Seit Beginn der 90er Jahre ist in Europa eine Reihe neuer Staaten entstanden viele von ihnen durch Sezession von multinationalen Staaten, namentlich der UdSSR und Jugoslawien. Während der Großteil dieser Neu- oder Wiedergründungen heute anerkannte Nationalstaaten sind, ist der Status einiger Gebiete (Abchasien, Süd-Ossetien, Berg-Karabach, Kosovo, Transnistrien) ungeklärt. Transnistrien ist im Fokus dieser Arbeit.
Die vorliegende schriftliche Ausarbeitung zum am 20.12.2006 gehaltenen Referat geht drei Fragen nach: Erstens wird anhand der von Arthur Benz zusammengestellten Merkmale untersucht, ob Transnistrien die innere und äußere Form eines modernen Staates aufweist. Im zweiten Schritt werden die Gründe für die Sezession von der Republik Moldau erörtert und schließlich drittens anhand von Sezessionstheorien Rechtfertigungen für eine Abspaltung vorgestellt. Das folgende Kapitel präsentiert aber zunächst einige Basisinformationen zu Transnistrien.
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
2. Basisinformationen zu Transnistrien
3. Innere und äußere Form eines Staates?
3.1 Territorium
3.2 Nationalstaat
3.3 Staatsangehörigkeit
3.4 Staatsfunktionen
3.5 Staatsgewalt und Bürokratie
3.6 Verfassungsstaat
3.7 Demokratie
3.8 Zusammenfassung
4. Sezessionsgründe
4.1 Wirtschaftliche Gründe
4.2 Ethnische / nationale Unterschiede
4.3 Andere Gründe
4.4 Verteilungskonflikt und kulturelle Identitätspolitik
5. Sezessionstheorien
5.1 Primary Right Theories
5.2 Einschränkungen
5.3 Remedial Right Only Theories
6. Resümee
Zielsetzung und thematische Schwerpunkte
Die Arbeit untersucht, inwieweit Transnistrien die Kriterien eines modernen Staates erfüllt, analysiert die Ursachen für seine Sezession von der Republik Moldau und bewertet die Rechtfertigung der Abspaltung anhand politikwissenschaftlicher Sezessionstheorien.
- Staatlichkeit von Transnistrien im Vergleich zu modernen Staatsmerkmalen nach Arthur Benz
- Wirtschaftliche und ethnisch-nationale Triebkräfte der Sezession
- Die Rolle von Identitätspolitik und Verteilungskonflikten bei der Nationenbildung
- Analyse und Anwendung von Primary Right Theories vs. Remedial Right Only Theories
Auszug aus dem Buch
3.1 Territorium
„Das Prinzip der Territorialität legt den Herrschaftsbereich fest und grenzt ihn nach außen ab“ (Benz 2001, 82). Diese Abgrenzung muss dabei sowohl im Inneren, als auch nach außen anerkannt sein.
In demokratischen Staaten erfolgt die Anerkennung im Inneren durch das Volk; die Staatsgrenzen werden in der Regel in der Verfassung festgelegt (Benz 2001, 85). Im Falle Transnistriens wurde die Frage der Unabhängigkeit und des Territoriums mehrfach in Referenda bestätigt, wobei demokratische Standards nicht eingehalten wurden. Umfragen zufolge unterstützt jedoch eine Mehrheit der Bevölkerung die Eigenstaatlichkeit (Oertel 2006, 10; International Crisis Group 2004, 13; Troebst 2003, 981; Hanne 1998, 14).
Da die Frage des Grenzverlaufs und des Territoriums auch andere Staaten betreffen, bedarf es der Anerkennung durch die internationale Gemeinschaft. Staatsgrenzen sind also Gegenstand des Völkerrechts und können nicht unilateral festgelegt werden (Benz 2001, 85f). Im Falle Transnistriens fehlt die internationale Anerkennung (Auswärtiges Amt 2006). Außerdem sind Abspaltungen nach dem Völkerrecht generell rechtswidrig (Benz 2001, 86). Tatsächlich jedoch wurden viele neue Staaten, die durch Sezession entstanden sind, anerkannt. Die internationale Anerkennung legitimiert deshalb oft die Tatsache der Abspaltung nachdem sie vollzogen wurde (Groarke 2004, 79).
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung: Die Einleitung definiert den Fokus auf den ungeklärten Status Transnistriens und umreißt die methodische Vorgehensweise anhand von Kriterien moderner Staatlichkeit sowie Sezessionstheorien.
2. Basisinformationen zu Transnistrien: Dieses Kapitel liefert einen Überblick über die geografischen und historischen Rahmenbedingungen, die zur Ausrufung der Unabhängigkeit und zum bewaffneten Konflikt 1992 führten.
3. Innere und äußere Form eines Staates?: Es wird detailliert geprüft, ob Transnistrien Merkmale eines modernen Staates aufweist, wobei Aspekte wie Territorium, Nationalstaat, Demokratie und Staatsfunktionen beleuchtet werden.
4. Sezessionsgründe: Dieses Kapitel analysiert die Motive der Abspaltung, insbesondere industrielle Interessen, ethnische Unterschiede sowie den Einfluss der moldauischen Sprach- und Identitätspolitik.
5. Sezessionstheorien: Hier werden theoretische Ansätze zur moralischen und völkerrechtlichen Rechtfertigung von Sezessionen, namentlich Primary Right und Remedial Right Only Theories, dargestellt.
6. Resümee: Das Resümee fasst die Ergebnisse zusammen und stellt fest, dass Transnistrien zwar ein de facto Staat ist, jedoch die völkerrechtliche Anerkennung und demokratische Legitimation fehlen.
Schlüsselwörter
Transnistrien, Sezession, Staatlichkeit, Republik Moldau, Nationalstaat, Identitätspolitik, Völkerrecht, Primary Right Theories, Remedial Right Only Theories, Territorialität, Demokratiedefizit, Osteuropa, postsowjetische Gebiete, Unabhängigkeit.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser wissenschaftlichen Arbeit grundlegend?
Die Arbeit untersucht den Status von Transnistrien als abtrünniges Gebiet der Republik Moldau und analysiert, ob dieses Gebilde die Kriterien eines modernen Staates erfüllt.
Welches sind die zentralen Themenfelder der Analyse?
Die zentralen Themen sind die Merkmale von Staatlichkeit nach Arthur Benz, die sozioökonomischen und ethnischen Ursachen der Sezession sowie die theoretische Rechtfertigung von Abspaltungsvorgängen.
Was ist das primäre Ziel oder die Forschungsfrage?
Das Ziel ist es, Transnistrien anhand politikwissenschaftlicher Modelle zu evaluieren und zu prüfen, ob die Sezession aus theoretischer Sicht gerechtfertigt werden kann.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Es wird eine politikwissenschaftliche Analyse angewandt, die aktuelle Literatur und Studien nutzt, um den realen Status Transnistriens mit theoretischen Kriterien moderner Staatlichkeit abzugleichen.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in eine Bestandsaufnahme der Staatlichkeit (Kapitel 3), die Analyse der Abspaltungsgründe (Kapitel 4) und die theoretische Einordnung mittels Sezessionstheorien (Kapitel 5).
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Die Arbeit lässt sich durch Begriffe wie Transnistrien, Sezession, Staatstheorie, Identitätspolitik und Völkerrecht beschreiben.
Warum wird Transnistrien trotz fehlender Anerkennung als „de facto Staat“ bezeichnet?
Transnistrien wird so bezeichnet, da es über eigene staatliche Institutionen wie eine Regierung, Währung und Verwaltung verfügt, auch wenn diese international nicht anerkannt sind.
Welchen Einfluss hatte das Sprachengesetz von 1989 auf die Sezession?
Das Sprachengesetz, das Moldauisch zur alleinigen Staatssprache erhob, führte zu einer Marginalisierung der russophonen Eliten und trieb diese dazu, sich in das industriel-militärisch geprägte Transnistrien zurückzuziehen.
- Arbeit zitieren
- Andreas Schmidt (Autor:in), 2006, Sezession und Pseudo-Staaten: Das Beispiel Transnistrien, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/68038
