In dieser Ausarbeitung soll der juristische Aufbau des Rundfunkrechtes betrachtet werden. Dabei soll erörtert werden, ob das existierende System zur Schaffung einer bundeseinheitlichen Regelung des Rundfunkrechts geeignet ist oder nicht. Es soll zudem eine juristische und ökonomische Bewertung der Rundfunkstaatsverträge unter Berücksichtigung der technologischen Entwicklungen und den damit verbundenen Herausforderungen für die Gesetzgebung erfolgen. Dabei soll der Fokus u.a. auf den ökonomischen Auswirkungen des Rundfunkbeitrages und der Herausforderungen für die Gesetzgebung durch Online-Dienste liegen.
Das Rundfunkrecht als Teilgebiet des Medienrechts regelt die rechtlichen Rahmenbedingungen von Rundfunkveranstaltungen. Das Grundrecht der Rundfunkfreiheit gem. Artikel 5 Absatz 1 Satz 2 des Grundgesetzes bildet hierfür die verfassungsrechtliche Grundlage. Dabei gibt es jedoch kein umfassendes oder gar bundesweit einheitliches Rundfunkgesetz. Das deutsche Rundfunkrecht wird von zahlreichen, unterschiedlichen verfassungs-, verwaltungs-, zivil-, straf- und speziell-medienrechtlichen Normkomplexen des Bundes und aller Länder gebildet und geregelt. Die wohl größte Bedeutung im Rundfunkrecht spielt der Rundfunkstaatsvertrag, regelt jedoch nur einen Teilbereich des Rundfunkwesens.
Dieser Staatsvertrag zwischen der Bundesrepublik Deutschland und den 16 Bundesländern versucht die Schaffung einer bundeseinheitlichen Regelung des Rundfunkrechtes. Er gliedert sich dabei in acht Artikel und umfasst unter anderem den ARD-Staatsvertrag, den ZDF-Staatsvertrag, den Deutschlandradio-Staatsvertrag, den Rundfunkbeitragsstaatsvertrag und den Rundfunkfinanzierungsstaatsvertrag.
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- Das duale Rundfunksystem
- Historischer Hintergrund
- Öffentlich-rechtlicher Rundfunk
- Privater Rundfunk
- Funktion des Rundfunks in der Demokratie
- Juristischer Aufbau des deutschen Rundfunkrechts
- Definition des Rundfunkbegriffs
- Der verfassungsrechtliche Rundfunkbegriff
- Der einfachgesetzliche Rundfunkbegriff
- Abgrenzung zu anderen Medien
- Die gesetzlichen Grundlagen
- Die Rundfunkfreiheit nach Art. 5 Abs. 1 S. 2 GG
- Die Staatsverträge zum deutschen Rundfunk
- Die Landesmediengesetze
- Die Rechtsprechung
- Definition des Rundfunkbegriffs
- Ökonomische Auswirkungen der dualen Rundfunkordnung
- Die Finanzierung der dualen Rundfunkordnung
- Die Rundfunkgebühr
- Der Rundfunkbeitrag
- Finanzierung über Werbung
- Alternative Finanzierungsmöglichkeiten
- Der Wettbewerb zwischen den Rundfunkveranstaltern
- Der Fernsehmarkt
- Der Hörfunkmarkt
- Die Finanzierung der dualen Rundfunkordnung
- Herausforderungen für das duale Rundfunksystem
- Germany's Gold
- Amazonas
- Für und Wider des dualen Rundfunksystems
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Masterarbeit befasst sich mit dem deutschen Rundfunkrecht. Sie analysiert das duale Rundfunksystem, dessen juristischen Rahmen und die ökonomischen Auswirkungen. Die Arbeit soll die Entwicklung und den aktuellen Stand des deutschen Rundfunkrechts beleuchten, die Herausforderungen und Chancen des dualen Systems aufzeigen sowie den Einfluss auf die Medienlandschaft in Deutschland untersuchen.
- Juristische Grundlagen des Rundfunksystems
- Ökonomische Aspekte des Rundfunkrechts
- Die Finanzierung des Rundfunksystems
- Der Wettbewerb zwischen öffentlich-rechtlichen und privaten Sendern
- Herausforderungen und Zukunft des dualen Rundfunksystems
Zusammenfassung der Kapitel
Das erste Kapitel führt in die Thematik des deutschen Rundfunkrechts ein und erläutert die Forschungsfrage und den methodischen Ansatz der Arbeit. Das zweite Kapitel beleuchtet das duale Rundfunksystem, indem es die historischen Wurzeln, den öffentlich-rechtlichen und privaten Rundfunk sowie dessen Rolle in der Demokratie analysiert. Kapitel drei beschäftigt sich mit dem juristischen Aufbau des deutschen Rundfunkrechts. Es definiert den Rundfunkbegriff, untersucht die relevanten Gesetze und die Rechtsprechung in diesem Bereich. Das vierte Kapitel beleuchtet die ökonomischen Auswirkungen der dualen Rundfunkordnung, indem es die Finanzierung des Rundfunksystems, den Wettbewerb zwischen den Rundfunkveranstaltern und die Herausforderungen für das duale System analysiert.
Schlüsselwörter
Deutsches Rundfunkrecht, Duales Rundfunksystem, Öffentlicher Rundfunk, Privater Rundfunk, Rundfunkfreiheit, Rundfunkbeitrag, Medienlandschaft, Wettbewerb, Herausforderungen, Zukunft
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- Eva Sommer (Author), 2018, Das deutsche Rundfunkrecht. Eine juristische und ökonomische Betrachtung, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/489562
