“Der Sicherheitsrat spiegelt nicht mehr die Verhältnisse des internationalen Systems des 21. Jahrhunderts wider.” Unter dieser Prämisse lassen sich die Reformdebatte und Reform-Notwendigkeit der Vereinten Nationen und insbesondere deren zentralen Organs, des Sicherheitsrates, zusammenfassen. Über die Richtigkeit dieser Aussage besteht deshalb auch bei nahezu allen Mitgliedern der UNO kaum Dissens – das ist verständlich bei dem geschichtlichen Blick auf die Entstehung der UNO als Nachfolger des Völkerbundes und Antwort auf die Folgen des Zweiten Weltkrieges im Vergleich zu den heutigen (insbesondere seit dem Jahre 1990 und dem Ende des Ost-West-Konfliktes) hoch komplex gewordenen Aufgaben. Umso mehr klaffen jedoch die einzelnen Reformvorschläge auseinander, Einigung scheint kaum in Sicht. Wie zu zeigen sein wird, handelt es sich im Diskurs vor allem um folgende Streitpunkte:
1. ständige vs. nicht-ständige Mitgliedschaft
2. Vetorechte
3. geographische Verteilungen
Die unterschiedlichen Vorschläge und Forderungen basieren auf dem nach wie vor verbreiteten Vorrang von nationalen Interessen im internationalen System.
Ist vor diesem Hintergrund überhaupt eine umfassende, optimale Reform denkbar, die auf die global notwendige Arbeit der UNO und des Sicherheitsrates effizienzsteigernd wirkt, oder kann es sich – wie so oft – lediglich um einen politischen Minimalkonsens handeln?
Die vorliegende Arbeit beschäftigt sich mit dem so genannten „G4-Vorschlag“ der ambitionierten ständigen Mitglieder Deutschland, Brasilien, Japan und Indien.
Nach einer kurzen überblickartigen Beschreibung des Status quo des Sicherheitsrates (Aufbau, Funktion) und dem Versuch einer allgemeinen Begründung und Notwendigkeit einer Sicherheitsrats-Reform sollen die Bemühungen der vier Staaten auf der einen und die Haltungen anderer Akteure zu dem Reformvorschlag auf der anderen Seite dargestellt und bewertet werden. Dabei sind besonders die USA, die afrikanischen Staaten und der so genannte „Coffee-Club“ zu erwähnen. Es soll ferner dargestellt werden, worauf die Ambitionen der vier genannten Staaten auf einen ständigen Sitz im Sicherheitsrat gestützt sind. Da das Thema der Arbeit einen hohen Aktualitätsgrad besitzt, erstreckt sich die Sekundärliteratur im Wesentlichen auf Recherchen im Internet sowie in Zeitungs- und Fachzeitschriftsarchiven.
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung und Gegenstand der Arbeit
- Sicherheitsrat: Aufbau, Funktion und Status quo
- Notwendigkeit einer Reform des Sicherheitsrates
- Das Erweiterungsmodell der „G4“-Staaten
- Inhalt
- Ambitionen und Begründungen der G4-Staaten
- Bundesrepublik Deutschland
- Indien
- Brasilien
- Japan
- Die Haltung anderer Akteure
- USA
- China
- Russland, Großbritannien und Frankreich
- Die Afrikanische Union (AU)
- ,,Coffee-Club“ und Konsensgruppe
- Bewertung, Fazit und Ausblick
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Arbeit untersucht die Reformdebatte der Vereinten Nationen, insbesondere im Hinblick auf die Notwendigkeit einer Reform des Sicherheitsrates. Sie fokussiert sich auf den "G4-Vorschlag", der eine Erweiterung des Sicherheitsrates um vier ständige Mitglieder (Deutschland, Brasilien, Japan und Indien) vorschlägt.
- Die Notwendigkeit einer Reform des Sicherheitsrates im Kontext des 21. Jahrhunderts
- Die verschiedenen Reformvorschläge und deren Hintergründe
- Die Ambitionen der "G4"-Staaten und ihre Begründungen für einen ständigen Sitz im Sicherheitsrat
- Die Haltung anderer Akteure, insbesondere der USA, der afrikanischen Staaten und der "Coffee-Club"-Gruppe, zu dem "G4-Vorschlag"
- Die Herausforderungen und Potenziale einer Reform des Sicherheitsrates
Zusammenfassung der Kapitel
- Einleitung und Gegenstand der Arbeit: Die Einleitung stellt die Notwendigkeit einer Sicherheitsratsreform dar, da der Rat die Verhältnisse des internationalen Systems des 21. Jahrhunderts nicht mehr widerspiegelt. Die Arbeit konzentriert sich auf den "G4-Vorschlag" und die Haltungen anderer Akteure dazu.
- Sicherheitsrat: Aufbau, Funktion und Status quo: Dieses Kapitel beschreibt die Struktur, die Aufgaben und die Entscheidungsmechanismen des Sicherheitsrates. Es wird auf die Geschichte des Rates und die Rolle der ständigen Mitglieder mit Vetorecht eingegangen.
- Notwendigkeit einer Reform des Sicherheitsrates: Dieses Kapitel untersucht die Gründe für die Notwendigkeit einer Reform des Sicherheitsrates. Es werden die Kritikpunkte an der aktuellen Zusammensetzung des Sicherheitsrates und die Herausforderungen im Kontext des globalen Wandels beleuchtet.
- Das Erweiterungsmodell der „G4“-Staaten: Dieses Kapitel stellt den "G4-Vorschlag" vor und erläutert die Inhalte sowie die Ambitionen der vier Staaten. Die Begründungen der einzelnen Staaten für einen ständigen Sitz im Sicherheitsrat werden ebenfalls dargestellt.
Schlüsselwörter
Sicherheitsratsreform, Vereinte Nationen, G4-Staaten, ständige Mitgliedschaft, Vetorechte, internationale Politik, globale Herausforderungen, internationale Ordnung, Machtverteilung, geopolitische Interessen.
- Quote paper
- Till-Bastian Fehringer (Author), 2006, Die Bemühungen Deutschlands, Japans, Brasiliens und Indiens um eine Reform des UN-Sicherheitsrates und die Haltung anderer Akteure, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/63628
