Das Bundesland Nordrhein-Westfalen (NRW) stellt mit seiner wirtschaftlichen Stärke und seinen über 18 Millionen Einwohnern eine der größten Regionen in der Bundesrepublik Deutschland (BRD) und der Europäischen Union (EU) dar. NRW ist durch die, im Grundgesetz festgeschriebene, föderale Ordnung der BRD mit den anderen 15 Bundesländern in den politischen Entscheidungsprozess auf der regionalen und nationalen Ebene eingebettet.
Dahingegen wird das Staatengefüge der EU mit seinen 27 Mitgliedsländern und den dazugehörigen Regionen immer größer und dadurch auch immer schwerer zu überblicken. Daher ist es auf der EU-Ebene schwieriger festzumachen, inwiefern NRW in den politischen Entscheidungsprozess mit eingebunden ist.
Durch diese Einbettung von NRW in das Mehrebenensystem, zum einen durch die föderale Struktur der BRD und zum anderen durch die zunehmende Europäisierung, müssen als Folge, Kompetenzen und Funktionen auf diesen Ebenen aufgeteilt werden. Es stellt sich die Frage, welche Kompetenzen und Funktionen besitzt NRW noch auf Bundesebene und welchen Einfluss kann es auf der EU-Ebene nehmen? In dieser Arbeit soll diese Frage beantwortet werden, im Hinblick auf die Einflussmöglichkeiten des nordrhein-westfälischen Parlamentes und der Regierung.
Um zunächst einen Überblick über das Beziehungsgefüge zu geben, in dem sich Nordrhein-Westfalen befindet, werden die Begriffe Föderalismus, Europäisierung und Mehrebenensystem kurz erläutert. Im Anschluss werden die Einflussmöglichkeiten des Landtages und der Landesregierung von NRW auf Bundesebene dargestellt. Im Vergleich dazu werden nachfolgend die Beteiligungsformen auf der EU-Ebene aufgezeigt. Beide Darstellungen sollen zugleich eine Bewertung zulassen, die sich auf den Kompetenzverlust oder neu gewonnener Möglichkeiten zur Einflussnahme beider Institutionen beziehen.
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- Definitionen
- Föderalismus
- Europäisierung
- Mehrebenensystem
- Einflussmöglichkeiten auf der Bundesebene
- Einflussmöglichkeiten des Landtages von NRW
- Einflussmöglichkeiten der Landesregierung von NRW
- Einflussmöglichkeiten auf der EU-Ebene
- Einflussmöglichkeiten des Landtages von NRW
- Einflussmöglichkeiten der Landesregierung von NRW
- Fazit
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die Hausarbeit untersucht die Einflussmöglichkeiten des nordrhein-westfälischen Landtags und der Landesregierung im Mehrebenensystem, das durch die föderale Struktur der Bundesrepublik Deutschland und die zunehmende Europäisierung geprägt ist. Sie analysiert die Kompetenzen und Funktionen, die NRW auf Bundes- und EU-Ebene innehat, sowie die Möglichkeiten, Einfluss auf politische Entscheidungen zu nehmen.
- Föderale Strukturen in Deutschland und die Rolle von NRW im Bund
- Europäisierung und ihre Auswirkungen auf die Kompetenzen von Ländern
- Einflussmöglichkeiten des Landtages von NRW auf Bundesebene
- Einflussmöglichkeiten der Landesregierung von NRW auf Bundesebene
- Beteiligungsformen von NRW auf EU-Ebene
Zusammenfassung der Kapitel
- Einleitung: Die Hausarbeit stellt die Fragestellung und den Kontext von NRW im Mehrebenensystem dar. Sie beleuchtet die Bedeutung von NRW und seine Einbettung in die föderale Struktur Deutschlands sowie die Komplexität der EU-Ebene.
- Definitionen: Die Kapitel erläutern die grundlegenden Begriffe Föderalismus, Europäisierung und Mehrebenensystem und bieten einen theoretischen Rahmen für die weitere Analyse.
- Einflussmöglichkeiten auf der Bundesebene: Dieser Abschnitt untersucht die Rolle des Bundesrates und die Möglichkeiten des Landtags und der Landesregierung von NRW, Einfluss auf die Gesetzgebung auf nationaler Ebene zu nehmen.
- Einflussmöglichkeiten auf der EU-Ebene: Dieses Kapitel beleuchtet die Beteiligungsformen von NRW auf EU-Ebene und analysiert die Einflussmöglichkeiten des Landtags und der Landesregierung in diesem Kontext.
Schlüsselwörter
Die Arbeit befasst sich mit den zentralen Begriffen Föderalismus, Europäisierung, Mehrebenensystem, Bundesrat, Landtag, Landesregierung, Kompetenzen, Einflussnahme und politische Strukturen. Im Fokus stehen die Einflussmöglichkeiten des nordrhein-westfälischen Landtags und der Landesregierung auf Bundes- und EU-Ebene.
- Arbeit zitieren
- Wiebke Hamel (Autor:in), 2008, NRW im Mehrebenensystem, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/89442