Die Einführung der dreistufigen Pflegeversicherungsreform, beginnend mit dem ersten Pflegestärkungsgesetz am 01.01.2015, brachte weitreichende Veränderungen mit sich. Die sich dadurch ergebenden Leistungsausweitungen in Kombination mit den hinzugewonnen Anspruchsberechtigten durch die Neufassung des Pflegebedürftigkeitsbegriffs werden im Rahmen dieser Bachelor-Thesis bearbeitet. Vorrangig soll dabei die Frage geklärt werden, inwieweit sich finanzielle Folgen für die Pflegekassen als Träger der sozialen Pflegeversicherung ergeben.
Dazu wird im zweiten Kapitel eine Deskription der primären Prinzipien der sozialen Sicherung der Bundesrepublik Deutschland erfolgen. Gesondert wird dabei auf die speziellen Grundsätze der Sozialversicherung, respektive die der sozialen Pflegeversicherung, eingegangen. In dem weiteren Verlauf des Kapitels wird weiterhin die Frage geklärt, wer Träger der SPV ist und welche Rechte und Pflichten für diese bestehen. Darauffolgend wird die Finanzierung in den Grundzügen erläutert, um dadurch nachvollziehen zu können, inwieweit sich positive sowie auch negative Änderungen auf die einzelne Pflegekasse auswirken. Das Kapitel schließt ab mit einer Übersicht der Leistungsarten der Pflegeversicherung zuzüglich der Leistungsbeträge vor und nach Einführung der PSG.
Das dritte Kapitel geht auf die legislative Komponente sowie die daraus resultierende praktische Umsetzung in Gesetzesnormen ein. Zu Beginn wird ein historischer Rückblick vorgenommen. Dadurch soll aufgezeigt werden, dass die „Vermehrung der Anspruchsberechtigten“ schon kurz nach Inkrafttreten der sozialen Pflegeversicherung im Jahr 1995 gefordert und durch diverse Reformen bereits in den Grundzügen eingeleitet wurde. Ferner sind die einzelnen Reformschritte der PSG in einzelne Unterkapitel ausdifferenziert. Dabei erfolgt zu jedem PSG eine eigene Beschreibung um feststellen zu können, welches konkrete Gesetz zu den finanziellen Folgen geführt hat und welche Maßnahmen zur Stabilisierung der Finanzentwicklung seitens der Politik getroffen wurde. Weiterhin erfolgen zum Ende des dritten Kapitels wesentliche Erläuterungen zu den Überleitungs- und Besitzstandsschutzregelungen. Nur so können die im vierten Kapitel erfolgten Berechnungen nachvollzogen werden.
In den ersten beiden Kapiteln wurde methodologisch überwiegend mit dem Literaturreview gearbeitet. Im vierten Kapitel erfolgt eine quantitative Analyse.
Inhaltsverzeichnis
1 EINLEITUNG
2 SOZIALE PFLEGEVERSICHERUNG IN DEUTSCHLAND
2.1 GRUNDPRINZIPIEN DER SOZIALEN SICHERUNG IN DEUTSCHLAND
2.2 TRÄGER DER SOZIALEN PFLEGEVERSICHERUNG
2.3 FINANZIERUNG DER SOZIALEN PFLEGEVERSICHERUNG
2.4 LEISTUNGEN DER PFLEGEVERSICHERUNG
3 PFLEGESTÄRKUNGSGESETZE
3.1 CHRONOLOGISCHER ABRISS VERGANGENER REFORMEN
3.2 PSG I
3.3 PSG II
3.4 PSG III
3.5 NEUE BEGUTACHTUNGS-VERFAHREN DES MDK
3.6 ÜBERLEITUNGSREGELUNGEN
3.7 BESITZSTANDSSCHUTZ
4 QUANTITATIVE ANALYSE
4.1 ZAHLENMÄßIGE ENTWICKLUNG DER PFLEGEBEDÜRFTIGEN DURCH ÜBERLEITUNG
4.2 AUSGABENENTWICKLUNG DURCH ÜBERLEITUNG
4.3 ZAHLENMÄßIGE ENTWICKLUNG DER PFLEGEBEDÜRFTIGEN DURCH DAS NBA
4.4 AUSGABENENTWICKLUNG DURCH DAS NBA
5 FAZIT
Zielsetzung & Themen
Die Arbeit untersucht die finanziellen Auswirkungen der Pflegestärkungsgesetze (PSG) auf die Pflegekassen, insbesondere unter Berücksichtigung der Neudefinition des Pflegebedürftigkeitsbegriffs und der damit verbundenen Zunahme anspruchsberechtigter Personen. Die Forschungsfrage fokussiert sich darauf, inwieweit die Leistungsausweitungen und die Umstellung auf das neue Begutachtungsassessment zu einer finanziellen Mehrbelastung führen.
- Prinzipien der sozialen Pflegeversicherung
- Entwicklung und Umsetzung der Pflegestärkungsgesetze (PSG I–III)
- Methodik des neuen Begutachtungsassessments (NBA)
- Quantitative Analyse der Auswirkungen auf Pflegebedürftige und Ausgaben
- Regelungen zur Überleitung und zum Besitzstandsschutz
Auszug aus dem Buch
3.5 neue Begutachtungs-Verfahren des MDK
Das NBA ist in einem untrennbar fachlichen Zusammenhang mit dem neu definierten Pflegebedürftigkeitsbegriff verknüpft. Denn der im §14 II SGB XI definierte Begriff findet seine konkrete Ausgestaltung im §15 II SGB XI, welcher für den Zweck der Begutachtung im Rahmen der Pflegeversicherung angewandt wird.
Im Gegensatz zum vorherigen starren, verrichtungsorientierten und auf Minutenwerte orientierten Pflegebedürftigkeitsbegriff und Begutachtungsassessment handelt es sich bei dem jetzigen um ein dynamisches und lernendes System. Dabei ist jedoch zu beachten, dass wesentliche Merkmale, die für den Leistungszugang relevant sind, im jeweiligen Gesetz und den Anlagen 1 und 2 festgelegt sind, um Rechtssicherheit zu gewährleisten. Merkmale, welche für den oben angesprochenen Leistungszugang von Relevanz sind, sind beispielsweise ein Katalog von festgelegten Kriterien und Bereichen für das Vorliegen einer Pflegebedürftigkeit, sowie die bereichsindividuelle Gewichtung. Ferner wird auch die Festlegung der Einzelpunkte, Summe der Punkte und gewichteten Punkte für jedes Modul gesetzlich normiert.
Grundsätzliche Änderungen gegenüber dem vorherigen System werden im Folgenden aufgezählt:
Sichtweise: Wie im Verlauf der Arbeit beschrieben, wurde während der früheren defizit- und verrichtungsorientierten Perspektive auf eine andere Sichtweise umgeschwenkt. Fortan steht die Selbstständigkeit bei der Durchführung von Aktivitäten oder der Gestaltung von Lebensbereichen als Maßstab im Fokus der Begutachtung.
Differenzierungsgrad: Es erfolgt eine differenzierte Betrachtung des Grades der Selbständigkeit, statt alleine den Zeitaufwand als Bemessungsgrundlage zu verwenden.
Pflegefachliche Fundierung: Das NBA bezieht aktuelle pflegewissenschaftliche Erkenntnisse mit in die Gestaltung ein.
Umfang der zu erfassenden Aktivitäten und Fähigkeiten: Erstmals fanden auch kognitive, kommunikative, soziale und psychische Aspekte Einzug in den Begutachtungsprozess, anstatt weiterhin den Fokus lediglich auf den Verrichtungen zu belassen.
Einstiegsschwelle: Von besonderer Relevanz im Hinblick auf die Fragestellung der Arbeit ist auch der Umstand, dass man Leistungen der SPV in Anspruch nehmen kann, sobald der Grad der Pflegebedürftigkeit mindestens dem des PG 1 entspricht.
Zusammenfassung der Kapitel
1 EINLEITUNG: Diese Einleitung führt in die dreistufige Pflegeversicherungsreform ein und stellt die Forschungsfrage nach den finanziellen Folgen für die Pflegekassen.
2 SOZIALE PFLEGEVERSICHERUNG IN DEUTSCHLAND: In diesem Kapitel werden die theoretischen Grundlagen, Prinzipien und die Finanzierungsstruktur der sozialen Pflegeversicherung dargelegt.
3 PFLEGESTÄRKUNGSGESETZE: Hier erfolgt ein detaillierter Überblick über die gesetzlichen Reformschritte der Pflegestärkungsgesetze sowie die Überleitungsregelungen.
4 QUANTITATIVE ANALYSE: Dieses Kapitel wertet statistische Daten aus, um die Auswirkungen der Reformen auf die Anzahl der Pflegebedürftigen und die Ausgabenentwicklung zu quantifizieren.
5 FAZIT: Das Fazit fasst die Ergebnisse zusammen und bewertet die Auswirkungen der Reformen auf die soziale Pflegeversicherung sowie die finanzielle Belastung der Pflegekassen.
Schlüsselwörter
Pflegeversicherung, Pflegestärkungsgesetz, Pflegebedürftigkeitsbegriff, Begutachtungsassessment, Pflegekasse, Finanzierung, Umlageverfahren, Überleitung, Leistungsanspruch, Pflegestufe, Pflegegrad, Sozialversicherung, Demenz, Pflege, Sozialstaatsprinzip.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in der Arbeit grundsätzlich?
Die Bachelor-Thesis untersucht die finanziellen Folgen, die für die Pflegekassen als Träger der sozialen Pflegeversicherung durch die Einführung der Pflegestärkungsgesetze und die damit verbundene Neudefinition der Pflegebedürftigkeit entstehen.
Was sind die zentralen Themenfelder der Arbeit?
Die zentralen Themenfelder umfassen die gesetzlichen Grundlagen der Pflegeversicherung, die Details der Pflegestärkungsgesetze (PSG I-III), das neue Begutachtungsassessment sowie eine quantitative Analyse der Auswirkungen auf Kosten und Leistungsansprüche.
Was ist das primäre Ziel der Arbeit?
Das Ziel ist zu klären, inwieweit die Reformen und die Ausweitung des Kreises der Anspruchsberechtigten zu einer dauerhaften finanziellen Mehrbelastung der Pflegekassen führen.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Die Arbeit kombiniert ein Literaturreview zur Erarbeitung der theoretischen Grundlagen mit einer quantitativen Analyse aktueller und historischer Datensätze des GKV-Spitzenverbandes.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Der Hauptteil beschreibt die Systematik der Pflegeversicherung, die verschiedenen Pflegestärkungsgesetze, das neue Begutachtungsverfahren sowie die numerische Auswertung der Überleitungseffekte.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Kernbegriffe sind soziale Pflegeversicherung, Pflegestärkungsgesetz, Pflegebedürftigkeitsbegriff, NBA (Neues Begutachtungsassessment) und finanzielle Auswirkungen.
Wie unterscheidet sich das neue Begutachtungsassessment vom alten System?
Das neue System ersetzt die rein verrichtungsorientierte Betrachtung mit Fokus auf Minutenwerten durch eine ressourcenorientierte Sichtweise, die kognitive, soziale und psychische Aspekte stärker einbezieht.
Was versteht man unter dem Besitzstandsschutz im Kontext dieser Reformen?
Der Besitzstandsschutz sorgt dafür, dass Versicherte, deren aufsummierte Leistungen durch die Reform unter das bisherige Niveau fallen würden, einen Ausgleich erhalten, um ihren bisherigen Leistungsstandard zu sichern.
Hat der Finanzausgleich zwischen den Pflegekassen einen dämpfenden Effekt auf die Kosten?
Ja, der Finanzausgleich ermöglicht es, defizitäre Ergebnisse einzelner Kassen durch Überschüsse anderer zu stützen, wodurch die finanziellen Folgen auf Ebene der einzelnen Körperschaften abgefedert werden.
- Arbeit zitieren
- Julien Schauf (Autor:in), 2018, Finanzielle Folgen für die Pflegekasse aus der Vermehrung von Anspruchsberechtigten in Folge der Umstellung auf Pflegegrade im PSG, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/429666
