Konfliktanalyse Jemen. Akteure, Mittel, Konfliktverlauf

Inhaltsverzeichnis

1 Einleitung

2 Konfliktinhalte
2.1 Akteure
2.2 Mittel der Akteure
2.2.1Regierung des Jemen unter Hadi
2.2.2Huthi-Rebellen
2.3 Konfliktverlauf
2.4 Typologisierung des Konfliktes/Landes
2.4.1 Schneckener
2.4.2 Münkler
2.4.3 AKUF Arbeitsgemeinschaft Uni-Hamburg
2.4.4 Heidelberger Institut für Konfliktforschung
2.4.5 Bernhard Zangl und Michael Zürn in "Frieden und Krieg"
2.4.6 Das zivilisatorische Hexagon

3 Mediale Wahrnehmung

4 Konfliktprognose und Lösungsvorschläge

5 Bewertung des Lösungsansatzes mit Hilfe des zivilisatorischen Hexagons

6 Literatur

1 Einleitung

Der Jemen ist ein armer, landwirtschaftlich geprägter Staat mit hohem Bevölkerungswachstum, mit einem sunnitischen Süden und einem schiitischen Norden. Das Land ist der Schauplatz terroristischer Anschläge und liegt an einer der wichtigsten Schifffahrtsrouten der Welt, dem Übergang vom Golf von Anden in das Rote Meer.^[1] Der Konflikt im Jemen ist durch mehrere Akteure geprägt. Die Hauptbeteiligten sind die Huthi-Rebellen, die Regierung unter Abed Rabbo Mansur Hadi sowie ihre zahlreichen Unterstützer. Die Huthi-Rebellen werden vom ebenfalls schiitisch geprägten Iran unterstützt und Präsident Hadi von Saudi-Arabien, den Vereinigten Arabischen Emiraten, Ägypten, Kuwait, Sudan, Marokko, aber auch Großbritannien und den USA.^[2] Desweiteren gibt es im Jemen immer noch große Stammesverbände, die einen sehr großen Einfluss haben und von denen die Mehrheit gegen die Regierung von Abed Rabbo Mansur Hadi ist.^[3]

2 Konfliktinhalte

2.1 Akteure

Die wohl wichtigsten Akteure in Jemen Konflikt sind die Huthi - Rebellen. Sie sind eine Volksgruppe aus dem Norden des Landes und kämpfen seit Jahren gegen die Regierung von Abed Rabbo Mansur Hadi. Ihre selbstdefinierten Ziele waren 2004 die Verteidigung vor den Aggressionen der Regierung gegen ihre Gruppierung und Regierungsaggressionen im allgemeinen. Heute ist anzunehmen, dass sie die Kontrolle über den kompletten Jemen übernehmen wollen.^[4]

Die Regierung von Abed Rabbo Mansur Hadi ist seit 2012 an der Macht, bei der er mit 98,8 % der Stimmen zum neuen Präsidenten gewählt wurde. Er gewann diese Wahl jedoch ohne Gegenkandidaten, so dass große Teile der Bevölkerung Neuwahlen forderten. Das Ziel der Regierung ist der Machterhalt ihrerseits und der Ausbau der jemitisch-saudi-arabischen Bündnisse. Deshalb wird Abed Rabbo Mansur Hadi auch von dem überwiegend ebenfalls sunnitischem Saudi-Arabien unterstützt. Dies geschieht in Form von Luftangriffen gegen die Rebellen, sowie mit Waffenlieferungen.^[5] Vor allem wirkt sich dieses auf die jemitische Bevölkerung aus, da bei den Luftangriffen oft zivile Opfer getroffen werden.

2.2 Mittel der Akteure

2.2.1 Regierung des Jemen unter Hadi

Der Jemen hatte im Jahr 2014 ein BIP von insgesamt 43,23 Milliarden US-Dollar.^{[6] [7]} Davon wurden 3,97% für das Militär ausgegeben. Mit diesen Mitteln finanziert der Jemen Landstreitkräfte, Marine- und Küstenverteidigungskräfte, die Luftwaffe und den Grenzschutz.^[8] Da Jemen zur Zeit keine Auslandseinsätze tätigt, fließen alle Mittel in den inländischen Konflikt. Die Regierung von Hadi wird aktiv von Saudi-Arabien und den USA unterstützt. Saudi-Arabien unterstützt Hadi im Kampf gegen die Rebellen mit Luftangriffen auf feindliche Stellungen und Bodentruppen sowie mit Waffenexporten. Die Unterstützung der USA zeichnet sich vor allem durch Luftangriffe aus, bei denen immer wieder zahlreiche Rebellen getötet werden.^[9]

2.2.2 Huthi-Rebellen

Die Huthi-Rebellen sind eine nicht militärisch organisierte Gruppe, die hauptsächlich auf inoffiziellen Wegen ihre Mitglieder rekrutieren. Dazu gehören auch Kindersoldaten.^[10] Dies ist nach aktuellem Recht nicht vertretbar und widerspricht diesem auch klar. Unterstützt werden die Rebellen inoffiziell durch den Iran.^[11] Bei dieser Unterstützung soll es sich um Waffenlieferungen und Gelder handeln.

2.3 Konfliktverlauf

Der Konflikt im Jemen hat seine Anfänge im Jahr 1990 mit der Wiedervereinigung von Nord- und Südjemen. Der aktuelle Konflikt begann jedoch erst im Juni 2004 mit dem ersten Aufstand der Rebellen unter ihrem Führer, Hussein Badreddin al-Huthi, der später auch namesgebend für die Rebellen wurde. Ursprünglich hatte der Aufstand nur das Ziel, den Führer einer anderen religiösen Gruppe, den Schbab al-Mu´minen, gefangen zu nehmen. Bei dem Versuch wurde Hussein Badreddin al-Huthi getötet und 600 seiner Anhänger wurden gefangen genommen. Diese wurden am 25. September 2005 wieder freigelassen, jedochkurz darauf wieder festgenommen und auch teilweise zum Tode verurteilt.

Im Jahr 2009 flammte der Konflikt erneut auf, als das jemitische Heer eine Offensive gegen die Rebellen startete. Diese Offensive hatte zur Folge, dass viele Menschen fliehen mussten und gezwungen waren, ihre Heimat zu verlassen. Sie flohen zu großen Teilen in den Süden des Landes, der damals fest in der Hand der Regierung war. Zu diesem Zeitpunkt intervenierte dann auch die USA, die Luftangriffe gegen die Huthi-Rebellen führte. Bei diesen Angriffen kam es vermehrt zu zivilen Opfern. Da sowohl Saudi-Arabien als auch die USA ihre Interessen im Jemen vertreten, erreichte der Konflikt damit eine internationale Ebene.

Im Jahr 2009 kam es von Bevölkerungsseiten immer häufiger zu Protesten, die dazu führten, dass der damalige Präsident Ali Abdullah Salih abgesetzt wurde und von allen Ämtern zurück trat. Neuwahlen waren die Folge, bei denen der einzige Kandidat der frühere Vize-Präsident Abed Rabbo Mansur Hadi war. Eine weitere Konsequenz des Rücktrittes von Präsident Ali Abdullah Salih war ein Machtvakuum, das es Al-Kaida ermöglichte, im Jemen an Macht zu gewinnen. Durch die immer noch große Unzufriedenheit in der Bevölkerung bekam Al-Kaida aus vielen Gebieten Zuspruch, wodurch sie ihre Macht im Jemen festigen konnten. Durch das Eintreten von Al-Kaida in den Konflikt wurde die USA in ihrem Bestreben unterstützt und flog nun auch Luftangriffe gegen Al-Kaida in Jemen, auch teilweise unterstützt durch Huthi-Rebellen oder zumindest in Kooperation mit diesen.

Im Januar 2015 gelang es den Rebellen, die Hauptstadt des Landes, Sanaa, zu übernehmen. Im gleichen Zug stürzten sie die Regierung von Hadi. Der Präsident Hadi wurde zu diesem Zeitpunkt aktiv von Saudi-Arabien unterstützt. Als klar wurde, dass die Hauptstadt in die Hände der Rebellen fallen würde, legte er alle politischen Ämter nieder und verkündete zusammen mit der Regierung den Rücktritt der Regierung. Die Huthi-Rebellen, jetzt auch Huthi-Milizen genannt, gründeten einen provisorischen Nationalrat mit 551 Mitgliedern, der für 2 Jahre die Macht inne haben sollte. Dies führte jedoch zu zahlreichen Aufständen der Bevölkerung, bei denen auch zahlreiche Protestler festgenommen wurden.^[12]

2.4 Typologisierung des Konfliktes/Landes

2.4.1 Schneckener

Nach dem Friedens- und Konfliktforscher Ulrich Schneckener ist der Jemen ein gescheiterter Staat, ein sog. failed state, da weder die Sicherheitsfunktion, noch die Wohlfahrtsfunktion oder Legitimations-/Rechtsstaatsfunktion gegeben ist. Dies wird im Besondern dadurch deutlich, dass die Regierungsaufgaben auf Rebellen übertragen wurden, da die eigentliche gewählte Regierung zurückgetreten ist.

2.4.2 Münkler

Nach dem Politikwissenschaftler Herfried Münkler handelt es sich beim Jemen um einen asymmetrischen Krieg bzw. neuen Krieg, da es sich bei einer der großen Konfliktparteien, den Huthi-Rebellen, um eine nicht-staatliche Gruppierung handelt. Die Aspekte Privatisierung und Autonomisierung, die von Münkler als Aspekte für den neuen Krieg angeführt werden, sind im Jemen-Konflikt nicht anzutreffen, jedoch verstärkt das vermehrte Auftreten von zivilen Opfern die Entscheidung, den Konflikt der Typolisierung der neuen Kriegen zuzuordnen.

2.4.3 AKUF Arbeitsgemeinschaft Uni-Hamburg

Die AKUF hat im Jahr 2014 die Begrifflichkeit des Krieges an drei Bedingungen geknüpft. Diese müssen erfüllt sein, um von einem Krieg sprechen zu können.

Zum einen muss es sich bei mindestens einem der Akteure um eine staatlich/militärische Gruppierung handeln. Im Vorliegenden haben wir es hier mit den Regierungstruppen des Jemens sowie Saudi-Arabien, USA und des Irans zu tun. Damit ist die erste Bedingung erfüllt.

Desweiteren haben die gewaltsamen Auseinandersetzungen das Mindestmaß an zentralgelenkter Organisation erreicht, das für das zweite Kriterium nötig ist. Es werden systematische Luftangriffe der USA/Militärkoalition gegen Huthi-Rebellen geflogen.^[13] Damit ist auch die zweite Bedingung gegeben.

Als drittes Kriterium wird die Kontinuität der Kampfhandlungen vorausgesetzt. Diese ist im Jemen-Konflikt gegeben, da es seit 2014 kontinuierlich weiter zu Kampfhandlungen kommt. Damit ist auch die dritte Bedingung erfüllt.

Nach der Definition der AKUF kann bei dem Jemen-Konflikt deshalb von einem Krieg gesprochen werden.

2.4.4 Heidelberger Institut für Konfliktforschung

Nach der Definition des Heidelberger Instituts für Konfliktforschung aus dem Jahr 2006 liegt im Jemen eine ernste Krise vor, da Gewalt wiederholt und in einer organisierten Form auftritt. Jedoch wird im Konfliktbarometer aus dem Jahr 2016 vom Jemen-Konflikt als Krieg gesprochen.^[14]

2.4.5 Bernhard Zangl und Michael Zürn in "Frieden und Krieg"

Da als einzige Bedingung in dieser Definition für Krieg die Anwendung physischer Gewalt durch Kampfverbände ist, handelt es sich beim Jemen-Konflikt hiernach um einen Krieg. Nach Zangl und Zürn ist der Jemen-Konflikt als Typ 3 oder Typ 4 Krieg einzuordnen, da der Konflikt sowohl zwischen einem Staat, den Regierungstruppen von Hadi und einem inländischen, nicht-staatlichem Akteur, den Huthi Rebellen, stattfindet. Ferner findet die Auseinandersetzung auch zwischen einem Staat, den USA, und einem nichtstaatlichem Akteur im Ausland, den Huthi Rebellen, statt.

2.4.6 Das zivilisatorische Hexagon

Das zivilisatorische Hexagon ist ein Analyseinstrument, um den Frieden in einem Land zu beurteilen. Hierfür werden die Kriterien Entprivatisierung von Gewalt, Kontrolle des Gewaltmonopols und Herausbildung von Rechtstaatlichkeit, Interdependenz und Affektkontrolle, demokratische Beteiligung, soziale Gerechtigkeit und konstruktive politische Konfliktkultur herangezogen.

Das Kriterium der Entprivatisierung von Gewalt ist im Jemen nicht erfüllt, da es keine internationale anerkannte Regierung gibt und weite Teile der Bevölkerung, wie zum Beispiel die Stammesgruppen im Norden des Landes, schwer bewaffnet sind.

[...]

^[1] CIA The World Factbook

^[2] Kriegsparteien rekrutieren Hunderte Kindersoldaten

^[3] US-Drohnen gegen Al-Kaida

^[4] Wer sind die Huthis?

^[5] Wie Saudi-Arabien den Jemen destabilisiert

^[6] The World Bank

^[7] Im Vergleich BIP 2014 in der Bundesrepublik Deutschland 3,879Billionen US-Dollar

^[8] CIA The World Factbook

^[9] USA wollen sich stärker auf saudischer Seite im Jemen-Krieg engagieren

^[10] Issue of child soliders raised in Yemen

^[11] Huthi Rebellen bilden Gegenregierung

^[12] Dossier Innerstaatliche Konflikt: Jemen

^[13] Zeitungsartikel: "Kriegsparteien rekrutieren Hunderte Kindersoldaten"

^[14] Konfliktbarometer Heidelberger Institut für Konfliktforschung 2016