Die Klimapolitik wird von europäischer, nationaler und der Ebene der Bundesländer und Kommunen beeinflusst. Insbesondere regionale und lokale Differenzen bezüglich der Umsetzung der Klimaziele führen zu Problemen. Das häufigste Spannungsfeld ist die Ebene Ökonomie gegen Ökologie. Wirtschaftliche Interessen einzelner Bundesländer stehen hierbei den Klimazielen der Bundesregierung gegenüber. Der Einfluss der Bundesländer, nicht nur durch den Bundesrat, wird im vorliegenden Literaturbericht erörtert. Herausforderungen und Ursachen der stockenden deutschen Klimapolitik werden analysiert und an einzelnen Fallbeispielen genauer dargestellt.
Der Klimaschutz ist eines der am meist diskutierten Themen der internationalen und nationalen Politik. Obwohl die deutsche Klimapolitik einige positive Resultate verzeichnen konnte, zählt Deutschland aufgrund einiger verpasster Klimaziele auf nationaler Ebene nicht mehr zu den Vorreitern im Bereich Klimaschutz in der Europäischen Union. Im europäischen Ranking landen wir nur noch auf dem 8. Platz und der Klimaschutzbericht der Bundesregierung geht davon aus, dass wir unsere eigenen Klimaschutzziele verfehlen werden. Im internationalen Vergleich belegt Deutschland sogar nur noch den 27. Platz aufgrund der vergleichsweise schlechten Leistung in der Kategorie Treibhausgase.
Besonders die Debatten der CO²-Emissions-Reduktion, der Kohleausstieg und effiziente, erneuerbare Energien sind zentrale Themen der Klimapolitik in Deutschland. Der Wandel des Energiesystems ist also die größte politische Herausforderung. Bis zum Jahr 2050 soll laut Bundesregierung ein nachhaltiges Energiesystem in der Bundesrepublik Deutschland etabliert werden. "Weg von nuklearen und fossilen Brennstoffen, hin zu erneuerbaren Energien und mehr Energieeffizienz" lautet der Slogan des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie (BMWi, 2019). Schrittweise sollen zudem die Treibhausgas-Emission gemindert werden.
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- Klimapolitik in der Bundesrepublik Deutschland
- Klimaschutzziele BRD
- Gesetzgebungskompetenzen der Klimapolitik der BRD
- Vorgaben und Ziele der Europäischen Union und den United Nations
- Einfluss der Bundesländer auf die deutsche Klimapolitik im föderalen System
- Allgemeines
- Herausforderungen der deutschen Klimapolitik durch die Bundesländer
- Fazit
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Der Literaturbericht analysiert den Einfluss der Bundesländer auf die deutsche Klimapolitik. Der Fokus liegt auf den Herausforderungen und Ursachen der stockenden deutschen Klimapolitik im föderalen System.
- Analyse der deutschen Klimapolitik im internationalen Vergleich
- Untersuchung der Gesetzgebungskompetenzen im Bereich der Klimapolitik
- Bewertung des Einflusses der Bundesländer auf die Klimapolitik
- Beurteilung der Herausforderungen und Spannungsfelder in der Umsetzung der Klimaziele
- Bewertung der Rolle des Bundesrates in der Klimapolitik
Zusammenfassung der Kapitel
Die Einleitung beleuchtet den Kontext der deutschen Klimapolitik und stellt die Relevanz des Themas dar. Kapitel 2 analysiert die Klimaschutzziele der Bundesrepublik Deutschland und zeigt die Herausforderungen auf, die sich aus den verpassten Zielen ergeben. Weiterhin werden die Gesetzgebungskompetenzen der Klimapolitik in Deutschland erläutert. Kapitel 2.3 befasst sich mit den Vorgaben und Zielen der Europäischen Union und der Vereinten Nationen im Bereich der Klimapolitik. Im dritten Kapitel wird der Einfluss der Bundesländer auf die deutsche Klimapolitik im föderalen System beleuchtet. Hierbei werden die Herausforderungen und Spannungsfelder der deutschen Klimapolitik durch die Bundesländer im Detail betrachtet.
Schlüsselwörter
Der Literaturbericht beschäftigt sich mit den Themen Klimapolitik, Bundesländer, Föderalismus, Klimaschutzziele, Gesetzgebungskompetenz, Herausforderungen und Spannungsfelder. Die Arbeit betrachtet die deutsche Klimapolitik im internationalen Kontext und analysiert die Rolle der Bundesländer bei der Umsetzung der Klimaziele.
- Quote paper
- Patrick Schulze (Author), 2019, Die deutsche Klimapolitik und der Einfluss der Bundesländer, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/505194
