NATO. Chancen und Risiken der Osterweiterug

Inhaltsverzeichnis

Abbildungsverzeichnis

1 Einleitung

2 Hauptteil
2.1 Gründung/Ziele der Nato
2.2 Entwicklung der Nato
2.2.1 NATO-Entwicklung Phase eins
2.2.2 NATO-Entwicklung Phase zwei
2.2.3 NATO-Entwicklung Phase drei
2.2.4 NATO-Entwicklung Phase vier
2.3 Organisation der NATO
2.4 Chancen und Gründe für die Osterweiterung
2.5 Risiken der Osterweiterung

3 Schluss/Zusammenfassung

Anhang

Literaturverzeichnis

Linkangaben aus Internet-Recherchen

Abbildungsverzeichnis

Abbildung 1: Massive Retaliation

Abbildung 2: Zusammensetzung PfP

Abbildung 3: Militärausgaben NATO

Abbildung 4: NATO Staaten

Abbildung 5: Die NATO-Strategie im Wandel der Zeiten

1 Einleitung

Die NATO ist und bleibt, solange sie existiert, ein Thema, welches immer wieder die westlichen Medien dominiert, aber auch regelmäßig in Ländern zum Gegenstand von Diskussionen wird, die nicht direkt von der NATO betroffen sind. In den letzten Wochen wurden die Problemstellungen, im Zusammenhang mit der russischen Bedrohung im Osten Europas und die damit zusammenhängende Angst der östlichen NATO Partner vor dem wieder erstarkenden russischen Imperialismus ausführlich einem Diskurs unterzogen. Im Zusammenhang mit den vermehrten Cyberangriffen auf NATO-Partner und natürlich auch die Kritik des neuen US-Präsidenten Donald Trump an der NATO, sieht sich die NATO immer wieder im Kreuzfeuer der Medien.

In dieser Facharbeit werde ich auf ein weiteres Thema, welches die NATO und die Welt schon seit Jahrzehnten beschäftigt, eingehen, nämlich die NATO-Osterweiterungen, welche 1997 mit dem Angebot von Beitrittsverhandlungen an ehemalige Staaten des Warschauer Pakts, wie z.B. Polen und Ungarn, begannen. Außerdem wird der Fokus dieser Arbeit auf den Chancen und Risiken der Osterweiterungen liegen, wie der Titel schon vermuten lässt.

Ich habe dieses Thema gewählt, da mein Interesse an Politik, besonders an internationaler Politik, schon immer groß war und diese Arbeit mir die Möglichkeit bietet, mein Wissen über die NATO und mein Interesse an komplexen Sachverhalten und aktuellen Problematiken, aufzufrischen und zu erweitern.

2 Hauptteil

2.1 Gründung/Ziele der Nato

Schon vor und direkt nach der Kapitulation von Nazi Deutschland, am 8. Mai 1945, zeichnete sich eine Teilung der Welt in zwei Blöcke ab. Auf der einen Seite die westlichen Länder, ihre Verbündeten und damaligen Kolonien und auf der anderen Seite die von der russischen Sowjet Republik besetzten Staaten und ihre Verbündeten in Form der Sowjetunion. Dieses zwei Blöcke System kristallisierte sich aufgrund der Verschiedenheiten der Systeme, die in diesen Staaten vorherrschten, noch weiter heraus. Zum einen die westlichen Länder als Verfechter von Freiheit und freier Marktwirtschaft zum anderen die Sowjetunion als Vertreter von Kommunismus und Planwirtschaft.

Darüber hinaus sorgten die russischen Befreiungen oder auch Besetzungen, je nachdem wie man es sehen will, der von ehemals den Nazis kontrollierten Gebieten, für Unmut und Angst in den Bevölkerungen und Regierungen der westlichen Länder. Denn zum einen fürchteten die europäischen Staaten den russischen Imperialismus, der auch sie treffen könnte, zum anderen fürchteten die USA den Aufstieg Russlands zu einer Supermacht, die selbst die USA überträfen.

Zusätzlich beendeten die USA unter Präsident Truman ihre Politik des Isolationismus und ersetzten diese durch die Politik des Interventionismus, womit sich die USA stärker in Angelegenheiten rund um den Globus einsetzten. Diese Politik des Interventionismus wurde auch von der Einführung des Marschallplans^[1]geprägt.

Die faktische Übernahme der Tschechoslowakei durch die Sowjetunion, sowie die Blockade der Enklave West-Berlin, durch die Sowjets, sorgten für ein Klima der Angst. Diese Bedrohung aber auch die Angst der westeuropäischen Staaten vor einer erneuten Aggression Deutschlands führte dazu, dass am 17. März 1948, von den europäischen Siegermächten und den Benelux Staaten, der Brüsseler Vertrag unterzeichnet wurde. Dieser gilt als Vorläufer des Nato-Vertrages und baut auf demselben System wie die Nato auf, nämlich auf einem kollektiven Verteidigungsbündnis. Er ist außerdem noch ein Vertrag zur politischen, wirtschaftlichen und kulturellen Zusammenarbeit.

Der Brüsseler Vertrag markierte auch eine Wende der Bündnissysteme, von verschiedenen Nichtangriffspaketen, Verteidigungsallianzen, Rückversicherungsverträge und fragilen Gleichgewichtskonstellationen der Großmächte^[2]hin zu kollektiven Verteidigungsbündnissen, die aber oft nur im regionalen Rahmen gehalten wurden, wie z.B. OVKS^[3]oder ANZUS^[4]auf anderen Kontinenten.

Da zuvor versuche eine internationale Sicherheit zu gewährleisten gescheitert waren, dies sieht man gut am Beispiel des Völkerbunds welcher es nicht schaffte den 2 Weltkrieg zu verhindern trotz Mitgliedschaft der meisten größeren Länder. All diese Entwicklungen und Geschehnisse führen zur Gründung eines mächtigen Verteidigungsbündnisses, der NATO. Am 4. April 1949 entstand ein Pakt unter der Führung der USA, der so mächtig ist, dass er auf der ganzen Welt Einfluss ausüben kann und auch die Fähigkeit besitzt die UDSSR abzuschrecken und somit einen 3. Weltkrieg zu verhindern.

Zu den 12 Gründungsmitgliedern der NATO gehören Luxemburg, Dänemark, Portugal, Island, Niederlande, Belgien, das Vereinigtes Königreich, Norwegen, Kanada, Italien, Frankreich und die USA.

2.2 Entwicklung der Nato

Die Entwicklung der NATO lässt sich grob in 4 Phasen einteilen.

2.2.1 NATO-Entwicklung Phase eins

Die erste Phase beginnt mit der Gründung der NATO am 4. April 1949 und endet mit der Auflösung des Ost-Blocks und der UDSSR im Jahr 1991. Die erste Phase ist die bisher am längsten dauernde Phase der NATO, mit ungefähr 40 Jahren. Die erste Phase der NATO wurde vom Kalten Krieg geprägt. In dieser Zeit diente die NATO der Abschreckung äußerer Feinde wie der UDSSR.

Zu dieser Zeit nahm die NATO eine passive Rolle ein und beschränkte sich ausschließlich auf die Gebiete der Mitgliedsstaaten und deren Angelegenheiten und erweiterte sich um vier Länder, nämlich der BRD, der Türkei, Spanien und Griechenland. Des Weiteren verfolgte die NATO in dieser ersten Phase eine Strategie der schnellen Verteidigung und Vergeltung, welche 1952 offiziell unter dem Namen Massive Retaliation beschlossen wurde.

Die Strategie der Massive Retaliation besagt, dass man jeden Angriff auf NATO Gebiet mit einem umfassenden nuklearen Vergeltungsschlages beantworten würde. Diese Strategie wurde aber relativ schnell hinfällig, da die UDSSR schneller als erwartet die USA in Sachen atomarer Bewaffnung einholten und somit die Massive Retaliation Strategie eine Auslöschung beider Seiten bedeuten könnte. Zu erwähnen ist außerdem noch, dass sich Frankreich 1966teils aus der NATO zurückzog. Diese Entwicklung begründete Frankreich damit das Frankreichs Souveränität mit fremden Truppen auf ihrem Territorium nicht gewährleistet sei und sie die Dominanz der USA in der NATO nicht länger akzeptieren wollen. Zuvor war Frankreich in den Kreis der atomaren Mächte aufgestiegen nach dem ersten erfolgreichen Atomtest 1960.

Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten

Abbildung 1: Massive Retaliation

https://de.wikipedia.org/wiki/Flexible_Response

Deshalb wurde die Massive Retaliation um 1967 herum von der Flexible Response Strategie abgelöst, welche das Ziel verfolgte auf Angriffe des Gegners in verschiedenen Stufen zu antworten und notfalls auch, falls es nötig ist, nukleare Waffen einzusetzen. Das Ziel dahinter war es einem Angreifer unmöglich zu machen die Reaktion der NATO und somit die Gegenreaktion, die man zu erwarten hatte, abzuschätzen. Mit der Strategie der Flexible Response ging eine Politik der Entspannung einher, welche die UDSSR ebenso verfolgte.

Generell kann man aus der ersten Phase eine positive Bilanz für die NATO ziehen, denn die NATO musste in diesem gesamten Zeitraum keine großen Rückschläge hinnehmen und schaffte es große Konflikte zu vermeiden.

2.2.2 NATO-Entwicklung Phase zwei

Die zweite Phase der NATO dauerte von dem Zusammenbruch der UDSSR, der Auflösung des Warschauer Pakts und dem Fall der Berliner Mauer in den Jahren 1989-1991, bis zum Jahr 1999. Eingeläutet wurde die zweite Phase der NATO durch den Fall der Berliner Mauer und dem kompletten Zusammenbruch des Ostblocks und dem darauffolgenden Verlust des Feindes, aufgrund dessen die NATO überhaupt ins Leben gerufen wurde. Aufgrund dieser Ereignisse änderte die NATO ihre Strategie komplett. Die neuen Grundsätze der NATO lauteten nun Sicherheit durch Dialog, Kooperation und Verteidigung.

Erstmals übernahm die NATO eine gesamteuropäische Verantwortung und versuchte den ehemaligen Feindstaaten in Mittel- und Osteuropa die Hand zu reichen. Diese Annäherungsversuche lassen sich z.B. in diversen NATO Statements, wie dem am 6. Juni 1991,^[5]erkennen. In dieser Deklaration lässt die NATO verlauten, dass sie es nicht hinnehmen wird, wenn sich erhebende Demokratien in Osteuropa unterdrückt werden. Des Weiteren wurde am 10. Januar 1994 auf einem NATO Gipfel ein Dokument unterzeichnet, das den ehemaligen Warschauer Pakt Mitgliedern eine „partnership for peace“ (pfp) anbietet. Zusätzlich zur Öffnung in Richtung Osten, ist ein weiterer Aspekt der NATO Strategie der großgefächerte Konfliktverhütungs- und Krisenmanagement-Ansatz, ein weiterer Aspekt der NATO-Strategie.

Das Ziel der NATO wurde immer mehr als globaler Sicherheitsakteur tätig zu werden. Zu diesem Zweck wurden auch verschiedene diplomatische Organisationen gegründet, wie z.B. der North Atlantic Cooperation Council (NACC), welcher ein Symbol der angestrebten Freundschaft der NATO mit den Warschauer Pakt Staaten war. 1991 gegründet, bot der NACC ehemaligen Sowjet-Staaten, NATO-Staaten und später auch asiatischen Ländern, die Möglichkeit verschiedenste Themen zu besprechen. Die Hauptanliegen die innerhalb des Forums besprochen wurden waren Themen des kalten Krieges, wie z.B. die Truppenabzüge Russlands aus den Ostgebieten, aber es wurden auch neu ausbrechende Konflikte im ehemaligen Jugoslawien und der ehemaligen Sowjet Union thematisiert.

Die Gründung eines solchen Forums zeigt das starke Interesse der NATO an der Schaffung von Sicherheit in der Welt und in Europa. Hierin spiegelt sich auch haargenau die Strategie der NATO in der zweiten Phase wieder. Denn dieses Forum war der Grundstein, auf den zuverlässige Beziehungen zwischen ehemaligen Feinden geschaffen werden sollten. Aufgrund der Vorarbeit der NACC war es möglich, dass 1994 ein wesentlicher Beitrag zur Friedensbewahrung geschaffen wurde. Denn 1994 wurde die Partnerschaft für den Frieden (PfP) ins Leben gerufen. Die PfP setzte sich aus den NATO Mitgliedern und 22 weiteren Ländern aus dem europäisch/asiatischen Raum zusammen.

Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten

Abbildung 2: Zusammensetzung PfP

https://en.wikipedia.org/wiki/Partnership_for_Peace

Die Idee hinter der PfP war, dass durch diese Organisation eine über die NATO hinausgehende militärische Zusammenarbeit geschaffen wird. Innerhalb der PfP ist es jedem Staat freigestellt zu entscheiden, in welchem Maß er sich an der PfP beteiligt. In den meisten Fällen geht es bei der Zusammenarbeit um gemeinsame Manöver oder friedenserhaltende Missionen der NATO, an der sich PfP Mitglieder beteiligen können. Außerdem ermöglicht es die PfP, falls ein Mitgliedstaat angegriffen wird, die NATO zu konsultieren und um Hilfe zu bitten. Trotz dieser möglichen Unterstützung durch die NATO und anderer Mitgliedsstaaten ist die PfP nicht als Verteidigungsbündnis zu verstehen.

Die Bildung von Bündnis-ähnlichen Gebilden lässt auch die Änderung der NATO Kernstrategie von passiv zu aktiv erkennen, da die NATO diese Bündnisse angetrieben und ins Leben gerufen hat. Zusätzlich zu einer Veränderung auf politischer Ebene vollzieht die NATO auch eine Veränderung auf militärischer Ebene. Im Februar 1992 begann die NATO ihre ersten Schritte, hin zu einem groß angelegten militärischen Eingriff ins ehemalige Jugoslawien.

Mit dem in den Jahren immer mehr zunehmenden militärischen Engagement, zeigt die NATO welchen Platz sie in der zweiten Phase in der Welt einnehmen will. Die NATO demonstriert, dass sie das bipolare Bedrohungsdenken der vorherigen Phase abgelegt hat und sich nun auf die neuen Formen der Bewältigung von Konflikten innerhalb der Welt eingestellt hat. Die Abschreckung durch Atomwaffen zum Beispiel, kann neue Konflikte weder beseitigen noch lösen. Nicht zu vergessen ist außerdem, dass die NATO nun eine gesamteuropäische Verantwortung übernimmt und deutlich macht, dass sich die Interessen der NATO nicht nur innerhalb ihres Territoriums befinden.

Zusammenfassend kann man der NATO auch für diese Phase eine positive Bilanz zusprechen, denn ohne die NATO und ihre Unterstützung wäre die Befriedung und Beendigung des Balkan Konflikts erfolglos geblieben oder hätte sich noch Jahre fortgezogen. Des Weiteren hat die NATO immens zur Transformation Europas, hin zu einem politisch und militärisch stabilen Kontinent, beigetragen.

2.2.3 NATO-Entwicklung Phase drei

Die dritte Phase der NATO begann mit den Anschlägen auf das World Trade Center am 11. September 2001 in New York. Die Bedrohung durch Anschläge macht deutlich, dass es der NATO nicht mehr genügen kann sich nur auf eine Bedrohung aus Europa einzustellen. Zwar bleibt Europa ein großer Aspekt der NATO, doch für jedes NATO-Mitglied und für die NATO insgesamt ist es ein wichtiger Punkt ihre Streitkräfte auf die neuen Aufgaben anzupassen und zu transformieren. Denn in der dritten Phase ist das Konzept der NATO-Sicherheit durch Stabilität und Transformation. Die wichtigsten Punkte dieses neuen strategischen Konzepts sind zum einen Offenheit für neue Mitglieder, die oben angesprochene Transformation und die Übernahme globaler Verantwortung.

Die militärische Transformation ist von Nöten, da Bedrohungen, die das Bündnis gefährden könnten, nicht mehr nur unmittelbar in Nähe der Länder zu finden sind. Deshalb muss ein Land seine Truppen schnell und effizient überall auf der Welt hin verlegen können. Durch diese Transformation ist es der NATO auch möglich ihre Rolle als Sicherheitsakteur global wahrzunehmen. Dass die NATO auch global aktiv wird und Verantwortung übernimmt, ist auch dringend nötig. Schon Henry Kissinger sagte: „Das Überleben eines Staates hängt heutzutage auch von äußeren Entwicklungen ab, die in gänzlich anderen Regionen der Welt ablaufen“.^[6]

[...]

^[1]Der Marshallplan war ein Projekt der USA, welches das Ziel verfolgte das vom Krieg zerstörte Europa möglichst schnell wiederaufzubauen. http://www.bpb.de/geschichte/deutsche-geschichte/marshallplan/47037/grundzuege-des-marshallplans

^[2]Johannes Varwick(2008): Die NATO-Vom Verteidigungsbündnis zur Weltpolizei

^[3]Organisation des Vertrags über kollektive Sicherheit.

^[4]Das ANZUS-Abkommen, benannt nach den teilnehmenden Staaten Australien, Neuseeland und den USA (Australia, New Zealand, United States), auch Pazifikpakt genannt

^[5]London Declaration On A Transformed North Atlantic Alliance, Issued by the Heads of State and Government, participating in the meeting of the North Atlantic Council

^[6]http://www.henryakissinger.com/articles/nw110404.html