Welchen Rollen haben Chirac und Schröder im Ratifizierungsprozess der europäischen Verfassung gespielt? Diese Frage wird in der vorliegenden Arbeit untersucht.
Einen „Vertrag über die Verfassung für Europa“ zu schaffen, um die europäische Integration auch konstitutionell in allen beteiligten Ländern festzusetzen, schien über Jahrzehnte eine unrealistische Vision zu sein. Doch mit der Unterzeichnung des „Vertrags über eine Verfassung für Europa“ (VVE) an symbolträchtiger Stätte in Rom am 29. Oktober 2004 war es soweit: „Die Verfassung für Europa zu unterschreiben, ist ein Traum, den viele geträumt haben. Jetzt ist er Wirklichkeit“, sagte der damalige deutsche Bundeskanzler Gerhard Schröder im Anschluss an diese feierliche Stunde.
Doch sowohl die Freude über eine von allen Staats- und Regierungschefs akzeptierte Verfassung für die Europäische Union als auch der Pathos in den Worten selbiger war schon zu diesem Zeitpunkt voreilig. Denn für das endgültige Inkrafttreten musste der Vertrag in 25 Ländern Europas ratifiziert, also völkerrechtlich bindend verabschiedet werden. In Frankreich sollte dies per Volksbefragung geschehen, angesetzt vom damaligen Staatspräsidenten Jacques Chirac.
In beiden Ländern waren jeweils der Einfluss des damaligen französischen Staatspräsidenten Jacques Chirac und des damaligen deutschen Bundeskanzlers Gerhard Schröder auf das Ratifizierungsverfahren und die Debatte darüber maßgeblich. In dieser Arbeit soll genauer untersucht werden, welche Rollen sie im Laufe des Ratifizierungsprozesses in ihren Ländern gespielt haben und wie diese auch unter Berücksichtigung äußerer Faktoren zu bewerten sind.
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- Der „Vernunfteuropäer“ Chirac und der „Gelernter Europäer“ Schröder – Persönliche Einstellungen und Erfahrungen im Laufe der Europäischen Integration
- Frühe Politische Jahre
- Rolle in der Europäischen Politik als Kanzler und Präsident
- Persönlicher Einsatz für die Europäische Verfassung
- Institutionelle und Historische Gegebenheiten in Frankreich und Deutschland
- Verfassungsrechtliche Gründe für die unterschiedlichen Ratifizierungsprozesse
- Weitere Gründe für eine Volksabstimmung in Frankreich und gegen ein Plebiszit in Deutschland
- Grenzen und Möglichkeiten Schröders und Chiracs in diesem Umfeld
- Kulturelle Unterschiede in Deutschland und Frankreich im Bezug auf Europa und ihre Auswirkungen auf den Ratifizierungsprozess
- Historisch gewachsene Einstellungen und Stimmung in der Bevölkerung
- Einstellung der jeweiligen politischen Klasse zur Europäischen Integration und zum Verfassungsvertrag
- Schröder und Chirac in diesem kulturell-politischen Spannungsfeld
- Fazit
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die Arbeit befasst sich mit der Rolle von Jacques Chirac und Gerhard Schröder im Ratifizierungsprozess der Europäischen Verfassung in Frankreich und Deutschland. Sie analysiert die jeweiligen persönlichen Einstellungen und Erfahrungen der beiden Politiker im Laufe der europäischen Integration, untersucht die institutionellen und historischen Gegebenheiten in beiden Ländern, sowie die kulturellen Unterschiede in Deutschland und Frankreich im Bezug auf Europa und deren Auswirkungen auf den Ratifizierungsprozess.
- Persönliche Einstellungen und Erfahrungen von Chirac und Schröder im Laufe der europäischen Integration
- Institutionelle und historische Gegebenheiten in Frankreich und Deutschland im Hinblick auf den Ratifizierungsprozess der Europäischen Verfassung
- Kulturelle Unterschiede in Deutschland und Frankreich in Bezug auf Europa und deren Einfluss auf den Ratifizierungsprozess
- Die Rolle von Chirac und Schröder im Spannungsfeld zwischen ihren persönlichen Einstellungen, den institutionellen Gegebenheiten und den kulturellen Unterschieden
- Bewertung des Einflusses von Chirac und Schröder auf den Ratifizierungsprozess in Frankreich und Deutschland
Zusammenfassung der Kapitel
Die Einleitung führt in das Thema ein und stellt die Forschungsfrage nach der Rolle von Chirac und Schröder im Ratifizierungsprozess der Europäischen Verfassung. Anschließend werden die Biographien der beiden Politiker und ihre Beziehung zu Europa dargestellt.
Kapitel 2 beleuchtet die jeweiligen persönlichen Einstellungen und Erfahrungen von Chirac und Schröder im Laufe der europäischen Integration, sowohl in ihren frühen politischen Jahren als auch während ihrer Zeit als Präsident bzw. Kanzler. Es wird auch ihr persönliches Engagement für die Europäische Verfassung und ihre Rolle in der Debatte um die Ratifizierung thematisiert.
Kapitel 3 beschäftigt sich mit den institutionellen und historischen Gegebenheiten in Frankreich und Deutschland, die den Ratifizierungsprozess beeinflusst haben. Es analysiert die verfassungsrechtlichen Rahmenbedingungen, die zu unterschiedlichen Verfahren in den beiden Ländern führten, und untersucht weitere Gründe für die unterschiedlichen Ratifizierungsprozesse.
Kapitel 4 untersucht die kulturellen Unterschiede in Deutschland und Frankreich in Bezug auf Europa und deren Einfluss auf den Ratifizierungsprozess. Es analysiert die historisch gewachsenen Einstellungen und die Stimmung in der Bevölkerung, sowie die Haltung der politischen Klasse zur europäischen Integration und zum Verfassungsvertrag.
Schlüsselwörter
Die Arbeit befasst sich mit zentralen Themen der europäischen Integration, darunter die Rolle von Schlüsselfiguren wie Jacques Chirac und Gerhard Schröder, die Bedeutung von Verfassungsprozessen, die unterschiedlichen politischen Kulturen in Frankreich und Deutschland, sowie den Einfluss von öffentlichen Meinungen und Medien auf den Ratifizierungsprozess der Europäischen Verfassung. Weitere wichtige Begriffe sind: Europäische Verfassung, Ratifizierungsprozess, Volksabstimmung, Referendum, Nationalismus, Euroskeptizismus, Medienberichterstattung, politische Kultur, Frankreich, Deutschland, Chirac, Schröder.
- Arbeit zitieren
- Benedikt Weingärtner (Autor:in), 2012, Der Ratifizierungsprozess der Europäischen Verfassung. Welche Rollen hatten Jacques Chirac und Gerhard Schröder?, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/502862
