Die Euro-Mediterrane Partnerschaft (EMP), auch bekannt unter Barcelona-Prozess, feierte im November 2005 ihr 10-jähriges Jubiläum. Sie definiert die multi- sowie bilateralen Beziehungen zwischen der EU und den südlichen Mittelmeerstaaten. Sie wird heute stark diskutiert und ist unter Experten äußerst umstritten, da die gewünschten Erfolge bisher ausgeblieben sind und die hochgesteckten und ehrgeizig formulierten Ziele der EU und den Mittelmeerdrittländern (MDL) nicht erreicht werden konnten.
Seit 2004 gestaltet die EU ihre Beziehungen zu Nachbarstaaten nun im Rahmen der neuen Europäischen Nachbarschaftspolitik (ENP). Diese Tatsache wirft im Hinblick auf die EMP durchaus mehrere Fragen auf: Ist die EMP nicht obsolet geworden bzw. müsste sie nicht neu überdacht werden? In diesem Kontext stellt sich weiterhin die Frage, ob die ENP die EMP auf lange Sicht ablösen soll oder ob sie nur eine weitergehende, komplementäre Komponente der EMP darstellt. Zudem ist fraglich, ob die EMP unterhalb des „Daches“ der ENP anzugliedern ist, oder ob die beiden verschiedenen Außenpolitiken auf „ein und derselben Ebene stehen“. Trotz aller Kritik an der EMP gibt es Argumente, die dafür sprechen, die EMP auch unter einer neuen EU-Nachbarschaftspolitik beizubehalten und zu stärken.
Diese Arbeit ist in zwei Teile unterteilt. Kapitel 1 wird sich ausschließlich der EMP vor Implementierung der ENP widmen. Im Rahmen dessen werde ich zunächst den Barcelona Prozess, seine Ziele und Konzeption erläutern. Anschließend werde ich versuchen, eine Bilanz dieser Partnerschaft zu ziehen.
Das zweite Kapitel bearbeitet die EMP innerhalb der neuen EU-Nachbarschaftspolitik. Nach einem kurzen Überblick über den Hintergrund der Entstehung der ENP werde ich die EMP im neuen Kontext der ENP betrachten und Schnittmengen sowie Unterschiede und etwaige Zielkonflikte analysieren. Dies wird deutlich machen, dass und in welcher Weise die neue ENP den Rahmen der EMP verändert. Abschließen werde ich dieses Kapitel mit dem Versuch eines Ausblicks, in welchem die Perspektiven der EMP für die EU und die MDL innerhalb der ENP in Form einer Chancen- und Risikenanalyse aufgezeigt werden. Ein kleines Fazit und eine eigene Stellungnahme werden am Ende dieser Arbeit stehen.
Inhaltsverzeichnis
Einleitung
1. Die EMP
1.1 Entstehung der Partnerschaft im historischen Kontext
1.2 Ziele und Konzeption der Partnerschaft
1.2.1 Korb I - Politische und Sicherheitspolitische Partnerschaft
1.2.2 Korb II - Wirtschafts- und Finanzpartnerschaft
1.2.3 Korb III- Partnerschaft im sozialen, kulturellen und menschlichen Bereich
1.3 Bilanz der Partnerschaft
1.3.1 Erfolge und Potentiale der Partnerschaft
1.3.2 Probleme und Misserfolge der Partnerschaft
2. Die EMP innerhalb der ENP
2.1 Hintergrund
2.2 Die ENP und der neue Rahmen für die EMP
2.3 Perspektiven der EMP innerhalb der ENP
2.3.1 Bestehende Probleme und Risiken für die EMP innerhalb der ENP
2.3.2 Potentiale und Chancen für die EMP innerhalb der ENP
3. Fazit und eigene Stellungnahme
Zielsetzung & Themen
Die vorliegende Arbeit untersucht die Entwicklung und Wirksamkeit der Euro-Mediterranen Partnerschaft (EMP) vor dem Hintergrund ihrer Integration in die neue Europäische Nachbarschaftspolitik (ENP) und analysiert, inwiefern die neue Architektur der EU-Außenbeziehungen die bestehenden Kooperationsstrukturen verändert.
- Historische Entstehung und Konzeption des Barcelona-Prozesses
- Strukturelle Analyse der drei Säulen (Körbe) der EMP
- Bewertung der Erfolge und Misserfolge der Mittelmeerpolitik
- Vergleichende Analyse von EMP und ENP
- Diskussion der Chancen und Risiken durch die bilaterale Ausrichtung der ENP
Auszug aus dem Buch
1.1 Entstehung der Partnerschaft im historischen Kontext
Die Wurzeln des Barcelona Prozesses gehen bis in die Römischen Verträge zurück, wo mit den französischen Protektoraten Tunesien und Marokko spezielle Beziehungen aufgenommen wurden, in Analogie zu den auf koloniale Herkunft basierenden EU-AKP-Beziehungen. Die Mittelmeerpolitik der EG beschränkte sich anfangs jedoch auf ökonomische Aspekte (Einfuhrhilfen, -präferenzen, etc.). Die in den 1970ern und 1980ern geschaffenen Assoziierungs- und Kooperationsabkommen sollten der EG gewisse Möglichkeiten geben, politischen Druck auf diese Region auszuüben, um Stabilität zu gewährleisten. Diese globale Mittelmeerpolitik und der 1976 ins Leben gerufene Europäisch-Arabische Dialog wurden durch einige weitere Initiativen der EG ergänzt, die auf Drängen und Anstoß der südlichen EG-Staaten aufgenommen wurden, aber alle ihr Ziel ebenso verfehlten, wie die vorherigen.
Eine neue Euro-Mediterrane Partnerschaft wurde schließlich, erneut auf Drängen der südlichen EU-Mitgliedstaaten (MS) Frankreich, Spanien und Italien, 1994 beim Gipfel der Staats- und Regierungschefs in Essen ins Leben gerufen. Aufgrund der bevorstehenden Beschließung des Beitritts der ost- und mitteleuropäischen Staaten war es den oben genannten Ländern von enormer Bedeutung, dass die Zusammenarbeit mit den Mittelmeeranrainern nicht in den Hintergrund rückt, um ihre Interessen (Kampf gegen illegale Immigration, Konkurrenz der billigeren Südfrüchte, etc.) weiterhin im gesamteuropäischen Kontext deutlich machen zu können und um die Interessen zu Gemeinschaftsinteressen zu machen. Deshalb ging die spanische Delegation sogar so weit, mit der Blockade der Osterweiterung zu drohen falls dem Süden nicht mehr Bedeutung zukam.
Zusammenfassung der Kapitel
Einleitung: Die Einleitung legt den Fokus auf das 10-jährige Jubiläum des Barcelona-Prozesses und die damit verbundenen Fragen bezüglich des Mehrwerts und der Zukunft der EMP im Kontext der neuen Europäischen Nachbarschaftspolitik.
1. Die EMP: Dieses Kapitel widmet sich der historischen Herleitung, der dreisäuligen Struktur und einer kritischen Bilanz der bisherigen Zusammenarbeit zwischen der EU und den südlichen Mittelmeerstaaten.
2. Die EMP innerhalb der ENP: Das Kapitel analysiert den strategischen Wandel der EU-Außenpolitik, bei dem die EMP in den neuen Rahmen der ENP integriert wird, und beleuchtet die damit einhergehenden Zielkonflikte sowie das Potenzial für eine differenzierte Zusammenarbeit.
3. Fazit und eigene Stellungnahme: Der Autor resümiert die ambivalente Situation der EMP, bewertet die Herausforderungen durch den Nahost-Konflikt und stellt die These auf, dass nur durch echte politische und ökonomische Reformen in den Partnerstaaten eine langfristige Stabilität erreichbar ist.
Schlüsselwörter
Euro-Mediterrane Partnerschaft, EMP, Barcelona-Prozess, Europäische Nachbarschaftspolitik, ENP, Mittelmeerpolitik, EU-Außenpolitik, Demokratisierung, Wirtschaftskooperation, Freihandelszone, Nahost-Konflikt, regionale Integration, Konditionierung, Zivilgesellschaft, Mittelmeerdrittländer.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in der Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit analysiert die Euro-Mediterrane Partnerschaft (EMP) und ihre Transformation durch die Einbettung in die neue Europäische Nachbarschaftspolitik (ENP).
Was sind die zentralen Themenfelder?
Zentrale Themen sind die historische Entwicklung des Barcelona-Prozesses, die dreisäulige Struktur der Kooperation, die Bilanzierung der bisherigen Erfolge sowie die Chancen und Risiken durch die neue bilaterale Ausrichtung der EU-Nachbarschaftspolitik.
Was ist das primäre Ziel der Arbeit?
Das primäre Ziel ist es, die Kontinuität und den Wandel in der EU-Mittelmeerpolitik zu untersuchen und zu erörtern, ob die ENP die EMP sinnvoll ergänzt oder deren regionale Wirkung schwächt.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Der Autor nutzt eine systematische politikwissenschaftliche Analyse, die auf der Auswertung bestehender Fachliteratur und Strategiepapieren der Europäischen Kommission basiert.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in eine detaillierte Analyse der EMP (Struktur, Ziele, Bilanz der drei Körbe) und eine Untersuchung der Schnittmengen und Zielkonflikte bei der Integration in die ENP.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Die Arbeit lässt sich vor allem durch die Begriffe Barcelona-Prozess, ENP, Demokratisierungsansätze, regionale Integration und EU-Außenbeziehungen charakterisieren.
Welche Bedeutung hat der Nahost-Konflikt für die EMP laut dem Autor?
Der Autor betrachtet den Nahost-Konflikt als zentrales Hindernis für die politische Kooperation, betont aber, dass die EMP eigentlich ein ideales Forum für einen regionalen Dialog zur Konfliktlösung böte, welches bisher jedoch zu wenig genutzt wurde.
Wie bewertet der Autor die Rolle der Konditionierung in der ENP?
Der Autor sieht in der Kombination aus negativer und positiver Konditionierung ein theoretisch besseres Instrument zur Anstoßung von Reformprozessen, mahnt jedoch an, dass die EU unglaubwürdig bleibt, wenn sie bei konkreten Beispielen wie Marokko vor der praktischen Umsetzung zurückweicht.
- Quote paper
- Jerome Bourdier (Author), 2006, Die Euro-Mediterrane Partnerschaft vor und innerhalb der ENP, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/61066
