Gegenstand der Hausarbeit ist eine Aufarbeitung der Ereignisse des Projektes ÖPP-Ingenieurbauwerke Frankfurt am Main sowie eine Darstellung der Gründe für das letztendliche Scheitern des Projektes.
In Zeiten knapper Haushaltskassen sowie einem Investitionsstau bei bestehender und neuer Infrastruktur suchen Bund, Länder und Kommunen immer wieder nach neuen beziehungsweise anderen Finanzierungsmöglichkeiten. Seit geraumer Zeit ist dabei die Begrifflichkeit des Public Private Partnership (PPP) beziehungsweise der Öffentlich-Privaten-Partnerschaft (ÖPP) ein Thema hinsichtlich einer Alternativfinanzierung. Diese Finanzierungsmöglichkeit wird auf verschiedenen Ebenen und in sämtlichen Variationen immer wieder ins Spiel gebracht, als einzige Finanzierungslösung ins Feld gestellt und somit als Heilsbringer gefeiert.
Bund, Länder und Kommunen argumentieren bei dieser Finanzierungsmethode zumeist mit Kostenvorteilen, einer beschleunigten Projektabwicklung sowie dem Fachwissen der privaten Unternehmer. Es lässt sich an dieser Stelle jedoch nicht von der Hand weisen, dass diese Argumente auch politischer Natur sein könnten, da eine Projektrealisierung zeitnah erfolgen kann, finanztechnisch jedoch nicht in diesem Ausmaß oder erst Jahre später in den öffentlichen Haushalten auftaucht. Die vorliegende Hausarbeit beschäftigt sich mit einem gescheiterten PPP- beziehungsweise ÖPP-Projekt der Stadt Frankfurt am Main aus dem Jahr 2010. Damals mussten viele Ingenieurbauwerke im Straßenverkehrsraum, insbesondere Brücken, dringend saniert werden, um einem weiteren Substanzverlust und Werteverzehr entgegenwirken sowie eine funktionsfähige Verkehrsinfrastruktur weiterhin gewährleisten zu können.
Aus diesem Grund prüfte eine Arbeitsgruppe im Auftrag der Stadt Frankfurt am Main mehrere Organisations- und Finanzierungsmöglichkeiten für die Bereitstellung und Unterhaltung des Ingenieurbautenbestandes. Diese aus städtischen Mitarbeitern und externen Beratern bestehende Arbeitsgruppe, untersuchte die Gesamtsituation, entwickelte eine Vorgehensweise und kam schließlich zu einem Ergebnis, mit welchem ein optimales Kosten-/Nutzenverhältnis zu erzielen sei. Das Ergebnis dieser Untersuchung war, dass der bestehende Instandsetzungs- und Sanierungsstau im Rahmen eines Projektes in Öffentlich-Private-Partnerschaft zeitnah und wirtschaftlich behoben werden kann.
Inhaltsverzeichnis
1 Einleitung
2. Definition von Public Private Partnership (PPP) bzw. Öffentlich-Private-Partnerschaft (ÖPP)
3. Geschichtliche Entstehung von PPP
4. Formen von PPP-Modellen
4.1 Erwerbermodell (E-Modell)
4.2 Konzessionsmodell (K-Modell)
4.3 Betreibermodell (A-Modell)
4.4 Modell Projekt ÖPP-Ingenieurbauwerke Frankfurt am Main
5.1 Entstehungsgeschichte
Projekt ÖPP-Ingenieurbauwerke Frankfurt am Main
5.2 Verfahrensrechtlicher Ablauf
Projekt ÖPP-Ingenieurbauwerke Frankfurt am Main
6. Rechtliche Grundlage
Bedarfsfeststellung und Finanzierbarkeit im Allgemeinen
7. Bedarfsfeststellung und Finanzierung der Maßnahme
Projekt ÖPP-Ingenieurbauwerke Frankfurt am Main
7.1 Eignung der Maßnahme als ÖPP
7.2 Leistungsumfang
7.3 Risikoverteilung
7.4 Leistungsbeschreibung
7.5 Portfolio und Projektvolumen
8. Weiterer Verlauf des Projekts ÖPP-Ingenieurbauwerke Frankfurt am Main
9. Warum das Projekt scheiterte
10. Kosten und Folgekosten
11. Fazit
Zielsetzung & Themen
Die Arbeit untersucht das gescheiterte ÖPP-Projekt zur Sanierung von Ingenieurbauwerken in Frankfurt am Main, um die Ursachen für das Scheitern sowie die Eignung und Herausforderungen solcher Kooperationsmodelle für die öffentliche Hand kritisch zu analysieren.
- Grundlagen und Formen von Public Private Partnerships
- Methodik der Wirtschaftlichkeitsuntersuchung bei ÖPP-Projekten
- Analyse der Projektabwicklung und der spezifischen Risikofaktoren im Fallbeispiel Frankfurt
- Bewertung von politischem Kalkül versus objektiver Bedarfsfeststellung
- Betrachtung der entstandenen Kosten und Folgekosten
Auszug aus dem Buch
9. Warum das Projekt scheiterte
Mit dem unter Ziffer 8 erwähnten Beschluss vom 28.06.2012, § 1856, wurde das Projekt Öffentlich-Private-Partnerschaft - Ingenieurbauwerke der Stadt Frankfurt am Main (ÖPP) aufgehoben. Grundsätzlich kann man davon ausgehen, dass ein Projekt in dieser Größenordnung immer und zu jedem Zeitpunkt scheitern kann. Roschmann schreibt dazu, dass der Aufwand für ein Public Private Partnership erheblich ist und man sowohl bei der Prüfung wie auch bei der Vorbereitung und schließlich bei der Durchführung jederzeit diesem Aufwand Rechnung tragen muss. Dieser Aufwand umfasst den organisatorischen, finanziellen und auch personellen Aspekt.
Insbesondere aus diesen Gründen soll eine Wirtschaftlichkeitsuntersuchung Klarheit schaffen, ob ein ÖPP-Projekt zu einem Erfolg werden kann oder nicht. Auch im Nachfolgenden ist ein durchgängiges Controlling von Nöten. Bei dem Projekt ÖPP-Ingenieurbauwerke Frankfurt am Main hat sich die Stadt Frankfurt am Main mit dem Beratungsunternehmen AlfenConsult einen professionellen Partner an seine Seite geholt, welcher in einem mehrseitigen Bericht eine vorläufige Wirtschaftlichkeitsuntersuchung erstellt hatte und darin zu dem Ergebnis kam, dass das Projekt ÖPP-Ingenieurbauwerke Frankfurt am Main circa 8,4 Prozent günstiger sei, als die Durchführung der Maßnahme im konventionellen Stil. Zu einem anderen Ergebnis kam hingegen das städtische Revisionsamt. In einem internen Bericht legte das städtische Revisionsamt Zahlen vor, die zeigten, dass die Kosten für eine konventionelle Realisierung künstlich hoch- und für die ÖPP-Variante künstlich heruntergerechnet wurden. Kernpunkt der Kritik des Revisionsamtes waren insbesondere die Controllingkosten, welche bei der konventionellen Maßnahme viermal so hoch angesetzt wurden, als es Vergleichskosten von anderen Projekten hätten erwarten lassen können. Ein weiterer Kritikpunkt des Revisionsamtes waren ferner die mit 20 Prozent sehr hoch angesetzte Effizienzgewinne des ÖPP-Projektes, welche lediglich durch schnelleres Bauen hätten erreicht werden sollen.
Zusammenfassung der Kapitel
1 Einleitung: Die Einleitung erläutert den Anlass der Arbeit, das gescheiterte PPP-Projekt der Stadt Frankfurt am Main, und skizziert die Problematik des Instandhaltungsstaus bei städtischen Ingenieurbauwerken.
2. Definition von Public Private Partnership (PPP) bzw. Öffentlich-Private-Partnerschaft (ÖPP): Das Kapitel definiert den Begriff PPP als projektbezogene Zusammenarbeit zwischen öffentlicher Hand und Privatwirtschaft und ordnet ihn als Kooperationsmodell ein.
3. Geschichtliche Entstehung von PPP: Hier wird die historische Entwicklung von PPP, von frühen Privatisierungsformen bis hin zur modernen, marktwirtschaftlich gesteuerten Stadtentwicklungspolitik in den USA und Deutschland, dargestellt.
4. Formen von PPP-Modellen: Das Kapitel bietet eine Übersicht über verschiedene vertragliche PPP-Modelle wie das Erwerber-, Konzessions- und Betreibermodell sowie deren Anwendung.
5.1 Entstehungsgeschichte: Dieser Abschnitt beschreibt die Genese des Frankfurter Projekts, motiviert durch den Investitionsstau bei Brückenbauwerken und den politischen Kontext zur Zeit der Weltwirtschaftskrise.
5.2 Verfahrensrechtlicher Ablauf: Es wird der prozessuale Ablauf der Vorbereitung, einschließlich der Beauftragung einer externen Beratungsgesellschaft, erläutert.
6. Rechtliche Grundlage: Dieses Kapitel erläutert die gesetzlichen Anforderungen an Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen gemäß Bundeshaushaltsordnung und Hessischer Gemeindeordnung.
7. Bedarfsfeststellung und Finanzierung der Maßnahme: Das Kapitel detailliert die Kriterien für die Eignungsprüfung, den Leistungsumfang, die Risikoverteilung sowie die Portfolio-Planung des Projekts.
8. Weiterer Verlauf des Projekts ÖPP-Ingenieurbauwerke Frankfurt am Main: Hier wird der politische Entscheidungsprozess sowie das letztendliche Aus der Ausschreibung und die Rückkehr zur konventionellen Sanierung beschrieben.
9. Warum das Projekt scheiterte: Das Kapitel analysiert die Gründe für das Scheitern, insbesondere die Kritik des Revisionsamtes an der Wirtschaftlichkeitsberechnung und die problematische Portfolio-Zusammensetzung.
10. Kosten und Folgekosten: Es wird eine Aufarbeitung der im Rahmen der gescheiterten Planung angefallenen Kosten sowie der Vergleichszahlungen an Bieter vorgenommen.
11. Fazit: Das Fazit resümiert, dass das Projekt primär an unwirtschaftlichen Annahmen und politischen Interessen scheiterte und unterstreicht die Notwendigkeit einer objektiven Prüfung bei zukünftigen Projekten.
Schlüsselwörter
Public Private Partnership, ÖPP, Stadt Frankfurt am Main, Ingenieurbauwerke, Wirtschaftlichkeitsuntersuchung, Infrastruktur, Sanierungsstau, Projektmanagement, Revisionsamt, Öffentliche Finanzen, Ausschreibung, Vertragsmodelle, Risikoübertragung, Verfügbarkeitsentgelt, Politische Entscheidungsprozesse
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit analysiert das gescheiterte ÖPP-Projekt zur Sanierung von Ingenieurbauwerken in Frankfurt am Main, um die Ursachen für das Scheitern und die generelle Anwendbarkeit von PPP-Modellen zu bewerten.
Welche zentralen Themenfelder behandelt die Untersuchung?
Die zentralen Themen sind die Definition von PPP-Modellen, die gesetzlichen Rahmenbedingungen für Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen sowie die Analyse der konkreten Projektschritte im Frankfurter Fallbeispiel.
Was ist das primäre Ziel der Forschungsfrage?
Das Ziel ist die Aufarbeitung der Ereignisse rund um das Projekt ÖPP-Ingenieurbauwerke Frankfurt am Main, um darzulegen, warum das Projekt trotz ursprünglicher Erfolgsprognosen scheiterte.
Welche wissenschaftliche Methode verwendet der Autor?
Die Arbeit stützt sich auf eine Literaturanalyse und eine detaillierte Auswertung von Magistratsvorträgen, Berichten, Beschlussausfertigungen und Presseberichten.
Welche Inhalte bilden den Hauptteil?
Der Hauptteil umfasst die theoretischen Grundlagen von PPP, die spezifische Entstehungs- und Scheiterungsgeschichte des Projekts sowie eine detaillierte Kostenanalyse.
Durch welche Schlüsselwörter lässt sich die Arbeit charakterisieren?
Wichtige Begriffe sind Public Private Partnership (PPP), Wirtschaftlichkeitsuntersuchung, Frankfurt am Main, Ingenieurbauwerke, Sanierung und öffentliche Haushaltsführung.
Welche Rolle spielte das städtische Revisionsamt beim Scheitern des Projekts?
Das Revisionsamt kritisierte, dass Kosten für die konventionelle Variante künstlich hochgerechnet und die Effizienzgewinne des ÖPP-Modells übertrieben dargestellt wurden.
Warum war die Rosa-Luxemburg-Straße ein entscheidender Faktor für das Scheitern?
Das Projekt enthielt die Sanierung einer Brücke, die laut Stadtplanung 2030 abgerissen werden sollte, was die Wirtschaftlichkeit des gesamten Portfolios erheblich beeinträchtigte.
Wie hoch waren die Kosten, die letztendlich für das Projekt anfielen?
Das gescheiterte Projekt kostete die Stadt Frankfurt am Main nach der Aufarbeitung knapp fünf Millionen Euro.
- Citar trabajo
- Benjamin Maser (Autor), 2016, Grundlagen, Anwendungsfelder und Perspektiven von Public Private Partnership (PPP), Múnich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/511882
