Diese Diplomarbeit untersucht die dem landesweiten öffentlich-rechtlichen Rundfunk in Spanien zugrunde liegende Gesetzgebung und ihre Novellierung im Jahr 2006 im Spannungsfeld zwischen den Vorgaben und Normen der Europäischen Union und den landesspezifischen Besonderheiten Spaniens.
Unter der Maßgabe, dass den negativen Auswirkungen der Medienkonzentration nur durch starke öffentlich-rechtliche Medien begegnet werden kann, ist das Ziel eine möglichst alle Aspekte berücksichtigende Bewertung des Mediengesetzes 17/2006, welches den landesweiten öffentlich-rechtlichen Rundfunk neu regelt.
Um dies zu ermöglichen werden die wichtigsten europäischen Medienverordnungen, -gesetze und -entschließungen vorgestellt sowie das Mediensystem Spaniens in seiner Entwicklung, mit allen relevanten Gesetzen und Marktteilnehmern beleuchtet.
Inhaltsverzeichnis
1. Untersuchungsrahmen
2. Theoretischer Bezugsrahmen
2.1 Allg. Klassifikation der Rundfunksysteme
2.1.1 Public Service Modell
2.1.2 Staatsrundfunk
2.1.3 Kommerzielles Modell
2.1.4 Duales Rundfunkmodell
2.2 Rundfunkordnungen nach Hallin und Mancini
2.3 Entwicklungsmodelle des öffentlich-rechtlichen Rundfunks nach Jakubowicz
3. Öffentlich-rechtlicher Rundfunk aus europäischer Sicht
3.1 Entwicklung in Europa
3.2 Entstehung und Eckpunkte einer gemeinsamen Rundfunkpolitik
3.2.1 Europäische Menschenrechtskonvention
3.2.2 Empfehlung 748/1975
3.2.3 Grünbuch „Fernsehen ohne Grenzen“
3.2.4 Empfehlung 1067/1987
3.2.5 Europäisches Übereinkommen zum grenzüberschreitenden Fernsehen
3.2.6 Richtlinie „Fernsehen ohne Grenzen“
3.2.7 Empfehlung 1147/1991
3.2.8 Prager Entschließung
3.2.9 Empfehlung Nr. R (96) 10
3.2.10 Vertrag zur Gründung der EG
3.2.11 Transparenzrichtlinie
3.2.12 Mitteilung zur Anwendung der Vorschriften über staatliche Beihilfen
4. Mediales System Spaniens
4.1 Entwicklung des spanischen Rundfunksystems
4.1.1 Entwicklung spanischer Medien seit dem Beginn der Franco-Diktatur
4.1.2 Richtlinien der spanischen Medienpolitik
4.1.2.1 Öffentlich-rechtliches Fernsehen
4.1.2.2 Privatfernsehen
4.1.2.3 Bewertung
4.2. Mediennutzung
4.3. Akteure im spanischen Rundfunkmarkt
4.3.1 Fernsehen
4.3.2 Hörfunk
5. Landesweiter öffentlicher Rundfunk RTVE
5.1. Öffentliche spanische Rundfunkanstalt Ente Público RTVE
5.1.1 Struktur und Kontrolle der Ente Público RTVE
5.1.2 Entwicklung
5.1.2.1 Das Hörfunk- und Fernsehstatut von 1980
5.1.2.2 Verfahren der Europäischen Kommission
5.1.2.3 Novellierung des Hörfunk- und Fernsehstatutes im Jahr 2001
5.1.3 EU-Vorgaben und -Empfehlungen
5.2 Corporación RTVE nach dem Gesetz 17/2006
5.2.1 Rechtliche Vorgaben
5.2.1.1 Auftrag und Programm
5.2.1.2 Struktur der Rundfunkanstalt
5.2.1.3 Finanzierung
5.2.2 Interne Organisation und Entscheidungsfindung
5.2.2.1 Verwaltungsrat
5.2.2.2 Präsident
5.2.2.3 Aufsichtsorgane
5.2.3 Externe Einflüsse
5.2.3.1 Einfluss der Politik
5.2.3.2 Einfluss der Zivilgesellschaft
5.2.4. Beachtung kultureller und historischer Besonderheiten
5.2.4.1 Kulturelle Aspekte
5.2.4.2.Demokratische Ziele
5.3 Die Umsetzung des Gesetzes 17/2006
6. Zusammenfassung
Zielsetzung & Themen
Die Arbeit analysiert das spanische Mediengesetz 17/2006, welches den landesweiten öffentlich-rechtlichen Rundfunk neu regelt, im Kontext europäischer Normen und der Notwendigkeit, Medienkonzentration entgegenzuwirken. Die zentrale Forschungsfrage untersucht, inwiefern dieses Gesetz den öffentlich-rechtlichen Rundfunk in Spanien im Hinblick auf Pluralismussicherung und Unabhängigkeit an europäische Standards anpasst.
- Reformprozess des landesweiten öffentlich-rechtlichen Rundfunks in Spanien
- Analyse des Mediengesetzes 17/2006 im Kontext von EU-Vorgaben
- Rolle der öffentlich-rechtlichen Medien zur Sicherung des Medienpluralismus
- Struktur, Kontrolle und Finanzierung der neuen Körperschaft RTVE
- Einfluss von Politik und Zivilgesellschaft auf die Rundfunklandschaft
Auszug aus dem Buch
1. Untersuchungsrahmen
Ende 2006 erschien im spanischen Staatsanzeiger eine in der europäischen Medienlandschaft viel beachtete Meldung. Beide parlamentarische Kammern der Cortes Generales hatten in ungewohnter Einstimmigkeit die Ernennung des zukünftigen Vorstandes und dessen Präsidenten der neuen öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalt RTVE zugestimmt. Damit wurde der lange angemahnte Weg für die Neugründung der RTVE endlich frei. Bereits 1996 beschrieb Daniel Salamanca die wirtschaftliche Lage der landesweit sendenden Rundfunkanstalt als prekär und erwähnte Versuche der spanischen Volkspartei Partido Popular zumindest einen der zwei öffentlich-rechtlichen Rundfunksender zu privatisieren. Weiterhin brachte die zu starke Ausrichtung an den Interessen der jeweils regierenden Partei dem öffentlichen Rundfunk den Ruf eines verlängerten Armes der Regierung ein. Zuletzt machte die Europäische Rundfunkunion (EBU) in ihrer Madrider Erklärung vom Januar 2005 auf die Situation der RTVE aufmerksam und stellte zugleich Forderungen für eine Reform der Anstalt.
Das Ziel der Arbeit ist es daher diesen Reformprozess anhand des ihm zugrunde liegenden Gesetzes 17/2006 über den landesweiten öffentlichen Rundfunk im Hinblick auf Europäische Standards und Gesetze zu analysieren und damit die Anpassung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks in Spanien an Aspekten wie Pluralismussicherung und Unabhängigkeit zu untersuchen.
Erklärtes Ziel ist es den öffentlich-rechtlichen Rundfunk zu stärken da ihm innerhalb dualer Rundfunkordnungen die Rolle eines Gralshüters der pluralistischen Meinungsbildung und dem Schutz, sowie der Vermittlung von demokratischen und kulturellen Werten, welche die privaten Sendeanstalten nicht zu erfüllen bereit oder in der Lage sind, zukommt. Dieser Status von öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten im Sinne einer stabilen und ausgeglichenen dualen Rundfunkordnung ist seit langem von allen europäischen Seiten anerkannt und findet zudem sowohl im Amsterdamer Vertrag als auch in verschiedenen anderen Veröffentlichungen des Europäischen Parlaments und des Europarates seinen Ausdruck.
Zusammenfassung der Kapitel
1. Untersuchungsrahmen: Einleitung in die Neugründung der RTVE im Jahr 2006 und die Zielsetzung der Arbeit, den Reformprozess im Kontext europäischer Standards zu untersuchen.
2. Theoretischer Bezugsrahmen: Vermittlung theoretischer Grundlagen zu Rundfunksystemen, inklusive Klassifizierungen und Modellen von Hallin, Mancini und Jakubowicz.
3. Öffentlich-rechtlicher Rundfunk aus europäischer Sicht: Detaillierte Darstellung der Entwicklung europäischer Medienpolitik, von der Menschenrechtskonvention bis hin zu Richtlinien und Entschließungen bezüglich staatlicher Beihilfen.
4. Mediales System Spaniens: Historische Entwicklung der spanischen Medienlandschaft seit der Franco-Diktatur sowie Analyse der aktuellen Gesetzeslage und Mediennutzung.
5. Landesweiter öffentlicher Rundfunk RTVE: Analyse der alten Ente Público RTVE sowie der neuen Corporación RTVE gemäß Gesetz 17/2006, einschließlich Finanzierung, Struktur und Kontrolle.
6. Zusammenfassung: Synthese der Ergebnisse, die das Gesetz 17/2006 als wichtigen Schritt zur Stärkung des Medienpluralismus und der Unabhängigkeit des Rundfunks in Spanien bewertet.
Schlüsselwörter
Öffentlich-rechtlicher Rundfunk, Spanien, Gesetz 17/2006, RTVE, Medienpluralismus, Medienkonzentration, Europäische Medienpolitik, Rundfunkregulierung, Duales Rundfunksystem, Unabhängigkeit, Transparenz, Rundfunkgebühren, Programmgestaltung, Staatsrundfunk.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Diplomarbeit untersucht die Neugestaltung des landesweiten öffentlich-rechtlichen Rundfunks in Spanien durch das Gesetz 17/2006 und dessen Anpassung an europäische Normen.
Was sind die zentralen Themenfelder der Analyse?
Die Arbeit beleuchtet die historische Entwicklung des spanischen Mediensystems, die theoretischen Rahmenbedingungen von Rundfunkordnungen sowie die spezifischen rechtlichen und strukturellen Vorgaben für die neue Körperschaft RTVE.
Was ist das primäre Ziel oder die Forschungsfrage?
Ziel ist es, den Reformprozess der RTVE zu bewerten und zu analysieren, ob das neue Gesetz den öffentlich-rechtlichen Rundfunk im Hinblick auf Pluralismussicherung und Unabhängigkeit erfolgreich an europäische Standards angepasst hat.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Es handelt sich um eine medienpolitische Analyse, die theoretische Modelle (wie die von Hallin/Mancini und Jakubowicz) auf das spanische System anwendet und rechtliche Vorgaben der EU mit der nationalen Gesetzgebung in Spanien vergleicht.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in die theoretische Klassifikation von Rundfunksystemen, eine detaillierte Aufarbeitung europäischer Medienpolitik, die historische Analyse des spanischen Mediensystems sowie eine eingehende Untersuchung der Struktur und Finanzierung der RTVE nach dem Gesetz 17/2006.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Zu den zentralen Begriffen zählen Medienpluralismus, öffentlich-rechtlicher Rundfunk, Medienkonzentration, RTVE, europäische Medienpolitik und staatliche Beihilfen.
Warum war die Neugründung der RTVE durch das Gesetz 17/2006 notwendig?
Die alte Struktur der Ente Público RTVE war durch jahrelange Verschuldung, mangelnde Unabhängigkeit von der Regierung und Inkompatibilität mit EU-Wettbewerbsvorgaben gelähmt, was eine grundlegende gesetzliche Reform erforderlich machte.
Welche Rolle spielt die Zivilgesellschaft im neuen Gesetz?
Das Gesetz sieht verschiedene Instrumente vor, wie etwa Beiräte und die Möglichkeit zur Partizipation relevanter gesellschaftlicher Gruppen, um den Zugang zum Rundfunk und die demokratische Mitbestimmung zu gewährleisten.
Wird eine unabhängige Aufsichtsbehörde im Gesetz geschaffen?
Ja, das Gesetz 17/2006 sieht eine unabhängige Rundfunkregulierungsbehörde (autoridad audiovisual) zur Überwachung des öffentlich-rechtlichen Auftrags vor, deren tatsächliche Gründung jedoch zum Zeitpunkt der Arbeit noch ausstand.
- Quote paper
- Mario Rümmler (Author), 2007, Die Novellierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks in Spanien und dessen Anpassung an europäische Normen, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/90221
