Die Fragestellung dieser Arbeit lautet: „Inwiefern ist die Europäische Union, in Anbetracht der Theorien von Max Weber und Jürgen Habermas, demokratisch hinreichend legitimiert?“ Das europaweite Aufstreben rechtspopulistischer Parteien, die ungelöste Staatsschuldenkrise in Griechenland, Großbritanniens Ausscheiden aus dem europäischen Staatenverbund und die immer größer werdenden sozioökonomischen Ungleichheiten innerhalb der EU deuten auf eines hin: Die Zukunft der Europäischen Union ist so ungewiss wie nie zuvor.
Da die Kritik an den europäischen Institutionen und an der angeblichen Fremdbestimmung durch die wirtschaftlich führenden Nationen Europas, im Rahmen der Unionspolitik, ein zentraler Bestandteil dieser aktuellen Geschehnisse ist, bekommt die Frage, ob die Europäische Union eine ausreichende demokratische Legitimität aufweist, ebenfalls eine neue Brisanz. Um diese Frage jedoch abschließend beantworten zu können, wäre eine ausführliche empirische Analyse der EU, der europäischen Verträge und der europäischen Institutionen notwendig. Dieses Vorgehen würde allerdings den Umfang meiner Arbeit entschieden übersteigen, daher muss eine Konkretisierung der Fragestellung vorgenommen werden. Ich werde in dieser Arbeit ein besonderes Augenmerk auf die Definition von Legitimität legen, da von ihr die Beurteilung der politischen Meinungs- und Willensbildungsprozesse in der EU maßgeblich abhängig ist. Indem ich in Abschnitt 2 die Theorie der legalen Herrschaft von Max Weber und die Theorie der deliberativen Demokratie von Jürgen Habermas gegenüberstelle und dadurch zwei unterschiedliche Verständnisse von Legitimität hinzuziehe, bilde ich einen theoretischen Rahmen, mit dem die Thematik dieser Arbeit besser behandelt werden kann.
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
2. Zwei Verständnisse von Legitimität
2.1 Legale Herrschaft (Max Weber)
2.2 Deliberative Demokratie (Jürgen Habermas)
3. Die demokratische Legitimität der Europäischen Union
3.1 Die Demokratie-These
3.2 Die Demokratiedefizit-These
3.2.1 Strukturelles Defizit
3.2.2 Konjunkturelles Defizit
3.3 Bezugnahme auf den theoretischen Rahmen
3.3.1 Bezug auf Weber
3.3.2 Bezug auf Habermas
4. Fazit
Zielsetzung & Themen
Die Arbeit untersucht die demokratische Legitimität der Europäischen Union vor dem Hintergrund der herrschaftssoziologischen Theorie von Max Weber und der Demokratietheorie von Jürgen Habermas, um zu klären, ob die EU demokratisch hinreichend legitimiert ist.
- Analyse der Legitimitätsbegriffe von Weber (legale Herrschaft) und Habermas (deliberative Demokratie).
- Gegenüberstellung der Demokratie-These und der Demokratiedefizit-These in der EU-Debatte.
- Diskussion struktureller und konjunktureller Defizite der europäischen Integration.
- Überprüfung der theoretischen Anwendbarkeit auf supranationale Institutionen.
- Erörterung von Lösungsansätzen für eine nachhaltigere demokratische Partizipation.
Auszug aus dem Buch
3.2.1 Strukturelles Defizit
Gerd Strohmeier argumentiert, dass die Legitimationsproblematik der EU auf ein strukturelles Defizit zurückzuführen sei. Da es keinen europäischen Demos, keine „kollektive Identität“ und keine „gesellschaftliche Verbundenheit“ geben würde, könne es nicht institutionell behoben werden (Strohmeier 2007: 27).
„…ohne weitgehende gesellschaftspolitische Integration bzw. kollektive Identifikation, sind die parlamentarische Demokratie und - damit verbunden - die parlamentarische Mehrheitsbildung […] nur äußerst begrenzt möglich“ (Strohmeier 2007: 28).
Aus diesem Gedankengang folgert er, dass eine weiter fortgeschrittene Parlamentarisierung der EU, d.h. beispielsweise eine Stärkung der Kompetenzen des Europäischen Parlaments, zu noch mehr Fremdbestimmung und dadurch zu weniger demokratischer Legitimation führen würde (Strohmeier 2007: 27).
Dass Europa keine „ökonomisch, politisch oder sprachlich-kulturell integrierte Gesellschaft“ sei und demnach keinen europäischen Demos besitzen könne, führt Strohmeier auf verschiedene Ursachen zurück. Er vermutet zum einen, dass „Europas Staaten bzw. Völker ‚zu alt‘, mit zu viel Geschichte befrachtet und zu stolz auf ihre je spezifischen Errungenschaften“ seien, um eine derartige Gesellschaft bilden zu können (Strohmeier 2007: 28). Außerdem prangert er „das Fehlen einer demokratischen Infrastruktur“ an, er bezieht sich hierbei auf das Fehlen einer europäischen Öffentlichkeit und einer „übernationalen Diskursfähigkeit“ (Strohmeier 2007: 28). Demokratie sei durch Parlamentarismus nur dann realisierbar, wenn „spezifische parlamentarisch-demokratische Voraussetzungen gegeben“ seien, wie beispielsweise eine „gesamtgesellschaftliche Interessenvermittlung und Konfliktsteuerung“ auf europäischer Ebene (Strohmeier 2007: 28). Diese Voraussetzungen seien in der Europäischen Union jedoch nicht gegeben, da von keiner europäischen Öffentlichkeit die Rede seien könne.
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung: Die Einleitung thematisiert die aktuelle Krise der EU und leitet die Forschungsfrage nach der demokratischen Legitimität unter Rückgriff auf Weber und Habermas ein.
2. Zwei Verständnisse von Legitimität: Dieses Kapitel erläutert Webers Theorie der legalen Herrschaft und Habermas' deliberative Demokratie als theoretische Basis für die Untersuchung.
3. Die demokratische Legitimität der Europäischen Union: Hier werden die Demokratie-These und die Demokratiedefizit-These gegenübergestellt sowie die Theorien von Weber und Habermas auf die EU bezogen.
4. Fazit: Das Fazit stellt fest, dass die EU weder nach Weber noch nach Habermas hinreichend legitimiert ist und mahnt einen Ausbau der europäischen Öffentlichkeit an.
Schlüsselwörter
Europäische Union, Demokratische Legitimität, Legale Herrschaft, Max Weber, Deliberative Demokratie, Jürgen Habermas, Demokratiedefizit, Europäischer Demos, Parlamentarisierung, Politische Institutionen, Öffentlichkeitsdefizit, Souveränität, Machtkompetenzen, Mehrebenenarchitektur, Politische Partizipation.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit beschäftigt sich mit der Frage, ob die Europäische Union über eine ausreichende demokratische Legitimität verfügt, betrachtet durch die Brille zweier klassischer Demokratietheorien.
Was sind die zentralen Themenfelder der Untersuchung?
Die Schwerpunkte liegen auf der herrschaftssoziologischen Definition von Legitimität, den strukturellen und konjunkturellen Defiziten der EU sowie der Rolle von Öffentlichkeit und Identität für eine funktionierende Demokratie.
Was ist die primäre Forschungsfrage?
Die zentrale Frage lautet: „Inwiefern ist die Europäische Union, in Anbetracht der Theorien von Max Weber und Jürgen Habermas, demokratisch hinreichend legitimiert?“
Welche wissenschaftliche Methode wurde angewandt?
Es handelt sich um eine theoretische Analyse, bei der existierende Theorien und Thesen (Demokratie- vs. Demokratiedefizit-These) auf das politische System der EU angewendet und kritisch hinterfragt wurden.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in die theoretische Fundierung durch Weber und Habermas sowie die detaillierte Abwägung der Argumente zum Demokratiedefizit und deren Verknüpfung mit den genannten Theorien.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit am besten?
Die zentralen Begriffe sind Europäische Union, Legale Herrschaft, Deliberative Demokratie, Demokratiedefizit, Europäischer Demos und Politische Legitimation.
Warum ist eine Anwendung von Webers Theorie der legalen Herrschaft auf die EU laut Autor problematisch?
Der Autor argumentiert, dass Webers Modell primär auf moderne Nationalstaaten zugeschnitten ist und die komplexe supranationale Struktur der EU, in der sich überstaatliches Recht und nationales Verfassungsrecht überschneiden, nicht vollständig abbilden kann.
Welche Rolle spielt die „europäische Öffentlichkeit“ für die Argumentation?
Das Fehlen einer europäischen Öffentlichkeit wird als gravierendes strukturelles Defizit gewertet, da ohne einen gemeinsamen Diskursraum keine authentische deliberative Demokratie nach Habermas entstehen kann.
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- Severin Pehlke (Author), 2017, Die Zukunft der Europäischen Union. Abhängig von ihrer demokratischen Legitimität?, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/538876
