Alleine in Europa wurden 1,8 Millionen illegale Grenzübertritte an den EU Außengrenzen registriert. Die Hauptroute der Flüchtlinge verlagerte sich hierbei - auch bedingt durch die Schließung der Balkanroute - zunehmend auf das südliche Mittelmeer. Dort entwickelten sich prekärste humanitäre Zustände. Gleichzeitig
bestand die Gefahr, dass die innere Sicherheit der EU und bedingt hierdurch der Schengen Raum vor einem Zusammenbruch standen. Denn die Grenzschutzbehörden der Mitgliedsstaaten waren nicht mehr in der Lage, mit den zur Verfügung stehenden Ressourcen, die Flüchtlinge ordnungsgemäß zu registrieren, sodass
zunehmend die Länder dazu übergingen, die Binnengrenzen zu schließen.
Es bestand daher für die EU ein dringender Handlungsbedarf. Es stellt sich hierbei aber die Frage, worauf die Union im Bereich des Grenzschutzes überhaupt ihr Handeln stützt? Ist doch gerade die Frage, wer das Staatsgebiet betreten darf, Ausfluss jeder staatlichen Souveränität. Die nachfolgende Darstellung wird daher zunächst darauf eingehen, wie sich die gemeinsame Grenzschutzpolitik der EU entwickelt hat. Hierbei wird sich zeigen, dass der Anfang außerhalb des Unionsrechts liegt. Entscheidend war hierbei nämlich
das Schengener Übereinkommen von 1985. Denn mit der Öffnung der Binnengrenzen entstand zugleich eine neue Grenze:Die europäische Außengrenze.
Darauf aufbauend soll sodann, schwerpunktmäßig auf die Agentur Frontex als Beispiel für die gemeinsame Grenzschutzpolitik eingegangen werden. Hierzu wird zunächst auf die „Europäischen Agentur für die operative Zusammenarbeit an den Außengrenzen der Mitgliedsstaaten der Europäischen Union“ eingegangen
werden, um diese anschließend mit der Rechtsnachfolgerin der „Europäischen Agentur für die Grenz- und Küstenwache“ vergleichen und bewerten zu können. Hierbei drängt sich, durch die erst am 07.12.2017 durch Martin Schulz wieder proklamierte Zukunftsversion der „Vereinigten Staaten von Europa“ die Frage auf, ob die neue Agentur der Europäischen Grenz- und Küstenwache ein Schritt zur Errichtung einer Europäischen Grenzschutztruppe war?
Inhaltsverzeichnis
- A. EINLEITUNG
- Gliederung
- B. DIE GEMEINSAME GRENZSCHUTZPOLITIK DER EU
- I. DIE ENTWICKLUNG DER GEMEINSAMEN GRENZSCHUTZPOLITIK DER EU
- II. RECHTLICHE KOMPETENZEN DER EU FÜR DEN INTEGRIERTEN GRENZSCHUTZ.
- 1. „Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts“
- 2. „Integrierter Grenzschutz“.
- III. BEWERTUNG...
- C. FRONTEX ALS TEIL DES INTEGRIERTEN GRENZSCHUTZSYSTEMS
- I. „EUROPÄISCHE AGENTUR FÜR DIE OPERATIVE ZUSAMMENARBEIT AN DEN AUBENGRENZEN DER MITGLIEDSSTAATEN“.
- 1) Aufbau der Agentur.
- 2) Aufgaben der Agentur.......
- II. „EUROPÄISCHE AGENTUR FÜR DIE GRENZ- UND KÜSTENWACHE“.
- 1) Entstehung.
- 2) Kernpunkte der neuen Verordnung
- a) Schwachstellenbeurteilung...
- b) Interventionsrecht.
- c) Besonderes Verfahren nach Art. 29 SGK..
- 3) Bewertung.....
- C. ZUSAMMENFASSUNG UND ABSCHLIEBENDE BEWERTUNG .................
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die Arbeit untersucht die Entwicklung und rechtlichen Grundlagen der gemeinsamen Grenzschutzpolitik der Europäischen Union. Der Fokus liegt auf der Rolle von FRONTEX als Teil des integrierten Grenzschutzes, sowohl in seiner ursprünglichen Form als auch als „Europäische Agentur für die Grenz- und Küstenwache“.
- Entwicklung der gemeinsamen Grenzschutzpolitik der EU
- Rechtliche Kompetenzen der EU für den integrierten Grenzschutz
- Rolle von FRONTEX im System des integrierten Grenzschutzes
- Bewertung der Funktionsweise des integrierten Grenzschutzes
- Zukunft des integrierten Grenzschutzes in der EU
Zusammenfassung der Kapitel
Die Einleitung bietet einen Überblick über die Thematik der gemeinsamen Grenzschutzpolitik der EU und erläutert die Gliederung der Arbeit. Kapitel B befasst sich mit der Entwicklung der gemeinsamen Grenzschutzpolitik der EU, beleuchtet die rechtlichen Grundlagen des integrierten Grenzschutzes und bewertet dessen Funktionsweise. Kapitel C widmet sich FRONTEX als Teil des integrierten Grenzschutzes, betrachtet sowohl die ursprüngliche Agentur für die operative Zusammenarbeit an den Außengrenzen als auch die neu geschaffene „Europäische Agentur für die Grenz- und Küstenwache“. Dieses Kapitel analysiert den Aufbau, die Aufgaben und die Bewertung der Agentur. Das letzte Kapitel fasst die Ergebnisse zusammen und bietet eine abschließende Bewertung der Thematik.
Schlüsselwörter
EU-Außengrenzen, gemeinsamer Grenzschutz, integrierter Grenzschutz, FRONTEX, Europäische Agentur für die Grenz- und Küstenwache, Rechtsgrundlagen, Funktionsweise, Bewertung.
- Arbeit zitieren
- Sabrina Leidinger (Autor:in), 2017, Die Kontrolle der EU Außengrenzen und die "Europäischen Agentur für die Grenz- und Küstenwache", München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/437648
