Wie werden die Wohnungs(losen)politiken bei der (neoliberalen) Stadtentwicklung in Deutschlands Großstädten angepasst?


Hausarbeit (Hauptseminar), 2018

14 Seiten, Note: 1,3


Leseprobe

Inhaltsverzeichnis

1. Einleitung

2. Entwicklung von Wohnungspolitiken

3. Heutiger Zustand deutscher Städte
3.1 Wohnungswettbewerb & Betroffene
3.2 Obdachlosigkeit und der politische Umgang

4. Zukunftsausblick

5. Meinungen

6.Quellen

7. Abbildungsverzeichnis

1. Einleitung

Deutschlands Bevölkerung ist in Bewegung: junge Menschen entscheiden sich immer öfter für einen Studien- oder Ausbildungsplatz in einer Stadt, Migranten und Flüchtlinge suchen Unterkünfte und breite Bevölkerungsschichten erhoffen sich bessere Arbeitsplätze als in ländlichen Räumen. Nicht nur mit dem Arbeitsmarkt ist es ein wesentlicher Vorteil, in einer Stadt zu wohnen, sondern auch das erheblich differenziertere Kulturangebot, die Vielfalt an Einkaufsmöglichkeiten, Naherholungszentren wie Sporteinrichtungen, Parks zum Spatzierengehen und Begegnungsstätten, sowie nahgelegene Institutionen wie Ämter und Ärtzte. Eine Bedürfniserfüllung wird innerhalb einer Stadt also insofern vereinfacht, als dass die Wege im Vergleich zum ländlichen Leben deutlich verkürzt sind und die vorhandene Lebenszeit somit effizienter genutzt werden kann. Kurzum: die Menschen nutzen gern die Vorteile eines Agglomerationsstandortes und rotten sich räumlich immer mehr zusammen. Dass die Nachfrage an Wohnraum somit stetig ansteigt, ist somit nicht verwunderlich. Dennoch scheinen die Wohnungspolitiken der Städte nicht hinterherzukommen: Am 4.5.2019 demonstrierten mehrere tausend Menschen in 24 deutschen Städten, darunter auch Hamburg, gegen die vorherrschende Wohnraumknappheit mit Parolen wie „Wohnen ist ein Grundrecht“. Der sogenannteMieten Movefordert bezahlbare Mieten – ganz entgegen dem aktuellen Trend, der Hamburg zu einer der teuersten Städte Deutschlands neben München bezüglich der Quadtratmeterpreise werden ließ. Angestoßen zu dieser Demonstration haben Verbände wie die Ver.di, der Mieterverein Hamburg, sowie auch linksextreme Vereinigungen sie die Antifa Altona Ost. Steffen Jörg als Teil des Organisatorenteams nennt die Forderung eines „großangelegten kommunalen Wohnungsbauprogramms und ein gesetzlich verordneten Mietdeckels“ (Wenig, P., 2019, S.1). Es werden private Immobiliengroßunternehmen, sogenannte Miethaie, die bisher bezahlbare Wohnräume aufkauften und die Vernachlässigung des Wohnungsneubaus in bezahlbarem und öffentlich verwaltetem Rahmen kritisiert. Für viele Bewohner sind die Mieten bereits jetzt zu hoch – besonders betroffen sind Rentner, Studenten, Auszubildende, Minijobber und sozialschwache Gruppen, deren Anzahl zu immens ist, als dass alle Platz in Sozialwohnungen fünden. Weshalb sich dieser Zustand im Laufe der Zeit entwickeln konnte und welche Perspektiven es zur Verbesserung dieser Situation gibt, sind prägnante und wichtige Gedanken im Zuge dessen und sollen im weiteren Verlauf näher beleuchtet werden.

2. Entwicklung von Wohnungspolitiken

Ursprünglich war die Aufgabe des Wohlfahrtstaates, den schwächeren Schichten der Gesellschaft einen Aufstieg zu ermöglichen und dadurch einen breitgefächerten Ausgleich gesellschaftlich - sozialer Unterschiedlichkeiten zu schaffen. Nach den Kriegen klafft eine Spaltung von stärker gestellten Lebensgemeinschaften und solchen, die humane und materielle Verluste verkraften mussten auf. Eine wichtige Strategie mit großer Tragweite stellt die Stadtplanung und die Wohnungspolitik dar. In Bezirken, in denen die Stadt auch gleichzeitig das Bundesland ist, wie in Berlin, Hamburg und Bremen ist der Einfluss dieser planerischen Entscheidungen bedeutend größer, als in ländlichen Bereichen durch die dortigen Ausgleichsflächen, die in der Stadt maßgeblich fehlen.

Diverse mögliche Änderungen von wohnbezogenen Bedürfnissen und Situationen wie den Eigentumsverhältnissen, sowie Standortpräferenzen und lokaler, sowie regionaler (un-)freiwilliger Migrationen wirken sich auf die Physiognomik von städtischen Zonen aus. Es wird somit sichtbar, dass „die Entwicklung des Wohnungsmarktes gleichzeitig einen entscheidenden Faktor für den Strukturwandel von städtischen Teilräumen und für die Ausbildung eines neuen sozialräumlichen Gefüges [in Leipzig] darstellt.“ (Mayr, A., et Al. 1998, S.34).

Nach der Grenzauflösung ließ sich eine deutliche Abwanderung aus dem Osten in den Westen erkennen, der für eine Wohnraumknappheit im Westen, aber auch einen großen Wohnungsleerstand im Osten sorgte. Allein aus Leipzig wanderten jährlich (1989,1990) mehr als 15.000 Menschen in diealten Bundesländerab (Mayr, A., et Al. 1998, S.36). Umstände wie eine hohe Arbeitslosenrate und eine schwache wirtschaftliche Entwicklung hielten Investoren vorerst weitgehend davon ab, sich an dem östlichen Wohnungsumbau, -neubau und überfälligen Sarnierungsarbeiten zu beteiligen. Die Attaktivität solcher Projekte stieg erst mit steuerlichen Vergünstigungen bei Umbauten und Gebäudesarnierungen. Diese negative Entwicklung zeigte sich gleichsam auch in Deutschlands östlich angrenzenden Nachbarländern (Häußermann, H. Und Siebel, W., 1995, S.4ff, Vgl. Abb.1).

Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten

(1) Mietentwicklung im Osten Deutschlands

Durch die voranschreitenden Deindustrialisierungsprozesse werden immer mehr staatlicher Unternehmen in privatisierte Betriebe ungewandelt – die Stadt erfährt einen neoliberalen Entwicklungsschwung (Schipper,S. 2018, S.7). Die maßgeblichen Wegbereiter der Dominanz des Wohnraums als Ware auf dem Wohnungsmarkt, was sich im Laufe des 19. Jahrhunderts ausprägte, waren die räumliche Aufteilung von Wohnen und Arbeiten und die Entstehung des Mietprinzipes als Alternative zum Eigentum (Häußermann, H. Und Siebel, W., 1995, S.4-10).

In Berlin wurden aufgrund von Wohnungsnot das sogenannte System der Bettgänger entwickelt, bei dem sich Arbeiter mit einem knappen Einkommen schichtweise ein Zimmer, und somit das gleiche Bett teilten, um Miete zu sparen (Häußermann, H. Und Siebel, W., 1995, S.4ff).

3. Heutiger Zustand deutscher Städte

Die zunehmende Privatisierung von Land mit Konzentration auf wenige große Immobilienkonzerne nimmt immer weiter zu: Die Wohnungen sind heutzutage unter wenigen Miethaien wie Vonovia, Deutsche Wohnen und Patrizia aufgeteilt Vgl. Abb. 3).

Mit durchschnittlich 4% Steigerung der Mieten im Angebotsmarkt liegt Hamburg hinter Bremen, Berlin, Stuttgart und München unter dem Spitzenreitern der teuersten deutschen Städte (Vgl. Abb.2). Als genereller Richtwert, wie hoch der Anteil des Einkommens jedoch lediglich sein sollte, der für die Miete ausgegeben wird, wird oft die 30% Schwelle als Richtwert genannt.

Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten

(2) Entwicklung des Berliner WohnungsmarktesAbbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten
(3) Wohnungsbestand deutscher Immobilienkonzerne

Letztendlich seien nach Aussagen Stapelfelds für bezahlbare Wohnräume hauptsächlich die Saga und die Wohnungsgenossenschaften mit zusammengezählt über 260.000 Hamburger Wohnungen, die einen Quadtratmeterpreis unter acht Euro garantieren, in ihrem Besitz. Weit weniger hoch sei der Anteil bei privaten Vermietern, die im Großen und Ganzen sehr viel wählerischer bei den Mietern und deren jeweiligen Einkommen und Zahlungsbereitschaft sind. Es mangelt zunehmend an bezahlbarem Wohnraum. Während einerseits Immobilienhaie wie Vonovia den Markt für sich beanspruchen und die Preise in die Höhe treiben, werden andererseits viele Wohnungen gekauft, um mit tageweisen Mieten mehr Geld als bei einem monatlichem Mieteinzug zu generieren. Dieses Pendant zu den einstigen Bettgängern findet sich heute beispielsweise auf Online Platformen wie Air BnB.

Das Bündnis für bezahlbaren Wohnraum beispielsweise fordert: „Sozialen Wohnungsbau wiederbeleben!“ und klärt in diversen Veranstaltungen, die die Wohnungsnot in Kiel für alle Menschen sichtbar machen soll, auf. Der Slogan einer Werbekarte lässt die Verzweiflung dieser Thematik erahnen – auf einem Grabstein steht: „Hier ruht der soziale Wohnungsbau der Stadt Kiel“ (Meyer, A., Flyer 2015).

3.1 Wohnungswettbewerb & Betroffene

Während eine Wohnung bezogen ist, also kein Mieterwechsel stattfindet, gelten klare Regeln bezüglich der Miete: Es ist erlaubt, die Nebenkosten von Seiten der Wohnungsverwaltung in angemessenem Maße anzupassen, sodass Warmwasser, Heizkosten und weitere zentral organisierte Kosten laufend abgedeckt sind. Theoretisch möglich ist also ein monatlicher Wechsel der Warmmiete, sowie jährliche Nachforderungen und Rückzahlungen. Diese Änderungen setzten jedoch eine schriftliche Aufstellung des getätigten Verbrauchs mit einer Zahlungsaufforderung durch den Vermieter voraus, damit diese wirksam werden kann. Bei einem Mieterwechsel darf die Miete seit 2015 dank der sogenannten „Mietpreisbremse“ um maximal zehn Prozent der mittleren Vergleichsmiete angehoben werden. Diese Regularien schließen jedoch keine Neubauten aus (Haimann, R. 2019, S.1). Die soziale Erhaltungsverordnung soll Bewohner vor der Verdrängung aus ihren Unterkünften und ihrem Stadtteil schützen (§172 Abs.1 Satz 4 Baugesetzbuch).

Während augenscheinlich stetig neuer Baugrund aufgekauft und Bauvorhaben genehmigt und umgesetzt werden, verstärkt sich die Problematik der höher werdenden Mieten jedoch, anstatt diese zu neutralisieren. „Die meisten privaten Investoren bauen am Bedarf vorbei“, kritisiert dahingegen jedoch Helge Peters, ein Mitglied von Deutsche Wohnen. Der Preis der Neubebauung richte sich demnach nicht an die tatsächlich Bedürftigen Wohnungssuchenden, sondern an einkommensstarke Mieter, um Profit zu generieren. Diese sich fortlaufend intensivierende Entwicklung der Ökonomisierung von Städten liegt unter Anderem dem zugrunde, dass den einzelnen Kommunen immer mehr Entscheidungsgewalt, besonders in dem Bereich der Wirtschaftspolitik, anvertraut wird. Zudem hat sich das generelle Verständis von städtischen Räumen insofern gewandelt, als dass nicht mehr die Erzeugung eines homogenen, gleichmäßig verteilten Lebensstandarts als oberstes Paradigma angesehen wird, sondern mittlerweile die Raumordnung als wichtiges Werkzeug bezüglich der Wettbewerbsfähigkeit auf dem Markt betrachtet wird (Stegemann, T. 2011, S.93). Als Sicherung und zum Ausbau dieser werden unter Anderem Förderungen im Bereich der Wirtschaft stattgegeben, sowie in die Marketingstrategien der Stadt investiert. Zudem werden die Gewerbesteuern gesenkt, sodass es für Investoren deutlich attraktiver werden soll, in einen bestimmten Raum der Stadt zu investieren. So werden augenscheinlich systembedingt die finanziellen und sozialen Disparitäten verstärkt. Eine mittelständige Privatperson kann von solch wegweisenden Bevorzugungen priviligierter Schichten der Gesellschaft kaum profitieren. Aus dem Bau von Sozialwohnungen wird sich zudem auch immer mehr zurückgezogen – dies bedeutet eine vehemente Rückbildung des früheren Wohlfahrtstaates auf lokaler, städtischer Ebene (Stegemann, T. 2011, S.90f): Modernisierungs-maßnahmen zur nicht notwendigen Aufwertung des Wohnraums müssen so vom Mieter, beispielsweise mittels Mieterhöhung getragen werden, während Renovierungsprozesse zum Erhalt der Wohnung hingegen vom Vermieter gezahlt werden. Dies führt zu Gentrifizierungsprozessen, einem Austausch von der Originalbevölkerung mit einer zahlungsstärkeren Bevölkerung. Dies bezeugend wurde jüngst gegen den Konzern Vonovia demonstriert: Es wird vorgeworfen, dass unbegründete Nebenkostenerhöhung vorgenommen wurden.

Wenn nun der Extremfall eintritt, dass der bisheriger Wohnraum zu teuer geworden ist, kann von Betroffenen zwar unter Anderem der Bezug einer Sozialwohnung in Betracht gezogen werden, jedoch ist für viele schon der Ortswechsel im Bezug auf den Arbeitsplatz und das soziale Umfeld problematisch.

3.2 Obdachlosigkeit und der politische Umgang

Viele Menschen fallen dieser Entwicklung zum Opfer: In Berlin wurden im Jahr 2016 etwa 860.000 Obdachlose gezählt, mit unbekannter Grauziffer (BAG W.e.V, 2019). Die Geschichte vieler begann durch einen ungewollten Auszug, etwa durch Eigenbedarfsankündigung seitens der Vermieter oder eine nicht mehr tragbar gewordene Mieterhöhung – nur dass aufgrund von Mangel an bezahlbarer Ausgleichsfläche an Wohnraum kein Umzug in eine neue Wohnung mehr möglich war. Notunterkünfte für wenige Euros die Nacht und Suppenküchen garantieren das Überleben, jedoch fehlt es an Privataphäre und gleichsam an Sicherheit. Einmal in diese Geschehniskette geraten entfaltet der Teufelskreis seine volle Wirkung: Eine fehlende Arbeitsstelle bedeutet einen Verlust der Möglichkeit von Beteiligung am Wohnungsmarkt, doch ohne eine Unterkunft ist die Suche nach einer Arbeitsstelle erschwert. Im Personalausweis wird die Bemerkung :ohne festen Wohnsitz, OFW, eingetragen, sodass dieser Zustand allseits sichtbar bleibt. Um jedoch einen Anspruch auf Hartz IV zu haben und in einer Wohnungslosenuntekunft wohnen zu dürfen ist es unabdinglich, sich wohnungslos zu melden (Linke, D., 2015, S.1).

Die Tagespauschale für Obdachlose ist längst Vergangenheit. Damals war es üblich, dass sich Menschen ohne festen Wohnort täglich beim Sozialamt ihre finanzelle Sicherung abholen konnten. Durch vehementen Missbrauch von Seiten der Unterstützungsbedürftigen, etwa in Form von mehrfacher Einforderung der Beträge, da die unterschiedlichen Ämter aus unterschiedlichen Bezirken nicht ausreichend miteinander kommunizierten, wurde mittlerweile umgestellt: nun können Wohnungslose eine monatlich festgesetzte Unterstützung beziehen, die das Überleben sichern soll (Linke, D., 2015, S.2). Dass Obdachlose in der Regel mit diesem verfügbaren Kapital aus verschiedensten Gründen nicht auskommen können oder wollen, zeigt sich am öffentlich sichtbaren Bild des Flaschensammelns und Bettelns.

Die politische Satire Initiative, die sich selbst „Die Partei“ nennt, wirbt aktuell für die Europawahl unter Anderem mit dem Slogan „Zeltbauprämien für Obdachlose!“. Hier wird auf den Umstand angespielt, dass sich viele Wohnungslose nichteinmal die Notunterkünfte leisten können oder wollen, und dann zum Missmut vieler Mitmenschen an öffentlichen Orten wie Parkbänken, Eingangshallen von Banken oder einfach in windgeschützten Nischen von Fußgängerzonen nächtigen.

4. Zukunftsausblick

Dass selbst die Senatorin für Stadtentwicklung und Wohnen in Hamburg, Dorothee Stapelfeld aus der SPD die Sorgen der Bürger für verständlich erachtet und nicht nur die einkommensschwachen Randgruppen der Bevölkerung für gefährdet, sondern mittlerweile auch bei den mittelständigen Arbeiterklassen das Dilemma der ständigen Erhöhung von Mietpreisen angekommen ist, lässt aufhorchen und hoffen. Das jährliche Ziel von dem Neubau von 10.000 Wohnungen besteht seit 2011, doch ob dies bei der aktuellen Situation tatsächlich ausreicht ist und wird bei diesen Zahlen ein Thema mit Streitpotential bleiben. Es seien 2017 etwas nehr als 330.000 Wohnungen mit einem Quadtratmeterpreis unter 8 Euro in der Kaltmiete vorhanden, während sich die Quote an sozial Bedürftigen auf etwa 19% (Eurostat) beläuft, exklusive einer hohen Dunkelziffer, die auch in dem Mittelstand betrifft (Kisling , T. und Münstermann, K. 2019, S.2). Eine Kommune kann mittels eines Gebotes bezüglich der Baubedingungen die jeweiligen Eigentümer eines Grundstücks dazu verpflichten, sich an dieses beim Bau zu halten. Es wird also deutlich, dass die Verwaltung einer Stadt dadurch einen großen Einfluss auf die Gestaltung ihrer und die einzelnen Besitzer hat. Durch Regelungen solcher Art sollen die Spekulationen seitens der Investoren eingedämmt werden. Zur Zeit gibt es dafür jedoch viele juristische Hürden (Kisling , T. und Münstermann, K. 2019, S.1). Wenn die Mietpreise weiterhin in die Höhe getrieben werden und so die Arbeiter nicht nehr in der Nähe ihres Arbeitsplatzes wohnen können, stehen Firmen vor der gravierenden Entscheidung, entweder höhere Löhne zahlen zu müssen oder ihr Unternehmen an einen günstigen Standort umzusiedeln. All diese künstlich erzeugten Preisentwicklungen können eine Auswirkung auf die Stabilität des Euros haben und möglicherweise einen Inflationseffekt nach sich ziehen. Ohne Veränderung wird sich die Knappheit verstärken (Vgl. Abb.4).

[...]

Ende der Leseprobe aus 14 Seiten

Details

Titel
Wie werden die Wohnungs(losen)politiken bei der (neoliberalen) Stadtentwicklung in Deutschlands Großstädten angepasst?
Hochschule
Christian-Albrechts-Universität Kiel
Note
1,3
Autor
Jahr
2018
Seiten
14
Katalognummer
V542394
ISBN (eBook)
9783346159403
Sprache
Deutsch
Schlagworte
deutschlands, großstädten, stadtentwicklung, wohnungs
Arbeit zitieren
Henrike Wendt (Autor), 2018, Wie werden die Wohnungs(losen)politiken bei der (neoliberalen) Stadtentwicklung in Deutschlands Großstädten angepasst?, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/542394

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