Der Zollgesetzgebung kam im Deutschen Reich aus verschiedenen Gründen eine große Bedeutung zu. Zum einen stellten Zolleinnahmen zu dieser Zeit die größte Einnahmequelle des Staates dar. Zum anderen wurden sie aber auch zu einem wichtigen Finanzinstrument, da sie im Vergleich zu Steuern einfacher zu erheben waren. Da es dem Staat durch Zolleinnahmen möglich wurde staatliche Dienstleistungen für die Bürger zu finanzieren, wurden Zölle im gesamtwirtschaftlichen Interesse erhoben. Die Zollpolitik war aber auch aufgrund der Unzulänglichkeiten von Geld- und Fiskalpolitik, sowohl theoretisch, als auch institutionell, die einzige potentielle Möglichkeit des Staates zur Konjunkturbeeinflussung und Wiedererlangung von Wachstumsstabilität, und wurde aus diesem Grund systematisch eingesetzt: Mit Hilfe von Importzöllen wurden ausländische Anbieter diskriminiert und die heimische Ökonomie so gegen Einflüsse von außen abgeschottet. Auf Grund ihrer Bedeutung, wurden zollpolitische Fragestellungen im Kaiserreich zu Fragen der wirtschaftlichen, sozialen und politischen Gestaltung der Zukunft hochstilisiert. Verbunden war mit ihnen die Frage nach dem Wandel Deutschlands von Agrar- zum Industriestaat, gegen den sich insbesondere die Landwirtschaft werte und ihre politische Tätigkeit ausweitete, um den Verlust ihrer dominierenden Stellung zu kompensieren.
Auf einen Blick
- Note: 2,0
- Untersucht den Ausschuss zur Vorbereitung von Handelsverträgen und seine Zusammensetzung
- Stellt unterschiedliche Deutungen des Einflusses der konservativen Sammlung gegenüber
- 61 Quellen im Literaturverzeichnis
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung und Überblick über historische Epochen der Zollgesetzgebung im Deutschen Reich
2. Das politische System im Deutschen Reich
2.1.Die vier Säulen des politischen Herrschaftssystems
2.2.Die Parteien und Interessenverbände
3. Das Zollgesetz von 1902
3.1.Der Gesetzgebungsprozess
3.2.Konsequenzen des Bülow-Tarifes
4. Schlussfolgerungen und Fazit
Zielsetzung und Themen
Die Arbeit untersucht die politische Willensbildung und die Rolle wirtschaftlicher Interessenverbände bei der Entstehung des Zollgesetzes von 1902. Sie fragt, wie Regierung, Parteien und Verbände auf das Gesetzgebungsverfahren einwirkten und welche wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Folgen der Bülow-Tarif hatte.
- Entwicklung der Zollpolitik von Bismarck bis Bülow
- Institutionen und Machtverhältnisse im Deutschen Kaiserreich
- Organisation und Einfluss wirtschaftlicher Interessenverbände
- Konflikte um Agrarzölle, Handel und Industrie
- Gesetzgebungsverfahren und Folgen des Bülow-Tarifs
Auszug aus dem Buch
2.2.Die Parteien und die Interessenverbände
Die Geschichte und Theorie der Interessengruppen ist für das politische Verständnis des Deutschen Reiches von elementarer Bedeutung.
Interessenverbände sind Vereinigungen die auf freiwilliger Basis beruhen und direkt die wirtschaftlichen, sozialen Interessen ihrer Mitglieder vertreten und frei von staatlicher Vormundschaft sind. Sie bedienten sich des Mittels der Politik, um Einfluss auf die Gesetzgebung nehmen zu können. Die Mitgliedschaft in einem Verband hatte im Deutschen Reich einen hohen Stellenwert für die Bürger. Da die Interessengruppen es meisterhaft verstanden ihre Ziele zu ideologisieren gab es keine Meinungsunterschiede, sondern nur unterschiedliche Weltanschauungen. Die Parteien waren von universalerem Interesse geprägt, als es die Interessengemeinschaften waren und beschäftigten sich mit nahezu allen Angelegenheiten des Staates. Parteien und Verbände hatten durchaus unterschiedlichen Ziele: Die Parteien wollten sich vor allem die Staatsgewalt aneignen, während die Verbände darauf abzielten, die Belange bestimmter sozialer Gruppen zu vertreten – und das vollkommen unabhängig von der jeweils herrschenden Partei.
Damit ein sich gesellschaftliches Interesse verbandsartig repräsentieren lässt, müssen gewisse Voraussetzungen erfüllt sein. Die gesellschaftlichen Interessen müssen grundsätzlich organisationsfähig sein. Das bedeutet, dass das Interesse für eine Vielzahl von Menschen ausreichend wichtig sein muss, damit genügend Ressourcen mobilisiert werden können, um eine Interessengruppe zu etablieren. Auch die Konfliktfähigkeit ist eine Voraussetzung für die gesellschaftliche Organisierbarkeit von Interessen und beruht auf der Fähigkeit einer Organisation, kollektiv Leistung zu verweigern, oder eine Leistungsverweigerung zumindest glaubhaft anzudrohen. Je nachdem wie hoch der Grad an Konfliktfreudigkeit der Verbände war, variierten deren politische Einflusschancen.
Die wirtschaftlichen und sozialen Auswirkungen der Industrialisierung spielten eine wichtige Rolle für die Aktivierung der Verbandsinteressen. Um ein Gegengewicht zum Emanzipationskampf der Arbeitnehmerschaft zu bilden und eine schlagkräftige Gegenpropaganda starten zu können, bündelten Unternehmen aus Industrie, Landwirtschaft und Mittelstand ihre Kräfte in Verbänden. Da die Exportindustrie im Deutschen Reich zusehends an Bedeutung gewann, traten auch deren Vertreter in der politischen Landschaft immer öfter auf den Plan und machten ihren Ruf nach billigen Rohstoffen und dem Abbau von Auslandszöllen lauter. Konterkarierend dazu, bildete die Schwerindustrie den „Bund Deutscher Industrieller“ (BdI), der hohe Zölle forderte. Die Agrarkrise der 1890er Jahre entfesselte auf der anderen Seite eine agrarische Massenbewegung, die mit geradezu übermächtiger Gewalt nach Zöllen verlangte und im BdL, den bayerischen Bauernbünden und den katholischen Bauernvereinen politische Gestalt annahm.
Zusammenfassung der Kapitel
Einleitung und Überblick über historische Epochen der Zollgesetzgebung im Deutschen Reich: Das Kapitel erläutert die Bedeutung der Zollpolitik und zeichnet den Wechsel zwischen Freihandel und Schutzzoll von Bismarck über Caprivi bis zu Bülow nach.
Das politische System im Deutschen Reich: Vorgestellt werden die Institutionen des Kaiserreichs sowie die Organisation und Einflussmöglichkeiten von Parteien und Interessenverbänden.
Das Zollgesetz von 1902: Das Kapitel rekonstruiert die Auseinandersetzungen um den Bülow-Tarif und behandelt dessen wirtschaftliche, gesellschaftliche und handelspolitische Konsequenzen.
Schlussfolgerungen und Fazit: Abschließend bewertet der Autor das Verhältnis zwischen staatlicher Führung und Interessenverbänden sowie die Bedeutung der Zollpolitik für den Außenhandel und die Konjunktur.
Schlüsselwörter
Deutsches Kaiserreich, Zollgesetz von 1902, Bülow-Tarif, Interessenpolitik, politische Willensbildung, Interessenverbände, Schutzzoll, Freihandel, Agrarpolitik, Industrie, Sammlungspolitik, Reichstag, Handelspolitik
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in der Arbeit?
Die Arbeit behandelt die politische Willensbildung und wirtschaftliche Interessenpolitik im Deutschen Kaiserreich am Beispiel des Zollgesetzes von 1902.
Welche Themen stehen im Mittelpunkt?
Im Mittelpunkt stehen die Entwicklung der Zollpolitik, das politische System, die Interessenverbände, der Gesetzgebungsprozess und die Folgen des Bülow-Tarifs.
Welche Frage verfolgt die Arbeit?
Sie untersucht, wie Regierung und organisierte Interessen auf die Entstehung des Zollgesetzes einwirkten und welche Konsequenzen der Tarif hatte.
Welche wissenschaftliche Methode verwendet der Autor?
Der Autor wertet historische und wirtschaftsgeschichtliche Literatur aus und stellt unterschiedliche Deutungen des Gesetzgebungsprozesses und seiner Folgen gegenüber.
Was behandelt der Hauptteil?
Der Hauptteil erläutert die Institutionen und Verbände des Kaiserreichs und zeichnet die Beratungen, Konflikte und parlamentarischen Entscheidungen zum Zollgesetz nach.
Welche Schlüsselbegriffe kennzeichnen die Arbeit?
Dazu gehören Bülow-Tarif, Interessenverbände, Schutzzoll, Freihandel, Sammlungspolitik und politische Willensbildung.
Welche Rolle spielte der Ausschuss zur Vorbereitung von Handelsverträgen?
Der Ausschuss sollte einen neuen Zolltarif vorbereiten und Vertreter wirtschaftlicher Interessen sowie von der Regierung benannte Mitglieder in die Beratungen einbeziehen.
Warum waren die Agrarzölle umstritten?
Agrarische Verbände verlangten Schutz durch hohe Mindestzölle, während Vertreter von Industrie und Handel unter anderem den Spielraum für künftige Handelsverträge bewahren wollten.
Wie wurde im Reichstag gegen die Zollvorlage protestiert?
Sozialdemokratische Abgeordnete versuchten, die Beratungen durch lange Reden und Einzelabstimmungen über zahlreiche Zollsätze hinauszuzögern.
- Arbeit zitieren
- Nico Schmidt (Autor:in), 2006, Politische Willensbildung am Beispiel des Zollgesetzes aus dem Jahr 1902, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/69798
