Bereits kurze Zeit nach dem Ende des Kalten Krieges begann die EU ein ehrgeiziges Projekt zu planen – die Osterweiterung. Im Zuge der Debatte um die Integration wirtschaftlich schwacher und bis vor kurzem totalitärer Länder meldete immer wieder ein Land Ansprüche an, das sich schon seit Jahrzehnten berechtigt zur Mitgliedschaft fühlt: die Türkei. Am achten März 2001 trat nach langem Ringen die offizielle Beitrittspartnerschaft der EU mit der Türkei in Kraft, mittels der das Land am Bosporus an die EU heran geführt werden soll.
Ziel der vorliegenden Arbeit ist es, die Chancen der Türkei auf eine vollwertige Mitglied-schaft in der Europäischen Union kritisch zu beleuchten. Welche Vorteile zögen beide Vertragspartner daraus? Wird die Türkei in der Lage sein, diverse Kriterien in näherer Zeit oder irgendwann zu erfüllen? Und wird von der EU eine Mitgliedschaft des muslimischen Landes überhaupt ernsthaft in Erwägung gezogen oder gewünscht?
Um diese Fragen zu beantworten, möchte ich am Beginn meiner Arbeit auf Intensität und Charakter der bisherigen Beziehungen zwischen Türkei und EU eingehen. Anschließend sollen die jeweiligen Vor- und Nachteile eines EU-Beitritts für beide Partner beleuchtet werden, bevor die spezifischen ökonomischen, vor allem aber politischen und auch verwaltungs- und rechtstechnischen Probleme der Türkei aufgezeigt werden, die einem Beitritt im Moment entgegenstehen und denen das Kandidatenland mit diversen Initiativen zu begegnen versucht. Nach einer Beschreibung von Hilfsmaßnahmen der EU soll abschließend versucht werden, auf Basis der bis dahin erarbeiteten Ergebnisse die Beitrittschancen der Türkei und das Verhalten der EU zu bewerten.
Der Umfang der Arbeit gebietet eine Beschränkung vor allem bei der Darstellung der bisherigen Beziehungen zwischen EU und Türkei. Deshalb sollen hier nur symptomatische Eckpunkte genannt werden. Auch die Darstellung der Beitrittsfähigkeit anhand der Kopenhagener Kriterien kann aus gleichem Grund nur exemplarisch erfolgen.
Die grundlegende Schwierigkeit beim Verfassen dieser Arbeit besteht in der Instabilität der Türkei. Der Börseneinbruch Anfang des Jahres macht beispielsweise viele bisherige Wirtschaftsprognosen hinfällig, auch innenpolitische Maßnahmen der Türkei sind unter Umständen bereits auf einem Stand, der in wissenschaftlichen Arbeiten noch nicht reflektiert wurde.
Gliederung
1 Die EU-Osterweiterung und die Türkei
2 Bisherige Integrationsschritte
2.1 Anfängliche Integration nach Europa und in westliche Institutionen
2.2 Kandidatenstatus und Beitrittspartnerschaft
3 Vor- und Nachteile eines Beitritts
3.1 Vor- und Nachteile für die EU
3.2 Vor- und Nachteile für die Türkei
4 Innertürkische Situation, Beitrittshindernisse und Maßnahmen
4.1 Ökonomische Situation, Probleme und Maßnahmen
4.2 Politische Situation, Probleme und Maßnahmen
4.3 Fähigkeit zur Übernahme des Besitzstandes
4.4 Maßnahmen und Verhalten der EU
5 Mit einem Beitritt der Türkei zur EU ist in den nächsten Jahren nicht zu rechnen
Zielsetzung & Themen
Die vorliegende Arbeit untersucht kritisch die Chancen der Türkei auf eine vollwertige Mitgliedschaft in der Europäischen Union. Dabei wird analysiert, inwieweit die Türkei die geforderten Beitrittskriterien erfüllen kann und ob eine solche Aufnahme von der EU tatsächlich angestrebt wird oder politisch realistisch ist.
- Historische und aktuelle Integrationsschritte zwischen der Türkei und der EU
- Gegenüberstellung der Vor- und Nachteile eines EU-Beitritts für beide Seiten
- Analyse der ökonomischen und politischen Defizite der Türkei
- Bewertung der Beitrittsvorbereitungsmaßnahmen der EU
- Kritische Einschätzung der Wahrscheinlichkeit einer baldigen Vollmitgliedschaft
Auszug aus dem Buch
3.1 Vor- und Nachteile für die EU
Unbestritten ist, dass ein Beitritt eine substantielle Änderung der EU wäre. In vielerlei Hinsicht könnte Brüssel von einem Mitglied Türkei profitieren.
Zum einen scheint bei vielen europäischen Beitrittsbefürwortern die Hoffnung durch, bei einer Mitgliedschaft besseren Einfluß auf die türkische Politik ausüben und die Entwicklung hin zu Demokratie und Rechtsstaatlichkeit zusätzlich dynamisieren zu können. Zudem könnte die Türkei als Regionalmacht die Rolle des potentiellen Stabilisators in einer krisenanfälligen Region ausfüllen, und vor allem türkische Politiker betonen stets, welche Vorbildwirkung ihr Land für die gesamte Region haben würde. Zum anderen plant die EU spätestens seit dem Kosovokrieg, „...nun eine größere Rolle in der Sicherheitspolitik zu spielen, und dazu kann die Türkei betragen.“
Auch potentielle ökonomische Vorteile für die EU werden immer wieder betont. So würde die Türkei nicht nur als wirtschaftliche Lokomotive für die ganze Region dienen, sondern selbst einen enormen Absatzmarkt bieten. Der rechtliche Rahmen für in der Türkei ansässige europäische Firmen wäre an allgemeines europäisches Recht angeglichen und würde so mehr (Planungs)Sicherheit bedeuten, außerdem könnte die Türkei als Exportbasis für den Nahen Osten, das Schwarze Meer und Zentralasien dienen. Und letztlich hätte ein Beitritt für die EU auch einen positiven Effekt, der zwar nicht quantifizierbar, aber unter Umständen bedeutend sein könnte: mit einem Mitglied Türkei könnte die EU beweisen, dass sie eben doch eine Werte-, und keine Religionsgemeinschaft ist.
Eine Integration „...will send a highly important message to the Islamic world by demonstrating that religious differences are not an absolut barrier to integration.“
Zusammenfassung der Kapitel
1 Die EU-Osterweiterung und die Türkei: Einleitung in die Thematik der türkischen EU-Beitrittsambitionen und Erläuterung der Zielsetzung sowie der methodischen Herangehensweise der Arbeit.
2 Bisherige Integrationsschritte: Detaillierter Rückblick auf die historische Westintegration der Türkei von der Zeit nach dem Zweiten Weltkrieg bis hin zur Verleihung des Kandidatenstatus.
3 Vor- und Nachteile eines Beitritts: Analyse der potenziellen Gewinne und Verluste, die eine Vollmitgliedschaft sowohl für die Europäische Union als auch für die Türkei mit sich bringen würde.
4 Innertürkische Situation, Beitrittshindernisse und Maßnahmen: Untersuchung der spezifischen ökonomischen, politischen und rechtlichen Reformbedarfe sowie eine Bewertung der EU-Unterstützungsprogramme.
5 Mit einem Beitritt der Türkei zur EU ist in den nächsten Jahren nicht zu rechnen: Zusammenfassende Bewertung der Ergebnisse, die zu der Schlussfolgerung führt, dass eine Mitgliedschaft kurz- bis mittelfristig unrealistisch bleibt.
Schlüsselwörter
Türkei, Europäische Union, EU-Osterweiterung, Beitrittspartnerschaft, Kopenhagener Kriterien, Westintegration, Demokratisierung, Rechtsstaatlichkeit, Zollunion, Menschenrechte, Minderheitenrechte, Wirtschaftskrise, Regionalmacht, Modernisierung, Beitrittsverhandlungen.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in der vorliegenden Arbeit im Kern?
Die Arbeit untersucht die Aussichten und realistischen Chancen der Türkei auf eine Vollmitgliedschaft in der Europäischen Union unter Berücksichtigung der aktuellen politischen und ökonomischen Situation.
Welche zentralen Themenfelder stehen im Fokus?
Die zentralen Felder umfassen die historische Integration, eine Kosten-Nutzen-Analyse aus Sicht beider Parteien, die spezifischen Beitrittshindernisse sowie die Rolle der EU-Hilfsprogramme.
Was ist die primäre Forschungsfrage?
Die Arbeit geht der Frage nach, ob mit einer EU-Mitgliedschaft der Türkei in den nächsten Jahren ernsthaft zu rechnen ist.
Welche wissenschaftliche Methode wird angewandt?
Es handelt sich um eine politikwissenschaftliche Analyse, die auf der Auswertung aktueller Berichte der EU-Kommission, Fachliteratur und Dokumenten zur internationalen Politik basiert.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in die historische Einordnung, die Analyse der Vor- und Nachteile sowie die detaillierte Untersuchung ökonomischer und politischer Reformhindernisse in der Türkei.
Welche Begriffe charakterisieren die Arbeit am besten?
Die Arbeit wird durch Begriffe wie europäische Integration, Konditionalität, demokratische Defizite und die politische Instabilität der Türkei charakterisiert.
Warum wird der Türkei der Beitritt trotz des Kandidatenstatus derzeit nicht ermöglicht?
Die Arbeit kommt zu dem Schluss, dass die Türkei sowohl ökonomische als auch politische Kriterien, insbesondere im Bereich der Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechte, derzeit nicht in dem geforderten Maße erfüllt.
Welche Rolle spielt die wirtschaftliche Instabilität für den Beitrittsprozess?
Wirtschaftliche Krisen, wie der Börseneinbruch Anfang 2001, machen Prognosen schwierig und verdeutlichen das Fehlen der für einen EU-Beitritt notwendigen ökonomischen Stabilität.
- Quote paper
- Simone Prühl (Author), 2001, Ist mit einer EU-Mitgliedschaft der Türkei in den nächsten Jahren zu rechnen?, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/38539