Diese Untersuchung aus dem Jahre 2002 beschäftigt sich mit der Frage, inwiefern zu diesem Zeitpunkt die Grundrechtssituation in der Republik Litauen europäischen Standards entsprach. Diese Frage zielt sowohl auf die verfassungsrechtlichen Grundlagen für Menschen- und Grundrechte sowie ihre Umsetzung, also die Verfassungswirklichkeit.
Die empirische Untersuchung der grundrechtspolitischen Situation in Litauen beginnt mit der Untersuchung der strukturellen Voraussetzungen für die Existenz und Durchsetzung von Grundrechten, nämlich dem Vorhandensein rechtsstaatlicher Sicherungsmechanismen. Es schließt sich die Bestimmung des Umfangs und der Stellung der verschiedenartigen Grundrechte in der Verfassung an.
Neben drei verschiedenen Grundrechtskategorien wird auch die Frage der Minderheitenrechte behandelt. Es folgt eine Untersuchung der Umsetzung dieser Rechte in der Realität, wobei auch das Funktionieren der rechtsstaatlichen Strukturen von Bedeutung ist. Schließlich findet auf der Basis der durch die empirische Untersuchung gewonnenen Erkenntnisse ein Vergleich der grundrechtspolitischen Situation zwischen Litauen und Deutschland statt, das als eines der Gründerstaaten exemplarisch für die Europäische Union stehen soll.
Inhaltsverzeichnis
I. Einleitung
1. Thema und Fragestellung
2. Literaturbericht
II. Hauptteil: Die grundrechtspolitische EU-Konformität Litauens
1. Theoretische Grundlagen
1.1. Der Grundrechtsbegriff: Abwehrrechte, Bürgerrechte und soziale Grundrechte
1.2. Minderheiten
1.3. Verfassung und Verfassungswirklichkeit
2. Die Grundrechte in der Republik Litauen
2.1. Strukturelle Voraussetzungen: Gewaltenteilung in Litauen
2.2. Stellung und Umfang der Grundrechte anhand des litauischen Verfassungstextes
2.2.1. Abwehrrechte
2.2.2. Bürgerrechte
2.2.3. Soziale Grundrechte
2.2.4. Minderheitenschutz
2.3. Zwischenergebnis
3. Verfassungswirklichkeit: Durchsetzung der Grundrechte in der Realität
3.1. Strukturelle Voraussetzungen: Das Funktionieren der Gewaltenteilung in Litauen
3.2. Die Umsetzung der Grundrechte
3.3. Probleme bei der Umsetzung
3.4. Zwischenergebnis
4. Der Vergleich mit Deutschland
4.1. Die Verfassungen
4.1.1. Das deutsche Grundgesetz
4.1.2. Vergleich der litauischen Verfassung mit dem Grundgesetz
4.2. Vergleich der Verfassungswirklichkeiten
III. Schlußbetrachtung
Zielsetzung und thematische Schwerpunkte
Die vorliegende Arbeit untersucht das Grundrechtsverständnis der litauischen Verfassung von 1992 und deren tatsächliche Umsetzung im Vergleich zur Bundesrepublik Deutschland, um zu bewerten, ob Litauen als „grundrechtspolitisch EU-konform“ gelten kann.
- Analyse der theoretischen Grundlagen von Grundrechten und ihrer Differenzierung.
- Untersuchung der strukturellen Voraussetzungen und der Ausgestaltung von Grundrechten in der litauischen Verfassung.
- Empirische Betrachtung der Verfassungswirklichkeit und der Durchsetzung von Grundrechten in Litauen.
- Vergleichende Analyse des litauischen Systems mit dem deutschen Grundgesetz.
- Beurteilung der grundrechtspolitischen EU-Konformität Litauens vor dem Hintergrund der EU-Erweiterung.
Auszug aus dem Buch
2.1. Strukturelle Voraussetzungen: Gewaltenteilung in Litauen
Damit Grundrechtsgarantien überhaupt einen Sinn haben, muß der Staat so konzipiert sein, daß Machtkonzentration und Machtmißbrauch vorgebeugt wird. Die Instrumente hierfür sind Gewaltenteilung, Parteienpluralismus, freie Medien sowie die Möglichkeit, gegenüber dem Staat seine Rechte einzuklagen. Auch KAHL ist der Ansicht, daß die Existenz einer Gewaltentrennung und einer wirksamen judikativen Kontrolle nötig ist, um willkürliche Beschneidungen der Grundrechte zu verhindern. Wie es um die Grundrechte in Staaten aussieht, die diese Dinge nicht garantieren, ist hinlänglich aus den vielen Beispielen autoritärer und totalitärer Staaten bekannt.
Litauen ist eine demokratische Republik mit parlamentarischem Regierungssystem, wobei der Präsident jedoch eine starke Rolle einnimmt. Formell kennt die Verfassung eine horizontale Gewaltenteilung (Art. 5). Die Legislative ist das Parlament (der Seimas), die Exekutive wird vom Präsidenten und der Regierung gebildet, weiterhin besteht eine Judikative aus unabhängigen Gerichten (Art. 109). Laut Art. 8 ist jegliche Machtursupation verfassungswidrig. Eine vertikale Gewaltenteilung existiert aufgrund fehlender föderaler Strukturen im Einheitsstaat Litauen nicht, jedoch ist die Macht der Abgeordneten und des Präsidenten temporal begrenzt (vgl. Art. 55 und 78). „Bedeutendere Fragen“ werden nach Art. 9 vom Volk durch Referenden entschieden. Die Gesetze der Republik Litauen sind nur gültig, wenn sie verfassungskonform und veröffentlicht sind.
Zusammenfassung der Kapitel
I. Einleitung: Einführung in die Thematik der EU-Erweiterung und die Relevanz der grundrechtspolitischen Überprüfung von Beitrittskandidaten am Beispiel Litauens.
II. Hauptteil: Die grundrechtspolitische EU-Konformität Litauens: Analyse der theoretischen Grundlagen sowie eine detaillierte Untersuchung der litauischen Verfassung und deren Umsetzung in der Praxis.
III. Schlußbetrachtung: Fazit zur grundrechtspolitischen Lage in Litauen und abschließende Bewertung der Konformität mit EU-Standards im Vergleich zu Deutschland.
Schlüsselwörter
Litauen, Grundrechte, Verfassung, Verfassungswirklichkeit, EU-Konformität, Gewaltenteilung, Menschenrechte, Minderheitenschutz, Rechtsstaat, Grundgesetz, Demokratie, Transformation, Osteuropa, Verfassungsgericht, Soziale Grundrechte.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in der Arbeit grundlegend?
Die Arbeit befasst sich mit der Frage, ob Litauen in seinem Grundrechtsverständnis und der praktischen Durchsetzung dieser Rechte den Standards der Europäischen Union entspricht.
Was sind die zentralen Themenfelder?
Die zentralen Felder sind die theoretische Fundierung von Grundrechten, die litauische Verfassung von 1992, die Verfassungswirklichkeit in Litauen sowie ein Vergleich mit dem deutschen Grundgesetz.
Was ist das primäre Ziel der Arbeit?
Das Ziel ist es, zu ermitteln, ob Litauen als „grundrechtspolitisch EU-konform“ bezeichnet werden kann.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Es wird eine rechts- und politikwissenschaftliche Analyse durchgeführt, die die Verfassungstexte sowie Berichte der EU-Kommission und menschenrechtliche Lageberichte heranzieht.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in theoretische Grundlagen, die Analyse der litauischen Verfassung, die Untersuchung der Verfassungswirklichkeit und einen direkten Vergleich mit Deutschland.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Die wichtigsten Begriffe sind Litauen, Grundrechte, EU-Konformität, Gewaltenteilung, Rechtsstaat und Transformation.
Inwieweit spielt die deutsche Verfassung eine Rolle?
Das deutsche Grundgesetz dient als Vergleichsmaßstab, da es als bewährtes Modell einer gefestigten demokratischen Rechtsordnung für den Transformationsprozess in Litauen herangezogen wird.
Wie bewertet der Autor die Verfassungswirklichkeit in Litauen?
Der Autor kommt zu dem Schluss, dass trotz einiger Probleme in der Umsetzung, insbesondere im Bereich der sozialen Grundrechte und des Menschenhandels, die grundrechtspolitische Gesamtsituation positiv zu bewerten ist.
- Citation du texte
- Thomas Winter (Auteur), 2002, Die Grundrechte in der Republik Litauen - Das Grundrechtsverständnis der litauischen Verfassung und die Verfassungswirklichkeit im Vergleich zur Bundesrepublik Deutschland, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/7265
