Die Arbeit behandelt den Kommerzialitätsbegriff im deutschen und europäischen Urheberrecht sowie dessen Entwicklung.
Dabei wird zunächst anhand früherer Gesetze und europäischer Richtlinien aufgezeigt, wie sich das Begriffsverständnis im Laufe der Zeit gewandelt hat. Schließlich wird ein Blick auf die nationale Umsetzung der europäischen Richtliniengesetzgebung hinsichtlich des Kommerzialitätsbegriffes in der EU geworfen. Letzten Endes wird der Begriff und seine Verwendung in der EuGH-Rechtsprechung beurteilt und zum Ergebnis gelangt, dass kein einheitliches Begriffsverständnis exisiert, ein solches aber notwendig ist.
Insbesondere durch die Änderungen des UrhWissG kann der Begriff nicht mehr - wie weitgehend vertreten - schlicht mit "Gewinnerzielungsabsicht" gleichgesetzt werden.
Daher macht die Arbeit im Ergebnis den Vorschlag, in der InfoSoc-Richtlinie eine Definition des Kommerzialitätsbegriffes gesetzlich zu statuieren.
Die Arbeit beschreibt Ausflüsse und Entwicklung des Begriffes der "Kommerzialität" im deutschen und europäischen Urheberrecht. Sie zeigt schließlich auf, dass kein einheitliches Begriffsverständnis besteht und macht daher einen Vorschlag, wie eine gesetzliche Statuierung einer Definition des Begriffes in der InfoSoc-Richtlinie aussehen könnte. Insbesondere das UrhWissG treibt die Diskussion um diesen Begriff voran.
Gliederung
A. Gegenstand der Untersuchung
B. Der Begriff der Kommerzialität
C. Entwicklung auf europäischer Ebene
I. Ausgangslage
II. Europäische Richtlinienpolitik und Umsetzung in Deutschland
1. Richtlinie 96/9/EG (Datenbank-RL)
a. Allgemeines
b. Kommerzialität als Schranken-Schranke
c. Fazit
2. Richtlinie 98/84/EG (Zugangskontrolldienste-RL)
3. Richtlinie 2000/31/EG (Elektronischer Geschäftsverkehr-RL)
a. Allgemeines
b. Umsetzung ins nationale Recht (TMG)
c. Fazit
4. Richtlinie 2001/29/EG (InfoSoc-RL)
a. Allgemeines
b. Umsetzung ins nationale Recht (UrhG)
c. Fazit
5. Richtlinie 2004/48/EG (Durchsetzungs-RL)
6. Richtlinie 2006/115/EG (Vermiet- und Verleih-RL)
a. Früher: Richtlinie 92/100/EWG
b. Heute: Richtlinie 2006/115/EG
c. Fazit
7. Richtlinie 2012/28/EU (Verwaiste Werke-RL)
8. Richtlinie 2014/26/EU (Kollektive Wahrnehmungs-RL)
a. Allgemeines
b. Umsetzung ins nationale Recht (VGG)
c. Fazit
III. Umsetzung in sonstigen EU-Staaten
IV. Creative Commons und Open Contents
V. EuGH-Rechtsprechung (GS Media / Cordoba)
D. Entwicklung auf deutscher Ebene
I. GEMA
II. UrhWissG
E. Résumé
F. Ausblick
I. Gesetzliche Kodifizierung des Kommerzialitätsbegriffes
II. Lösungsvorschlag
Zielsetzung & Themen
Die Arbeit untersucht die Entwicklung und Auslegung des Kommerzialitätsbegriffs im deutschen und europäischen Urheberrecht. Ziel ist es, die Unklarheiten bei der Abgrenzung kommerzieller von nicht-kommerziellen Nutzungen zu beleuchten und einen Lösungsvorschlag für eine einheitliche gesetzliche Definition zu erarbeiten.
- Bedeutung von „Kommerzialität“ im Urheberrecht
- Harmonisierung durch europäische Richtlinien
- Vergleich mit angrenzenden Begriffen (gewerblich, Erwerbszweck)
- Rolle der Rechtsprechung (EuGH/BGH) bei der Definition
- Bedeutung der Gewinnerzielungsabsicht und des Allgemeinwohls
Auszug aus dem Buch
A. Gegenstand der Untersuchung
Im nationalen Urheberrecht spielte der Begriff der Kommerzialität für lange Zeit nur eine untergeordnete Rolle. Dies resultiert im Wesentlichen daraus, dass eine kommerzielle Ausrichtung für das Vorliegen eines urheberrechtlichen Werkes irrelevant ist. Allerdings gilt es zu beachten, dass der Begriff der Kommerzialität durch die zunehmend supranationale EU-Gesetzgebung sowie durch die Rechtsprechung immer mehr an Bedeutung gewonnen hat und dabei auch Eingang in das nationale Recht gefunden hat.
Nicht zuletzt ist dabei das Zusammenspiel mit angrenzenden Begriffen wie „gewerblich“ sowie „Erwerbszweck“ und „Gewinnerzielungsabsicht“ zu beachten, deren undifferenzierte Verwendung in der Literatur mitunter heftig kritisiert wird und für Unklarheiten sorgt. Auch der deutsche Gesetzgeber vermischt diese Begrifflichkeiten miteinander und verwendet sie in uneinheitlichem Kontext. Diese Ungenauigkeiten in der Begriffsverwendung wurden auch im europäischen Ausland von Rechtsprechung und Literatur festgestellt, was zur Konsequenz hat, dass teilweise überdies davon abgeraten wird, den Kommerzialitätsbegriff in urheberrechtlichen Verträgen zu verwenden. Sogar knapp ein Drittel der Urheber, Verwerter und Nutzer hat aktuellen Statistiken zufolge keine genauere Vorstellung über die Bedeutung dieses Begriffes.
Es stellt sich somit die Frage: Was ist eigentlich Kommerzialität? Der Entwicklung dieses Begriffes auf nationaler sowie europäischer Ebene und der Frage nach einer etwaigen Definition soll im Folgenden nachgegangen werden. Es soll zudem untersucht werden, ob überhaupt eine klare Definition dieses Begriffes existiert oder – falls nicht – ob eine solche Definition zu empfehlen ist.
Zusammenfassung der Kapitel
A. Gegenstand der Untersuchung: Einleitung in die Problematik der Kommerzialität, deren zunehmende Bedeutung im Urheberrecht trotz mangelnder definitorischer Klarheit.
B. Der Begriff der Kommerzialität: Erörterung der verbalen und dogmatischen Definition von Kommerzialität als Gewinnerzielungsabsicht und deren Relevanz für das Urheberrecht.
C. Entwicklung auf europäischer Ebene: Detaillierte Analyse der europäischen Richtlinienpolitik und deren Einfluss auf die Auslegung des Begriffs der Kommerzialität.
D. Entwicklung auf deutscher Ebene: Untersuchung der nationalen Umsetzung und Relevanz für Organisationen wie die GEMA sowie das neue UrhWissG.
E. Résumé: Zusammenfassende Betrachtung der Ergebnisse und Bestätigung, dass eine klare, konturenfeste Definition des Begriffs aktuell nicht existiert.
F. Ausblick: Notwendigkeit einer klaren gesetzlichen Regelung auf europäischer Ebene und konkreter Lösungsvorschlag zur Harmonisierung.
Schlüsselwörter
Kommerzialität, Urheberrecht, Gewinnerzielungsabsicht, Europäisches Recht, Richtlinien, Schrankenbestimmungen, Erwerbszweck, Digitalisierung, UrhWissG, Datenbank-RL, InfoSoc-RL, Wettbewerb, Gemeinwohl, Rechtsunsicherheit, Harmonisierung.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in der Arbeit grundlegend?
Die Arbeit analysiert den oft unklaren Begriff der Kommerzialität im Kontext des deutschen und europäischen Urheberrechts.
Welche zentralen Themenfelder werden abgedeckt?
Besonders im Fokus stehen die Harmonisierung durch EU-Richtlinien, die Rolle der Rechtsprechung und die Abgrenzung zu Begriffen wie „gewerblich“ oder „Erwerbszweck“.
Was ist das primäre Ziel der Forschungsarbeit?
Das Ziel ist die Klärung, wie der Begriff der Kommerzialität definiert ist, und die Erarbeitung eines Vorschlags für eine rechtsichere Harmonisierung.
Welche wissenschaftliche Methode wurde gewählt?
Es handelt sich um eine dogmatische Rechtsanalyse, die Rechtsprechung und Literatur auf europäischer und nationaler Ebene auswertet.
Was bildet den inhaltlichen Hauptteil der Untersuchung?
Der Hauptteil befasst sich chronologisch mit verschiedenen EU-Richtlinien und deren Umsetzung in Deutschland sowie deren Einfluss auf den Kommerzialitätsbegriff.
Durch welche Schlüsselwörter lässt sich die Arbeit beschreiben?
Die zentralen Begriffe sind Kommerzialität, Urheberrecht, Gewinnerzielungsabsicht und Harmonisierung.
Wie wirkt sich der technische Fortschritt auf den Kommerzialitätsbegriff aus?
Durch die Digitalisierung ist die Bedeutung des Begriffs gestiegen, da nun auch Privatpersonen aufwändige Verwertungsmethoden nutzen können, was eine Anpassung der Schranken notwendig macht.
Warum wird eine gesetzliche Kodifizierung gefordert?
Die derzeitige mangelnde Klarheit und die Diskrepanzen in der europäischen Rechtsanwendung führen zu Rechtsunsicherheit, die nur durch eine verbindliche gesetzliche Definition behoben werden kann.
Was schlägt der Autor zur Verbesserung der Rechtslage vor?
Der Autor schlägt die Einführung eines neuen Absatzes in Art. 5 der InfoSoc-RL vor, der Kommerzialität definiert und gleichzeitig Öffnungsklauseln für das Allgemeinwohl enthält.
- Quote paper
- Ruben Schneider (Author), 2018, Zur Entwicklung des Kommerzialitätsbegriffs im deutschen und europäischen Urheberrecht, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/495704
