Deutschland gilt als Exportnation und ist damit in hohem Maße exportabhängig. Im Gegenzug ist Deutschland als rohstoffarme Gegend auch auf Importe angewiesen, speziell im Energiebereich. Als Folge der weltweiten Globalisierung ist der deutsche Außenhandel deutlich gewachsen. Jeder vierte Arbeitnehmer ist im Bereich der Ausfuhr der Waren seines Unternehmens tätig.
Die Republik ist somit stärker mit der Weltwirtschaft verflochten als viele andere Länder und von ihrer Entwicklung abhängig.
Weit mehr als die Hälfte aller deutschen Ein- und Ausfuhren entfällt auf die EU, wobei die wichtigsten Handelspartner Frankreich, Großbritannien und Italien sind. Das Außenwirtschaftsrecht ist für Deutschland von großer Bedeutung, da dieses den Wirtschaftsverkehr eines Landes mit fremden Staaten regelt und somit auch Einfluss auf Im- und Exportquoten ausüben kann.
Um die eigenen wirtschaftspolitischen Belange schützen zu können, bedarf es in Notfällen staatlicher Maßnahmen, die den Wirtschaftsverkehr beschränken. Das heute bestehende Außenwirtschaftsrecht für die Bundesrepublik Deutschland ist sowohl nationalen, als auch unionsrechtlichen Ursprungs. Dennoch wird das nationale Recht immer mehr durch das vorrangige EU-Recht ersetzt, sodass die nationale Gesetzgebung in einigen Bereichen nur noch ergänzende Bestimmungen festlegen darf.
Das Außenwirtschaftsrecht der EU besteht nicht aus zusammengefassten außenwirtschaftsrechtlichen Vorschriften, sondern aus einer Vielzahl von Verordnungen und Richtlinien.
In dem Fall, dass es auf der Ebene des Gemeinschaftsrechts noch keine Regelungen für bestimmte Tatbestände gibt, ist weiterhin nationales Recht gültig. Der Begriff „Außenwirtschaft“ beschreibt sämtlichen Verkehr einer Wirtschaftseinheit mit dem Ausland und beinhaltet daher sowohl den grenzüberschreitenden Verkehr mit Waren und Dienstleistungen, als auch den Kapitalverkehr mit Drittstaaten.
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- Das deutsche Außenwirtschaftsrecht
- Allgemeine Informationen
- Das Außenwirtschaftsgesetz
- Die Außenwirtschaftsverordnung
- Die Ausfuhrliste
- Liste für Waffen, Munition und Rüstungsgüter
- National erfasste Dual-use-Güter
- Dual-use- Güter nach EG-Dual-use- VO
- Waren pflanzlichen Ursprungs
- Das Kriegswaffenkontrollgesetz
- Verschärfte Kontrolle von Kriegswaffen
- Rüstungsgüter
- Embargos
- Waffenembargos
- Embargowaren
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die Arbeit befasst sich mit dem deutschen Außenwirtschaftsrecht und beleuchtet dessen Bedeutung im Kontext der deutschen Exportnation und Rohstoffabhängigkeit. Der Fokus liegt auf den rechtlichen Rahmenbedingungen des Außenhandels, den relevanten Gesetzen und Verordnungen sowie den Auswirkungen auf die deutsche Wirtschaft.
- Entwicklung des deutschen Außenhandels
- Rechtliche Rahmenbedingungen des Außenhandels
- Das Außenwirtschaftsgesetz (AWG) und die Außenwirtschaftsverordnung (AWV)
- Exportkontrolle und Ausfuhrgenehmigungspflicht
- Einfluss internationaler Embargos auf den deutschen Außenhandel
Zusammenfassung der Kapitel
Einleitung
Diese Einleitung erläutert die Bedeutung des deutschen Außenwirtschaftsrechts im Kontext der deutschen Exportnation und Rohstoffabhängigkeit. Es wird die Entwicklung des deutschen Außenhandels beleuchtet und die steigende Verflechtung der deutschen Wirtschaft mit der Weltwirtschaft hervorgehoben.
Das deutsche Außenwirtschaftsrecht
Dieses Kapitel gibt einen Überblick über das deutsche Außenwirtschaftsrecht und dessen Bedeutung für den Wirtschaftsverkehr mit dem Ausland. Es wird der Grundsatz der Freiheit des Waren-, Kapital- und sonstigen Wirtschaftsverkehrs mit dem Ausland erläutert und die Rolle des EU-Rechts sowie die ergänzende Bedeutung des nationalen Rechts dargestellt.
Allgemeine Informationen
Dieser Abschnitt behandelt die Prinzipien des europäischen Außenwirtschaftsrechts und die Möglichkeiten von Mitgliedsstaaten, eigene Regelungen zu treffen. Es werden die wichtigsten deutschen Gesetze und Verordnungen im Bereich des Außenwirtschaftsrechts vorgestellt, darunter das Außenwirtschaftsgesetz (AWG) und die Außenwirtschaftsverordnung (AWV).
Das Außenwirtschaftsgesetz
Dieses Kapitel konzentriert sich auf das Außenwirtschaftsgesetz (AWG) und dessen Bedeutung für die Regelung des Wirtschaftsverkehrs mit dem Ausland. Es werden die Grundprinzipien des AWG erläutert, die Einfuhrliste vorgestellt und die Beschränkungsmöglichkeiten des freien Handels aufgrund des AWG beschrieben.
Die Außenwirtschaftsverordnung
Dieser Abschnitt behandelt die Außenwirtschaftsverordnung (AWV) und ihre Rolle in der Regelung der Exportkontrolle in Deutschland. Es wird die Ausfuhrliste vorgestellt, die alle genehmigungspflichtigen Güter aufführt, und die Umsetzung internationaler Embargos in nationales Recht erläutert.
Schlüsselwörter
Außenwirtschaftsrecht, Exportnation, Rohstoffabhängigkeit, Außenhandel, Außenwirtschaftsgesetz (AWG), Außenwirtschaftsverordnung (AWV), Ausfuhrliste, Exportkontrolle, Embargos, EU-Recht, nationales Recht, Wirtschaftsverkehr, Güterverkehr, Dienstleistungsverkehr, Kapitalverkehr, Zahlungsverkehr.
- Arbeit zitieren
- Franziska Gräf (Autor:in), 2015, Der Einfluss des deutschen Außenwirtschaftsrechts auf den Wirtschaftsverkehr, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/411869
