1. Einleitung
Die Kommunen sind durch den Gesetzgeber zu Sparsamkeit und Wirtschaftlichkeit verpflichtet, die Summe der Einnahmen und Ausgaben soll ausgeglichen sein. Dieses ist heute jedoch nur noch in wenigen Gemeinden möglich. Immer öfter führen steigende finanzielle Belastungen und stagnierende Einnahmen zu Defiziten in den öffentlichen Haushalten. Unausgeglichene Haushalte sind zum kommunalpolitischen Alltag geworden. Gemeinden, die den vom Gesetzgeber, geforderten Haushaltausgleich nicht nachkommen können, sind verpflichtet ein Konzept zu erarbeiten in den beschrieben wird, wie das bestehende Defizit wieder ausgeglichen werden kann. Das umfassendste Instrument zur Umsetzung von Konsolidierungsmaßnahmen ist das Haushaltssicherungskonzept (HSK).(1)
Im Rahmen dieser Arbeit soll zuerst auf die Notwendigkeit der Erstellung eines Haushaltssicherungskonzepts eingegangen werden. Darauf aufbauend soll anschließend die Ziele erläutert werden, die mit der Aufstellung eines Haushaltssicherungskonzepts verfolgt werden sollen. Der Hauptteil der Arbeit wird sich mit der konkreten Aufstellung, Ausgestaltung und den Konsolidierungsmaßnahmen eines Haushaltssicherungskonzeptes beschäftigen. Im abschließenden Fazit soll darauf eingegangen werden, in wie fern die beabsichtigten Ziele mit Hilfe des Haushaltssicherungskonzepts erreicht werden können.
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(1) Schwarting (2003), S. 83
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- Notwendigkeit von Haushaltssicherungskonzepten
- Ziele des Haushaltssicherungskonzept
- Funktionsweise
- Aufstellung und Ausgestaltung
- Konsolidierungsmöglichkeiten
- Einnahmenseite
- Ausgabenseite
- Schulden und Rücklagen
- Prüfung und Genehmigung
- Umsetzungsschwierigkeiten
- Fazit
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die Seminararbeit befasst sich mit der Notwendigkeit, der Zielsetzung und der Funktionsweise von Haushaltssicherungskonzepten in deutschen Gemeinden. Sie analysiert die Gründe, die zur Erstellung eines solchen Konzepts führen, und beleuchtet die Ziele, die mit seiner Umsetzung verfolgt werden. Der Schwerpunkt liegt auf der konkreten Gestaltung des Konzepts, den darin enthaltenen Konsolidierungsmaßnahmen und den möglichen Schwierigkeiten bei der Umsetzung.
- Rechtliche Grundlagen und Anforderungen an Haushaltssicherungskonzepte
- Wirtschaftliche Rahmenbedingungen und Einfluss auf die Haushaltslage von Gemeinden
- Ziele von Haushaltssicherungskonzepten, wie z.B. Haushaltsausgleich und finanzielle Stabilität
- Konsolidierungsmaßnahmen zur Einnahmen- und Ausgabenoptimierung
- Herausforderungen bei der Implementierung von Haushaltssicherungskonzepten
Zusammenfassung der Kapitel
- Einleitung: Die Einleitung erläutert die aktuelle Situation der Gemeindefinanzierung und stellt die Problematik von Defiziten in öffentlichen Haushalten dar. Sie führt das Konzept des Haushaltssicherungskonzepts (HSK) als Instrument zur Konsolidierung ein.
- Notwendigkeit von Haushaltssicherungskonzepten: Dieses Kapitel beleuchtet die rechtlichen, wirtschaftlichen und haushaltsbedingten Faktoren, die die Notwendigkeit zur Erstellung eines HSK begründen. Es wird auf die allgemeinen Haushaltsgrundsätze in den Gemeindeordnungen der Bundesländer eingegangen und die Notwendigkeit zur Einhaltung dieser Grundsätze verdeutlicht.
- Ziele des Haushaltssicherungskonzepts: Dieser Abschnitt analysiert die Ziele, die mit der Aufstellung eines HSK verfolgt werden. Hier werden die wichtigsten Ziele, wie z.B. der Haushaltsausgleich und die Sicherung der finanziellen Stabilität der Kommune, dargelegt.
- Funktionsweise: Dieses Kapitel beschäftigt sich mit der konkreten Gestaltung eines HSK. Es werden die verschiedenen Aspekte der Aufstellung und Ausgestaltung eines solchen Konzepts beleuchtet, darunter die Auswahl und Umsetzung von Konsolidierungsmaßnahmen.
Schlüsselwörter
Haushaltssicherungskonzept, Gemeindefinanzierung, Konsolidierung, Haushaltsausgleich, Defizit, Einnahmen, Ausgaben, Schulden, Rücklagen, Gemeindeordnungen, rechtliche Rahmenbedingungen, wirtschaftliche Rahmenbedingungen, Umsetzungsschwierigkeiten.
Häufig gestellte Fragen
Was ist ein Haushaltssicherungskonzept (HSK)?
Ein HSK ist ein Instrument zur kommunalen Haushaltskonsolidierung. Gemeinden, die keinen ausgeglichenen Haushalt vorlegen können, sind gesetzlich verpflichtet, darin Maßnahmen zu beschreiben, wie das Defizit abgebaut werden soll.
Warum müssen Gemeinden ein solches Konzept erstellen?
Die gesetzliche Verpflichtung ergibt sich aus den Gemeindeordnungen der Bundesländer, die Sparsamkeit, Wirtschaftlichkeit und einen ausgeglichenen Haushalt vorschreiben.
Welche Ziele verfolgt ein Haushaltssicherungskonzept?
Das primäre Ziel ist die Wiederherstellung der dauerhaften finanziellen Leistungsfähigkeit und der Haushaltsausgleich, um die kommunale Selbstverwaltung zu sichern.
Welche Maßnahmen können zur Konsolidierung ergriffen werden?
Maßnahmen finden sich auf der Einnahmenseite (z. B. Erhöhung von Hebesätzen) und der Ausgabenseite (z. B. Kürzung freiwilliger Leistungen, Personalabbau) sowie beim Management von Schulden und Rücklagen.
Wer prüft und genehmigt das Haushaltssicherungskonzept?
Das HSK muss der zuständigen Kommunalaufsichtsbehörde zur Prüfung und Genehmigung vorgelegt werden. Ohne Genehmigung ist die Haushaltsführung der Gemeinde stark eingeschränkt.
- Quote paper
- Sebastian Fidyka (Author), 2005, Haushaltssicherungskonzepte - Notwendigkeit, Ziel und Funktionsweise, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/61173
