Diese Untersuchung aus dem Jahre 2002 beschäftigt sich mit der Frage, inwiefern zu diesem Zeitpunkt die Grundrechtssituation in der Republik Litauen europäischen Standards entsprach. Diese Frage zielt sowohl auf die verfassungsrechtlichen Grundlagen für Menschen- und Grundrechte sowie ihre Umsetzung, also die Verfassungswirklichkeit.
Die empirische Untersuchung der grundrechtspolitischen Situation in Litauen beginnt mit der Untersuchung der strukturellen Voraussetzungen für die Existenz und Durchsetzung von Grundrechten, nämlich dem Vorhandensein rechtsstaatlicher Sicherungsmechanismen. Es schließt sich die Bestimmung des Umfangs und der Stellung der verschiedenartigen Grundrechte in der Verfassung an.
Neben drei verschiedenen Grundrechtskategorien wird auch die Frage der Minderheitenrechte behandelt. Es folgt eine Untersuchung der Umsetzung dieser Rechte in der Realität, wobei auch das Funktionieren der rechtsstaatlichen Strukturen von Bedeutung ist. Schließlich findet auf der Basis der durch die empirische Untersuchung gewonnenen Erkenntnisse ein Vergleich der grundrechtspolitischen Situation zwischen Litauen und Deutschland statt, das als eines der Gründerstaaten exemplarisch für die Europäische Union stehen soll.
Inhaltsverzeichnis
- I. Einleitung
- 1. Thema und Fragestellung
- 2. Literaturbericht
- II. Hauptteil: Die grundrechtspolitische EU-Konformität Litauens
- 1. Theoretische Grundlagen
- 1.1. Der Grundrechtsbegriff: Abwehrrechte, Bürgerrechte und soziale Grundrechte
- 1.2. Minderheiten
- 1.3. Verfassung und Verfassungswirklichkeit
- 2. Die Grundrechte in der Republik Litauen
- 2.1. Strukturelle Voraussetzungen: Gewaltenteilung in Litauen
- 2.2. Stellung und Umfang der Grundrechte anhand des litauischen Verfassungstextes
- 2.2.1. Abwehrrechte
- 2.2.2. Bürgerrechte
- 2.2.3. Soziale Grundrechte
- 2.2.4. Minderheitenschutz
- 2.3. Zwischenergebnis
- 3. Verfassungswirklichkeit: Durchsetzung der Grundrechte in der Realität
- 3.1. Strukturelle Voraussetzungen: Das Funktionieren der Gewaltenteilung in Litauen
- 3.2. Die Umsetzung der Grundrechte
- 3.3. Probleme bei der Umsetzung
- 3.4. Zwischenergebnis
- 4. Der Vergleich mit Deutschland
- 4.1. Die Verfassungen
- 4.1.1. Das deutsche Grundgesetz
- 4.1.2. Vergleich der litauischen Verfassung mit dem Grundgesetz
- 4.2. Vergleich der Verfassungswirklichkeiten
- III. Schlußbetrachtung
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die Arbeit befasst sich mit dem Grundrechtsverständnis der Republik Litauen und untersucht, inwieweit dieses dem Gedanken der Grundrechte, wie er in den Verfassungen der EU-europäischen Staaten verankert ist, entspricht. Dabei werden sowohl die theoretischen Grundlagen des Grundrechtsbegriffs beleuchtet als auch die konkrete Situation in Litauen anhand der Verfassung und ihrer Umsetzung in der Realität analysiert.
- Analyse des Grundrechtsbegriffs und seiner verschiedenen Kategorien
- Untersuchung der litauischen Verfassung und ihrer grundrechtlichen Bestimmungen
- Bewertung der Verfassungswirklichkeit in Litauen und der Durchsetzung der Grundrechte
- Vergleich des litauischen Grundrechtsverständnisses mit dem der Bundesrepublik Deutschland
- Bewertung der grundrechtspolitischen EU-Konformität Litauens
Zusammenfassung der Kapitel
Die Einleitung stellt das Thema und die Fragestellung der Arbeit vor und erläutert den Hintergrund der Untersuchung im Kontext der EU-Erweiterung. Der Literaturbericht bietet einen Überblick über die relevanten Quellen und Werke, die für die Analyse des Grundrechtsverständnisses in Litauen herangezogen werden.
Der Hauptteil der Arbeit beginnt mit der Darstellung der theoretischen Grundlagen des Grundrechtsbegriffs, einschließlich der Abgrenzung von Menschenrechten und Bürgerrechten sowie der Unterscheidung verschiedener Grundrechtskategorien. Im Anschluss wird die konkrete Situation in Litauen beleuchtet, indem die Verfassung und ihre grundrechtlichen Bestimmungen analysiert werden. Besonderes Augenmerk wird dabei auf die strukturellen Voraussetzungen für die Existenz und Durchsetzung von Grundrechten sowie auf den Schutz von Minderheiten gelegt.
Die Verfassungswirklichkeit in Litauen wird anschließend untersucht, indem die Umsetzung der Grundrechte in der Praxis analysiert wird. Dabei werden auch die strukturellen Voraussetzungen für die Funktionsfähigkeit der Gewaltenteilung und die Herausforderungen bei der Umsetzung der Grundrechte in der Realität beleuchtet.
Im letzten Teil des Hauptteils wird ein Vergleich der grundrechtspolitischen Situation zwischen Litauen und Deutschland gezogen, wobei das deutsche Grundgesetz als ein exemplarisches Beispiel für die Europäische Union herangezogen wird.
Schlüsselwörter
Grundrechte, Verfassung, Verfassungswirklichkeit, Litauen, EU-Konformität, Menschenrechte, Bürgerrechte, Abwehrrechte, soziale Grundrechte, Minderheitenschutz, Gewaltenteilung, Vergleich, Deutschland, Grundgesetz.
- Arbeit zitieren
- Thomas Winter (Autor:in), 2002, Die Grundrechte in der Republik Litauen - Das Grundrechtsverständnis der litauischen Verfassung und die Verfassungswirklichkeit im Vergleich zur Bundesrepublik Deutschland, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/7265
