Ursachen und wirtschaftliche Folgen korrupter Behörden

Inhaltsverzeichnis

Abkürzungsverzeichnis

Abbildungsverzeichnis

1. Einleitung
1.1 Problemstellung
1.2 Aufbau der Arbeit

2. Korruption
2.1 Der Korruptionsbegriff
2.2 Formen der öffentlichen Korruption
2.3 Arten der Korruption

3. Ursachen der Korruption
3.1 Bürokratische Anreize und Maßnahmen
3.1.1 Exzessive Bürokratie
3.1.2 Die Einstellung und Beförderung von Staatsangestellten
3.1.3 Das Regierungssystem
3.1.3.1 Demokratie und Korruption
3.1.3.2 Dezentralisierung und Korruption
3.1.4 Höhe der staatlichen Löhne
3.2 Externe Überwachungsmechanismen
3.2.1 Rechtssystem und Korruption
3.2.2 Pressefreiheit
3.3 Indirekte Faktoren
3.3.1 Kulturelle Determinanten von Korruption
3.3.2 Armut und Ungleichverteilung

4. Wirtschaftliche Folgen der Korruption
4.1 Investitionen und Wachstum
4.2 Weitere ökonomische Wirkungen auf die Gesamte Volkswirtschaft
4.3 Transparency International (TI)

5. Fazit

Literaturverzeichnis

Anhang

Abkürzungsverzeichnis

Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten

Abbildungsverzeichnis

Abb. 1: Der Principal-Agent-Modell in der öffentlichen Verwaltung

Abb. 2: Schema der Straftaten nach den §§ 331 bis 334 StGB

Abb. 3: Strukturen der Korruption nach Britta Bannenberg

Abb. 4: Korruption und Kapitalzuflüsse

1. Einleitung

1.1 Problemstellung

Korruption findet nicht nur in politisch instabilen Ländern statt, sondern ist überall auf der Welt anzutreffen. In den letzten Jahren haben sich auch in wirtschaftlich hochentwickelten Volkswirtschaften verschiedene Korruptionsskandale gehäuft. In Deutschland und in der Schweiz war es noch vor 1999 sogar möglich, „nützliche Aufwendungen“ steuerlich geltend zu machen.^[1] Hierunter wurden Zahlungen subsumiert, die zur Bestechung dienten. Beschäftigt man sich näher mit dem Thema Korruption findet man vor allem Zitate wie folgende:^[2]

- „Schmieren ist hart: Wer nicht mitmacht, zieht oft den Kürzeren.“
- „Es gibt nicht wenige Länder, in denen Bestechung üblich ist – wer da nicht mitmacht, hat erst mal einen Wettbewerbsnachteil.“

Die Demokratie, die freie Marktwirtschaft, das gesetzliche Krankenversicherungssystem, die kommunale Selbstverwaltung werden durch Korruption geschädigt. Einerseits weil alle öffentlichen Leistungen sich durch Korruption verteuern, andererseits weil das Vertrauen der Menschen in die Funktionsfähigkeit der Demokratie mit ihren grundlegenden Werten beeinträchtigt wird.^[3]

Die Enttarnung von Korruptionsdelikten ist sehr schwer, weil Geber und Nehmer von Geld oder geldwerten Leistungen beide Vorteile haben, die sie sich zu Lasten von Dritten verschaffen. Da die Korruptionsbeziehungen nach außen verdeckt werden und es sich um so genannte opferlose Kontrolldelikte handelt, fällt der typische Anzeigeerstatter weitgehend aus, um eine Tat zur Aufdeckung zu bringen.^[4]

Ausgehend von den jährlichen Rankings von Organisationen wie Transparency International (TI) oder der Weltbank scheint es große Unterschiede zwischen einzelnen Ländern bezüglich dem jeweiligen Ausmaß der Korruption zu geben. Warum ist aber Korruption in einigen Ländern stärker verbreitet als in anderen? Ziel dieser Arbeit ist es zu analysieren, weshalb das Maß der Korruption zwischen den Ländern stark variiert, auf was für Faktoren dies zurückzuführen ist und welche wirtschaftlichen Folgen diese mit sich bringen.

1.2 Aufbau der Arbeit

Im Rahmen dieser Arbeit wird zuerst der Korruptionsbegriff definiert. Im darauf folgendem Kapitel werden die Faktoren identifiziert, welche maßgeblich Korruption begünstigen oder erschweren. In Kapitel vier werden die wirtschaftlichen Folgen von Korruption auf die gesamte Volkswirtschaft und speziell auf die Investitionen sowie das Wirtschaftswachstum dargestellt. Darüber hinaus werden die TI-Rankings analysiert.

2. Korruption

2.1 Der Korruptionsbegriff

Korruption Þ lat. von corrumpere = verderben, entkräften, entstellen, bestechen!

Definition:

„Korruption ist ein für die Beteiligten vorteilhafter Tausch, der heimlich und freiwillig geschieht, gegen Normen verstößt und bei dem mindestens einer der Beteiligten eine Macht- oder Vertrauensstellung bzw. eine ihm eingeräumte Befugnis im öffentlichen Bereich missbraucht.“^[5]

Unter Korruption wird somit jeder Missbrauch einer Vertrauensstellung zur Erlangung eines privaten Nutzens bzw. eines ungerechtfertigten Vorteils verstanden. Um diesen Vorteil zu erlangen werden materielle und immaterielle Leistungen getauscht.^[6]

In der Literatur wird Korruption oft anhand des „Principal-Agent-Modell“ erklärt.

Abb. 1: Der Principal-Agent-Modell in der öffentlichen Verwaltung

Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten

Quelle: A. Schilling: : Korruption im Wirtschaftssystem deutschland,3.Auflage, Murnau 2004, S.41

Dabei sollte ein Agent (=Amtsträger) genau das tun, was der Prinzipal (=Staat) von ihm will bzw. von ihm erwartet. Das Problem ist, dass der Agent Informationsvorsprünge hat und von einer gewissen Handlungs- und Entscheidungsfreiheit, die er notwendig haben muss,

Gebrauch macht um seine eigenen Interessen zu verfolgen Bei Korruption treten an die Stelle der eigenen Interessen die Interessen Dritter, die den Agenten durch Bezahlung oder andere Vergünstigungen dazu bringen, diese Interessen zu verfolgen.^[7]

Korruption stellt ein Teilbereich von Wirtschaftskriminalität dar und erscheint in unterschiedlichen Formen. Unter Wirtschaftskriminalität werden verschiedene Delikte verstanden, die von Anlagebetrug, Subventionsbetrug, illegaler Arbeitnehmerüberlassung, Insidergeschäften, Bilanzfälschungen bis hin zur Korruption reichen.^[8]

2.2 Formen der öffentlichen Korruption

Im deutschen Rechtssystem werden i. S. der §§ 331 ff. StGB zwei Hauptformen der Korruption unterschieden:

Abb. 2: Schema der Straftaten nach den §§ 331 bis 334 StGB

Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten

Quelle: Schilling, A. /Dolata, U.: Korruption im Wirtschaftssystem Deutschland, 3. Auflage, Murnau 2004, S.26

International betrachtet lassen sich drei mögliche Formen einer missbräuchlichen Inanspruchnahme eines öffentlichen Amtes für private Zwecke unterscheiden:^[9]

- Bestechung und Erpressung

Bei der Bestechung handelt es sich um einen freiwilligen Tausch von Leistung und Gegenleistung zwischen zwei Akteuren. Hier kommt eine sogenannte „Unrechtvereinbarung“ zwischen dem Agent und dem Klient zustande, mit der der Prinzipal umgangen werden soll. Häufig wird das Bild von einem ‚aktiv’ bestechenden Geschäfts- bzw. Privatmann und einem ‚passiv’ bestochenen öffentlichen Amtsträgers verwendet. Der Bestechende gibt dem Bestochenen Geld oder eine andere Leistung und erhält von diesem illegaler Weise eine Gegenleistung. Durch die Gewährung dieser Gegenleistung verstößt der Amtsträger gegen die ihm vorgegebenen Handlungsregeln und missbraucht auf diese Weise seine hoheitliche Machtposition und seine öffentliche Vertrauensstellung. Da sich beide Seiten von der korrupten Handlung einen Vorteil versprechen, wird die Handlung freiwillig ausgeführt.

Die Erpressung unterscheidet sich von der Bestechung durch die fehlende Freiwilligkeit des Tauschvorganges. Öffentliche Amtsträger haben aufgrund ihrer hoheitlichen Machtposition einen komparativen Vorteil vor allem gegenüber Privatpersonen. Häufig werden in solchen Situationen dann die Rollen des aktiv Agierenden und des passiv reagierenden vertauscht, und der öffentliche Amtsträger erpresst den Privat- oder Geschäftsmann. Ein solches erpresserisches Verhalten könnte so z.B. in der Androhung mit künstlich auferlegten Zeit- oder Ressourcenkosten zum Ausdruck kommen, von der sich der Bedrohte durch die Zahlung einer Geldsumme befreien kann. Diese Form der Korruption ist in vielen Ländern der Dritten Welt sehr weit verbreitet, insbesondere im Verhalten der Polizei.

- Unterschlagung bzw. Veruntreuung öffentlicher Mittel

Die Unterschlagung stellt eine regelwidrige Verwendung der öffentlichen Mittel dar. Der öffentliche Amtsträger kann auf diese Mittel in direkter oder indirekter Weise Einfluss nehmen. Während bei der Bestechung bzw. Erpressung im Regelfall privates Geld eingesetzt wird, werden bei der Unterschlagung öffentliche Mittel sowohl regelwidrig als auch zweckwidrig verwendet. Die einfachste Form der Unterschlagung ist die unmittelbare Aneignung von Geld aus der selbstverwalteten öffentlichen Kasse. Dieser ‚Griff in die Kasse’ ist eine einseitige Handlung und ist aufgrund von Rechnungslegungspflichten und Rechnungsprüfungsmöglichkeiten in vielen Ländern eher selten.

Eine aufwendigere Form der Unterschlagung stellt hingegen das ‚kick-back’-Verfahren dar. Dieses besteht darin, dass z.B. bei einer staatlichen Auftragsvergabe der hierfür zuständige Beamte mit dem privatem Auftragnehmer einen überhöhten Preis aushandelt und ihm diesen offiziell in Rechnung stellt. Dieser abgesprochene Aufschlag wird nach erfolgter Bezahlung aus dem staatlichen Budget zwischen den beiden Verhandlungspartnern so aufgeteilt, dass ein Teil dieser Summe ‚unter der Hand’ an den öffentlichen Amtsträger fließt. Dieses ‚kick-back’-Verfahren ist eine zweiseitige Handlung und stellt gleichzeitig das am weitesten verbreitete Verfahren einer solchen Unterschlagung dar.

- Patronage

Die Patronage bezeichnet die regelwidrige Bevorzugung verwandtschaftlicher, freundschaftlicher, ethnischer oder anderer Personen oder Personengruppen bei der Regelung des Zugangs zu einem öffentlichen Amt.

[...]

^[1] Vgl. Widmer, S./Poltera, F.: Scmiergelder, Provisionen und Bestechung von fremden Amtsträgern, Straf-
und steuerrechtliche Überlegungen, Zürich 2001, S. 63

^[2] Vgl. ftd.de, abgerufen unter: http:/www.ftd/unternehmen/141770.html

^[3] Vgl. Martiny, A. : Wie gefährlich ist Korruption?, Online im Internet:

www. bpb.de/themen/NT5N7K,0,Wie_gef%E4hrlich_ist_Korruption.html

^[4] Vgl. BKA-Herbsttagung 2002: Wirtschaftskriminalität und Korruption, Heusenstamm 2003, S. 50

^[5] Vgl. Brockhaus Enzyklopädie, 19. Auflage, Band 12, Mannheim 1990, S.386

^[6] Diese Definition von Korruption vertritt auch TI, die als die führende zivilgesellschaftliche Organisation
mit dem Ziel der Korruptionsbekämpfung gilt.

^[7] Vgl. Graf Lambsdorff, J., zitiert in: Alemann, U.: Dimensionen politischer Korruption, Beiträge
zum Stand der internationalen Forschung, 1. Auflage, Wiesbaden 2005, S.233 f.

^[8] Vgl. BKA Herbsttagung 2002: Wirtschaftskriminalität und Korruption, Heusenstamm 2003, S. 7 ff.

^[9] Vgl. Neugebauer, G.: Grundzüge einer ökonomischen Theorie der Korruption – Eine Studie über die
Bestechung - ,Zürich 1978, S.6 f.