "Europartikel" (Art. 23 GG).
4. Die europäischen Gremien und Organisationen der Bundesländer: Vorstellung der Instrumente und Institutionen wie Landesvertretungen und Ausschuss der Regionen.
5. Vergleich der beiden Bundesländer Nordrhein-Westfahlen und Thüringen: Gegenüberstellung der europapolitischen Strategien beider Länder.
5.1.Nordrhein-Westfahlen: Darstellung der aktiven Rolle des größten Bundeslandes und seiner institutionellen Vernetzung.
5.2. Thüringen: Analyse der europapolitischen Etablierung Thüringens als neuem Bundesland mit Fokus auf regionale Schwerpunkte.
6.Fazit: Zusammenfassende Bewertung der Stellung der Bundesländer in der EU und Ausblick auf die zukünftige Notwendigkeit verstärkter Zusammenarbeit.
Schlüsselwörter
Europäisierung, Bundesländer, Integration, Kompetenzverlagerung, Misfit, Europakammer, Landesvertretungen, Ausschuss der Regionen, Subsidiaritätsprinzip, Nordrhein-Westfalen, Thüringen, Europaarbeit, Regionalpolitik, Lobbying, Politisch-administratives System.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit behandelt die Rolle und die Mitwirkungsmöglichkeiten der deutschen Bundesländer im europäischen Integrationsprozess.
Was sind die zentralen Themenfelder der Untersuchung?
Die Themenfelder umfassen den theoretischen Europäisierungsprozess, die rechtliche Stellung der Länder in der EU sowie die praktischen Instrumente ihrer Interessenvertretung.
Was ist das primäre Ziel der Arbeit?
Das Ziel ist es, den Stellenwert der Europaarbeit der Bundesländer herauszuarbeiten und die unterschiedlichen Ansätze von Nordrhein-Westfalen und Thüringen zu vergleichen.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Die Autorin nutzt eine theoretische Einleitung, eine Analyse der rechtlichen Rahmenbedingungen und einen vergleichenden empirischen Ansatz zwischen zwei Bundesländern.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Der Hauptteil befasst sich mit den Auswirkungen der Integration auf Länderkompetenzen, den Institutionen der Länder auf EU-Ebene sowie dem spezifischen Vergleich zwischen NRW und Thüringen.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Wichtige Begriffe sind Europäisierung, Föderalismus, Kompetenzverlagerung, Subsidiaritätsprinzip und Interessenvertretung.
Wie unterscheidet sich die Europaarbeit von NRW von der Thüringens?
NRW agiert als großer, selbstbewusster Akteur mit starkem personellen Unterbau, während Thüringen als kleineres, neueres Bundesland einen eher zurückhaltenden Ansatz verfolgt und sich stärker auf spezielle regionale Brückenfunktionen konzentriert.
Welche Rolle spielt der "Misfit"-Ansatz in dieser Untersuchung?
Der "Misfit"-Ansatz dient dazu, den Anpassungsdruck zu erklären, den die europäische Ebene auf die nationalen Strukturen und die Verwaltungen der Bundesländer ausübt.
- Quote paper
- Jennifer Roessler (Author), 2005, Die Europaarbeit der Länder in Folge der Europäisierung, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/36890
