Der arabisch-israelische Konflikt im Nahen Osten ist einer der längsten und brisantesten Konflikte der Weltgeschichte nach dem zweiten Weltkrieg. Sein Kern besteht aus dem Konflikt zwischen dem 1948 auf Territorium Palästina gegründeten Staat Israel und der Bevölkerung von palästinensischen Gebieten, die seit 1967 von ihm besetzt gehalten werden. Seit Jahrzehnten ist dieser Konflikt auch das Testfeld der Außenpolitik der Europäischen Union. Bereits in ihren Anfängen als Europäische Wirtschaftsgemeinschaft (EWG) versuchte die Union im Rahmen der 1970 eingerichteten Europäischen Politischen Zusammenarbeit (EPZ) - damals nur eine lose zwischenstaatliche Zusammenarbeit durch die Abstimmung nationaler Außenpolitiken der Mitgliedstaaten - eine einheitliche Position zum Konflikt zu beziehen. Mit der Venedig-Erklärung des Europäischen Rates vom 13. Juni 1980 wurden die Weichen für eine selbstständige Nahostpolitik der EG und ihr Engagement im Friedensprozess gestellt.
Später, mit der Konsolidierung der Union und deren Infrastruktur für eine gemeinsame Außenpolitik, durch die Gründung und den Ausbau der GASP, ist auch ihre Präsenz in der Region gewachsen und gleichzeitig ihr Anspruch auf eine aktivere Beteiligung am Friedensprozess als gleichberechtigter Akteur mit den USA. Die EU ist seit dem Osloer Prozess der Hauptfinancier der Palästinensischen Autonomiebehörde (PA) und unterstützt massiv den Aufbau von staatlichen Strukturen sowie die Durchführung von Reformen vor Ort. Darüber hinaus ist sie ein wichtiger Partner Israels und unterhält politische und wirtschaftliche Beziehungen zu allen Staaten der Region. Die Gründung des Nahost-Quartetts im April 2002 hat diesen Anspruch teilweise erfüllt. Durch die Mitwirkung am Quartetts Friedensfahrplan - der 2003 veröffentlichten Performance-Based Roadmap to a Permanent Two-State Solution to the Israeli-Palestinian Conflict - erhielt die EU nach langer Wartezeit endlich die Möglichkeit, sich am Friedensprozess in der Rolle des Vermittlers aktiv zu beteiligen und ihren Ansatz zur endgültigen Lösung des Konflikts mit einzubringen.
Die Roadmap hat den Friedensprozess nach dem Ausbruch der zweiten Intifada in den Jahren 2000-2003 wiederbelebt und viele Hoffnungen auf eine endgültige Lösung erweckt, wurde sie nicht nur vom NOQ sondern auch von den Konfliktparteien mitgetragen. Jedoch ist die Roadmap bereits gescheitert. Hat die EU also mit der Roadmap versagt?
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- Die Europäische Nahostpolitik im Überblick
- Der EU-Beitrag zur Entwicklung und Umsetzung der Roadmap
- Das EU-Engagement nach der Zweiten Intifada und die Effektivitätsanalyse
- Effektivität des EU-Beitrags zur Erstellung der Roadmap
- Effektivität des EU-Beitrags zur Umsetzung der Roadmap
- Die Roadmap: Ein Erfolg oder Misserfolg der EU-Außenpolitik?
- Fazit
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die Arbeit untersucht den Beitrag der Europäischen Union zur Lösung des Nahostkonflikts im Rahmen der Roadmap des Nahost-Quartetts. Sie analysiert die Effektivität des EU-Engagements sowohl bei der Entwicklung als auch bei der Umsetzung der Roadmap und untersucht, inwieweit die EU-Positionen im Friedensfahrplan des Quartetts berücksichtigt wurden.
- Die Europäische Nahostpolitik im Wandel
- Die Roadmap als Instrument der Konfliktlösung
- Die Rolle der EU im Nahost-Quartett
- Effektivitätsanalyse der EU-Außenpolitik
- Die Bedeutung von Politikformulierung und -umsetzung
Zusammenfassung der Kapitel
- Einleitung: Das Kapitel skizziert den Hintergrund des arabisch-israelischen Konflikts und die historische Entwicklung des EU-Engagements in der Region. Es stellt die zentrale Forschungsfrage und den methodischen Ansatz der Arbeit vor.
- Die Europäische Nahostpolitik im Überblick: Dieses Kapitel beleuchtet die Entwicklung der EU-Nahostpolitik von ihren Anfängen als Europäische Wirtschaftsgemeinschaft bis zur Konsolidierung der Union und ihrer gemeinsamen Außenpolitik. Es beschreibt die Rolle der EU im Friedensprozess und ihre Beziehungen zu den Konfliktparteien.
- Der EU-Beitrag zur Entwicklung und Umsetzung der Roadmap: Dieses Kapitel analysiert das EU-Engagement nach der Zweiten Intifada und die Effektivität des Beitrags der EU zur Entwicklung und Umsetzung der Roadmap. Es untersucht die EU-Positionen in der Roadmap und die Einbeziehung der EU in den Politikprozess.
Schlüsselwörter
Die Arbeit behandelt die Themen Nahostkonflikt, Europäische Nahostpolitik, Roadmap des Nahost-Quartetts, Effektivitätsanalyse, Politikzyklus-Modell, Politikformulierung, Politikumsetzung, EU-Außenpolitik, Friedensfahrplan, Zwei-Staaten-Lösung.
- Arbeit zitieren
- Selma Belshaku-Honstein (Autor:in), 2015, Der Beitrag der Europäischen Union zur Lösung des Nahostkonflikts im Fall der Roadmap, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/412301
