Das Thema, womit sich diese Arbeit auseinandersetzen wird, ist der Euroskeptizismus innerhalb der deutschen Parteienlandschaft. Euroskeptizismus und Deutschland, diese beiden Begriffe passten in Deutschland lange Zeit nicht wirklich zusammen.
Zwischen 8% und 13% der deutschen Bevölkerung hielten in den Jahren 1988-1994 eine EU-Mitgliedschaft für „schlecht“. Mit diesem Wert liegt Deutschland in etwa im europaweiten Durschnitt.2 Ein großer Unterschied liegt jedoch darin, dass im Vergleich zu anderen Staaten Europas, in dieser Zeit keine europaskeptischen Parteien hervorgetan haben, die den Einzug in das Parlament verzeichnen konnten.
Im Gegenteil sprachen sich die politischen Eliten über die parteilichen Grenzen hinweg für das europäische Projekt aus und wollten die wirtschaftlichen sowie politischen Beziehungen weiter intensivieren. Aufgrund dessen wurde Deutschland als „Musterknabe“ der europäischen Integration angesehen.3
Mit der Gründung 2013 und der Etablierung der Partei AfD könnte sich das jedoch ändern. Mit der AfD kann zum ersten Mal eine Partei, welche sich europakritisch äußert, Wahlerfolge erzielen. Auch wenn die Partei im Jahr ihrer Gründung mit 4,7% den Einzug in den Bundestag noch knapp verpasst hat, so ist sie 2014 mit 7,1% in das Europaparlament und 2017 mit 12,6%4 als drittstärkste Partei in den Deutschen Bundestag eingezogen.
Ebenso ist die AfD mittlerweile in 14 von 16 Landesparlamenten vertreten.5 Aufgrund dieser Entwicklungen soll untersucht werden, inwieweit die Partei AfD als euroskeptisch zu identifizieren ist. Die primären Informationen über die Haltung der AfD werde aus den politischen Leitlinien aus dem Jahre 2014, den Wahlprogrammen zur Bundestagswahl 2013 und zur Europawahl 2014 entnommen werden.
Da es sich bei der AfD um eine noch sehr junge Partei handelt, welche sich in ihrer politischen Programmatik von anderen Parteien deutlich unterscheidet, erhoffe ich, mit dieser Arbeit den Forschungsstand über die AfD und ihrer Positionierung zur europäischen Integration etwas zu erweitern.
Beginnen werde ich meine Arbeit mit der Begriffserklärung der europäischen Union und einer Konzeptualisierung des Euroskeptizismus nach Taggart und Szczerbiak. Anschließend werde ich unter der Berücksichtigung auf die Wahlprogramme sowie auf das dargelegte Konzept erläutern, und auf Basis dessen zu einem Ergebnissen kommen, inwieweit sich die Partei AfD als euroskeptisch typologisieren lässt.
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
2. Europäische Integration und Euroskeptizismus
2.1 Definition des Begriffes der Europäischen Integration
2.2. Definition und Konzeptualisierung des Euroskeptizismus nach Taggert und Szczerbiak
2.3 Zwischenfazit
3. Alternative für Deutschland (AfD)
3.1 Gründung und Positionierung der Alternative für Deutschland zur Europäischen Union
3.2 Einordnung der AfD in das Konzept des Euroskeptizismus nach Taggart/ Szczerbiak
4. Fazit
Zielsetzung & Themen
Die vorliegende Arbeit untersucht die politische Ausrichtung der Alternative für Deutschland (AfD) im Kontext des Euroskeptizismus. Im Zentrum steht die Forschungsfrage, inwieweit die AfD seit ihrer Teilnahme an der Bundestagswahl 2013 als euroskeptische Partei typologisiert werden kann und wie sich ihre Positionen anhand etablierter wissenschaftlicher Konzepte einordnen lassen.
- Entwicklung des Euroskeptizismus in der deutschen Parteienlandschaft
- Theoretische Konzeptualisierung nach Taggart und Szczerbiak
- Analyse der AfD-Wahlprogramme und politischer Leitlinien
- Vergleich zwischen "hartem" und "weichem" Euroskeptizismus
- Einordnung der AfD-Positionen zur Euro-Rettungspolitik und EU-Institutionen
Auszug aus dem Buch
2.2. Definition und Konzeptualisierung des Euroskeptizismus nach Taggert und Szczerbiak
Den Ursprung fand der Begriff des Euroskeptizismus bereits im Jahre 1985. In einem Artikel in The Times wurde der Begriff „eurosceptism“ erstmals für die abweichende Meinung der eurokritischen Politik der Conservative Party unter Margaret Thatcher zur politischen und ökonomischen Integration der europäischen Staaten genutzt.
Ausgeweitet hat sich der Euroskeptizismus mit der Verhandlung und des Abschlusses des Maastrichter Vertrages. Dieser Entwicklung liegen vier Gründe zugrunde. Erstens führten die Debatten im Zuge der Verhandlungen zu einer Zurückweisung des Grundgedankens der Europäischen Union, wodurch einige Staaten das Projekt der europäischen Integration ablehnten.
Da der Vertrag von Maastricht auf die Policy-Ebene der Länder fokussiert war, konnte der Euroskeptizismus von Parteien auf politischer Ebene genutzt werden.
Drittens war das Thema der EU-Integration in den meisten Staaten eher von minderer Wichtigkeit, sodass die Gegenstimmen zum Maastrichter Vertrag in „weichem“ Euroskeptizismus verkörpert werden.
Der letzte Indikator zeigt sich in der öffentlichen Meinung zur EU, welche sich seit 1991 verschlechtert hatte. Demnach fiel die Zustimmung zur EU von 72% (1991) bis auf 54% (1994).
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung: Diese Einführung beleuchtet den historischen Kontext des Euroskeptizismus in Deutschland und skizziert den Aufstieg der AfD als erste relevante eurokritische Kraft nach der Bundestagswahl 2013.
2. Europäische Integration und Euroskeptizismus: Das Kapitel definiert die Grundlagen der europäischen Integration und führt das theoretische Konzept von Taggart und Szczerbiak zur Unterscheidung zwischen "hartem" und "weichem" Euroskeptizismus ein.
3. Alternative für Deutschland (AfD): Hier erfolgt die detaillierte Untersuchung der Parteigenese sowie die praktische Anwendung der theoretischen Konzepte auf die Wahlprogramme und Leitlinien der AfD.
4. Fazit: Das Fazit fasst die Ergebnisse zusammen und ordnet die AfD vorwiegend dem "weichen" Euroskeptizismus zu, weist jedoch auf vorhandene "harte" euroskeptische Tendenzen hin.
Schlüsselwörter
Alternative für Deutschland, AfD, Euroskeptizismus, Europäische Integration, Taggart, Szczerbiak, Eurokrise, Parteiensystem, Bundestagswahl 2013, Europawahl 2014, politische Leitlinien, weicher Euroskeptizismus, harter Euroskeptizismus, Souveränität, Europäische Union.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser wissenschaftlichen Arbeit?
Die Arbeit analysiert die inhaltliche Ausrichtung der AfD und prüft, ob die Partei als euroskeptisch klassifiziert werden kann.
Was sind die zentralen Themenfelder der Untersuchung?
Der Fokus liegt auf der europäischen Integration, den Konzepten des Euroskeptizismus und den spezifischen Positionen der AfD zu Themen wie dem Euro, der Bankenunion und nationalen Kompetenzen.
Was ist das primäre Ziel oder die Forschungsfrage?
Das Hauptziel ist die Typologisierung der AfD seit 2013 anhand der theoretischen Konzepte von Taggart und Szczerbiak.
Welche wissenschaftliche Methode verwendet der Autor?
Der Autor nutzt eine politikwissenschaftliche Inhaltsanalyse, bei der Parteiprogramme und offizielle politische Leitlinien der AfD mit bestehenden theoretischen Definitionen des Euroskeptizismus verglichen werden.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in die theoretische Fundierung des Euroskeptizismus und die empirische Anwendung auf die Dokumente der AfD (Wahlprogramme, Leitlinien).
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit am besten?
Neben der AfD und dem Euroskeptizismus sind die Begriffe europäische Integration, Parteiensystem und EU-Wahlprogramme entscheidend.
Wie unterscheidet der Autor zwischen hartem und weichem Euroskeptizismus?
"Harter" Euroskeptizismus bedeutet eine prinzipielle Ablehnung der EU und der Integration, während "weicher" Euroskeptizismus eine qualifizierte Opposition zu spezifischen EU-Politikbereichen beschreibt.
Zu welchem Ergebnis kommt der Autor bei der Einordnung der AfD?
Die AfD wird primär dem "weichen" Euroskeptizismus zugeordnet, zeigt jedoch in einigen Programmpunkten signifikante Anzeichen für einen "harten" Euroskeptizismus.
Welche Rolle spielt die Eurokrise für die Positionierung der AfD?
Die Eurokrise gilt als maßgeblicher Auslöser für die Gründung der Partei und prägt ihre ideologische Kritik an der gemeinsamen Währung und der EU-Politik.
Welche Bedeutung kommt der AfD-Gründung im Jahr 2013 zu?
2013 markiert den Ausgangspunkt für eine Partei, die sich zum ersten Mal in Deutschland erfolgreich mit einer eurokritischen Programmatik im politischen System etablieren konnte.
- Arbeit zitieren
- Tobias Duff (Autor:in), 2017, Inwieweit lässt sich die AfD, seit der Teilnahme an der Bundestagswahl 2013, als euroskeptische Partei typologisieren?, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/413583