Im Zentrum dieser Arbeit steht die kritische Auseinandersetzung eines Ministerkartells anhand eines aktuellen Beispiels aus der Presse. Die Übernahme von Kaiser’s Tengelmann durch EDEKA ist 2016 in der Presse als Ministerkartell bekannt geworden. Nachdem der Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel einer Fusion mittels Ministererlaubnis zugestimmt hatte, kamen Gerüchte über rechtswidriges Verhalten von Gabriel auf, die seine Entscheidung zweifelhaft erscheinen ließen.
Anhand dieses Beispiels wird in der vorliegenden Arbeit die Rechtslage einer Ministererlaubnis dargelegt. Ebenso wird hinterfragt, ob der Vorfall eine Ausnahme darstellt oder es schon häufiger vorkam, dass sich ein Minister über alle Instanzen hinwegsetzt und für eine Fusion plädiert.
Hinführend dazu wird in den Kapiteln zwei und drei ein Abriss über den aktuellen Kenntnisstand zum Thema Wettbewerb, Kartellarten, Kartellentwicklung sowie Ministerkartelle gegeben.
Ziel dieser Arbeit ist es, grundlegende Aspekte der Ministerkartelle zu erläutern und einen Überblick über Kartelle zu verschaffen. Das ausgewählte aktuelle Beispiel soll verdeutlichen, dass Ministerkartelle differenziert und situationsabhängig betrachtet werden müssen. Aber auch allgemein betrachtet stellt sich die Frage, ob die kartellrechtliche Situation durch eine Ministererlaubnis legitimiert wird. Doch für dieses Beispiel ist keine allgemeingültige Generalaussage zu treffen, sondern vielmehr muss von Fall zu Fall entschieden werden, inwieweit eine Ministererlaubnis sinnvoll erscheint oder nicht. Eine Machtdemonstration des Ministers, indem er sich mit seiner Entscheidung über das Kartellamt hinwegsetzt, bedarf einer genaueren Betrachtung aus verschiedenen Perspektiven.
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- Unternehmenszusammenschlüsse
- Wettbewerb
- Kartelle
- Kooperationsformen
- Entwicklung von Kartellen in Deutschland
- Arten von Kartellen
- Ministerkartelle
- Aktuelles Beispiel eines Ministerkartells
- Fusion von EDEKA und Kaiser's Tengelmann
- Vor- und Nachteile der Ministererlaubnis
- Fazit
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Hausarbeit befasst sich mit der kritischen Analyse von Ministerkartellen in Deutschland. Dabei wird die Rechtslage einer Ministererlaubnis beleuchtet und untersucht, ob der Fall der Fusion von EDEKA und Kaiser's Tengelmann ein Einzelfall darstellt oder ob es häufiger vorkommt, dass sich ein Minister über alle Instanzen hinwegsetzt und für eine Fusion plädiert.
- Wettbewerb und seine Bedeutung im Kontext von Kartellrecht
- Entwicklung und Arten von Kartellen in Deutschland
- Besondere Bedeutung von Ministerkartellen und deren rechtliche Grundlage
- Analyse der Fusion von EDEKA und Kaiser's Tengelmann als aktuelles Beispiel für ein Ministerkartell
- Bewertung der Vor- und Nachteile einer Ministererlaubnis
Zusammenfassung der Kapitel
Das erste Kapitel bietet eine Einleitung in das Thema Ministerkartelle und stellt die Relevanz des Themas im Kontext des Kartellrechts und aktueller Debatten dar. Das zweite Kapitel widmet sich den Unternehmenszusammenschlüssen und analysiert die Bedeutung von Wettbewerb in diesem Zusammenhang. Im dritten Kapitel werden Kartelle im Allgemeinen, ihre Entwicklung in Deutschland, verschiedene Arten von Kartellen sowie die Besonderheiten von Ministerkartellen beleuchtet. Das vierte Kapitel untersucht ein aktuelles Beispiel für ein Ministerkartell, nämlich die Fusion von EDEKA und Kaiser's Tengelmann, und beleuchtet die Vor- und Nachteile der Ministererlaubnis.
Schlüsselwörter
Ministerkartell, Kartellrecht, Wettbewerb, Fusion, EDEKA, Kaiser's Tengelmann, Ministererlaubnis, Bundeskartellamt, Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB).
- Arbeit zitieren
- Jonas Winkel (Autor:in), 2018, Ministerkartelle in Deutschland. Eine kritische Analyse exemplarisch dargestellt anhand der Fusion von EDEKA und Kaiser's Tengelmann, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/456399
