Die Verschonungsbedarfsprüfung nach § 28a ErbStG. Steuerplanerische Analyse und beispielhafte Darstellung


Seminararbeit, 2018

21 Seiten


Leseprobe

Inhaltsverzeichnis

Abbildungs- und Tabellenverzeichnis

Abkürzungsverzeichnis

1. Einleitung

2. Grundlagen
2.1 Steuerliche Grundlagen bei unentgeltlicher Vermögensübertragung
2.2 Abschmelzmodell
3.3 Erlassmodell
2.4 Methodische Grundlagen der Steuerpolitik
2.4.1 Gestaltungsmöglichkeiten
2.4.2 Ziele und Vorteilskriterien

3. Steuerplanerische Analyse unter Anwendung der Verschonungsbedarfsprüfung
3.1 Steuerorientierte Sachverhaltsgestaltung
3.1.1 Übertragungsmöglichkeit und zeitliche Gestaltung
3.1.2 Rechtsformwechsel
3.1.3 Umwandlung in begünstigtes Vermögen
3.2 Steuerorientierte Wahlrechte
3.2.1 Abschlag für Familienunternehmen
3.2.2 Vorteilhaftigkeitsanalyse des Abschmelz- und Erlassmodells
3.2.3 Stundung
3.3 Beispielhafte Darstellung

4. Fazit

Literaturverzeichnis

Gesetzesverzeichnis

Abbildungs- und Tabellenverzeichnis

Abbildungsverzeichnis

Abbildung 1: Abschmelzmodell

Abbildung 4: Aktionsparameter

Tabellenverzeichnis

Tabelle 1: Auflösende Bedingungen nach § 28a Abs

Tabelle 2: Aktionsparameter der betrieblichen Steuerpolitik

Tabelle 3: Kurzüberblick zum Verwaltungsvermögen

Tabelle 4: Abschmelzmodell ab 51 Mio. €

Tabelle 5: Berechnungsbeispiel

Tabelle 6: Abschmelzmodell gegen Erlassmodell

Abkürzungsverzeichnis

Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten

1. Einleitung

Mit der Gründung und erfolgreichen Etablierung eines familiengeführten Unternehmens über viele Jahre am Markt, geht zu gegebener Zeit die Frage nach dem Generationswechsel einher. Laut dem Institut für Mittelstandsforschung Bonn mussten und müssen sich im Zeitraum 2014- 2018 schätzungsweise 27.000 Unternehmer pro Jahr mit der Nachfolgeregelung ihres Unternehmens auseinandersetzen.1 Die Planung und Organisation der Unternehmensnachfolge ist vor diesem Hintergrund ein wichtiger Bestandteil für den Unternehmensübergang und ausschlaggebend für einen erfolgversprechenden Fortbestand.2

Der Übergangszeitpunkt des Unternehmens auf die nächste Generation wird durch Schenkung zu Lebzeiten oder durch Vererbung von Todes wegen bestimmt.3 Da der Wert des Unternehmens in den meisten Fällen den Großteil des zu übertragenen Vermögens eines Unternehmers darstellt, sollte bei der Planung eine steuerplanerische Analyse vorgenommen werden, um damit entstehende Steuerbelastungen zu minimieren. In dieser Arbeit liegt der Fokus mit Blick auf § 28a ErbStG hauptsächlich auf den unentgeltlichen Großerwerb von begünstigtem Vermögen (> 26 Mio. €) und die Möglichkeiten einer steueroptimalen Herangehensweise bei Betrachtung unterschiedlicher Aktionsparameter und deren Wirkungszusammenhänge.

Die vorliegende Arbeit umfasst vier Kapitel. Der Einleitung nachfolgend wird im zweiten Kapitel dieser Arbeit auf themenspezifische Grundlagen (betrieblichen Steuerpolitik, Klassifikation von Aktionsparameter) Bezug genommen. In diesem Zusammenhang werden mögliche Vergünstigungs- möglichkeiten bei Großerwerben i. H. v. mehr als 26 Mio. € dargestellt. Darauf aufbauen schließt sich das Hauptkapitel an, dass ausgewählte Hand- lungsalternativen und die dabei vorhandenen Wirkungszusammenhänge betrachtet und mit einem Berechnungsbeispiel abschließt. Im letzten Kapitel werden die wesentlichen Ergebnisse dieser Arbeit in einem Fazit dargestellt.

2. Grundlagen

2.1 Steuerliche Grundlagen bei unentgeltlicher Vermögensübertragung

Ein unentgeltlicher Vermögensübertrag stellt zunächst den Anfang eines steuerlich relevanten Prozesses dar. Das ErbStG bildet hierfür die Grundla- ge. Gem. § 1 Abs. 1 Nr. 1 und 2 ErbStG unterliegen der Erwerb von Todes wegen und die Schenkung unter Lebenden den steuerpflichtigen Vorgängen. Die Vorgänge nach § 1 Abs. 1 Nr. 3 und 4 ErbStG bleiben für diese Arbeit unberücksichtigt. Die Entstehung der Steuer ist unter Annahme der persön- lichen Steuerpflicht (§ 2 Abs. 1 ErbStG) im § 9 ErbStG geregelt. Die Steuer entsteht entsprechend bei Erwerb von Todes wegen mit dem Tode des Erb- lassers bzw. bei Schenkungen unter Lebenden mit dem Zeitpunkt der Aus- führung von Zuwendungen. Der Todeszeitpunkt lässt sich in der Regel me- dizinisch feststellen. Bei den Ausführungen von Zuwendungen ist der recht- liche Zeitpunkt der Vermögensverschiebung maßgebend (bspw. der Über- weisungseingang). Für die Wertermittlung des übertragenen Vermögens nach § 11 ErbStG ist, falls nichts anderes im Gesetz bestimmt, ebenfalls der Zeitpunkt der Steuerentstehung maßgebend. Die Bereicherung des Erwer- bers gilt nach § 10 Abs. 1 S. 1 ErbStG als steuerpflichtiger Erwerb, soweit sie nicht steuerfrei ist. Bei der Schenkung stellt die Bereicherung den Rein- wert dar. Beim Erwerb von Todes wegen ist dies die Differenz zwischen Vermögensanfall und Nachlassverbindlichkeiten.4 Die einzelnen Werte sind nach § 12 ErbStG, dass u. a. auf das BewG verweist, zu bestimmen. Be- triebsvermögen oder Anteile an Kapitalgesellschaften sind gesondert nach § 151 Abs. 1 Nr. 2 und 3 BewG zu bewerten.

Hierbei wird zwischen begünstigtem und nicht begünstigtem Vermögen im Sinne des § 13b ErbStG unterschieden. Das begünstigte Vermögen ist, so- fern die Prüfschwelle von 26 Mio. € innerhalb der zehn-Jahresfrist nicht überstiegen wurde, mit einer Regelverschonung zu 85% steuerfrei (§ 13a Abs. 1 i. V. m. Abs. 3 ErbstG). Der Antrag auf Optionsverschonung nach § 13a Abs. 10 führt sogar zu einer Steuerbefreiung von 100%. Diese Options- verschonung unterliegt jedoch härteren Kriterien. Liegt ein unentgeltlicher Erwerb von begünstigtem Vermögen zwischen 26 Mio. € und 90 Mio. € vor, so kann der Erwerber sich zwischen §§ 13c oder 28a ErbStG entscheiden.

Da sich diese Arbeit grundlegend mit Überträgen von begünstigtem Vermögen i. H. v. über 26 Mio. € beschäftigt, werden nachfolgend das Abschmelzmodell im Sinne § 13c ErbStG und die Verschonungsbedarfsprüfung nach § 28a ErbStG genauer betrachtet.

2.2 Abschmelzmodell

Die Berechnungsmodalitäten der Abschmelzung und der erforderliche An- trag hierzu sind in § 13c Abs. 1 ErbStG geregelt. Die Zusammenrechnung mehrerer Erwerbe innerhalb eines zehn-Jahreszeitraums wird im § 13c Abs.

2 ErbStG dargestellt.5 Sobald das Abschmelzmodell in Anspruch genom- men wurde, führt dies nach § 13c Abs. 1 S. 1 ErbStG dazu, dass sich o. g. Verschonungsabschläge nach § 13a Abs. 1 (85%) oder Abs. 10 (100%) um einen Prozentpunkt für jede vollen 750.000 €, die den Wert i. H. v. 26 Mio. € übersteigen, verringern. Obwohl die Anwendung der Optionsverschonung auf einen Wert von 90 Mio. € zu einem rechnerischen Verschonungsab- schlag von 15% führe, entfällt der Abschlag gesetzlich vollständig. Siehe folgende Tabelle hierzu:

Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten

Abbildung 1: Abschmelzmodell

Die sprunghafte Kürzung des Verschonungsabschlags um einen Prozentpunkt für jede vollen 750.000 € führt an den einzelnen Grenzen einer jeden Stufe zu entsprechenden Härten. Hierbei fehlt es an einem Härteausgleich.6 Erwirbt eine Person innerhalb von zehn Jahren mehrmals begünstigtes Vermögen, so ist die Summe der Erwerbe auschlaggebend. Sie dient dazu, Gestaltungen zu unterbinden, in denen Versucht wird durch gewollte Vermögenstrennung in mehrere Erwerbe die Freigrenzen jeweils gezielt zu unterschreiten.7 Durch weitere Erwerbe innerhalb dieser Frist verlieren frühere Steuerbefreiungen ihre Wirkung und es wird ein neuer Verschonungsabschlag berechnet, der sich auf die Summe des begünstigten Vermögens bezieht. Ausgenommen sind jedoch Erwerbe für die zuvor ein Antrag auf Verschonungsbedarfsprüfung gestellt wurde.

3.3 Erlassmodell

Sofern der Wert des begünstigten Vermögens gem. § 13b Abs. 2 ErbStG den Schwellenwert i. H. v. 26 Mio. € überschreitet und der Erwerber keinen Antrag nach § 13c ErbStG gestellt hat, kann er einen Erlassantrag nach § 28a ErbStG stellen. Der Vorwegabschlag in Höhe von 30% nach § 13a Abs.

9 ErbStG ist vor der Prüfung zu berücksichtigen. Den Erlass kann der Erwerber jedoch nicht in Anspruch nehmen, soweit er dieses begünstigte Vermögen auf Grund einer Verfügung des Erblassers oder Schenkers auf einen Dritten übertragen muss. Der Antrag nach § 28a ErbStG kann zu einem teilweisen oder vollständigen Erlass, der auf das begünstigte Vermögen entfallenen, Steuer führen, sofern der Erwerber nachweisen kann, dass er persönlich nicht in der Lage ist, die anfallende Steuer aus seinem verfügbaren Vermögen zu begleichen. Das Verfügbare Vermögen stellt laut § 28a Abs. 2 ErbStG 50% des gemeinen Vermögens

- des mit der Erbschaft/Schenkung übergegangenen und
- dem Erwerber im Zeitpunkt der Entstehung der Steuer gehörenden nicht begünstigten Vermögens dar.

Der Erlass nach § 28a Abs. 1 S. 1 steht unter dem Vorbehalt des Widderrufs (§ 120 Abs. 2 Nr. 3 AO). Bei Eintritt der nachfolgend aufgeführten, auflösenden Bedingungen (§ 28a Abs. 4 ErbStG) wird der Erlass gem. § 131 Abs. 4 AO für die Vergangenheit (teil-)wiederrufen bzw. führt zur einer Verringerung des Steuererlasses.

Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten

Tabelle 1: Auflösende Bedingungen nach § 28a Abs. 4

Es wird lediglich der Teil der Steuer erlassen, der aus dem verfügbaren Vermögen nicht erbracht werden kann. Der Teil der Steuer der beglichen werden kann, wird demzufolge nicht erlassen, sondern ist sofort zum Fällig- keitszeitpunkt zu zahlen. Die nach § 28a Abs. 1 ErbStG verbleibende Steuer kann jedoch bis zu sechs Monate gestundet werden, sofern die sofortige Einziehung eine erhebliche Härte (z. B. Zahlung durch Kreditaufnahme oder Veräußerung von verfügbarem Vermögen) für den Erwerber darstellt. §§ 234 und 238 AO sind anzuwenden.

Da sich vorliegende Arbeit auf die steuerplanerische Analyse unentgeltlicher Vermögensübertragungen fokussiert, sollen nachfolgend die methodischen Grundlagen der Steuerpolitik aufgezeigt werden.

2.4 Methodische Grundlagen der Steuerpolitik

2.4.1 Gestaltungsmöglichkeiten

Die betriebliche Steuerpolitik dient zur zielgerichteten Ausnutzung von steuerlichen Gestaltungsmöglichkeiten.8 Gestaltungsmöglichkeiten oder Handlungsalternativen die der Entscheidungsträger einsetzen kann um gewünschte Ziele zu realisieren, werden auch als Aktionsparameter bezeichnet.9 In der betrieblichen Steuerpolitik werden folgende Aktionsparameter klassifiziert:10

Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten

Tabelle 2: Aktionsparameter der betrieblichen Steuerpolitik

Steuerliche Ermessensspielr ä ume entstehen durch ungenaue Formulierungen innerhalb der steuerrechtlichen Gesetzgebung.11 Dadurch kommt es zu einer Bandbreite von faktischen Wahlmöglichkeiten für den Steuerpflichtigen.12 Nicht genaustens interpretierbare Gesetzestexte oder Gesetzeslücken können für die Steueroptimierung genutzt werden. Steuerliche Wahlrechte werden ausschließlich vom Gesetzgeber gewährt. Diese ermöglichen die Wahl zwischen mindestens zwei unterschiedlichen Steuerfolgen für den Steuerpflichtigen.13 Sie dienen damit, der für sie optimalen Gestaltung der Besteuerung. Steuerlich orientierte Sachverhaltsgestaltung wird durch wirtschaftliche Handlungsmöglichkeiten des Entscheidungsträgers bestimmt.14 Hier ist der Sachverhalt selbst der Ansatz für die Gestaltung. Diese können betriebliche Aufbauelemente (z.B. Wahl der Rechtsform) oder betriebliche Funktionen (z.B. Wahl der Finanzierung) betreffen um damit Einfluss auf die Besteuerung zu nehmen.15 Sofern das betriebliche Geschehen steuerlich optimal gestaltet werden soll, muss eine Partialplanung aller einzelnen Bereiche vorgenommen werden, die im Nachgang auf einander iterativ abzustimmen sind.16 Hier gilt es jedoch zunächst die Ziele und Vorteilkriterien zu klären.

2.4.2 Ziele und Vorteilskriterien

In der betrieblichen Steuerpolitik gilt es Ziele und Vorteilskriterien zu bestimmen. Rationale Entscheidungen setzen hierbei voraus, dass sie zielorientiert getroffen werden.17 Motive hierfür können monetärer und nicht monetärer Natur sein. In der Steuerpolitik wird lediglich auf die monetären Ziele eingegangen. Diese lassen sich wie folgt unterscheiden:18

- Endvermögensmaximierung
- Konsummaximierung
- Wohlstandsmaximierung (Kombination beider vorgenannten Ziele)

Wie bereits in der Einleitung beschrieben, soll es in der vorliegender Arbeit um die unentgeltliche Übertragung von begünstigtem Vermögen i. H. v. über 26 Mio. € und der optimalen steuerlichen Herangehensweise gehen. Bei der Betrachtung vorliegender Ziele hebt sich damit die Endvermögensmaximierung hervor. Unter der Annahme der Gesamtbetrachtung bleibt eine Vermögensverschiebung zwischen Erblasser/Schenker und Erwerber unberücksichtigt. Der einzige Einfluss auf das Endvermögen liegt dabei allein in der Steuerzahlung und Supplementinvestition.19 Ausschließlich Kosten die im direkten Zusammenhang mit dem Vermögensübergang stehen, haben Auswirkung auf die Vorteilhaftigkeit.20

[...]


1 Vgl. Kay/6XSULQRYLþ Unternehmensnachfolgen 2013, S. 8.

2 Vgl. Frieling, Familienstiftung 2015, S. 1.

3 Vgl. Schneeloch, Steuerpolitik 2009, S. 297.

4 Vgl. Radeisen, Bewertungsvorschriften 2017, Zugriff: 30.04.2018.

5 Vgl. Viskorf/Schuck/Wälzholz, Kommentar 2017, § 13c ErbStG, Rn. 4.

6 Vgl. Jülicher, Kommentar 2017, Tz. 3.

7 Vgl. Viskorf/Schuck/Wälzholz, Kommentar 2017, § 13c ErbStG, Rn. 11.

8 Vgl. Schneeloch, Steuerpolitik 2009, S. 3.

9 Vgl. Rödder, Gestaltungssuche 1991, S. 62.

10 Vgl. Schneeloch, Steuerpolitik 2009, S. 3.

11 Vgl. Schneeloch, Steuerpolitik 2009, S. 3.

12 Vgl. Frieling, Familienstiftung 2015, S. 80.

13 Vgl. Schneeloch, Steuerpolitik 2009, S. 3.

14 Vgl. Frieling, Familienstiftung 2015, S. 80.

15 Vgl. Schneeloch, Steuerpolitik 2009, S. 3.

16 Vgl. Schneeloch, Steuerpolitik 2009, S. 4.

17 Vgl. Karsten, Steuerplanung 1988, S. 33.

18 Vgl. Karsten, Steuerplanung 1988, S. 35; Schneeloch, Steuerpolitik 2009, S. 67.

19 Vgl. Schneider, Investition 1992, S. 321; Frieling, Familienstiftung 2015, S. 82.

20 Vgl. Frieling, Familienstiftung 2015, S. 83.

Ende der Leseprobe aus 21 Seiten

Details

Titel
Die Verschonungsbedarfsprüfung nach § 28a ErbStG. Steuerplanerische Analyse und beispielhafte Darstellung
Hochschule
FernUniversität Hagen
Autor
Jahr
2018
Seiten
21
Katalognummer
V424738
ISBN (eBook)
9783668700536
ISBN (Buch)
9783668700543
Dateigröße
638 KB
Sprache
Deutsch
Schlagworte
Steuerplanung, Steueroptimierung, Unternehmensnachfolge, §28a ErbStG, Erbschaft- und Schenkungssteuer, Verschonungsbedarfsprüfung, steuerplanerische Analyse
Arbeit zitieren
Bachelor of Arts Mahit Akis (B.A.) (Autor), 2018, Die Verschonungsbedarfsprüfung nach § 28a ErbStG. Steuerplanerische Analyse und beispielhafte Darstellung, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/424738

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