Mit dem Zerfall der Sowjetunion Anfang der Neunziger Jahre endete für Russland eine lange Epoche von Alleinherrschaft und Diktatur. Über Jahrhunderte konnten sich in diesem größten europäischen Staat keine demokratischen Strukturen entwickeln, vielmehr ist die Geschichte Russlands geprägt von autoritärer Zarenherrschaft oder totalitärem Kommunismus.
Nach dem Ende der kommunistischen Diktatur und der Verabschiedung der neuen Verfassung am 12. Dezember 1993 scheint nun endgültig die Demokratie in den Kreml eingezogen zu sein. Jedoch ist bei einer Bewertung des russischen Demokratisierungs- und Transformationsprozesses nicht nur die Verfassungsnorm, sondern besonders auch die Verfassungswirklichkeit von zentraler Bedeutung.
In der folgenden Arbeit soll deshalb die Stellung des Präsidenten der Russländischen Föderation in Verfassungsnorm und Verfassungswirklichkeit verglichen werden, da dieser im politischen System Russlands aufgrund seiner weitreichenden Kompetenzen eine herausragende Position einnimmt. Wird die Verfassung in der politischen Realität auch im demokratischen Sinne umgesetzt oder herrscht in Russland tatsächlich eher eine „Alleinherrschaft“ des Präsidenten? Wie unterscheidet sich die Macht des Präsidenten in Verfassungsnorm und Verfassungswirklichkeit? Am Anfang der Arbeit wird kurz auf die Entstehung und den Charakter der Verfassung von 1993 eingegangen, ehe die Aufgaben und Rechte des Präsidenten, wie sie in der Verfassung festgeschrieben sind, dargestellt werden. Im Anschluss möchte ich die Frage nach Unterschieden in Verfassungsnorm und Verfassungswirklichkeit beantworten. Dabei soll die Rolle der Präsidialadministration näher beleuchtet werden, aber auch das Verhältnis des Präsidenten zu den beiden Parlamentskammern Duma und Föderationsrat sowie das Verhältnis zwischen dem Präsidenten und der Regierung soll in Verfassungsnorm und der politischen Praxis verglichen werden.
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- Die Stellung des russischen Präsidenten in Verfassungsnorm und Verfassungswirklichkeit
- Entstehung und Charakter der Verfassung
- Die Stellung des Präsidenten in der Verfassung
- Verfassungsnorm vs. Verfassungswirklichkeit
- Die Rolle der Präsidialadministration
- Das Verhältnis Präsident - Duma
- Das Verhältnis Präsident – Föderationsrat
- Das Verhältnis Präsident - Regierung
- Ergebnisse und Fazit
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Arbeit untersucht die Stellung des russischen Präsidenten, indem sie die verfassungsrechtlichen Bestimmungen mit der politischen Realität vergleicht. Ziel ist es, die Diskrepanz zwischen der Verfassungsnorm und der Verfassungswirklichkeit aufzuzeigen und zu analysieren, inwiefern die Machtfülle des Präsidenten die demokratischen Prinzipien beeinflusst.
- Die Entstehung und der Charakter der russischen Verfassung von 1993
- Die verfassungsrechtlich festgelegten Kompetenzen des russischen Präsidenten
- Der Vergleich zwischen der verfassungsrechtlichen Position des Präsidenten und seiner tatsächlichen Machtfülle
- Die Rolle der Präsidialadministration im politischen System Russlands
- Das Verhältnis des Präsidenten zu den verschiedenen Machtzweigen (Duma, Föderationsrat, Regierung)
Zusammenfassung der Kapitel
Einleitung: Die Einleitung beschreibt den historischen Kontext des russischen politischen Systems, vom Zerfall der Sowjetunion bis zur Verabschiedung der Verfassung von 1993. Sie hebt die Bedeutung des Vergleichs zwischen Verfassungsnorm und Verfassungswirklichkeit hervor und skizziert den Aufbau der Arbeit, der sich auf die Analyse der Stellung des Präsidenten konzentriert, insbesondere im Hinblick auf seine weitreichenden Kompetenzen und die Frage nach der tatsächlichen Umsetzung demokratischer Prinzipien.
Die Stellung des russischen Präsidenten in Verfassungsnorm und Verfassungswirklichkeit: Dieses Kapitel analysiert die Position des Präsidenten im russischen politischen System, indem es die verfassungsrechtlichen Bestimmungen mit der politischen Realität vergleicht. Es untersucht die Entstehung und den Charakter der Verfassung von 1993, beleuchtet die verfassungsrechtlich festgelegten Kompetenzen des Präsidenten und vergleicht diese mit seiner tatsächlichen Machtfülle in der politischen Praxis. Besonderes Augenmerk wird auf die Rolle der Präsidialadministration, sowie das Verhältnis des Präsidenten zu Duma, Föderationsrat und Regierung gelegt. Der Vergleich zeigt auf, wie die Verfassung im demokratischen Sinne umgesetzt wird, beziehungsweise ob eher eine "Alleinherrschaft" des Präsidenten herrscht.
Schlüsselwörter
Russischer Präsident, Verfassung von 1993, Verfassungsnorm, Verfassungswirklichkeit, Präsidialadministration, Duma, Föderationsrat, Regierung, Machtfülle, Demokratie, Transformationsprozess, semi-präsidentielles System, autoritäre Herrschaft.
Häufig gestellte Fragen zur Analyse der Stellung des russischen Präsidenten
Was ist der Gegenstand dieser Arbeit?
Diese Arbeit analysiert die Stellung des russischen Präsidenten im politischen System. Sie vergleicht die verfassungsrechtlichen Bestimmungen mit der politischen Realität, um die Diskrepanz zwischen Verfassungsnorm und Verfassungswirklichkeit aufzuzeigen.
Welche Aspekte werden untersucht?
Die Analyse umfasst die Entstehung und den Charakter der russischen Verfassung von 1993, die verfassungsrechtlich festgelegten Kompetenzen des Präsidenten, den Vergleich zwischen verfassungsrechtlicher Position und tatsächlicher Machtfülle, die Rolle der Präsidialadministration und das Verhältnis des Präsidenten zu Duma, Föderationsrat und Regierung. Ein Schwerpunkt liegt auf dem Einfluss der Machtfülle des Präsidenten auf demokratische Prinzipien.
Welche Kapitel beinhaltet die Arbeit?
Die Arbeit gliedert sich in eine Einleitung, ein Hauptkapitel ("Die Stellung des russischen Präsidenten in Verfassungsnorm und Verfassungswirklichkeit"), und ein Kapitel mit Ergebnissen und Fazit. Das Hauptkapitel untersucht detailliert die Position des Präsidenten, indem es die verfassungsrechtlichen Bestimmungen mit der politischen Praxis vergleicht.
Wie wird die Methode der Analyse beschrieben?
Die Arbeit vergleicht die Verfassungsnorm (die rechtlichen Bestimmungen) mit der Verfassungswirklichkeit (der tatsächlichen politischen Praxis). Dadurch wird die Diskrepanz zwischen Theorie und Realität aufgezeigt und analysiert, wie sich die Machtfülle des Präsidenten auf die Umsetzung demokratischer Prinzipien auswirkt.
Welche Schlüsselbegriffe sind relevant?
Wichtige Schlüsselbegriffe sind: Russischer Präsident, Verfassung von 1993, Verfassungsnorm, Verfassungswirklichkeit, Präsidialadministration, Duma, Föderationsrat, Regierung, Machtfülle, Demokratie, Transformationsprozess, semi-präsidentielles System, autoritäre Herrschaft.
Was ist das Ziel der Arbeit?
Das Ziel ist es, die Diskrepanz zwischen der Verfassungsnorm und der Verfassungswirklichkeit aufzuzeigen und zu analysieren, inwiefern die Machtfülle des Präsidenten die demokratischen Prinzipien beeinflusst. Es geht darum, die tatsächliche Macht des Präsidenten im Verhältnis zu den anderen Staatsorganen zu beleuchten.
Welche Quellen werden wahrscheinlich verwendet?
Die Arbeit stützt sich wahrscheinlich auf die russische Verfassung von 1993, verschiedene Rechtsquellen, politische Analysen, wissenschaftliche Literatur zum russischen politischen System und möglicherweise empirische Daten zur politischen Praxis.
- Quote paper
- Michael Bartmann (Author), 2004, Die Machtfülle des russischen Präsidenten - Verfassungsnorm vs. Verfassungswirklichkeit, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/45822
