Dem Grundsatz der Volkssouveränität Jean-Jacques Rousseaus folgend geht alle Staatsgewalt vom Volke aus. Im Sinne der direkten Partizipation des Volkes als Souverän am politischen Willensbildungs- und Entscheidungsprozess gilt das politische System der Schweiz als das „klassische Anwendungsland direkter Demokratie.“2 Den Kern der direkten Demokratie bilden die in der Bundesverfassung der schweizerischen Eidgenossenschaft verankerten Volksrechte. Die Volksinitiative, das fakultative sowie das obligatorische Referendum dienen den Schweizer Bürgern als Instrumente zur aktiven Teilnahme bei Entscheidungen über politische Sachfragen. Die vorliegende Arbeit soll sich im Rahmen direktdemokratischer Elemente im politischen System der Schweiz mit dem obligatorischen Referendum auf Bundesebene auseinandersetzen. Im weiteren Verlauf wird zunächst ein Überblick über die historische Entwicklung der Volksrechte im Allgemeinen und des Verfassungsreferendums im Speziellen gegeben [siehe Kapitel 2], um anschließend auf die theoretischen Grundlagen und Voraussetzungen für Abstimmungen im Rahmen des obligatorischen Referendums einzugehen [siehe Kapitel 3.1]. Der nachfolgende Abschnitt setzt sich mit statistischen Angaben bezüglich des Verfassungsreferendums auseinander. Zielleitende Fragestellungen sollen dabei sein: Mit welcher Häufigkeit und in welchen Sachfragen kommt das Verfassungsreferendum zur Anwendung? Wie verläuft die Entwicklung der Stimmbeteiligung und welche Rolle nimmt der Schweizer Stimmbürger im Abstimmungsprozess ein [siehe Kapitel 3.2]? Letztlich wird die Entscheidungs wirkung des obligatorischen Referendums im politischen Prozess der Schweiz näher beleuchtet [siehe Kapitel 3.3]. Ein abschließendes Fazit dient dem Leser als Zusammenfassung der vorangestellten Ausführungen. 2 Schiller, Theo: Direkte Demokratie. Eine Einführung, Frankfurt / New York 2002, S. 17.
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- Die Entwicklung der Volksrechte in der Schweiz
- Das obligatorische Referendum
- Theoretische Grundlagen
- Statistische Angaben
- Die Abstimmungshäufigkeit des obligatorischen Referendums
- Die Stimmbeteiligung an eidgenössischen Volksabstimmungen
- Der Stimmbürger in der Schweiz
- Die Entscheidungswirkung des obligatorischen Referendums
- Fazit
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die vorliegende Arbeit befasst sich mit dem obligatorischen Referendum als direktdemokratisches Element im politischen System der Schweiz. Sie verfolgt das Ziel, die historische Entwicklung der Volksrechte und des obligatorischen Referendums zu beleuchten, die theoretischen Grundlagen des Referendums zu untersuchen und die statistischen Angaben zur Abstimmungshäufigkeit, Stimmbeteiligung und Rolle des Stimmbürgers zu analysieren. Abschließend wird die Entscheidungs-wirkung des obligatorischen Referendums im politischen Prozess der Schweiz untersucht.
- Die historische Entwicklung der Volksrechte in der Schweiz
- Die theoretischen Grundlagen und Voraussetzungen des obligatorischen Referendums
- Die Abstimmungshäufigkeit und die Entwicklung der Stimmbeteiligung
- Die Rolle des Stimmbürgers im Abstimmungsprozess
- Die Entscheidungswirkung des obligatorischen Referendums im politischen Prozess
Zusammenfassung der Kapitel
- Einleitung: Diese Einleitung erläutert die Bedeutung des Volksrechtprinzips und die Rolle des obligatorischen Referendums als direktes Instrument der Bürgerbeteiligung im politischen System der Schweiz.
- Die Entwicklung der Volksrechte in der Schweiz: Dieses Kapitel gibt einen Überblick über die historische Entwicklung der Volksrechte in der Schweiz, beginnend mit der Landsgemeinde im 13. Jahrhundert bis zur Einführung des obligatorischen Referendums im 19. Jahrhundert.
- Das obligatorische Referendum: Dieses Kapitel widmet sich dem obligatorischen Referendum als zentralem Element der direkten Demokratie in der Schweiz. Es beleuchtet die theoretischen Grundlagen des Referendums und analysiert verschiedene statistische Aspekte wie die Abstimmungshäufigkeit, die Stimmbeteiligung und die Rolle des Stimmbürgers.
Schlüsselwörter
Die Arbeit befasst sich mit den zentralen Themen der direkten Demokratie in der Schweiz, insbesondere mit dem obligatorischen Referendum. Dabei stehen Themen wie die Volksrechte, die Entwicklung der Schweizer Verfassung, die theoretischen Grundlagen des Referendums, die Abstimmungshäufigkeit, die Stimmbeteiligung, die Rolle des Stimmbürgers und die Entscheidungswirkung des Referendums im Vordergrund.
Häufig gestellte Fragen
Was ist ein obligatorisches Referendum in der Schweiz?
Das obligatorische Referendum ist ein direktdemokratisches Instrument, bei dem bestimmte Beschlüsse des Parlaments (wie Verfassungsänderungen) zwingend dem Volk zur Abstimmung vorgelegt werden müssen.
Wie hat sich das Volkswahlrecht in der Schweiz historisch entwickelt?
Die Entwicklung reicht von der Landsgemeinde im 13. Jahrhundert bis zur formalen Einführung des obligatorischen Referendums auf Bundesebene im 19. Jahrhundert.
Wie hoch ist die Stimmbeteiligung bei eidgenössischen Abstimmungen?
Die Arbeit analysiert statistisch die Entwicklung der Stimmbeteiligung und untersucht die Faktoren, die das Verhalten des Schweizer Stimmbürgers beeinflussen.
Welche Wirkung hat das obligatorische Referendum auf den politischen Prozess?
Es wirkt als starkes Korrektiv und sorgt dafür, dass grundlegende politische Entscheidungen eine breite Legitimation durch das Volk erfahren.
In welchen Sachfragen kommt das Verfassungsreferendum meist zur Anwendung?
Es wird primär bei Änderungen der Bundesverfassung und beim Beitritt zu bestimmten internationalen Organisationen angewendet.
- Arbeit zitieren
- Eileen Schott (Autor:in), 2005, Direktdemokratische Elemente im politischen System der Schweiz - Das obligatorische Referendum., München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/38717
