Die vorliegende Arbeit verfolgt die Frage, ob eine eigenständige europäische Infrastrukturplanung im Bereich der TEN existiert und, wenn ja, wie hierbei die Rollen zwischen Mitgliedsstaaten und EU verteilt sind. Dazu werden die derzeitigen Gestaltungsmöglichkeiten im Allgemeinen und Speziellen untersucht („Mittel“) und aktuelle Hindernisse sowie ein Ausblick auf mögliche zukünftige Entwicklungen einer europäischen Infrastrukturplanung („Möglichkeiten“) aufgezeigt.
Die Seminararbeit enthält einen Querschnitt durch die Theorie und Praxis der Infrastrukturplanung im Bereich der Transeuropäischen Netze. Hierzu wird zunächst in das Thema eingewiesen. Im darauf folgenden allgemeinen Teil wird die Regelungskulisse generell und im besonderen Teil dann konkret für den jeweiligen Infrastrukturbereich (Verkehr, Energie und Telekommunikation) beleuchtet. Die Arbeit schließt mit einem Ausblick auf die die Zukunft der transeuropäischen Infrastrukturplanung.
Inhaltsverzeichnis
- I. Einführung
- II. Die primärrechtliche Grundlage
- 1. Tatbestand der Unionskompetenz: Begriff der Transeuropäischen Netze
- 2. Infrastrukturpolitik im Lichte des Subsidiaritätsprinzips
- 3. Konkurrenz zu anderen Vorschriften
- 4. Leitlinien und Vorhaben von gemeinsamen Interesse
- a) Die Verbindlichkeit der Leitlinien
- b) Die Rechtsnatur der Leitlinien
- c) Vorhaben von gemeinsamen Interesse
- 5. Interoperabilität (Art. 171 I S. 1 Nr. 2 AEUV)
- 6. Finanzielle Förderung (Art. 171 I S. 1 Nr. 3 AEUV)
- 7. Potentielle wirtschaftliche Lebensfähigkeit (Art. 171 I S. 2 AEUV)
- III. Von,,Patchwork“ zu „Network\":
- 1. Die Umsetzung der Unionskompetenz in der gegenwärtigen Praxis
- 2. Bereich Verkehr (TEN-V)
- a) Die dualistische Planungsmethode: Kernnetz und Gesamtnetz
- b) Korridorkonzept und Vorhaben von gemeinsamen Interesse
- c) Zwischenergebnis
- 3. Bereich Energie (TEN-E)
- a) Vorhaben von gemeinsamen Interesse als Hauptinstrument
- b) Beschleunigung der Zulassungsverfahren
- c) Stärkung der öffentlichen Akzeptanz durch Beteiligungsverfahren
- d) Zwischenergebnis
- 4. Bereich Telekommunikation (eTEN)
- a) Breitbandnetz und digitale Dienstinfrastruktur
- b) Zwischenergebnis
- IV. Ausblick: Möglichkeiten einer europäischen Infrastrukturplanung
- 1. Effizientere Planung durch Schaffung von Synergien
- 2. Förderung von Public Private Partnerships (PPP)
- 3. Schnellere und transparentere Genehmigungsverfahren
- 4. Intensivierung der Zusammenarbeit mit Drittstaaten
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Seminararbeit befasst sich mit der Planung transeuropäischer Netze im Rahmen der Europäischen Union. Die Arbeit analysiert die rechtlichen Grundlagen, die Umsetzung in der Praxis und mögliche zukünftige Entwicklungen. Dabei werden die verschiedenen Bereiche der transeuropäischen Netze betrachtet, insbesondere Verkehr, Energie und Telekommunikation.
- Rechtliche Grundlage der transeuropäischen Netze
- Umsetzung der Unionskompetenz in den verschiedenen Bereichen
- Herausforderungen und Möglichkeiten der europäischen Infrastrukturplanung
- Bedeutung von Synergien und Public Private Partnerships (PPP)
- Zunehmende Relevanz von digitaler Infrastruktur und Breitbandnetzen
Zusammenfassung der Kapitel
Das erste Kapitel dieser Arbeit führt in die Thematik der transeuropäischen Netze ein. Das zweite Kapitel beleuchtet die primärrechtliche Grundlage der EU-Kompetenz in diesem Bereich. Hier werden die Begriffe der Unionskompetenz, das Subsidiaritätsprinzip, die Leitlinien und Vorhaben von gemeinsamem Interesse sowie die Themen Interoperabilität und finanzielle Förderung behandelt.
Kapitel III beschäftigt sich mit der Umsetzung der Unionskompetenz in der Praxis. Dabei werden die Bereiche Verkehr, Energie und Telekommunikation im Detail betrachtet. Hier wird die dualistische Planungsmethode im Bereich Verkehr, das Konzept der Vorhaben von gemeinsamem Interesse im Bereich Energie und die Bedeutung von Breitbandnetzen im Bereich Telekommunikation beleuchtet.
Kapitel IV blickt auf die Zukunft der europäischen Infrastrukturplanung und zeigt Möglichkeiten zur Verbesserung der Planung und Umsetzung auf. Hier werden Themen wie Synergien, Public Private Partnerships, Genehmigungsverfahren und die Zusammenarbeit mit Drittstaaten behandelt.
Schlüsselwörter
Die Arbeit beschäftigt sich mit den zentralen Themen der transeuropäischen Netze und den damit verbundenen Rechtsfragen. Hierbei stehen insbesondere die Unionskompetenz, das Subsidiaritätsprinzip, die Leitlinien und Vorhaben von gemeinsamem Interesse im Fokus. Daneben werden wichtige Bereiche wie Verkehr, Energie und Telekommunikation behandelt, wobei die Themen Interoperabilität, finanzielle Förderung und die Bedeutung von Public Private Partnerships eine zentrale Rolle spielen. Darüber hinaus werden wichtige Themen wie der Netzausbau, die Digitalisierung und die europäische Infrastrukturplanung behandelt.
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- Ludwig Zens (Autor), 2019, Transeuropäische Netze. Mittel und Möglichkeiten einer europäischen Infrastrukturplanung, Múnich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/534837
