Diese Magisterarbeit behandelt das Thema, „Die Beleidigung des Türkentums in der Rechtsprechung des europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte, mit rechtsvergleichenden Bezügen zum deutschen Strafrecht“. Sie ist als Folge eines Auslandssemesters an der Yeditepe-Universität in Istanbul entstanden. Im Rahmen der Magisterarbeit für den M.L.E. sollte auch in juristischer Hinsicht eine Auseinandersetzung mit der Türkei, als Erasmus-Gastland, stattfinden.
Die besondere gesellschaftliche Situation in der Türkei, nämlich eine Gesellschaft, die sich in verschiedene Richtungen entwickelt, wo Teile immer religiöser werden, und auf der anderen Seite Teile der Gesellschaft immer „europäischer“ werden, bringt eine große Menge juristischen Konfliktpotentials mit sich. Diese Arbeit soll daher ein auch in den westlichen Medien sehr präsentes Konfliktfeld untersuchen. Der Art. 301 des türkischen Strafgesetzbuches (TStGB), besser bekannt als „die Beleidigung des Türkentums“, sorgt auch noch nach zahlreichen Reformen weiterhin für große Diskussionen, auch über die Grenzen der Türkei hinweg.
Inhaltsverzeichnis
- 1. Einleitung
- 2. Historischer Überblick über die türkische Republik und die türkische Verfassung
- I. Staatsgründung
- II. Zweiter Weltkrieg bis zum ersten Militärputsch
- III. Eine neue Verfassung als Resultat des Militärputsches von 1960
- IV. Die zweite „militärische Korrektur“
- V. Das heutige Verfassungsrecht als Produkt eines erneuten Militärputsches
- VI. Verfassungsrechtlicher Status-Quo-Die Verfassungsreform von 2010
- 3. Das türkische Strafrechtssystem
- I. Entwicklung des türkischen Strafrechts
- II. Reform des Strafrechts aus dem Jahr 2005
- III. Kritik an der Strafrechtsreform
- 4. Art. 301 TStGB „, die Beleidigung des Türkentums“
- I. Gegenüberstellung Art. 301 TStGB und Art. 159 a.F. TStGB
- II. „Beleidigen\" bzw. „herabwürdigen“ als tatbestandliche Handlung
- III. Zusammenfassung zum Art. 301 TStGB
- 5. Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte zu Art. 301 TStGB
- I. Einfluss der EMRK auf die türkische Rechtsordnung
- II. Die Rolle der EMRK in den Strukturen der türkischen Rechtsordnung
- a) Die EMRK auf Rang der Verfassung im türkischen Rechtssystem
- b) Die EMRK zwischen Verfassung und Gesetz in der türkischen Rechtsordnung
- c) Stellungnahme
- d) Das türkische Verfassungsgericht und die EMRK
- III. Rechtsprechung des EGMR zu Art. 301 TStGB
- a) Der Fall des türkisch-armenischen Journalisten Hrant Dink
- b) Der Fall des türkisch-deutschen Professors Altuğ Taner Akçam
- c) Zusammenfassung der EGMR-Rechtsprechung zu Art. 301 TStGB
- 6. Internationale Kritik an Art. 301 TStGB
- I. Kritik der Europäischen Union
- II. Amnesty International
- III. Rechtfertigung durch den türkischen Staat
- 7. Vergleich mit dem deutschen Strafrecht
- I. Verunglimpfung des Bundespräsidenten (§90 StGB)
- II. Verunglimpfung des Staates und seiner Symbole (§90a StGB)
- III. Volksverhetzung (§130 StGB)
- IV. Auswertung des Rechtsvergleichs
- 8. Stellungnahme zur Rechtmäßigkeit des Art. 301 TStGB
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die Arbeit befasst sich mit der rechtlichen Situation von Art. 301 des Türkischen Strafgesetzbuches (TStGB), der die „Beleidigung des Türkentums“ unter Strafe stellt. Die Arbeit untersucht die Entwicklung dieses Artikels, seine Anwendung in der türkischen Rechtsprechung, die Kritik von Seiten des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR) und den Vergleich mit dem deutschen Strafrecht.
- Entwicklung des Art. 301 TStGB
- Rechtsprechung des EGMR zu Art. 301 TStGB
- Internationale Kritik an Art. 301 TStGB
- Vergleich mit dem deutschen Strafrecht
- Rechtmäßigkeit des Art. 301 TStGB
Zusammenfassung der Kapitel
- Kapitel 1: Die Einleitung stellt das Thema der Arbeit vor und erläutert die Forschungsfrage.
- Kapitel 2: Dieses Kapitel gibt einen historischen Überblick über die türkische Republik und ihre Verfassung. Es werden die verschiedenen Stadien der Verfassungsentwicklung seit der Staatsgründung im Jahr 1923 dargestellt.
- Kapitel 3: Hier wird das türkische Strafrechtssystem im Detail vorgestellt. Es wird die Entwicklung des Strafrechts, die Reform von 2005 und die Kritik an der Reform behandelt.
- Kapitel 4: Dieses Kapitel analysiert Art. 301 TStGB, der die „Beleidigung des Türkentums“ unter Strafe stellt. Es wird die historische Entwicklung des Artikels, die Definition des „Türkentums“ und die Anwendung des Artikels in der türkischen Rechtsprechung untersucht.
- Kapitel 5: Hier werden die Entscheidungen des EGMR im Zusammenhang mit Art. 301 TStGB analysiert. Es wird die Rolle der EMRK im türkischen Rechtssystem sowie die relevanten Urteile des EGMR vorgestellt. Die Kapitel befasst sich insbesondere mit den Fällen Hrant Dink und Altuğ Taner Akçam.
- Kapitel 6: Dieses Kapitel behandelt die internationale Kritik an Art. 301 TStGB. Es werden die Kritikpunkte der Europäischen Union und von Amnesty International dargestellt.
- Kapitel 7: Es werden die entsprechenden Normen im deutschen Strafrecht, wie z.B. die Verunglimpfung des Bundespräsidenten (§ 90 StGB), die Verunglimpfung des Staates und seiner Symbole (§ 90a StGB) und die Volksverhetzung (§ 130 StGB) analysiert und mit Art. 301 TStGB verglichen.
Schlüsselwörter
Art. 301 TStGB, Beleidigung des Türkentums, Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR), EMRK, Meinungsfreiheit, türkische Verfassung, türkisches Strafrecht, Rechtsvergleich, deutsches Strafrecht.
- Arbeit zitieren
- Tim Schöffski (Autor:in), 2014, Die Beleidigung des Türkentums. Die Rechtsprechung des europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte, mit rechtsvergleichenden Bezügen zum deutschen Strafrecht, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/387283
