Am 1. Juli 2003 übernahm Italien den EU-Ratsvorsitz von Griechenland. Der italienische Ministerpräsident Silvio Berlusconi wurde damit Ratspräsident in einer Zeit, die sehr entscheidend für die Weiterentwicklung der Europäischen Union war. Denn in der zweiten Jahreshälfte 2003 sollten die Veränderungen an dem geplanten Vertrag über eine Verfassung für Europa abgeschlossen werden, damit der Vertrag noch vor der nächsten Wahl zum Europäischen Parlament unterzeichnet werden könnte. Doch die Verhandlungen scheiterten. Bis Ende Dezember blieben immer noch einige Punkte offen.
In dieser Hausarbeit möchte ich untersuchen, welche Fortschritte während der italienischen Ratspräsidentschaft erzielt wurden. Der Schwerpunkt liegt dabei auf den Verhandlungen zur EU-Verfassung und der Rolle Italiens und des Ratspräsidenten Silvio Berlusconi. Dieser galt als umstritten: vor der Präsidentschaft wegen laufender Gerichtsverfahren gegen ihn und wegen seines Einflusses im italienischen Medienbereich; während der Präsidentschaft wegen seines Verhandlungsstils. Ich möchte klären, ob seine Verhandlungsführung und seine Persönlichkeit entscheidend dafür waren, dass keine Einigung erzielt werden konnte. Ich werde zunächst die innen- und außenpolitische Situation Italiens in Bezug auf die EU erläutern und dann die wichtigsten Ziele der italienischen Ratspräsidentschaft erläutern. Später greife ich diese Ziele wieder auf, um so zu klären, ob man die Ratspräsidentschaft – abgesehen von den Verfassungsverhandlungen – als erfolgreich bezeichnen kann. Bei den Quellen stütze ich mich größtenteils auf die Tages- und Wochenpresse, weil nur wenig umfassende Literatur zu diesem Thema vorhanden ist.
Inhaltsverzeichnis
- 1. Einleitung
- 2. Die italienische EU-Politik von 2000 bis 2003
- 3. Die Ausgangssituation vor der italienischen Ratspräsidentschaft.
- 3.1 Das Programm der italienischen Ratspräsidentschaft
- - Regierungskonferenz abschließen
- - Wirtschaftspolitik
- - EU-Erweiterung
- - Außen- und Verteidigungspolitik
- - Sicherheits- und Asylpolitik
- 3.2 Die Interessen Italiens
- 3.3 Die Rolle Berlusconis
- 3.1 Das Programm der italienischen Ratspräsidentschaft
- 4. Die Verhandlungen zur EU-Verfassung
- 4.1 Worüber Einigkeit erzielt wurde
- 4.2 Die strittigen Punkte
- 4.3 Die Verhandlungsführung
- 5. Weitere wichtige Themen während der Ratspräsidentschaft
- 5.1 Sicherheits-, Verteidigungs- und Außenpolitik
- 5.2 Asylpolitik
- 5.3 Wirtschaftspolitik
- 5.4 Weitere Themen
- 6. Fazit: Eine Bilanz der italienischen Ratspräsidentschaft.
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Hausarbeit befasst sich mit der italienischen EU-Ratspräsidentschaft im Jahr 2003, insbesondere mit den Verhandlungen zur EU-Verfassung und der Rolle des damaligen Ratspräsidenten Silvio Berlusconi. Die Arbeit untersucht die Fortschritte, die während der Präsidentschaft erzielt wurden, und analysiert Berlusconis Verhandlungsführung im Kontext seiner umstrittenen Persönlichkeit.
- Die innen- und außenpolitische Situation Italiens in Bezug auf die EU
- Die wichtigsten Ziele der italienischen Ratspräsidentschaft
- Die Verhandlungsführung im Kontext der EU-Verfassung
- Die Rolle Italiens und Silvio Berlusconis bei den Verhandlungen
- Die Bewertung der italienischen Ratspräsidentschaft im Hinblick auf die erreichten Fortschritte.
Zusammenfassung der Kapitel
- Kapitel 1: Einleitung: Die Einleitung stellt den Kontext der italienischen EU-Ratspräsidentschaft im Jahr 2003 dar und erläutert die Bedeutung der Verhandlungen zur EU-Verfassung. Sie stellt die Forschungsfrage und den Fokus der Arbeit auf die Rolle von Silvio Berlusconi bei den Verhandlungen dar.
- Kapitel 2: Die italienische EU-Politik von 2000 bis 2003: Dieses Kapitel beleuchtet die italienische EU-Politik vor der Ratspräsidentschaft und zeigt auf, wie die italienische Regierung durch ihr Verhalten und ihre Positionen in der EU Aufmerksamkeit erregt hat. Es werden Beispiele wie der Widerstand gegen den Europäischen Haftbefehl und die Haltung zur Gemeinsamen Agrarpolitik genannt.
- Kapitel 3: Die Ausgangssituation vor der italienischen Ratspräsidentschaft: Dieses Kapitel erläutert die Situation vor Beginn der italienischen Präsidentschaft. Es präsentiert das Programm der Ratspräsidentschaft mit seinen fünf wichtigsten Zielen und beleuchtet die Interessen Italiens im europäischen Kontext. Zusätzlich wird die Rolle Berlusconis in diesem Kontext beleuchtet.
- Kapitel 4: Die Verhandlungen zur EU-Verfassung: Dieses Kapitel konzentriert sich auf die Verhandlungen zur EU-Verfassung, die während der italienischen Ratspräsidentschaft stattfanden. Es stellt die Punkte dar, über die Einigkeit erzielt wurde, und die strittigen Punkte, die zu einem Scheitern der Verhandlungen führten. Außerdem wird die Verhandlungsführung analysiert.
- Kapitel 5: Weitere wichtige Themen während der Ratspräsidentschaft: In diesem Kapitel werden weitere wichtige Themen beleuchtet, die während der italienischen Ratspräsidentschaft behandelt wurden, wie Sicherheits-, Verteidigungs- und Außenpolitik, Asylpolitik und Wirtschaftspolitik.
Schlüsselwörter
Die Arbeit befasst sich mit den Themen der EU-Verfassung, der italienischen EU-Politik, der Ratspräsidentschaft, Silvio Berlusconi, Verhandlungsführung, Verfassungsbildung, Osterweiterung der EU, europäische Integration und die Rolle von Italien in der EU.
- Quote paper
- Hendrik Bensch (Author), 2004, Die italienische EU-Ratspräsidentschaft - Eine Ratspräsidentschaft unter schwierigen Vorzeichen, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/38098
