In Gestalt des Allgemeinen Zoll- und Handelsrecht (General Agreement on Tariffs and Trade - GATT) von 1947 wurde das internationale Wirtschaftsrecht lange nicht beachtet. Dies änderte sich mit dem Inkrafttreten des Übereinkommens zu Errichtung der Welthandelsorganisation (World Trade Organisation - WTO) am 01. Januar 1995. Das WTO Überein-kommen ist das Ergebnis langwieriger Verhandlungen im Rahmen der so genannten Uruguay-Runde zwischen den Jahren 1986 bis 1993. Diese Übereinkünfte haben das GATT 1947 in etlichen Bereichen ausdifferenziert und die Reichweite des internationalern Wirtschaftsrechts durch die Einbeziehung des Dienstleistungshandels und des geistigen Eigentums erweitert. Weiterhin haben sich die WTO Mitglieder verpflichtet, Streitigkeiten über ihre Rechte und Pflichten aus diesen Übereinkünften nach den Regeln eines Streitschlichtungssystems beizulegen. Dies ist in dieser Form im Völkerrecht einmalig und hat die WTO im Vergleich zum GATT stark verrechtlich und zu dessen Erfolg beigetragen.
Ziel des damaligen GATT`s und heute der WTO ist der Abbau von Zöllen und sonstigen Handelshemmnissen, sowie die Beseitigung von Diskriminierung, was zu einer allgemeinen Erhöhung des Lebensstandards führen soll. Ziel dieser Seminararbeit soll es sein ansatzweise Gesamtzusammenhänge und Grundstrukturen des GATT und der WTO aufzuzeigen. Es soll die historische Entwicklung des GATT und der WTO beleuchtet, sowie dessen Grundprinzipien und wichtigsten Regelungen vorgestellt werden.
Zunächst soll die Entstehungsgeschichte des GATT und der WTO bis zur Uruguay-Runde erläutert werden. Der Fokus dieser Seminararbeit liegt auf der neuen WTO und den damit verbundenen Grundprinzipien des GATT 1994. Die Grundprinzipien werden anhand der wichtigsten im Übereinkommen festgeschriebenen Artikel erläutert. Als letztes soll das neue Streitschlichtungssystem der WTO dargestellt werden.
Inhaltsverzeichnis
A. Einleitung
B. Vom GATT 1947 bis zur Urugay-Runde
I. Entstehungsgeschichte des GATT 1947
II. Die Uruguay-Runde als Beginn der WTO
III. Die neue WTO
C. Grundprinzipien
I. Das GATT 1947 im Überlick
II. Die Rechtsprinzipien des GATT 1994
III. Die wichtigsten Regeln des GATT 1994
D. Streitschlichtungsverfahren der WTO
I. Ablauf des Streitschlichtungsverfahrens
II. Probleme des Streitschlichtungsmechanismus
E. Fazit
Zielsetzung & Themen der Arbeit
Diese Seminararbeit untersucht die historische Entstehung, die Grundstrukturen sowie die Funktionsweise des GATT und der WTO, um ein Verständnis für die rechtlichen Rahmenbedingungen des internationalen Wirtschaftsrechts zu vermitteln und das Streitschlichtungssystem der WTO kritisch zu beleuchten.
- Historische Entwicklung vom GATT 1947 bis zur Gründung der WTO
- Struktur und Bedeutung der Uruguay-Runde für das Welthandelssystem
- Analyse der materiellen Rechtsprinzipien des GATT 1994
- Funktionsweise und Ablauf des WTO-Streitschlichtungsverfahrens
- Kritische Würdigung der Durchsetzungsmechanismen und bestehender Problemfelder
Auszug aus dem Buch
II. Die Uruguay-Runde als Beginn der WTO
Die im Jahr 1980 einsetzende Weltwirtschaftskrise, verbunden mit rückläufigen Import- und Exportzahlen, wachsenden Handelsbilanz- und Budgetdefiziten sowie steigenden Arbeitslosenquoten, führte in vielen Staaten zu einer Anhebung der Zölle und einem vermehrten Einsatz von nichttarifären Handelshemmnissen in Form von Importquoten und Selbstbeschränkungsabkommen. Dies hatte zufolge, dass das GATT stark kritisiert wurde. Das GATT-Sekretariat wies die Regierungen darauf hin, dass der Vertrauenskrise allein durch ein Öffnen der Märkte entgegen getreten werden könnte.
Daraufhin begann am 2. September 1986 die achte GATT-Runde mit einer Ministertagung in Puna del Este, Uruguay. In den acht Jahren bis 1994 wurde in dieser so genannten Uruguay-Runde auf der Grundlage des GATT 1947 ein neues, konsolidiertes und wesentlich erweitertes System der Weltordnung geschaffen. Im Mittelpunkt der Uruguay-Runde stand zunächst die Stärkung und Präzisierung der Regeln des GATT, insbesondere der nichttarifären Handelshemmnisse. Vor dem Hintergrund der wirtschaftlichen Entwicklungen wurden im Laufe der Uruguay-Runde der internationale Dienstleistungshandel und die handelsbezogenen Aspekte des Schutzes des geistigen Eigentums zu zentralen Verhandlungsgegenständen. Es bildeten sich 15 Arbeitsgruppen, die sich folgenden Themen widmetten:
Zusammenfassung der Kapitel
A. Einleitung: Die Einleitung erläutert den Übergang vom GATT 1947 zur WTO im Jahr 1995 und umreißt das Ziel der Arbeit, die Strukturen und das Streitschlichtungssystem zu untersuchen.
B. Vom GATT 1947 bis zur Urugay-Runde: Dieses Kapitel behandelt die historische Genese des GATT sowie den komplexen Verhandlungsprozess der Uruguay-Runde, der zur Institutionalisierung der Welthandelsorganisation führte.
C. Grundprinzipien: Hier werden die zentralen materiellen Rechtsprinzipien wie Antidiskriminierung, Meistbegünstigung und Inländerbehandlung dargestellt, die das Fundament des GATT 1994 bilden.
D. Streitschlichtungsverfahren der WTO: Dieses Kapitel analysiert den formalen Ablauf der Streitbeilegung durch das Dispute Settlement Body und diskutiert die verbleibenden Schwächen im Durchsetzungsmechanismus.
E. Fazit: Das Fazit fasst die Entwicklung zusammen und hinterfragt kritisch, inwieweit die WTO ihre ehrgeizigen Ziele bei der Liberalisierung des Welthandels bisher erreichen konnte.
Schlüsselwörter
GATT, WTO, Welthandel, Uruguay-Runde, Meistbegünstigung, Inländerbehandlung, Antidiskriminierung, Streitschlichtungsverfahren, Welthandelsorganisation, Dienstleistungshandel, geistiges Eigentum, Handelshemmnisse, Agrarsubventionen, Zollbindung, Liberalisierung.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit bietet eine fundierte Übersicht über das internationale Handelsrecht, ausgehend von der Entstehung des GATT 1947 bis hin zum aktuellen, verrechtlichten System der WTO.
Welche zentralen Themenfelder werden abgedeckt?
Die Arbeit fokussiert sich auf die historische Entwicklung, die materiellen Grundprinzipien des GATT 1994 und das moderne Streitschlichtungsverfahren der WTO.
Was ist das primäre Ziel der Untersuchung?
Ziel ist es, die Gesamtzusammenhänge und Grundstrukturen des Welthandelssystems aufzuzeigen und die Funktionsweise der zentralen Regeln und Schlichtungsorgane zu erläutern.
Welche wissenschaftliche Methode kommt zum Einsatz?
Es handelt sich um eine strukturierte rechts- und wirtschaftswissenschaftliche Literaturanalyse, die auf den einschlägigen Abkommen und völkerrechtlichen Grundlagen basiert.
Was steht im inhaltlichen Hauptteil im Fokus?
Der Hauptteil gliedert sich in die Darstellung der Prinzipien (Antidiskriminierung, Offene Märkte, Souveränität) sowie den detaillierten Ablauf des Dispute Settlement Verfahrens.
Welche Schlagworte charakterisieren das Dokument?
Die Arbeit wird durch Begriffe wie WTO-Recht, Handelsliberalisierung, Uruguay-Runde und multilaterale Verträge charakterisiert.
Was unterscheidet das alte GATT-Verfahren vom modernen WTO-System?
Im Gegensatz zum GATT-Verfahren, das durch den Konsensus-Ansatz blockierbar war, ermöglicht das WTO-Streitschlichtungssystem eine verrechtlichte und zeitlich straffere Streitbeilegung ohne Blockademöglichkeit.
Welches Problem identifiziert die Autorin bei der Streitschlichtung?
Trotz der Stärkung des Systems weist die Autorin darauf hin, dass große Handelspartner weiterhin politischen Spielraum nutzen können und kleinere Länder oft an finanziellen Ressourcen oder Kompetenzen für solche Verfahren mangelt.
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- Friederike Vieth (Author), 2005, Historische Entwicklung von GATT und WTO, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/53238
