Nach den Anschlägen vom 11. September 2001 wurde die Öffentlichkeit auf den Begriff von Homeland Security aufmerksam. In den USA wurde nach diesen Anschlägen die "National Strategy for Homeland Security" eingeführt und anschließend das Department of Homeland Security aufgebaut. Mit diesen beiden Schritten wurde eine Entwicklung eingeleitet, die man als einen der größten Schritte zur Reform des Sicherheitssektors seit 50 Jahren bezeichnen kann. Damit wurde das Konzept Homeland Security auch in Europa eine Begriff, und man begann nachzudenken, ob dieses Konzept auch für Europa sinnvoll anzuwenden ist. In dieser Arbeit wird das Konzept Homeland Security als Konzept "Vernetzter Sicherheitspolitik" vorgestellt. Es wird zu Beginn auf die "Neuen Bedrohungen" eingegangen, die die Sicherheitsarchitekturen der Staaten auf eine völlig neue Art und Weise herausfordern. Im Folgenden wird auf den Begriff selbst eingegangen, wobei hier die Auffassungsunterschiede Europa und den USA beleuchtet werden. Anschließend wird in Bezug auf die neuen Bedrohungen und den Besonderheiten der EU die Notwendigkeit eines solchen Konzeptes dargestellt, da es innerhalb der EU zwar eine Menge an durchaus leistungsfähigen Einzelmaßnahmen gibt, die Vernetzung dieser Systeme jedoch (noch) nicht erfolgte. Anschließend wird eine Reihe dieser Maßnahmen vorgestellt. Weiters gibt der Autor einen Überblick auf eine Reihe von "tasks to be accomplished" durch die EU um in Europa ein adäquates Konzept von Homeland Security zu erreichen, und dabei die Besonderheiten der EU als supranationale Organisation zu beachten.
Inhaltsverzeichnis
1 Einleitung
2 Homeland Security als Konzept Umfassender Sicherheit bzw. Vernetzter Sicherheit
2.1 Neue Bedrohungen
2.2 Ableitungen aus diesen neuen Bedrohungen
2.2.1 Der Wandel des Kriegsbildes
2.2.2 Die Verschränkung von „innerer“ und „äußerer“ Sicherheit
2.2.3 Der umfassende Sicherheitsbegriff
3 Begriffsdefinition – Homeland Security
4 Homeland Security in den USA
5 Homeland Security in der Europa
5.1 Die Notwendigkeit von Homeland Security für Europa
5.2 Die Entwicklungen hinsichtlich Homeland Security in der Europäischen Union
5.2.1 Revised Action Plan on Terrorism (AP II)
5.2.2 Framework „The Contribution of ESDP in the fight against Terrorism”
5.2.3 Deklaration der Solidaritätsklausel
5.2.4 Das „Haager Programm“
5.2.5 FRONTEX – Europäische Agentur für die operative Zusammenarbeit an den Außengrenzen
5.2.6 EU Counter-Terrorism Strategy
5.2.7 EU Strategy gegen Rekrutierung und Radikalisierung
5.2.8 Europäisches Programm zum Schutz kritischer Infrastruktur (EPCIP)
6 Homeland Security in Österreich
7 Maßnahmen der Europäischen Union zur Entwicklung eines Konzeptes Homeland Security
8 Homeland Security und die Gewährleistung von Menschenrechten und individueller Freiheit
9 Zusammenfassung/Schlussfolgerung
Zielsetzung und thematische Schwerpunkte
Die Arbeit untersucht das aus den USA stammende Konzept der „Homeland Security“ auf seine Übertragbarkeit und Sinnhaftigkeit für den europäischen Kontext. Dabei steht die Forschungsfrage im Vordergrund, wie die Europäische Union angesichts neuer, transnationaler Bedrohungen ein adäquates Sicherheitskonzept innerhalb ihrer bestehenden institutionellen Strukturen entwickeln kann, ohne dabei die Balance zu Grundrechten und individuellen Freiheiten zu verlieren.
- Analyse des Wandels von Sicherheitsbedrohungen und der Verschränkung von innerer und äußerer Sicherheit.
- Vergleich der konzeptionellen Unterschiede zwischen den USA und der Europäischen Union.
- Untersuchung der bereits existierenden Maßnahmen und Strategien der EU im Bereich der Terrorismusbekämpfung.
- Bewertung der Rolle Österreichs innerhalb der Sicherheitsreorganisation.
- Diskussion des Spannungsverhältnisses zwischen effektiver Sicherheitsvorsorge und dem Schutz von Menschenrechten.
Auszug aus dem Buch
2.2.2 Die Verschränkung von „innerer“ und „äußerer“ Sicherheit
Alle diese neuen Bedrohungen sind transnational bzw. wirken transnational, und involvieren in zunehmendem Maße nichtstaatliche Akteure. Aus diesem Grund werden sich innere und äußere Sicherheit immer mehr annähern und letztendlich werden die Grenzen verwischen. Die Verquickung von Neuem Terrorismus, organisierte Kriminalität und kleinen Kriegen erklären jene Sicherheitsstrategien für obsolet, die auf zwischenstaatliche Kriege fokussiert sind.
Dies führt uns auch zu einer Neudefinition des Verteidigungsbegriffes. In unserer Globalisierten Welt ist es nicht genug nur die Grenzen gegen einen Angriff durch ein anderes Land zu verteidigen. Territoriale Verteidigung kann nicht länger nur mit dem „Schutz des nationalen Territoriums“ gegen Angriffe von Außen gleichgesetzt werden. Verteidigung wird auch zunehmend Bewahrung von Kultur, zivilisatorischen Errungenschaften, Wohlstand, also dem Schutz der eigenen Wertegemeinschaft umfassen müssen. Weiters wird Verteidigung in Zukunft weniger eine „Abwehr äußerer Feinde“ sein, als vielmehr „gestaltend und stabilisierend Einfluss auf das Umfeld zu nehmen.“ Wenn Streitkräfte sich in internationalen Interventionen beteiligen und dort ihre personelle und technologische Überlegenheit ausspielen, so wird auch das eigenen „Heimatterritorium“ vermehrt in den Blickpunkt jener Individuen und Gruppen treten, die zum Terrorismus als Mittel der Schwachen greifen.
Ein weiterer Grund für eine Wandlung des Verteidigungsbegriffes ist auch, dass heute das Territorium zur Erwirtschaftung von Wohlstand in den hoch zivilisierten Gesellschaften weniger Rolle spielt als in einer nahezu ausschließlich auf Agrarprodukte oder Rohstoffe ausgerichtete Gemeinschaft. Die Hauptinteressen heute sind nicht so sehr der Territorialanspruch sondern der Zugang zu freien Märkten. Auch wird das Schlachtfeld der Zukunft die Gesellschaft selbst und deren Werte sein.
Aus diesem Grund ergibt sich die Notwendigkeit auch den Begriff Verteidigung neu zu interpretieren.
Zusammenfassung der Kapitel
1 Einleitung: Darstellung der Relevanz des Konzepts Homeland Security für Europa nach den Anschlägen vom 11. September und Definition der Zielsetzungen der Arbeit.
2 Homeland Security als Konzept Umfassender Sicherheit bzw. Vernetzter Sicherheit: Analyse der veränderten Bedrohungslage und der Notwendigkeit eines umfassenderen, vernetzten Sicherheitsverständnisses.
3 Begriffsdefinition – Homeland Security: Definition des Begriffs Homeland Security als gesamtstaatlicher und ressortübergreifender Ansatz unter Einbeziehung privater und öffentlicher Akteure.
4 Homeland Security in den USA: Überblick über die US-amerikanische Herangehensweise, geprägt durch eine zentrale Koordinierungsinstanz und den Fokus auf Terrorismusbekämpfung.
5 Homeland Security in der Europa: Untersuchung der europäischen Ausgangslage, die durch geteilte Zuständigkeiten und das Fehlen eines einheitlichen Begriffsverständnisses gekennzeichnet ist.
6 Homeland Security in Österreich: Betrachtung der Sicherheitsreorganisation in Österreich und der dortigen Herausforderungen bei der Annahme eines umfassenden Homeland-Security-Profils.
7 Maßnahmen der Europäischen Union zur Entwicklung eines Konzeptes Homeland Security: Detaillierte Darstellung spezifischer EU-Strategien und Initiativen zur Sicherheitskooperation.
8 Homeland Security und die Gewährleistung von Menschenrechten und individueller Freiheit: Kritische Reflexion der Auswirkungen sicherheitspolitischer Maßnahmen auf bürgerliche Freiheitsrechte.
9 Zusammenfassung/Schlussfolgerung: Synthese der Ergebnisse und Ausblick auf die Notwendigkeit eines institutionellen Ausgleichs zwischen Sicherheit und Freiheit.
Schlüsselwörter
Homeland Security, Europäische Union, Sicherheitspolitik, Terrorismusbekämpfung, Vernetzte Sicherheit, Kritische Infrastruktur, Verteidigungsbegriff, Prävention, Risikomanagement, Bürgerliche Freiheiten, Solidaritätsklausel, Grenzkontrolle, Radikalisierung, Krisenmanagement, Sicherheit.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit analysiert das Konzept der Homeland Security und dessen Relevanz sowie Anwendbarkeit im europäischen und österreichischen Kontext angesichts veränderter globaler Sicherheitsrisiken.
Was sind die zentralen Themenfelder?
Zu den Schwerpunkten gehören der Wandel des Kriegsbildes, die Notwendigkeit eines vernetzten Sicherheitsbegriffs, der Schutz kritischer Infrastrukturen und die institutionelle Sicherheitsarchitektur der Europäischen Union.
Was ist das primäre Ziel der Untersuchung?
Das Ziel ist aufzuzeigen, ob und wie die Europäische Union unter Beachtung ihrer supranationalen Strukturen ein effektives Profil für Homeland Security entwickeln kann.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Es handelt sich um eine politikwissenschaftliche Analyse, die auf einer Auswertung bestehender Sicherheitsstrategien, offizieller Dokumente der EU und politikwissenschaftlicher Fachliteratur basiert.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Der Hauptteil befasst sich mit dem Vergleich zwischen den USA und der EU, detaillierten EU-Programmen wie dem Haager Programm und der EU Counter-Terrorism Strategy sowie den nationalen Umsetzungsschritten in Österreich.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Zentrale Begriffe sind Homeland Security, vernetzte Sicherheitspolitik, Terrorismusbekämpfung, Schutz kritischer Infrastruktur und das Spannungsfeld zwischen Sicherheit und Freiheit.
Welches institutionelle Problem sieht der Autor bei der Umsetzung in der EU?
Der Autor identifiziert ein Kompetenzengewirr zwischen den drei Säulen der EU sowie das Fehlen eines „Europäischen Ministers“ für Homeland Security, der über notwendige Ressourcen und Autorität verfügt.
Wie wird das Spannungsfeld zwischen Sicherheit und Freiheit bewertet?
Der Autor warnt davor, dass eine zu starke Einschränkung persönlicher Freiheiten im Namen der Sicherheit das Ziel der Terroristen unterstützen könnte, die genau diese freien Gesellschaftsstrukturen schwächen wollen.
- Quote paper
- Magister Bernhard Richter (Author), 2006, Homeland Security in Europa - Ein mögliches Konzept oder Utopie?, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/65834
