Von den Internationalen Beziehungen zur Global Governance


Vorlesungsmitschrift, 2011
19 Seiten
Anonym

Leseprobe

Einführung – 1. Vorlesung

- Veränderung bzgl. Verständnis in dieser Teildisziplin
- Stetige Institutionalisierung von Mechanismen auf internationaler Ebene →→ Global Governance; mit dem Begriff IB kann man neuere Akteure (NGOs) nicht greifen
- DQS: Inwiefern entsteht eine politische Ordnung jenseits des Staates?
- Immer schon: starke Wechselwirkung zwischen Realpolitik (Zäsuren im Weltgeschehen) und IB

Wo stehen die IB heute? → Trends

Staaten betreffend:

- 1. Multilateralismus (UNO, WTO, IMF) →→ immer mehr innenpolitisch spürbar und Verrechtlichung (TRIPS/GATT/WTO-Vereinbarung) →→ int. Normen werden immer stärker, national besser umsetzbar; besser international sanktionierbar (Internationaler Strafgerichtshof); Bsp.: Palästina → UNO nutzen für Erhalt eines nationalen Zieles
- 2. Unilateralismus (= Alleingang → Irak: Invasion ohne UN-Mandat) und Machtpolitik (nicht mehr so ausgeprägt: USA haben sich in Libyen zurückgehalten); Bsp.: China will Raumstation bauen
Gesellschaft betreffend:
- 3. Transnationalismus (NGOs wie Human Rights Watch; Rating-Agenturen haben Einfluss auf Finanzsystem → stellen eigenständig Regeln auf) und Vergesellschaftung (→ wachsende Vernetzung durch Kommunikation; Angleichungsprozesse auf sozio-kulturelle Art); Bsp.: Italien wird abgestuft

Was heisst Global Governance?

- Antithese ist Unilateralismus und Machtpolitik

- Global Governance beinhaltet 1. und 3. Trend →→ wenn beide ausgeprägt: erhalten wir Weltpolitik; wenn wenig ausgeprägt, dann eher Kooperation zwischen souveränen Staaten (intergovernmental Cooperation)

Wohin entwickelt sich das int. System?

- IB versus Weltpolitik (s. letzter Punkt oben)

- Fragmentierung versus Integration

→→ widerstreitende Ansichten

- A: Liberale Optimisten → Francis Fukuyama (1992) →→ mit Ende des KK → Zukunft mit harmonischen Staaten, die Werte teilen; Liberale Demokratie setzt sich durch nach Überwinden der OST-WEST-Bipolarität →→ damit Grundlage des friedlichen Zusammenlebens (s. These des demokratischen Friedens); Modernisierung hin zum Friedenszustand
- B: Realistische Warner → John Mearsheimer (Neorealismus) →→ eigentlich ist Bipolarität die stabilste Form der Weltordnung; Abschreckung/Containment ist wichtig zur Erhaltung des Friedens → ist nun weggefallen.

Ähnliche Thesen auch Samuel Huntington (1993) →→ islamische mit westlich-demokratischer Welt nicht vereinbar → neue Konfliktlinien hier;

→ beide: die Welt wird nicht friedlicher

- Neomarxistische Kritiker → Noam Chomsky (1996), Antonio Negri (2001) → Gemeinsamkeit mit Realisten, insofern, als grundsätzliche Probleme dieselbe sind. Aber sie verordnen sie anders: Problem nicht Macht, sondern Kapitalismus!!! Chomsky und Negri sehen USA als zentralen Akteur → Imperialisten

→→ dieser Ansatz hat aber auch normative Seite: Alternativen suchen! Deshalb nicht im wiss. Mainstream

Grundsatzfragen

- Wohin entwickelt sich das internationale System?
- Was sind die Grunddynamiken der internationalen Politik?
- Weltprobleme und die Chance der Kooperation

Überblick der Weltpolitik im 20. Jhd.

- Was sind IB: Beziehungen zwischen politisch organisierten Gruppen, die klar abgegrenzte Territorien besiedeln und bis zu einem gewissen Grad unabhängig voneinander sind.
- IB (Oberbegriff); Intergouvernemental (B zwischen Regierungen) transnationale Beziehungen (B zwischen Gesellschaften)
- Gründung des Faches IB fiel in Zeit der liberalen Werte (a) Woodrow Wilsons → 14 Pkt. Plan 1918 → darin kommen Grundprinzipien der neuen Weltordnung zum Ausdruck (Selbstbestimmung der Völker, Freihandel, Gründung eines Völkerbundes) → (b) 1928 → Briand-Kellogg-Pakt, der den Krieg als Lösung von Streitigkeiten ächtete

- I. In Frühphase des Fachs dominierte Theorie des Idealismus → Normativ: Welt verbessert sich zum Besseren; Positives Menschenbild; Vertrauen in int. Institutionen; Prämisse einer grundlegenden Harmonie →→→ Reaktion auf 1. WK

- II. Krisen der 30er/40er Jahre und der Realismus:

a)) Schwarzer Freitag 1929 + Weltwirtschaftskrise b)) Autoritäre/Totalitäre Regime c)) Scheitern d. Völkerbundes (Jpn in Mandschurei ’31) d)) 2. WK e)) Beginn Ost-West-Konflikt

→→ Realismus: Desavouierung der idealistischen Devise „law, not war“: “he only way in which law could be maintained was war“

- III. 60/70er Jahre: Interdependenz: Zäsuren: 1) Kuba-Krise (fast zum 3. WK gekommen, aber nicht. Ausserdem: USA/UdSSR begannen, mehr zu kooperieren), Vietnam-Krieg 2) wirtschaftliche Verflechtung (int. Organisationen vermehrt sichtbar; auch Abkommen wichtiger z.B. GATT)

→→ neoliberale Kritik am Realismus (Keohane) →→ Erklärung, weshalb Staaten kooperieren (aufgrund A: Interdependenz); Ausserdem zwischenstaatliche B nicht alleine, sondern auch B: zwischengesellschaftliche →

- → heute: 17077 NGOs

- + C: Internationale Regime (vereinbarte Prinzipien, Normen, Regeln) →→ Bsp.: SALT I & II, ABM-Vertrag

- IV. Rückschlag: Einmarschieren von UdSSR in Afghanistan; Ende der 70er Jahre ausserdem Konstitutierung der 3. Welt u Streben dieser Länder nach neuer Weltwirtschaftsordnung; Rezession 1978

→→ Aufkommen neomarxistischer Ansätze!!!

- V. Ende der Bipolaren Weltordnung → Erneut Optimismus, weil Vormarsch der Demokratie, Vertrag von Maastricht

→→ sozialkonstruktivistische Ansätze (Kognitive Vorgänge, Sozialisierungsprozess) kommen

- VI. Aufstieg Chinas, Indiens und anderer; Krisen des Kapitalismus? Rückkehr von Machtpolitik?

2. Vorlesung

Drei Prinzipen des Staatensystems (seit 1648) !!!

- Territorialität: Die Menschheit ist in exklusiven pol. Gemeinschaften organisiert (Staatsvolk/Staatsgebiet)
- S. nach innen: Gewaltenmonopol (Armee/Polizei), rechtliche Autorität (Rechtsetzung, -anwendung) und Steuerhoheit (Staatsgewalt)
- S. nach aussen: wechselseitige Anerkennung (Nicht-Einmischung) und Nicht-Intervention → bezog sich nach Westphälischem Frieden vor allem auf Religionsfreiheit kath./protestantischer Staaten (Staatsgewalt)

→ 3-Elementelehre überlappt sich mit diesen drei Prinzipien

→ am Beispiel an Westjordanland: Problem des Territoriums, weil z.T. besetzt!!!

Wie haben sich diese Staaten historisch etabliert?

- Erste Stadtstaaten in Antike → hatten abgegrenzte Völker (polis)

- Mittelalter → Ordnung der weltlichen Herrschaft mit paralleler, kirchlicher Herrschaftsstruktur → katholisches Römisches und Orthodoxes Byzantinisches Reich (Konstantinopel)

- → rechtliche Ordnung war aber NICHT konsolidiert in der weltlichen Sphäre!! Da kam oft Kirchenrecht zur Anwendung (→ Frei)

→ im feudalen Europa: sich überlappende Herrschaftssysteme (Lehnsherrn, Kirche, Kaiser…)

→→ Wendepunkte zur Moderne: Westphälischer Friede; dann sukzessive (d.h. langsam, weil am Anfang waren es ja absolutistische Staaten) Verbreitung von Territorialstaaten

→→ souveräne Staat: europäische Erfindung

→→ auch jetzt entstehen immer noch neue Staaten; postmodern = Überwindung des reinen Staatensystems wie Bsp. EU

Konsequenzen für die IB

- Die Welt ist eingeteilt in souveräne territoriale Staaten
- Anarchie → keine Staatsgewalt über den Staatsgewalten
- Int. Recht dient nur Koexistenz
- Differenzen zwischen Staaten entscheiden sich nach dem Machtprinzip

Entwicklung Staaten/Staatstypen im 20. Jhd.

- s. Frei
- Demokratie setzt sich nach und nach durch; aber auch Zunahme der Staaten „failed states“ → Anocracies

Staaten und Geopolitik (= Machtpolitik)

- Machtverteilung: Bipolarität (1947-1989); Unipolarität (1990-2007: US hegemon); Multipolarität (seit 2007); aber Staaten als Organisationseinheit verlieren an Bedeutung
- Wie misst man Macht? →→ Michael Mann: 1)) Wirtschaft 2)) Militär 3)) Politik (wie gut kollektive Dinge regeln + durchsetzen → innere S.; hat mit Legitimität zu tun) 4)) Ideologie (Normen, Werte → way of life) →→ J. Nye: „power of attraction“ (soft power)

Neue Akteure in der Weltpolitik

- Vervielfältigung von Akteuren vorhanden, sowohl international als auch innerstaatlich → z.B. Bundesamt für Migration, das mit anderen Stellen in D schon Verbindung hat → Segmentierung/Verfransung der Aussenpolitik →→ TRANSGOUVERNEMENTALISMUS (FINANZ Staat A – FINANZ Staat B)
- NGOs wichtig weil: 1) Wissen 2) Transparenz → agenda-setting
- Weshalb IGO (WTO, Kyoto, ILO) wichtiger geworden? → a)) Durchsetzungsmechanismen → nehmen zu; nehmen in Bereichen Tätigkeit auf, die mehr und mehr b)) Kernbereiche der Souveränität von Staaten betreffen.

UNO

- System der Vereinten Nationen → es sind nämlich viele Sub-Organisationen
- UNO einzige int. Org. die universelle Geltung hat → jeder souveräne Staat ist Mitglied der GV der UNO; Resolutionen der GV sind aber NICHT verbindlich!!!
- Sicherheitsrat (5+10; 9 müssen zustimmen, davon alle 5 ständigen Mitglieder) Wirtschafts- und Sozialrat (pflegt Vrb. zu akkreditierten NGOs)
- WTO ist nur assoziierte Org. zur UNO; dann auch mehr oder weniger selbständigen Spezial-Bereichen wie UNESCO/ILO etc., die eigenes Budget haben

Bilder int. Org…

- …als Instrument staatlicher Diplomatie (pol. Realismus) → solange sie den eignen Interessen nutzen, werden sie gebraucht
- …als Arena bzw. zwischenstaatliches Verhandlungssystem (liberaler Institutionalismus) → pol. Lösungen können so gefunden werden, die für alle Nutzen bringen; schiebt Unilateralismus einen Riegel vor
- …als Akteur (starker Institutionalismus, Sozialkonstruktivismus) → int. Org. haben sich von Staaten emanzipiert und wirken sozialisierend auf Staaten, indem sie diesen vorschreiben, was die Interessen sind.

Je nachdem welche Theorie → Souveränität der Staaten wird transformiert →→ wird auch beeinflusst von Selbständigkeit → wiederum Kriterien: 1. Entscheidungsverfahren (Verrechtlichung) 2. Verbindlichkeitsgrad 3. Präzision 4. Durchsetzung (z.B. WTO supranational)

Regionale Wirtschaftsintegration

- NAFTA, EU, Mercosur, AU, ASEAN

Kriterien NGO

- Nicht gewinnorientiert
- Nicht direkt rein politisch tätig
- Keine geschlossene Org.
- Nicht illegal
- Nicht rein religiös tätig
- Nicht völkerrechtlicher Gründungsvertrag
- Eigener Sitz
- Mindestmass an repräsentativer Struktur

Guerillas sind transnationale Gesellschaften, aber krimineller Natur.

(Global Governance-Geflecht Folie!!!)

→ „Global Public Partnership“ (von Kofi Annan vorgeschlagen) ist ein Beispiel für Governance-Geflecht → Unternehmen kontrollieren sich vor Auge der Öffentlichkeit selbst

[...]

Ende der Leseprobe aus 19 Seiten

Details

Titel
Von den Internationalen Beziehungen zur Global Governance
Hochschule
Universität Luzern
Veranstaltung
Von den Internationalen Beziehungen zur Global Governance (Weltgesellschaft / Weltpolitik)
Jahr
2011
Seiten
19
Katalognummer
V384987
ISBN (eBook)
9783668597884
ISBN (Buch)
9783668597891
Dateigröße
670 KB
Sprache
Deutsch
Schlagworte
Weltpolitik, Global Governance, Sicherheitspolitik, Transnationalismus, Staatensystem, UNO, Realismus, Neorealismus, Klassischer Realismus, Liberaler Institutionalismus, Sicherheitskooperation, IWF, Weltbank, Alexander Wendt, Weltwirtschaftsbeziehungen, Entwicklungszusammenarbeit, Entwicklungstheorien, Ontologie, Epistemologie, Kenneth Waltz, Menschenrechte, Neomarxismus, soziologischer Liberalismus, Sozialkonstruktivismus
Arbeit zitieren
Anonym, 2011, Von den Internationalen Beziehungen zur Global Governance, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/384987

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