Globalisierungskritik am Beispiel Attac Deutschland


Seminararbeit, 2004
36 Seiten, Note: 1

Leseprobe

Inhaltsverzeichnis

Abkürzungsverzeichnis

1 Problemstellung, Eingrenzung und Aufbau der Arbeit

2 Historische Entwicklung von Attac

3 Struktur undArbeitsweise von Attac-Deutschland
3.1 Struktur
3.1.1 Einzelmitglieder, Organisationen, Kommunen
3.1.2 Bundesweite Arbeitsgruppen (AGs)
3.1.3 Attac Gruppen
3.1.4 Wissenschaftlicher Beirat
3.1.5 Künstlerinnen Netzwerke
3.1.6 Der Ratschlag
3.1.7 Der Attac-Rat
3.1.8Der Koordinierungskreis
3.1.9 Das Attac-Bundesbüro
3.2Arbeitsweise
3.2.1 Bildung
3.2.2Expertise
3.2.3Aktionen

4 Ziele und Positionen von Attac
4.1 Kritik an der realwirtschaftlichen Integration (Handel, WTO etc.)
4.2 Kritik an der finanzwirtschaftlichen Integration
4.3 Kritik am Abbau der nationalen sozialen Gerechtigkeit
4.4 Kritik an der (globalisierungsbedingten) Umweltzerstörung
4.5 Kritik am globalen Interventionismus der westlichen Welt

5 Konzeptionalisierung von Attac
5.1 Organisationale Konzeptionalisierung
5.1.1 Attac als Neue Soziale Bewegung
5.1.2Attac als NGO
5.2 Politische Konzeptionalisierung
5.2.1 Held et al: Verständnis von Globalisierung
5.2.2 Art der Globalisierungskritik nach Leggewie

6 Schlussbetrachtung

7 Literaturverzeichnis

Abkürzungsverzeichnis

Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten

1 Problemstellung, Eingrenzung und Aufbau der Arbeit

Kaum eine Diskussion zur politischen oder wirtschaftlichen Lage der Nation kommt zurzeit ohne den Hinweis auf „die Globalisierung“ aus. Auch die Gesellschaftswissenschaften wie Ökonomie, Soziologie, Politologie oder Humangeographie beschäftigen sich mit diesem Phänomen. Aufgrund der fast schon Allgegenwärtigkeit dieses Begriffs gibt es auch selten identische Auffassungen davon, was „Globalisierung“ eigentlich bedeuten soll[1]. Der Politologe Held schreibt: „Globalization may be thought of initially as the widening, deepening and speeding up of worldwide interconnectedness in all aspects of contemporary social life, from the cultural to the criminal, the financial to the spiritual“.[2] Eine engere Definition gibt der Ökonom Donges: „Globalisierung bedeutet, dass die Länder der Welt wirtschaftlich zusammenwachsen, die Verflechtung der Märkte enger wird und die Mobilität der Produktionsfaktoren Arbeit und Kapital über nationale Grenzen hinweg zunimmt.“[3] Was auch immer unter Globalisierung verstanden wird, so haben sich auch politische Meinungen dazu gebildet. Über solche, die der Globalisierung oder einigen Aspekten davon kritisch gegenüber stehen, handelt diese Arbeit. Globalisierungskritik kommt von verschiedenen Akteuren, wie religiösen Vereinigungen bzw. Kirchen[4], Gewerkschaften[5], Unternehmerverbänden[6], Parteien und Politikern[7], Wissenschaftlern[8] etc. und beinhaltet auch oft unterschiedliche Inhalte. Auch existieren zum Teil schon seit längerem Organisationen, deren Hauptzweck die Kritik an der Globalisierung ist. Die mittlerweile in weiten Teilen der Welt wohl bekannteste Gruppe dürfte Attac sein, die insbesondere durch die Anti-Globalisierungsproteste im Jahr 2001 im Weltwirtschaftsgipfel Tagungsort Genua große (vor allem mediale) Aufmerksamkeit erhielt und seitdem aus dem bunten Spektrum der Globalisierungskritik nicht mehr wegzudenken ist. Um diese globalisierungskritische Gruppe, insbesondere ihrer deutschen Organisation, geht es in dieser Hausarbeit. Zunächst wird in Kapitel 2 die historische Entwicklung Attacs in groben Zügen dargestellt. Kapitel 3 befasst sich mit der Struktur und der Arbeitsweise von Attac Deutschland. Kapitel 4 stellt die Ziele und Positionen der Globalisierungskritiker vor und in Kapitel 5 wird der Versuch unternommen, Attac sowohl organisatorisch als auch politisch zu konzeptionalisieren. Eine Schlussbetrachtung (Kapitel 6) rundet die Arbeit ab.

2 Historische Entwicklung von Attac

Im Dezember 1997 veröffentlichte der französische Journalist Ignacio Ramonet in der französischen Monatszeitschrift Le Monde Diplomatique einen Artikel unter der Überschrift „Désarmer les Marchés“[9], in dem er anlässlich der Wirtschaftskrise in Südost-Asien[10] die „Globalisierung des Finanzkapitals“[11] dafür verantwortlich zeichnet. Des weiteren kritisiert er, dass seines Erachtens die Staaten somit unter Umgehung der Demokratie von den internationalen Finanzmärkten und den auf diesen handelnden Akteuren („Riesenkonzerne“) unterlaufen werden. Negative Begleiteffekte dieses Handelns seien neben einer wirtschaftlichen Instabilität vor allem auch eine Gefährdung der Arbeitnehmer. Als flankierende Institutionen, welche die Liberalisierung des globalen Finanzkapitals stützen, macht er den Internationalen Währungsfonds (IWF), die Weltbank, die Welthandelsorganisation (WTO) sowie die Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) aus. Als Lösung dieser Probleme schlägt er vor, „Steuerparadiese“ (wie Gibraltar oder Liechtenstein) abzuschaffen, Kapitaleinkünfte höher zu besteuern und eine „Tobin-Steuer“ (mehr dazu: siehe Kapitel 4.2) einzuführen.[12] Um die Regierungen der Nationalstaaten zur Einführung dieser Regelungen zu bewegen, regt er die Gründung einer regierungsunabhängigen Organisation namens „Action pour une taxe Tobin d’aide aux citoyens (Attac)“ an[13], die auch am 3. Juni 1998 in Paris erfolgt.[14] Seit der Gründung steht das Akronym gemäß Artikel 2 der Gründungsstatuten für „Association pour une Taxation des Transactions Financières pour l’Aide aux Citoyens“.[15] Am 11. und 12. Dezember 1998 wird in Paris gemeinsam mit globalisierungskritischen Delegierten aus aller Welt die internationale Attac- Bewegung gegründet und eine „Charta zur Kontrolle der Finanzmärkte und ihrer Institutionen“ verabschiedet.[16]

Die Etablierung der deutschen Attac-Gruppe vollzog sich in drei Schritten:

1999 regen die globalisierungskritischen Organisationen WEED, Kairos Europa, die Stiftung Umverteilung und Pax Christi die Gründung einer deutschen Attac-Gruppe an und organisieren im Januar 2000 ein bundesweites Treffen in Frankfurt am Main („Ratschlag“), auf welchem die ca. 100 Teilnehmer ein „Netzwerk zur demokratischen Kontrolle der internationalen Finanzmärkte“ etablieren.

Auf einem darauf folgenden zweiten „Ratschlag“ im April 2000 wird eine gemeinsame, von 80 Organisationen und 200 Personen Unterzeichnete, politische „Erklärung zur demokratischen Kontrolle der Finanzmärkte“ verabschiedet, die am 31. Mai 2000 auf einer Bundespressekonferenz in Berlin der Öffentlichkeit vorgestellt wird.

Im November 2000 findet ein dritter Ratschlag statt, auf dem sich das Netzwerk den Namen „Attac Deutschland“ gibt. Trägerverein ist der Verein Share e.V., der in Verden (Niedersachsen) ein Büro einrichtet.[17]

Im Folgenden wird in groben Zügen die Entwicklung von „Attac Deutschland“ (im Folgenden nur noch „Attac“ genannt) übersichtsartig dargestellt.

- 2001: Attac mobilisiert für die Teilnahme an Demonstrationen zum G8-Gipfel im Juni in Genua. Da es drei Wochen vor diesem Treffen während des EU-Gipfels in Göteborg zu gewaltsamen Ausschreitungen zwischen Globalisierungsgegnern und der Polizei kam, erklärt Attac, dass man Gewalt als Aktionsmittel ablehne. Während des Gipfels in Genua kommt es ebenfalls zu gewaltsamen Auseinandersetzungen zwischen Polizei und Demonstranten, bei der ein Demonstrant von der Polizei getötet wird. Die deutschen Medien verfolgen das Ereignis sehr intensiv[18] und Attac nutzt dieses Interesse zur Selbstdarstellung. Allerdings gerieten auf diese Weise nicht nur die politischen Forderungen von Attac in die Öffentlichkeit, denn die Medien registrierten es durchaus, wenn einzelne Attac-Aktivisten vom Grundsatz des Gewaltverzichts abwichen[19]. Folge dieser medialen Aufmerksamkeit sind mehr Bekanntheit, viele Neubeitritte und die Gründungen lokaler Attac-Kommittees.[20]

Im Oktober findet in Berlin ein Attac-Kongress unter dem Motto „Globalisierung ist kein Schicksal, eine andere Welt ist möglich“ statt. An den Workshops nehmen etwa 3.000 Teilnehmer, darunter auch bekannte Globalisierungskritiker wie Susan George, Bernard Cassen, Jean Batista de Olivieira und andere teil.

- 2002: Attac beteiligt sich am Welt Sozial Forum in Porto Alegre (Brasilien). Dieses mittlerweile jährlich stattfindende Treffen dient als internationales Forum von Globalisierungskritikern aus unterschiedlichen Organisationen und ist als „Gegenveranstaltung“ zum jährlich stattfindenden Welt Wirtschafts Forum konzipiert.[21]

Im Mai organisiert Attac Proteste anlässlich des Besuchs von US-Präsident George W. Bush in

Berlin[22], im Sommer findet eine „Sommer-Akademie“ in Marburg zur Fortbildung von ca. 1.000 Teilnehmern bezüglich der Globalisierung statt. Außerdem werden für einen bundesweiten Aktionstag zur Gesundheitspolitik der rot/grünen Bundesregierung am 14. September von Attac und anderen Organisationen in Köln, der unter der Losung „Gesundheit ist keine Ware“ gestellt wird, 40.000 Teilnehmer mobilisiert.

- 2003: Aufgrund der gewachsenen Strukturen eröffnet Attac Anfang des Jahres in Frankfurt am Main ein Bundesbüro mit haupt- und ehrenamtlich Beschäftigten, welches das bisher verwendete Büro von Share e.V. in Verden ablöst. Inhaltlich wird der Fokus des Protestes auf den Irak-Krieg (Teilnahme an einer Anti-Kriegs-Demonstration am 15. Februar in Berlin) und die Renten- und Gesundheitspolitik der Bundesregierung gelegt, die ihren Höhepunkt in einer Demonstration in Berlin am 1. November findet, die Attac gemeinsam mit Gewerkschaften und anderen linken und sozialen Initiativen organisiert. Darüber hinaus gibt es eine Attac-Kampagne gegen das „Allgemeine Dienstleistungsabkommen“ der WTO (GATS). Zum G8-Gipfel im Juli im französischen Evian nimmt die deutsche Attac-Gruppe ebenfalls teil.[23]

- 2004: Im Mittelpunkt der Proteste steht auch in diesem Jahr die Sozialpolitik der Bundesregierung. So beteiligte sich Attac Anfang April an den von Gewerkschaften organisierten bundesweiten Demonstrationen gegen „Sozialabbau“ mit ca. 470.000 Teilnehmern unter dem Motto „Aufstehn, damit es endlich besser wird!“.[24] Gemeinsam mit deutschen Gewerkschaften und anderen Gruppen richtet Attac vom 14. bis 16. Mai in Berlin einen Kongress namens „Perspektivenkongress - Es geht auch anders“ mit über 100 Workshops und ca. 2.000 Teilnehmern zu sozialpolitischen Themen aus.[25]

Attac ruft auch zur Teilnahme an den im August insbesondere in Ostdeutschland stattfindenden Demonstrationen gegen das „Hartz IV“[26] genannte Reformpaket der Bundesregierung auf und plant zu diesem Thema einen „Aktionstag“ am 17. November.[27] Aktuell stellt sich Attac in Deutschland als Bewegung dar, die sich vor allem auch nationalen Themen[28], insbesondere der Sozialpolitik widmet. Im Einklang damit soll auch die Zusammenarbeit mit deutschen Gewerkschaften intensiviert werden.[29] Manche Autoren sprechen gar von einem „Paradigmenwechsel von einer international ausgerichteten Protestbewegung zu einer innerstaatlichen außerparlamentarischen Opposition“, die eine Lücke auffüllt, „die die Grünen durch den Eintritt in die Bundesregierung hinterlassen haben und greift Themen auf, die bis zum

Regierungswechsel 1998 Kernthemen der SPD waren.“[30] Bergstedt sieht Attac als „Zentrum aller Proteste“, und zieht dafür die Mitgliederentwicklung als Indikator heran. So fällt auf, dass die Mitgliederzahlen immer dann signifikant zunehmen, wenn gesellschaftliche Proteste verstärkt stattfinden, wie z.B. beim Anti-Irak-Krieg-Protest.[31] Andere Attac-Kritiker vermuten, dass sich nationale Themen eher zur „Massenmobilisierung“ eignen.[32] Attac selber weist jedoch darauf hin, dass der „ökonomische Kern“ der Globalisierung, der ihres Erachtens in der Deregulierung und Liberalisierung der Güter- und Finanzmärkte begründet liegt, von den Nationalstaaten (sowie den oben genannten internationalen Organisationen) zu verantworten ist.[33] Dies impliziere demnach, dass Kritik und Protest auch auf der Ebene der nationalen Politik einzusetzen haben.[34][35] [36]

3 Struktur und Arbeitsweise von Attac-Deutschland

3.1 Struktur

Folgende Abbildung zeigt Struktur und Beziehungen der einzelnen Gruppen synoptisch:

Abbildung: Struktur von Attac Deutschland 3

Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten

3.1.1 Einzelmitglieder, Organisationen, Kommunen

Obwohl zu Anfangs nur als interorganisationales Netzwerk geplant, öffnete sich Attac auch für einzelne Mitglieder.[37] Mitarbeiten kann im Prinzip jeder. Obwohl im „Selbstverständnis“ gewisse Geisteshaltungen wie Christ, Atheist, Humanist, Marxist genannt werden, wird explizit darauf hingewiesen, dass Attac keine „verbindlich theoretische, weltanschauliche, religiöse oder ideologische Basis braucht“.[38] Allerdings werden ideologische Strömungen, wie Rassismus, Antisemitismus[39], Fremdenfeindlichkeit[40], Chauvinismus etc. ausdrücklich abgelehnt.

Grundkonsens ist bzw. sollte aber die Ablehnung der „neoliberalen Form“ der Globalisierung, die Forderung nach weltweiter Verteilungsgerechtigkeit sowie die Forderung nach Globalisierung von sozialer Gerechtigkeit, Menschenrechten, Demokratie und umweltgerechtem Handeln sein.[41] Allerdings ist im Antragsformular zur Attac-Mitgliedschaft kein direkter Hinweis, dass sich das künftige Mitglied mit dem Selbstverständnis einverstanden erklären muss. Neben Individuen können auch Organisationen beitreten.[42] Am 27. Juli 2004 hatte Attac in Deutschland nach eigenen Angaben 15.048 einzelne und organisationale Mitglieder[43] und es ist davon auszugehen, dass die Zahl der Mitglieder und Unterstützer weit darüber liegt.[44] Attac hat in Deutschland diverse Mitgliedsorganisationen, die bundes- oder länderweit tätig sind. Diese Organisationen spiegeln die Pluralität von Attac wider. So reichen diese Mitglieder vom Mieterverein Bochum über den BUND, der Missionszentrale der Franziskaner bis hin zur Gewerkschaft ver.di[45] Obwohl im Organigramm auch Kommunen als Teil der Basis genannt werden, scheint keine deutsche Gemeinde Unterstützer von Attac zu sein.[46] Allerdings gibt es eine „Erklärung für Kommunen“[47], mit der diese sich einverstanden erklären können, da auch Kommunen „durch die Globalisierung auf direkte Weise betroffen“[48] sind. Parteien unterhalb der Landesebene wird die Unterstützung gestattet, die aber kein Stimmrecht bei Attac-Entscheidungen erhalten.[49] Zu den unterstützenden Parteien gehören ausschließlich Parteien des eher linken bis linksextremen Spektrums, wie der SPD Bezirk Hessen­Süd, diverse Kommunalparteien von Bündnis 90/Grüne, die DKP München, die PDS Moers, zwei ÖDP Kommunalverbände usw..[50]

3.1.2 Bundesweite Arbeitsgruppen (AGs)

In den Attac-Arbeitsgruppen findet hauptsächlich die inhaltliche Arbeit statt. In den AGs wird nicht nur über das jeweilige Thema diskutiert, sondern es werden auch eigenständig Stellungnahmen und Positionspapiere veröffentlicht und Kampagnen geplant bzw. durchgeführt.[51] Es gibt sie zu diversen Themen der Globalisierung, wie z.B. AG Welthandel und WTO, AG Globalisierung und Ökologie usw..[52] Die Gründung von Arbeitsgruppen kann von interessierten Personen angeregt werden. Auf einem bundesweiten Gründungstreffen muss ein

„Selbstverständnispapier“ verabschiedet werden, was Inhalt, Arbeitsweise und Einbettung in die Organisationsstruktur von Attac enthält. Der Attac-Rat (mehr dazu: siehe Kapitel 3.1.7) entscheidet dann letztendlich über die Einrichtung der AG. Jede AG hat einen Ansprechpartner im Koordinierungskreis (siehe Kapitel 3.1.8), um den Informationsfluss zu gewährleisten.[53]

3.1.3 Attac Gruppen

Attac Gruppen stellen einen wichtigen Teil der Basis von Attac dar und haben teilweise schon vor der Gründung von Attac in Deutschland existiert.[54] Bergstedt bezeichnet sie als „wertvollste Säule von Attac“[55]. In ihnen findet das „Organisationsleben“ vor Ort (als Ortsgruppe) bzw. in der Universität (als Hochschulgruppe) statt.[56] Mittlerweile (01.09.2004) gibt es 231 Gruppen.[57] Sie sind in der Gestaltung ihrer Arbeit unabhängig und zeichnen sich durch eine große Heterogenität in Größe und Mitgliederstruktur aus.[58] Das gilt auch für die Themen, denen sich die Gruppen widmen. Neben „allgemeinen“ globalisierungskritischen Themen, wie WTO, GATS, internationale Finanzmärkte usw. werden auch lokale oder regionale Themen behandelt und lokale Aktionen bzw. Kampagnen durchgeführt. Unterstützt werden die Gruppen von Attac-Mitgliedsorganisationen und anderen Institutionen wie Gewerkschaften[59], Kirchen, Kulturinitiativen, sozialistischen Gruppen oder Parteien und vom Attac-Bundesbüro in Frankfurt am Main, das die Ortsgruppen auch in verschiedenen Angelegenheiten wie Kampagnenplanung, Attac-Materialien (Flyer, Konzeptpapiere etc.), Seminaren und Rechtsberatung unterstützt. Die Gruppengründung vollzieht sich auf informellem Wege. Personen, die mit dem Attac-Selbstverständnis einverstanden sind, können eine öffentliche Gründungsversammlung (auf Wunsch mit Unterstützung vom Attac-Bundesbüro und mit einem Attac-Referenten als Gast) abhalten und eine Gruppe gründen.[60]

Das Beispiel der Ortsgruppe Düsseldorf veranschaulicht die Arbeit einer Ortsgrupppe[61]: Die Gruppe wurde im November 2001 gegründet und hat momentan etwa 140 Mitglieder und zusätzlich 210 Interessenten (gemessen an Einträgen im Verteiler des „Infobriefes“). Einmal im Monat findet ein Treffen statt. Für organisatorische Angelegenheiten existiert ein „Koordinierungskreis“, dem jeder Interessierte beitreten bzw. helfen kann. Es existieren Arbeitsgruppen (diejeweils auch einen Kontaktmann/-frau haben dessen/deren Email-Adresse auf der Webseite von Attac-Düsseldorf aufgeführt ist) zu folgenden Themen: „Soziale Sicherung“, „Hochschulgruppe“, „WTO/GATS“ und „Crossborder-Leasing“ (als Untergruppe der WTO/GATS AG), die sich zwei mal pro Monat treffen. Außerdem gibt es eine Arbeitsgruppe, die am „Düsseldorfer Sozialforum“[62] teilnimmt. Dabei handelt es sich um ein nach dem Vorbild des Welt- bzw. europäischen Sozialforums gegründeten Netzwerks von Einzelpersonen und organisationalen Mitgliedern (wie soziale Initiativen, pazifistische, kirchliche, feministische Gruppen usw.), was sich im weiteren Sinn für eine „soziale Stadt Düsseldorf“, z.B. durch Aktionen oder Veranstaltungsinformationen, einsetzt. Es findet einmal im Monat ein Informationsabend für Interessierte und Neumitglieder statt, auf welchem Attac und die Ortsgruppe vorgestellt werden. Veranstaltungsort ist in der Regel das „zakk“[63], ein soziokulturelles Zentrum in Trägerschaft einer privaten gemeinnützigen GmbH. In unregelmäßigen Abständen finden Gastvorträge zu globalisierungskritischen Themen statt. So sprach z.B. Saral Sarkar, Mitgründer von Attac-Köln, am 20. Juli 2004 zum Thema „Alternativen zum Raubtierkapitalismus“.[64]

3.1.4 Wissenschaftlicher Beirat

Dieses Gremium besteht aus 79 Wissenschaftlern (überwiegend Hochschullehrer) vor allem sozialwissenschaftlicher Disziplinen (Soziologen, Politologen, Ökonomen, auch Juristen usw.).[65] „Ihnen gemeinsam ist die Absicht, ihre Expertise in den Dienst des globalisierungskritischen

Netzwerks Attac Deutschland stellen.“[66] Ein „großer Teil der Unterzeichner gehört zu den politisch ausgesprochen linksorientierten Wissenschaftlern in Deutschland.“[67] Der wissenschaftliche Beirat gliedert sich in verschiedene Arbeitsgruppen zu diversen globalisierungsrelevanten Themen (wie öffentliche Güter, Welthandel, Global Governance usw), die jeweils von einem oder mehreren Wissenschaftlern besetzt sind.[68] Er entwickelt Stellungnahmen bzw. Analysen zu aktuellen Themen[69] sowie ein „Lexikon der Globalisierung“, welches auch in der taz abgedruckt wird.[70]

3.1.5 Künstlerinnen Netzwerke

Diesem „Netzwerk im Netzwerk“ gehören Kulturschaffende im weitesten Sinne an: Schauspieler, Bands, Redakteure, Schriftsteller, Marketing-Fachleute, Event-Manager etc..

Es „will die Ziele der globalisierungskritischen Bewegung mit kreativer Kunst-, Kultur-, Medien- und Kommunikationsarbeit unterstützen“.[71] Konkret gestaltet sich die Arbeit z.B. in der Austragung eines Kurzfilmwettbewerbs zum Thema „Was bist du wert?“.[72] Des Weiteren betreibt das Netzwerk ein Internet-Radio und gibt einen Newsletter mit Fernseh-Programm Empfehlungen heraus.[73] Im Organigramm nicht genannt aber in seiner Art auch als „Netzwerk im Netzwerk“ zu bezeichnen ist das „Frauennetz Attac“. Es beschäftigt sich mit geschlechterrelevanten Themen der Globalisierung aus feministischer Perspektive.[74]

3.1.6 Der Ratschlag

Der Ratschlag ist eine bundesweite Vollversammlung und das wichtigste Entscheidungsgremium von Attac. Er tagt zwei Mal jährlich: einmal zum Erfahrungsaustausch und einmal als Wahlgremium, welches den Attac-Rat und den Koordinierungskreis (siehe Kapitel 3.1.8) wählt. Weiterhin entscheiden die Teilnehmer über gemeinsame Attac-Erklärungen und Standpunkte.

Diese Vollversammlungen sind öffentliche Veranstaltungen, an denen im Prinzip Jeder teilnehmen kann (formale Attac-Mitgliedschaft ist also keine zwingende Voraussetzung).[75] Auf den Ratschlägen gibt es verschiedene Verfahren, um zu einem gemeinsamen Beschluss zu kommen: Konsens, %-Mehrheit oder absolute Mehrheit.

Im Konsens wird grundsätzlich auf dem Ratschlag nur über Aktionen und Themen beschlossen, „was alle oder sehr viele betrifft“[76]. Dabei handelt es sich um Schwerpunktthemen oder Kampagnen, wie z.B. die Erklärung „Die Welt ist keine Ware - Eine andere Welt ist möglich!“, im Konsens beschlossen auf dem Ratschlag in Frankfurt am Main am 26. Mai 2002.[77] Begründet wird die Konsensregel damit, dass Attac ein breites Bündnis unterschiedlicher Mitglieder ist, die sich alle mit Attac identifizieren. Als Vorteile nennt Schaffert insbesondere die erhöhte Motivation zur Umsetzung des Beschlossenen, Steigerung der Kompromissbereitschaft des Einzelnen, der über seine Veto-Möglichkeit über mehr Macht, aber auch mehr Verantwortung verfügt sowie die Verhinderung von „Gesinnungsproporzen“.[78] Kommt ein Konsens nicht zustande, so wird zunächst eine „Konsensfindungs-Arbeitsgruppe“, bestehend aus Vertretern der widerstreitenden Positionen, eingesetzt, die über einen Kompromiss beraten soll. Kommt dieser zustande, ist die Entscheidung gefallen. Kommt er nicht zustande, wird auf dem folgenden Ratschlag über die Materie nochmals abgestimmt. Der Antrag gilt dann als angenommen, wenn ihm mindestens % der anwesenden Teilnehmer zustimmen.[79]

Für Wahlen zu Attac-Gremien und die Entscheidung über den Haushaltsplan wird nicht von allen Teilnehmern des Ratschlages abgestimmt. Für diese Angelegenheiten ist ein Delegiertenprinzip geschaffen worden, „um zu gewährleisten, dass alle Regionen gleichmäßig an der Entscheidung beteiligt sind“.[80] Die Delegierten entscheiden mit absoluter Mehrheit und werden von ihren Herkunftsgruppen bestimmt, wobei es für deren Wahlmodus keine Vorgabe gibt. Allerdings sollen 50 % der Delegierten weiblich sein.[81]

3.1.7 Der Attac-Rat

Dieses Gremium existiert seit 2002. Es setzt sich zusammen aus jeweils 6 Mitgliedern (geschlechtsparitätisch) der vier Attac-Regionen Nord, Süd, Ost und West,[82] Vertretern von Attac- Mitgliederorganisationen, die nicht im Koordinierungskreis (mehr dazu: siehe unten) vertreten sind[83], Vertretern der „bundesweiten Zusammenschlüsse von Attac“[84] und die Mitglieder des Koordinierungskreises. Gemäß der Attac-Internetseite hat der Attac-Rat momentan (September 2004) 56 Mitglieder.[85] Der Attac-Rat tagt etwa vier Mal jährlich und hat die Aufgabe „den

Informationsfluss zwischen den Ortsgruppen und dem Koordinierungskreis zu bündeln, die Probleme und Stimmungen vor Ort weiterzugeben, Initiativen aufzugreifen und die Vernetzung der Attac-Strukturen voranzubringen“.[86] Auf den Treffen werden Strategien für Attac diskutiert und die Publikation von Positionspapieren vorbereitet. Ein organisatorischer Hauptzweck des Rates ist die Entlastung des Koordinierungskreises.[87]

3.1.8 Der Koordinierungskreis

Dabei handelt es sich um ein monatlich tagendes „Arbeitsgremium“, das vorstandsähnliche Aufgaben wahrnimmt.[88] Seine Mitglieder werden jährlich auf dem Ratschlag gewählt. Er setzt sich momentan (September 2004) zusammen aus 9 Vertretern der Ortsgruppen (bestimmt auf Regionalversammlungen der Regionen West, Ost, Nord und Süd), 7 Vertretern, die von Attac- Mitgliedsorganisationen bestimmt worden sind, und 3 Vertretern von Attac-Arbeitsgruppen und soll ein möglichst breites Spektrum repräsentieren.[89] Der Koordinierungskreis vertritt Attac nach außen und ist für die Organisation von Aktionen und den internen Kommunikationsfluss verantwortlich[90] Weiterhin übernimmt er Verwaltungstätigkeiten wie die Mitglieder-, Finanz- und Materialverwaltung sowie die Einsetzung und Kontrolle des Bundesbüros (siehe Kapitel 3.1.9).[91]

3.1.9 Das Attac-Bundesbüro

Dieses wurde aufgrund der komplexer gewordenen Struktur von Attac am 1. Januar 2003 in Frankfurt am Main eingesetzt und hat im Moment (September 2004) neun hauptamtliche und bis zu zehn ehrenamtliche Mitarbeiter. Es ist die „Schaltzentrale, die für Kommunikation, Verbindung und Verwaltung“ verantwortlich zeichnet.[92]

[...]


[1] Eine recht ausführliche Übersicht zum Globalisierungsbegriff in den Sozialwissenschaften gibt Dürrschmidt 2002, S. 5 - 20; darin erfolgt auch eine Abgrenzung von „Globalisierung“ zu den (eher in der Wissenschaft verwendeten) ähnlichen Begriffen „Globalität“ und „Globalismus“.

[2] Held et al S. 2.

[3] Donges 1998 zitiert in: Donges/Menzel/Paulus 2003, S. 2.

[4] Siehe z.B. Radio Vatikan, http://www.radiovaticana.org/tedesco/tedarchi/2003/Mai03/ted02.05.03.htm.

[5] Siehe z.B. DGB 1999.

[6] Siehe z.B. Deutscher Bauernverband, http://www.bauemverband.de/pressemitteilung_521.html.

[7] Schumann 2002 ist gar der Ansicht, dass der US-Präsident ein Globalisierungsgegner sei.

[8] Siehe z.B. Huffschmid 2003.

[9] Vgl. Ramonet 1997, zu deutsch: „Die Märkte entwaffnen“, abgedruckt in: Attac Deutschland 2004, S. 89 ff..

[10] Mehr dazu in: Stiglitz 2002, Kapitel 4 (S. 109 - 157).

[11] Attac Deutschland 2004, S. 89.

[12] Vgl. ebenda, S. 89 ff..

[13] Ramonet 1997; deutsche Übersetzung in Hoffstätter/Hersel 2004, S. 91: „Aktion für eine Tobin-Steuer als Bürgerhilfe“.

[14] Vgl. Eskola/Kolb 2002, S. 158; weitere Informationen zur Gründungssitzung, insbesondere zu den Gründungsmitgliedern siehe Eussner 2003, http://www.eussner.net/artikel_2004-05-17_21-12-35.html.

[15] Attac France, http://www.france.attac.org/a604; zu deutsch: „Vereinigung zur Besteuerung von Finanztransaktionen zum Wohle der Bürgerinnen“, Hoffstätter/Hersel 2004, S. 13.

[16] Vgl. Eskola/Kolb 2002, S. 158.

[17] Vgl. Hoifstätter/Hersel 2004, S. 14 f..

[18] So veröffentlichten die bundesweiten Zeitungen und Zeitschriften mit insgesamt 398 Artikeln mehr als doppelt so viel über die Proteste in Genua als über die vorangegangenen Globalisierungsproteste während der IWF- und Weltbankkonferenz im September in Prag und des WTO-Gipfels im November/Dezember 1999 in Seattle zusammen, vgl. Rucht 2002, S. 72.

[19] Vgl. Bergstedt 2004, S. 16.

[20] Vgl. Hoffstätter/Hersel 2004, S. 15 f..

[21] Vgl. Rucht 2002, S. 70. Bergstedt 2004, S. 42 merkt kritisch (mit Blick auf die Kritik am Welt Wirtschafts Forum, welches von Globalisierungskritikern gern als „elitär“ bezeichnet wird) an, dass durch das Welt Sozial Forum (vor allem wegen der hohen Anfahrtskosten) eine Art „Jet-Set der 'globalisierungskritischen Bewegung'“ entsteht.

[22] Vgl. Hoffstätter/Hersel 2004, S. 18.

[23] Vgl. ebenda S. 19 - 21.

[24] Vgl. o. V.a 2004.

[25] Vgl. Perspektivenkongress, http://www.perspektivenkongress.de/.

[26] Siehe dazu Bundesgesetzblatt 2003, Teil I Nr. 66.

[27] Vgl. Attac, http://www.attac.de/hartz/.

[28] So handelten am 21.08.2004 die blickfangenden „Aufmacherthemen“ der Attac-Internetseite, http://www.attac.de, vom Aufruf gegen „Hartz IV“ und Protesten gegen die Bilanz- und Steuerpolitik des Telekommunikationsunternehmens Vodafone Deutschland.

[29] Vgl. Schiltz 2004.

[30] Baus/von Wilamowitz/Moellendorf 2004, S. 5 f..; Attac sieht das ebenfalls so: vgl. Wahl 2004, S. 23.

[31] Vgl. Bergstedt 2004, S.21.

[32] Vgl. ebenda, S. 48.

[33] Vgl. Wahl 2004, S.25f..

[34] In diesem Zusammenhang ist es auch interessant, dass „Befürworter“ der Globalisierung ebenfalls in Veränderungen der nationalen Politik den „Schlüssel“ zur Erreichung der eigenen Anliegen - in dem Fall eine Anpassung Deutschlands an eine zunehmend integrierte Weltwirtschaft - sehen; vgl. van Scherpenberg 2000, S. 39.

[35] Anmerkung: auf juristische und finanzielle Aspekte wird im Weiteren nicht eingegangen. Siehe dazu: Moldenhauer 2004, S. 161-164.

[36] Attac, http://www.attac.de/interna/diagr_struktur_attac_de%20.pdf.

[37] Vgl. Attac Deutschland 2004, S. 106.

[38] Ebenda.

[39] Kornelius 2004 wirft Attac vor, durch die Haltung zum Israel-Palästina-Konflikt einem „Neuen Antisemitismus“ Argumente zu liefern. Siehe auch: Staud o.J..

[40] Anfang August 2004 stellte das libertäre Magazin „Gustloff“ eine Seite ins Internet (http://npdattac.arcadepages.com/npdattac.htm), die eine Zusammenarbeit von NPD und Attac suggerierte. „Durch den Inhalt der Webseite sollte veranschaulicht werden, dass viele Ziele von Attac, nämlich Eindämmung von Globalisierung und Freihandel, weltweite Regulierung und weitgehende Autarkie der Nationalstaaten, bei konsequenter Anwendung zu Nationalismus, Fremdenfeindlichkeit und letztendlich zu einer Diktatur à la Nordkora oder Simbabwe führen.“ (http://npd-attac.arcadepages.com/npdattac.htm). Die Presse berichtete ebenfalls darüber (siehe z.B. o. V.b 2004).

[41] Vgl. Attac Deutschland 2004, S. 106.

[42] Siehe Attac, https://www.attac.de/mitmachen/mitglied.php.

[43] Attac, https://www.attac.de/mitmachen/mitglied.php. Weltweit war Attac Ende 2003 in 50 Ländern mit über 90.000 zahlenden Mitgliedern vertreten. Die größte Attac-Gruppe existiert mit 30.000 Mitgliedern im Gründerland Frankreich, die kleinste in Ecuador hat 10 Mitglieder. Die deutsche Gruppe ist im internationalen Vergleich die Zweitgrößte, vgl. Schäfers 2004, S. 50

[44] Vgl. Baus/von Wilamowitz-Moellendorf 2002, S. 6. Im Attac-Infoverteiler „d-info“ waren Ende 2003 etwa 35.000 Menschen eingetragen, vgl. Schäfers 2004, S.51.

[45] Für eine komplette aktuelle Übersicht über Mitglieds- und Unterstützungsorganisationen siehe Attac, https://www.attac-netzwerk.de/interna/mitglied.php.

[46] Vgl. ebenda.

[47] Vgl. Attac 2004 Deutschland, S. 117.

[48] Ebenda.

[49] Vgl.ebenda,S.118.

[50] Vgl. Attac, https://www.attac-netzwerk.de/interna/mitglied.php.

[51] Vgl. Bergstedt 2004, S. 24.

[52] Eine Übersicht über die AGs findet sich bei Attac Deutschland 2004, S. 182 ff..

[53] Vgl. Schaffert 2004a, S. 140 f..

[54] Vgl. Schaffert 2004b, S. 144.

[55] Bergstedt 2004,S.61.

[56] Vgl. Schaffert 2004b, S. 144.

[57] Vgl. Attac, http://www.attac.de/regional/regionalgruppen_alle.php.

[58] Vgl. Bergstedt 2004, S. 22. Es „engagieren sich weißbärtige Männer in den Sechzigern ebenso wie 16-jährige Schülerinnen und politische Neulinge neben Alt- und Allroundaktivisten“, Schaffert 2004b, S. 145.

[59] Bspw. Trifft sich die Attac Ortsgruppe Krefeld in den Räumen des dortigen DGB-Hauses, vgl. Attac, http://www.attac.de/regional/regionalgruppen.php?region=NRW.

[60] Vgl. Schaffert 2004b, S. 146 f..

[61] Die im folgenden Abschnitt enthaltenen Informationen sind entnommen aus: Attac Düsseldorf, www.attac- duesseldorf.de.

[62] Mehr dazu beim Düsseldorfer Sozialforum, http://www.duesseldorfersozialforum.de/.

[63] Mehr dazu: zakk, www.zakk.de.

[64] Attac hat für solche Vorträge einen „ReferentInnenpool“ eingerichtet, der aus Experten besteht, die von den Ortsgruppen „gebucht“ werden können und die bereit sind zu diversen Themen der Globalisierungskritik Vorträge, Seminare oder Workshops abzuhalten, vgl. Attac Deutschland 2004, S 176 - 178.

[65] Stand: 13.07.2004,vgl. Attac, http://www.attac.de/beirat/mitglieder2.php.

[66] Attac, http://www.attac.de/beirat/index.php.

[67] Baus/von Wilamowitz-Moellendorf 2004, S. 36.

[68] Vgl. dazu und zu einer Auflistung der Arbeitsgruppen: Attac, http://www.attac.de/beirat/index.php.

[69] Vgl. Attac, http://www.attac.de/beirat/mitglieder2.php, wo unter dem Namen „Attac-Reader“ bisher 3 solcher Texte zum Irak-Krieg, zur „Agenda 2010“ und zur Antisemitismusdiskussion erschienen sind.

[70] Vgl. Attac, http://www.attac.de/texte/ldg/index.php.

[71] Schaffert 2004c, S. 174f..

[72] Siehe dazu: Filmwechsel, http://www.filmwechsel.net/.

[73] Siehe dazu Kulturattac, http://www.kulturattac-magazin.de/index.php?mitte=m-aktuelles-rad&rechts=r-aktuelles sowie Kulturattac, http://www.kulturattac-magazin.de/index.php?mitte=m-m02&rechts=r-media.

[74] Siehe dazu: Attac, www.attac.de/frauennetz.

[75] Vgl. Schaffert 2004a, S.131und133.

[76] Götz 2004, S. 152.

[77] Siehe Attac, http://www.attac.de/ratschlag02ffm/rs_ausgabe.php?id=7. Anhand der Anträge der verschiedenen Gruppen für den Ratschlag in Frankfurt ist zu erkennen, dass es zuvor Dissense bezüglich einiger Formulierungen der Erklärung gab, über die dann diskutiert worden ist: Attac, http://www.attac.de/ratschlag02ffm/alles.pdf.

[78] Vgl. Schaffert 2004a, S. 139.

[79] Vgl. ebenda, S. 138 - 140.

[80] Götz 2004, S. 153. „Region“ bedeutet hier: Zu Wahlzwecken regional zusammengeschlossene Ortsgruppen. Mehr dazu siehe Attac, _http://www.attac.de/regional/regionalgruppen_alle.php.

[81] Siehe zur Regionalgruppen-Größe abhängigen Delegiertenzahl: Schaffert 2004a, S. 141 f..

[82] Der momentane Attac-Rat besteht aus 7 Vertretern der Region Nord, je 6 der Regionen Süd und Ost und 4 aus der Region West, vgl. Attac, http://www.attac.de/rat/adressen.php#reg.

[83] Das sind (Oktober 2004) Organisationen, mehr dazu siehe Attac, http://www.attac.de/rat/adressen.php#reg.

[84] Bestehend aus diversen AGs, Kulturattac und dem wissenschaftlichen Beirat, siehe Attac,

http://www.attac.de/rat/adressen.php#reg.

[85] Vgl. ebenda.

[86] Krampertz 2004, S. 158.

[87] Vgl. ebenda, S. 158 f..

[88] Vgl. Baus/von Wilamowitz-Moellendorf 2004, S. 28.

[89] Vgl. Giegold/Bröckel 2004, S. 155 und Attac, http://www.attac.de/interna/kokr.php. Siehe ebenda für die Zusammensetzung des Koordinierungskreises im Detail.

[90] Vgl. Schaffert 2004a, S. 132.

[91] Vgl. Giegold/Bröckel 2004, S. 156 f..

[92] Leidig 2004, S. 150.; siehe auch (für Details): Attac, http://www.attac.de/interna/organigramm-04.php.

Ende der Leseprobe aus 36 Seiten

Details

Titel
Globalisierungskritik am Beispiel Attac Deutschland
Hochschule
Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf  (Sozialwissenschaftliches Institut)
Veranstaltung
Proseminar "Globalisierung und Demokratie"
Note
1
Autor
Jahr
2004
Seiten
36
Katalognummer
V46480
ISBN (eBook)
9783638436700
ISBN (Buch)
9783638678353
Dateigröße
768 KB
Sprache
Deutsch
Schlagworte
Globalisierungskritik, Beispiel, Attac, Deutschland, Proseminar, Globalisierung, Demokratie
Arbeit zitieren
Daniel Gromotka (Autor), 2004, Globalisierungskritik am Beispiel Attac Deutschland, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/46480

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